Soziale Kämpfe

Am 05.01.2024 zog zum start in das Jahr wieder eine Nachttanzdemo unter dem Motto „Beat the System – Solidarität statt Konkurrenz“ lautstark und bunt durch die Innenstadt von Karlsruhe. 

In 2021, Germany passed a milestone in defending and representing minorities, by electing the first two transgender Parliament members. The road to inclusion and to the respect owed to all minorities has been long. There’s no denying that German society is better off than a few decades ago, and that Germany is a vibrant haven for many minorities. Clearly, a valid cause for pride. But, as legitimate as rejoicing may be, promoters of equality and social justice should not forget that the fight is not finished, as many struggles remain across the country and abroad.

Es geht wieder los! Endlich wieder Volksfest in Sachsen, geil! (1)

Alle freuen sich auf Montag, den 8. Januar 2024 in Sachsen, der Innenminister (2) und die ganze CDU , einige durchtrainierte Anarchist*innen der OAV aus Leipzig (3), Faschos vom Zusammenschluss der „Land schafft Verbindung“ (4) und natürlich die Leipziger Volkszeitung mit Josa Mania-Schlegel (https://de.indymedia.org/node/330246). Es geht um nichts geringeres als die Revolte gegen diese "Bonzen" und korrupten "Schweine von Politiker*innen" in Berlin, die rechte Szene träumt schon wieder vom Umsturz, die CDU/CSU von Neuwahlen.

Repression der letzten Jahre und Leipzig – was dazu wohl den meisten von außerhalb Leipzigs einfällt, ist das Antifa-Ost-Verfahren und die damit verbundene Tag-X-Demo, genauer: die nicht-stattgefundene Tag-X-Demonstrationen am 03.06.2023. Was dort aus staatlicher Sicht passierte, kann man mit den Worten des aktuellen sächsischen Innenministers Armin Schuster kurz mit folgenden Zielen umreißen: Einen Stadtteil wie Leipzig-Connewitz zu „befrieden“ und irgendwie einfach so zu werden „wie Hannover“ – eine Stadt, die es geschafft hat, „dass es dort keine Straßenschlachten mehr wie in den Neunzigerjahren“ gibt.