Soziale Kämpfe

Raul Zelik hat – im Stile einer faq-Liste – Antworten auf 13 Fragen zum Katalonien-Konflikt geschrieben.

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Frage 1 lautet: „Warum sucht Katalonien eigentlich keinen Kompromiss?“

Die Frage mag viel gestellt werden; mein Bedenken gegen die Unabhängigkeit reflek­tiert die Frage nicht: Wäre das Ziel richtig, würde ich – soweit es das Kräfteverhältnis zuläßt – nicht auf Kompromißbereitschaft drängen.

Raul antwortet seinerseits auf die Frage:

„Die katalanische Seite sucht seit 20 Jahren einen Kompromiss, wird vom Zentralstaat aber schlicht und einfach zurückgewiesen.“

Gut, die „katalanische Seite sucht [...] einen Kompromiss“.

Das mag ehrenwert sein oder nicht – aber mich interessiert: Zwischen welchen beiden Positionen oder Zielen soll denn überhaupt ein „Kompromiß“ erreicht werden?

[Dem Artikel ist eine .pdf-Version beigefügt; siehe am Ende.]

Einst wurde die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken als nationalistisch verschrien. Mit Kobanê wurde sie plötzlich „in“. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Aber worum geht es in Rojava? Ein Debattenbeitrag.

9.10.2017: Prozess wegen versuchter Körperverletzung vor dem Berliner Amtsgericht vertagt, Fortsetzungstermin am 23.10.

Hintergrund des Verfahrens ist eine Auseinandersetzung zwischen Anwohner_innen und dem Karl-Marx-Hostel und Café in Berlin Neukölln. Der Vorwurf ist, eine Person habe aus einem Fenster eine Sonnenölflasche auf eine Angestellte von Café und Hostel geworfen. Was auf den ersten Blick unpolitisch wirken mag, ist bei näherem Hinsehen eine handfeste Auseinandersetzung um Gentrifizierung. Die Ermittlungen lagen bei der Polizei von Anfang an beim Staatsschutz, die Staatsanwaltschaft kategorisiert den Vorwurf als „politische Strafsache“ und das Gericht versucht verbissen zu einer Verurteilung zu kommen. Das alles obwohl die vermeintlich Geschädigte explizit betont, keine Schmerzen gehabt zu haben, nicht verletzt worden zu sein und kein Interesse an einer Verurteilung zu haben. Die Polizei nutzte die Vorwürfe des Hostelbetreibers Geuting schon mehrfach als Vorwand, in linke WGs einzudringen.

Fortsetzungstermin ist am 23.10. um 10.00 Uhr am AG Tiergarten, Saal 455, Publikum ist willkommen.

Als Teil des Kampfes gegen das Murkraftwerk in Graz wurde ein Gebäude der Energie Steiermark angegriffen. Im Zuge des Kraftwerksbaus wurden in der Innenstadt bereits großflächig Bäume gerodet, wogegen es seit Februar massiven Widerstand gibt. Neue Rodungen stehen kurz bevor. Das Kraftwerk steht auch für die Neugestaltung der Stadt und Verdrängung. Das machte ein Gebäude des Kraftwerkserbauers, Energie Steiermark, zum Ziel für einen Angriff.