Indymedia

Wegbegleiter/innen von Fränkischen Neonazis *Outingaktion

Heute wenden wir uns wieder in die Antifaschistische Runde, da die Resonanz bereits in der Vergangenheit zu einigen Erfolgen führte.

Nach langem wegsehen, wurde im Oktober 2015 eine Terrorgruppe in Franken hochgenommen. Unter den ein Dutzend beschuldigten auch drei weibliche Verdächtige.

 

Während der Fokus, seitens der Berichterstattung als auch den Behörden schlussendlich sich lediglich auf vier Personen reduzierte, hatten teilweise die Personen im engsten Täterumkreis das Privileg unerkannt zu verbleiben.

 

Engagierte Prozessbeobachter machten sich Ihr eigenes Bild, und wollen in naher Zukunft noch drei weitere Personen aus der Deckung holen.

Hierzu ist unser Kollektiv allerdings auf Mithilfe angewiesen.

 

Beginnen möchten wir heute mit Jessica Berg, im Bild mit einer weiteren NeoNazi Hooligan Aktivistin, welche seit Jahren in der rechtsextremen Szene vernetzt ist, und Ihren Lebensmittelschwerpunkt von der Region Nürnberg Land (Heroldsberg), nun ins Bamberger Umland gewechselt ist.

Als alleiniger Grund hierzu, war wohl eine neue Partnerschaft ausschlaggebend, nachdem die vorangegange gescheitert war.

Jessica Berg ist von Nügida Demonstrationen, Übergriffen auf bundesweiten Demonstrationen und ähnlichem bekannt.

Während des Prozesses ergab sich allerdings ein interessantes Gesamtbild der Frau Berg. Entgegen der äußeren Unschuldigen Fassade, war dies geprägt von Ausländerfeindlichkeit und Sexismus.

 

So begann die nach außen konservativ dargestellte Fassade bereits am fünften Verhandlungstag zu bröckeln, als die ein oder andere, zeitlich überschneidente Liebesbeziehung Klärungsbedarf darstellte.

Wissentlich gesichert, und merkbar unangenehm, wurde während der Tage vor Gericht ersichtlich, dass die vergangene Beziehung abrupt endete mit einem ehemaligen Beschuldigten, und diese direkt auf einen neuen Prozessbeteiligten erweitert wurde. Die damals bereits längere Zeit Arbeitslose, fand aber auch dort Ihr Glück nicht sonderlich lange. Allerdings aufgrund einer günstigen Wohnsituation wurde dies so in Kauf genommen. Zwischenzeitlich gab es wohl Reibereien unter den Alphamännchen, wobei auch öfters ein Rückfall im Raum stande.

Parallel dazu wurde wohl ein neues Objekt der Begierde ausgesucht, einer der Hauptangeklagten. So bestand über Wochen und Monate hinweg, die skurille Situation, dass Jessica, wohnhaft bei Ihrem neuen Freund, bereits den Kontakt zu Ihrem zukünftigen Freund praktizierte.

Während dieses ganzen Szenarios kam, dann noch ein nicht näher Bekannter "Julian" ins Spiel, welcher wohl das Quartett temporär vervollständigte.

 

Uns geht es hier nicht um eine Sexismusdebatte, sondern darum, Nazis das Leben möglichst unangenehm zu gestalten, daher bitten wir um weitere Informationen über die Kommentarspalte, so dass Sich das Komplettbild Jessica Berg zeitnah schließen kann für unsere weitere Arbeit.

 

Recherche Mittelfranken.

