[RMK] Antifascist Action in Schorndorf!

Vor einem Jahr und einem Tag wurden Ferhat Unvar, Hamza Kurtovic, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Paun und Fatih Saraçoglu in Hanau von einem Naziterroristen ermordet.

Dabei handelte es sich jedoch nicht um einen „tragischen Einzelfall“, denn der Nährboden für solche abscheulichen Taten, die mediale Hetze gegen MigrantInnen, wird bereitet von organisierten rechten Scharfmachern, allen voran von der AfD.

Eben jene AfD hielt heute in Schorndorf einen Wahlkampfstand ab. Im baden-württembergischen Landtagswahlkampf spielt sich die AfD als Partei der inneren Sicherheit, der familienfreundlichen Politik und der sozialen Gerechtigkeit auf. Real ist die AfD aber eine Gefahr für alle, die nicht in ihr rassistisches Weltbild passen oder in prekären Verhältnissen leben. Sie befürwortet Abschiebungen, reißt Familien auseinander und macht keine Politik für die lohnabhängige Mehrheit im Lande - die ArbeiterInnen - sondern für die Banken und Konzerne. Ein Blick in ihr Wahlprogramm bestätigt das.

Weil es nicht hinnehmbar ist, dass die AfD ihre Lügen und Hetze verbreitet, ging die Kampagne Antifascist Action - Gegen rechte Krisenlösungen an den Start. Im Rahmen dieser Kampagne wurde auch der heutige AfD-Stand in Schorndorf besucht. Ein Jahr nach dem Attentat in Hanau wurden denen, die am aggressivsten gegen alles "undeutsche" hetzen und so die ideologische Munition für Rechtsterroristen liefern, klar gemacht, dass Rassist sein immer noch Probleme kriegen bedeutet.

Die AfD wird sich nach dem heutigen Tag - mal wieder - als Opfer darstellen. Dabei war es die AfD, die bei den Hetzjagden gegen MigrantInnen in Chemnitz den Mob mit anführte. Es war die AfD, die bei den eskalierten Querdenken-Demos Angriffe auf JournalistInnen und Gegenproteste mittrug. Und es ist die AfD, die Tag für Tag gegen MigrantInnen hetzt und so die gesellschaftliche Spaltung vorantreibt.

Auch das mediale Echo ließ nicht lange auf sich warten. Aus allen Kanälen und politischen Lagern schallte es Solidaritätsbekundungen und Verurteilungen der antifaschistischen Intervention. Es ist erschreckend, wie sehr sich das nihilistische Mantra von der „freien Meinungsäußerung“ in den öffentlichen Diskurs eingebrannt hat.

Rassisten Hetzen, Terroristen morden - und wir sollen das respektieren? Soll das dieser „demokratische Diskurs“ sein, den es zu schützen gilt? Für uns ist klar: es gibt kein Recht auf rechte Propaganda! Wer den ideologischen Nährboden für rechte Gewalt liefert wird mit unserem Widerstand konfrontiert – ganz gleich wie bieder sie sich dabei geben!

Gerade in Zeiten der sich immer stärker andeutenden Wirtschaftskrise ist eine (mindestens) in Teilen faschistische Partei wie die AfD brandgefährlich. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die berechtigte Wut in unserem Land in falsche, rassistische Bahnen lenkt und mit ihren vermeintlichen "Antworten" die echten Schuldigen für Stellenabbau und Sparpolitik in Schutz nimmt. Deswegen gilt:

Antifascist Action gegen rechte Krisenlösungen!

Den rechten Wahlkampf sabotieren!