Antirassismus

Stresstest mit Antideutschen. Spoiler: Nicht bestanden. Fazit: Als „guter Deutscher“ wieder mal versagt. Zurück auf Anfang und bei „Nie wieder Krieg! Nie wieder Auschwitz“ nochmal losgehen.

Wir haben die Tage mit Menschen gesprochen, die eine, vereinfacht gesprochen, propalästinensische und eine proisraelische Demo einem Stresstest unterzogen haben. Das Ergebnis lässt sich sehen und ist für eine Auswertung brauchbar genug, um sie öffentlich zu teilen.

Am Tag des Gedenkens an die Befreiung von Auschwitz versammelten sich am Neptunbrunnen in Berlin am 27. Januar um die 1800 (laut Polizeiangaben) Menschen, die das Gedenken an den Holocaust und den Stopp der Massaker im Gazastreifen zum Thema machten und miteinander verbanden. Die Demo wuchs später auf um die 3000 an. Angemeldet war die Demo unter anderem von „Jüdische Stimme“ und „Palästina spricht.“ Jüdische Menschen, oder solche mit einem jüdischen oder israelischen Hintergrund machten sich auf der Demo sichtbar mit Plakaten. Auch wehten viele Palästinafahnen und viele palästinensische, arabische und deutsche Menschen waren dort.

Als Gegenkundgebung auf der anderen Straßenseite versammelten sich vorwiegend Menschen, die sich unter anderem in Israelfahnen eingewickelt hatten, und dem Antideutschen Spektrum zu zurechnen waren. Unter ihnen ebenfalls Menschen mit jüdischem und/oder israelischem Hintergrund. Außerdem trugen sie die Fotos von den Geiseln der Hamas. Laut Polizeiangaben um die 150 Menschen.

Auf beiden Demos wurde ein Flyer verteilt, in dem die Hamas und mit ihr verbündete Organisationen und Staaten kritisiert und angriffen wurden. In dem gleichen Flugblatt wurde ebenso Netanjahu, die rechte Siedlerbewegung und mit Israel verbündete Staaten kritisiert und angegriffen. Das Flugblatt verweigerte sich der Parteinahmen für eine Seite und fordert auf, sich zusammen zu schließen im Kampf gegen alle fundamentalistischen und herrschenden Interessen und als Palästinenser*innen; Jüd_innen und andere Menschen gegen jeden Krieg und jede Herrschaft aufzustehen.

Der Flyer endete mit Forderungen wie dem Stopp der Bombardierungen im Gaza und der Freilassung der Geiseln im Gaza, sowie der Entwaffnung von Vergewaltigern.

Scheinbar eignete sich das Flugblatt hervorragend für einen Stresstest. Während die eher diverse Ansammlung der „Propalästinademo“ distanziert-freundlich das Flugblatt annahm, explodierten bei den Ansammlung „Proisraeldemo“ die Emotionen. Wir geben im weiteren Verlauf unsere Beobachtung wieder und ziehen im Anschluss ein Fazit.

In der Nacht vom 25. auf den 26. Januar haben wir den Transportbus des Kreisverbands der AfD im Landkreis Kassel angezündet. Dass im Verlauf des Brandes auch unbeteiligte Autos in Mitleidenschaft gezogen wurden, bedauern wir.

Wir haben in der Nacht vom 28.1. das Bezirksbüro der örtlichen SPD markiert. MIt Kleber wurde das Schloss der Zugangstür unbrauchbar gemacht und mit Farbe die Fassade und Tür bemalt. Wir wollen damit ein kleines, wenn auch nicht weniger wütendes Zeichen gegen die menschenfeindliche und rassistische Politik der bürgerlichen Parteien in Deutschland setzen. Denn anders als die Parteien sich selbst als Gegenspielerinnen der AfD auf Großdemos inszenieren, ermöglichen SPDCDUFDBGRÜNE durch Rhetorik (Deutschland kann nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Wir haben genug antisemitische junge Männer im Land"-  Merz zu Abschiebungen von Palästinenser*innen) und einer Steigerung von Armut (krasse Streichungen im Sozialhaushalt) und Deportationsmaschinerie (sog. Rückführungsgesetz) genau den Aufstieg eben jener Rechten. Wir haben es satt dies unkommentiert hinzunehmen und möchten uns und alle Antifaschist*innen darin bestärken, auch mit kleinen MIkroagressionen, auf die Prekarisierungspolitik in Deutschland zu reagieren.

Gemeinsam zusammenstehen, gemeinsam organisieren
Gegen den deutschen Staat und Parlamentarismus

Die Aufstände, sie kommen. Endlich auch in Deutschland und Österreich! Aber wieder nur ein Aufstand der Anständigen.
Ein Treffen von extremen Rechten, u.a. von Sellner und AfD-PolitikerInnnen, in denen über Massenabschiebungen, die mehr oder weniger direkt erzwungene Auswanderung - auch von „nicht-assimilierten“ deutschen Staatsbürgern - und einem Musterstaat in Nordafrika, in dem man „Ausländer“ und ihre Unterstützer hinbringe könnte, diskutiert wurde, hat Wellen geschlagen und eine breite Protestbewegung mit extrem großen Demonstrationen in Deutschland und zum Teil auch in Österreich ausgelöst. Man sollte diese Vorhaben und dieses Treffen nicht kleinreden und braucht sich keine Illusionen darüber zu machen, dass dies bloße Rhetorik und Fantasien, die dann nicht umgesetzt werden würden, sind. Natürlich entsprechen solche Vorhaben genau der Ideologie der extremen Rechten und sind daher weder überraschend noch neu, trotzdem bedeutet die konkrete Diskussion solcher Vorhaben - gerade auch mit Partei-PolitikerInnen, die bald eine Macht-Option besitzen könnten - einen Schritt auf den Weg zu ihrer Umsetzung.