 

 

Renitenz der JVA Freiburg im Umgang mit einem Kranken

 

Renitenz der JVA Freiburg im Umgang mit einem Kranken

 

Der folgend näher geschilderte Fall von Herrn H. beschreibt sein nun bald zwei Jahre andauerndes Vorgehen gegen die JVA Freiburg, um endlich mit medizinischem Cannabis versorgt zu werden. Das zuständige Gericht hat nun zum dritten Mal gegen die Anstalt entschieden

 

Ich will endlich meine Medizin

 

Der 41-jährige Sicherungsverwahrte leidet an ADHS, dem sogenannten Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitäts-Syndrom und wurde bis 2018 mit einem für erwachsene gedachten Ritalin-Produkt behandelt. Weil dieses zu Nebenwirkungen führt, u.a. Verlust des Hungergefühls, beantragte er 2017 die Verordnung von medizinischem Cannabis.

 

Die wurde lapidar abgelehnt, ohne Untersuchung und ohne dezidierte Begründung. Einige Monate später hob das LG Freiburg (Az.:13 StVK 304/17) mit Beschluss vom 23.01.2018 diese Entscheidung auf. Aber auch die nächste Verfügung der Anstalt fiel nicht günstig aus, aber auch diesmal verzichtete man auf eine ausführliche Begründung. Und so hob das LG am 08.05.2018 (Az.:13 StVK 148/18) selbige Verfügung auf, schon ein wenig genervt von der Renitenz der Anstalt.

 

Der Beschluss vom 17.01.2019

 

Auch im dritten Anlauf fiel der Anstalt nichts ein, was man nur halbwegs eine sachliche Begründung nennen könnte. Lapidar hieß es, Cannabis-Produkte seien nur bei Multipler Sklerose zugelassen, es sei „sicherlich nicht im Sinne der deutschen Justiz (…), Gefängnisinsassen (…) außerhalb einer regulären Zulassung zu Versuchszwecken“ ein Medikament zu Verabreichen. Mit Beschluss vom 17.01.2019 (Az.:13 StVK 242/18) hob das Gericht auch diese Entscheidung der JVA auf.

 

Dabei nahm das Gericht Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung auf und ließ sich bestätigen, dass gerade auch bei ADHS durchaus Cannabis-Medizinprodukte verordnungsfähig seien. Und so erklärte der Richter dem Anstaltsleiter zum dritten Mal, wie eine Prüfung des Antrags auf Verordnung zu bearbeiten und wie er zu bescheiden sei.

 

Zur Renitenz

 

Es waren Prof. Feest (Bremen) und Richter am OLG Lesting, die schon in den 80'er Jahren von „renitenten Vollzugsbehörden“ schrieben, also jenen Haftanstalten die ihr Bestes geben, um gerichtliche Entscheidungen nicht befolgen zu müssen. In einem Aufsatz von 2009 (in: Festschrift für Ulrich Eisenberg zum 70.Geburtstag, S.675-690) griffen die beiden Rechtswissenschaftler das Thema erneut auf: 'Zur Wiederkehr des Themas der renitenten Strafvollzugsbehörde'. Dort beschrieben sie diverse Fälle aus der Praxis, in welchen Haftanstalten, mitunter ganz offen, sich weigerten Gerichtsentscheidungen zu befolgen.

 

Für Insider, insbesondere Inhaftierte und mitunter auch deren Angehörigen oder AnwältInnen ist das kein außergewöhnliches Phänomen. Vorliegendes Verfahren ist ein weiterer Beleg. Gerichte geben ganz eindeutige Vorgaben wie zu prüfen sei – und die Anstalt ignoriert es schlicht. Würden Jura-StudentInnen in Klausuren solche 'Leistungen' an der Universität abliefern, sie würden durch die Examina fallen, aber einmal in Lohn und Brot gelangt und Beamter/in geworden, lässt Mensch sich von Vielem beeindrucken, aber nicht von einer Gerichtsentscheidung. Auch nicht von deren zwei – ob nun die dritte Entscheidung etwas bewirkt, das steht in den Sternen.

 

Zur Lektüre ist der anonymisierte Beschluss als PDF angefügt.

