Rems-Murr-Kreis

Letzten Samstag fand eine Kundgebung der AfD in Schorndorf für „gewaltfreien Diskurs“ statt. Die Kundgebung war ein zentrales Wahlkampfevent der AfD in Baden-Württemberg und sorgte für einiges an Medienecho. Nachweislich waren auch zahlreiche Nazis präsent. Hier eine kleine Auflistung:

Die Ereignisse rund um die Proteste gegen einen AfD-Infostand in Schorndorf haben eine große mediale Reichweite erfahren. Das letztendliche Ergebnis der Proteste, ein sichtlich demolierter AfD-Stand mit umherliegenden Propagandamaterial, die medizinische Betreuung des AfD-Kandidaten Schwarz und der daraus resultierende Abbruch der Verteilungsaktion stellt objektiv eine Schwächung der AfD und einen Erfolg für die antifaschistische Bewegung dar.

Im Folgenden Beitrag geht es um die Strukturen und Köpfe hinter der Querdenken-Bewegung im Rems-Murr-Kreis. In den Anfangszeiten von Querdenken & Co. im Frühjahr 2020 war eindeutig Stuttgart das Zentrum des Geschehens. Es gab zwar bereits zu Beginn den Versuch, die Dynamik aus der Landeshauptstadt aufzugreifen und in verschiedene Städte des Rems-Murr-Kreises zu tragen, doch der Erfolg hielt sich in Grenzen. Da waren z.B. die sogenannten Montagsspaziergänge in Waiblingen, die kaum mehr als 10-20 Teilnehmer anzogen. Auch in Winnenden gab es solche Spaziergänge. In Backnang bildete sich ebenfalls ein kleiner Kreis, der jedoch weitgehend ohne rechte Beteiligung und auch sonst eher unbedeutend blieb.

+++ Kundgebung mit 60 Teilnehmer*innen +++ Redebeiträge zu Wohnraum, Geflüchtete und Corona +++ Bericht aus den Geflüchtetenlagern +++ Forderungen an die Stadt überreicht +++ Demonstrationszug durch die Stadt +++

2020 ist das Jahr der Pandemie. Covid-19 hat das Leben vieler Menschen negativ beeinflusst und vor allem die prekären Verhältnisse für viele Menschen im Kapitalismus offen gelegt und verschlimmert. Dies gilt auch für die Geflüchteten innerhalb und außerhalb der EU.

Während zu Beginn der Pandemie noch #leavenoonebehind trendete und im September durch einen Brand im bekanntesten Internierungslager für Geflüchtete Moria Aufmerksamkeit auf die Situation der Geflüchteten an den EU Außengrenzen gezogen wurde, sind die Probleme in großen Teilen unserer Gesellschaft inzwischen wieder aus der allgemeinen Aufmerksamkeit entrückt.

Trotzdem gibt es sie noch und an den Umständen hat sich noch nichts zum Besseren gewendet. Deshalb fand am 28.11.2020 in Backnang eine Kundgebung unter dem Motto „Lasst niemanden zurück: Moria brennt immernoch“ statt um darauf aufmerksam zu machen, dass Geflüchtete sowohl an den Außengrenzen der EU als auch in Backnang trotz der Pandemie keine Hilfe und Verbesserung ihrer Lebensumstände erfahren.