 

 

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. JVA (SV), Hermann-Herder-Str.8, 79104 Freiburg

 

https://freedomforthomas.wordpress.com

https://www.freedom-for-thomas.de

 

NBG: Kriegstreiber angegriffen

In der Nacht von Sonntag auf Montag haben wir den Schutz der Dunkelheit genutzt, um ein Werkzeug des deutschen Imperialismus anzugreifen. Wir haben das Bundeswehr-Karrierecenter unweit der U-Bahn Frankenstraße ausgewählt. Mit Steinen und Farbe zerstörten wir den Eingang sowie einige Fenster. Wir haben die Bundeswehr ausgesucht, da diese für die direkte Umsetzung geopolitischer Interessen des deutschen Imperialismus eingesetzt wird. Sie können ihre Kriege nennen wie sie wollen, egal ob humanitäre Hilfe oder Demokratie-Schaffende Maßnahme, es täuscht nicht über den eigentlichen Charakter der Bundeswehr und ihrer Einsätze hinweg.

Ihr Frieden bedeutet Krieg, ihre Gerechtigkeit Unterdrückung und ihre Freiheit Überwachung.

Kommt alle am 16.02. nach München, um zu Tausenden gegen Militarisierung nach Innen und Krieg nach Außen zu demonstrieren.

Gegen Krieg und Militär - Feuer und Flamme der Bundeswehr!

Ahaus 9.3.19 Bundesweite Demo - Kein Frieden mit dem Atomstaat - Gegen den Castortranport

Bundesweite Demo gegen den Castortransport und Atomkraft am 9. März in Ahaus, Treffpunkt 12 Uhr am Bahnhof. Demonstrationszug und dezentrale Aktionen!

Bewachen rechtsradikale Security's sächsische Gerichte?

 

Das Land Sachsen lässt Gerichte und Polizeiobjekte auch von möglichen Rechtsradikalen schützen. Das erfuhr der Landtagsabgeordnete Klaus Bartl (Linke) bei einer Anfrage an Justizminister Sebastian Gemkow (CDU).

 

Ahaus 09.03.19 Bundesweite Demo gegen Castor-Tranporte und Atomkraft

Ahaus darf kein Endlager werden - Demo am 9. März in Ahaus /12 Uhr am Bahnhof mit Demonstrationszug durch die Innenstadt

"Um es vorweg zu nehmen: Die Endlagerung in Schacht Konrad ist auch keine Lösung - auch nicht für die BI Ahaus", sagte Felix Ruwe von der Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" e.V. ("BI") heute in einem Pressegespräch. Aber genau diese Situation ist auch ein Grund mit für die zwei Tage vor Weihnachten beantragte Laufzeitverlängerung des Betreibers des Ahauser Zwischenlagers.

Medienkompetenzschulung

Wie ein kurz online stehendes Posting auf Indymedia in den sozialen Netzwerken die Runde macht und wie "die Presse" drauf reagiert. Was heisst das für ((i))?

Aktuell: AfD-Chef Meuthen fordert Indymedia-Verbot

AfD-Chef Meuthen fordert behördlichen Schutz für Funktionsträger und Verbot von „Indymedia“ Er hat die Behörden aufgefordert, die Sicherheitsvorkehrungen für AfD-Politiker zu verstärken.

 

Bekennerschreiben

Bekennerschreiben, Bremen, Magnitz

Liebe Polizei, liebe doofe Presse,

 

wie ihr seht kann hier jeder bekloppte Fischkopp mit Afderjucken einen Text verfassen . ob es nun stimmt oder nicht. Völlig egal . 

Fallt ihr wirklich auf ein so extrem offensichtlich und geradezu lächerlich falsches Bekennerschreiben rein? Wenn ja, ist euch wirklich nicht mehr zu helfen.

 

Es würde mich nicht wundern, wenn die AfD das falsche Bekennerschreiben selbst verfasst hat. Doof genug wäre z.B. der Brandner.

Gauland ist zu alt. Leider weiß er nicht wie dieses Internetz funktioniert . Hampel zeigt ihm nur hin und wieder mal ein lustiges Dackelvideo auf diesem YouPorn von dem der Poggenburg immerzu spricht.

 

Trixi würde nur mit der Maus ausrutschen...

 

Ist schon komisch ein Bekennerschreiben zu posten, wenn es garnichts zu bekennen gibt... Nix KNTHLZ. Nix Mordanschlag, Nix anderes Schlaginstrument, Nix Bauarbeiter die Schläger in die Flucht schlagen und ihm das Leben retten.

 

Einen Schubser von hinten soll's gewesen sein und er ist dann doof gestürzt...

"Mordanschlag"

"Angriff mit Kantholz"

"Nur durch das Eingreifen der Bauarbeiter ist er noch am Leben"

"Die Medien sind Schuld"

"Die Politiker der Altparteien sind schuld"

"Ergebnis langjähriger Hetze gegen die AfD"

"Angriff von linksradikalen Terroristen"

 

Das sind die Aussagen von führenden AfD-Politikern nach dem Angriff auf Frank Magnitz in Bremen.

 

Und wie Polizei & Staatsanwaltschaft Bremen erklärten ist der Überfall auf Frank Magnitz ganz anders abgelaufen als von der AfD dargestellt. 

-Es gab kein Kantholz oder ein anderes Schlaginstrument. 

-Kein Mordversuch, sondern gefährliche Körperverletzung. 

-Die Bauarbeiter griffen nicht ein und retteten damit sein Leben, sondern fanden ihn zufällig, setzten ihn auf und riefen einen Rettungswagen. Nach eigener Aussage erlangte er erst nach dem Aufrichten durch die Bauarbeiter sein Bewusstsein wieder.

-Er selbst kann sich nicht an die Tat erinnern. Er hat die Täter nicht gesehen, denn er wurde von hinten niedergeschlagen.

-Es gibt noch keinen Täter. Es wird in allen Richtungen ermittelt.

Neben linken Gewalttätern kommen noch andere in Frage. 

Mögliche Schulden bei kriminellen Vereinigungen. 

-Interne Streitigkeiten mit der Jungen Alternative Bremen, weil Magnitz sich für die Schließung der Jugendorganisation ausgesprochen hatte, obwohl er im September noch hinter ihnen Stand. Grund dafür ist die Beobachtung der JA Bremen durch den Verfassungsschutz.

-Nach eigenen Aussagen könnte es auch ein Raubüberfall gewesen sein.

 

Selbst die Presse sprang auf den Lügenzug der AfD mit auf, ohne auch nur annährend zu wissen wie der Überfall abgelaufen ist. Anstatt die Ermittlungen der Polizei abzuwarten wurden einfach die Aussagen der AfD übernommen. Peinlich. 

 

Aber das alles ist für die AfD kein Grund mit ihren Aussagen zurückzurudern. Wieso auch?

Die Opferrolle steht ihnen doch so gut wie ein Maßgeschneiderter Anzug eines Luxusausstatters. 

 

Ausserdem ist "Superwahljahr". In gleich 4 Bundesländern wird der neue Landtag gewählt. Brandenburg, Thüringen, Sachsen und, wie der Zufall so will, auch in Bremen.

 

Also nimmt die AfD die Tat gerne an und benutzt sie als Wahlkampf. 

Noch unentschlossene Wähler wollen sie damit mobilisieren. 

Enttäuschte Wähler der großen gemäßigten Mitte die plötzlich Mitleid entwickeln und die Aussagen der AfD jetzt mal in den Hintergrund stellen.

 

-Vergessen sind die Mordphantasien an Frauen und Kindern an der Grenze!

-Vergessen sind die geleakten Chatverläufe mit Gesprächen über das Ausmerzen von Linken, Journalisten, Politikern und jeden einzelnen Gegner der Partei. Diese wollen sie in Gruben schmeißen, mit Löschkalk bedecken oder einfach gegen die Wand stellen.

- Vergessen ist der "Vogelschiß in der deutschen Geschichte"

-Vergessen ist das schwadronieren über ein nächstes tausendjähriges deutsches Reich.

-Vergessen sind die Holocaustleugnungen

-Vergessen ist der immer wieder aufkommende und verhamlosende Sprachgebrauch aus dem dritten Reich.

-Vergessen ist der Hass auf Menschen anderer Religionen, Hautfarbe, Sexualität, Parteien, Überzeugungen, Meinungen, Journalisten, Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen.

-Vergessen sind die Gewalt- und Mordphantasien ihrer Anhänger. Ihre Vergewaltigungswünsche gegen Frauen und Mädchen.

 

Nicht die Medien und Politiker sind an der aufgeheizten Stimmung im Land schuld, sondern die AfD. Ganz alleine.

 

Die AfD braucht nicht euer Mitleid, sondern WIR ALLE brauchen euer politisches Engagement um dagegenzuhalten! Euren Widerspruch zu jeder erneuten Entgleisung! Und am wichtigsten: Am Wahltag eure Stimme GEGEN die AfD! Wenn ihr schon aus Protest wählen wollt gibt es da ganz andere "Alternativen". Aber ganz sicher keine faschistische Alternative.

 

Salam Aleikum, Shalom Aleichem, Friede sei mit dir

#NazisRaus

#MutZurWahrheit

Literaturpreis für Gefangene! Der Ingeborg-Drewitz-Literaturpreis 2018

Literaturpreis für Gefangene! Der Ingeborg-Drewitz-Literaturpreis 2018

Ende 2018 erschien der nun schon zehnte Sammelband des 'Ingeborg-Drewitz-Literaturpreises für Gefangene' im Rhein-Mosel-Verlag. Seit rund 30 Jahren gibt es diesen, in der Öffentlichkeit leider noch viel zu wenig bekannten Literaturpreis. Alle drei Jahre werden (Ex-) Gefangene, aber auch Menschen in den Psychiatrien dazu aufgerufen, sich mit einem bestimmten Thema literarisch auseinanderzusetzen. Die Ausschreibung 2017/18 hatte 'Begegnungen' als Leitmotiv für die einzureichenden Beiträge.

Die Einführung

Auf knapp 200 Seiten werden nun die prämierten Texte dem breiteren Publikum vorgestellt. In das Thema und den Preis einführend kommen jedoch in dem Band zuerst neben dem diesjährigen Schirmherrn Thomas Galli, einem ehemaligen Anstaltsleiter der dem Gefängnis als Beruf den Rücken kehrte, sowie einer der Mitbegründer des Literaturpreises,Prof.Dr.Koch zu Wort und skizzieren die Bedeutung sowie Wirkmacht des Schreibens für eingeschlossene Menschen. Galli formuliert erneut, wie schon zuvor in Interviews und eigenen Publikationen, seine Abrechnung mit dem Gefängniswesen, wenn er davon schreibt, „wer andere zur Strafe inhaftiert, der trennt, spaltet, schafft Gräben, verletzt.“

Prof. Koch beleuchtet das Genre 'Gefangenenliteratur' aus literaturwissenschaftlicher Sicht und beschreibt u.a. anhand eines Textes, jenem des Preisträgers Maelach (S.29-49), dessen gestalterischen und thematischen Strukturen. Besonders auffällig ist für Koch, wie häufig der Suizid in den eingereichten Beiträgen sich als Stichwort finde und kommt zum Ergebnis, vieles von dem was geschildert werde „grenzt (…) an das, was auch als 'Weiße Folter' bezeichnet wird“ (S.21).

15 Autorinnen und Autoren werden präsentiert

Fünfzehn prämierte Autorinnen und Autoren werden textlich vorgestellt, darunter auch schon ein Preisträger früherer Jahre: Helmut Palmer. Sein ebenso bitteres, wie bedrückendes Fazit „nach über 30 Jahren Hafterfahrung und 10 Jahren in einer Irrenanstalt“ lautet kurz und knapp „Traurig aber wahr. Lieber im Gefängnis sterben, als in einer Irrenanstalt leben“ (S.113). Eine Feststellung die viele der tausenden Menschen in Deutschland und darüber hinaus gezwungen sind in solchen Einrichtungen, man scheut es sich fast es so zu nennen, zu „leben“, zustimmen werden.

Krisztina Spielfeld aus der JVA Schwäbisch-Gmünd (S.93/94) beschreibt „Begegnungen, die nie stattfanden“. Ihr gelingt es auf nur zwei Seiten dem Leser eine Begegnung mit der kleinen Krisztina zu vermitteln, die auf den Weihnachtsmann -vergeblich-gewartet hatte, bis hin zu der für sie dann doch beginnenden und sie erschütternden stattfindenden Begegnung mit sich selbst, die sie viel zu lange aufgeschoben hatte.

Es wäre auch über die anderen prämierten Texte noch viel zu notieren, aber ich möchte zum Abschluss noch ein paar Worte zu jenem von J.B. Maeloch (einem Alias-Namen) verlieren, auch deshalb weil ich den Autor persönlich kenne. Wir drückten knapp drei Jahre lang hier in der JVA Freiburg die Schulbank. Auf den zwanzig Seiten seiner Geschichte (das Original ist wesentlich länger) führt uns J.B. durch das Panoptikum des Gefängnislebens ebenso, wie durch sein eigenes Seelenleben, das nämlich wesentlich aufgewühlt wurde durch die Trennung von seiner Partnerin, seiner „großen Liebe“. Mit einer solchen Trennung, eingeschlossen in der Zelle alleine zurecht zu kommen, ihn hat das an seine körperlichen und seelischen Grenzen geführt. J.B. wurde 1990 in Rumänien geboren und kam mit seiner Familie 1994 nach Deutschland. Später folgten Militärdienst und dann die Tat, die ihn für einige Jahre ins Gefängnis führen sollte, eine Zeit in der er „zum ersten Mal Verbrecher kennen“ lernte (S.31). Rückblenden in die Zeit seiner Untersuchungshaft und Gegenwart wechseln sich ab, so wie Anekdoten in welchen ein Asiate alle auf einen „Bong“ einlädt, oder der Pott im Pokerspiel mit „20 Nuss-Schokolade“ heiß war, geradezu glühte (S.32), mit jenen Passagen in denen er sich kritisch mit dem Strafrechtssystem auseinandersetzt. Man kann ihm bei diesen Selbstgesprächen gewissermaßen über die Schulter schauen und verfolgen wie sich seine An- und Einsichten entwickeln. Mittlerweile hat er so sehr Gefallen am Schreiben gewonnen, dass er dieses Talent ausbauen und auch mal ein eigenes Buch veröffentlichen möchte.

Empfehlung

Wer also einen Einblick in das bekommen möchte was die Ausgeschlossenen bewegt, wenn sie über „Begegnungen“nachdenken, nachspüren, etwas das zu den elementaren Erfahrungen und Bedürfnissen eines jeden Menschen zählt, findet hier in dem Sammelband keine endgültige Antwort, aber spannende Perspektiven und vielleicht auch Anregungen selbst einmal den Kontakt zu gefangenen Menschen zu suchen: um am Ende sich möglicherweise sogar zu begegnen!

Bibliografische Daten:

„Begegnungen in der Welt des Widersinns“

Herausgeber: Ingeborg-Drewitz-Literaturpreis für Gefangene“

200 Seiten

Verlag: Rhein-Mosel-Verlag (Zell/a.d.Mosel)

ISBN: 978-3-89801-408-3

Thomas Meyer-Falk, z.Zt. Justizvollzugsanstalt (SV),

Hermann-Herder-Str.8, 79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com

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