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[B] Bericht mit Fotos vom Protest gegen das Bundeswehr-Gelöbnis

Am 12. November 2019 haben sich 100 Menschen an der Demonstration gegen die kriegerische Außenpolitik der BRD und den Angriffskrieg der Türkei gegen Rojava unter dem Motto „64 Jahre – Kein Grund zu feiern – Bundeswehr abschaffen“ beteiligt. Die Demonstration begann um 9 Uhr am Potsdamer Platz. Am Kriegsministerium und an der türkischen Botschaft gab es Zwischenkundgebungen. Die Berliner Polizei hatte eine Allgemeinverfügung erlassen und den Bereich um den Platz der Republik weiträumig abgesperrt. Es gab ein massives Polizeiaufgebot, inklusive Reiter*innen-Staffel und Hunden. Die Demo wurde durch die Polizei noch vor Ebertstraße Ecke Behrensstraße gestoppt – mehr als einen halben Kilometer vom Gelöbnis entfernt.

[LB/RMK] Gedenken zum 09. November – Antisemiten angreifen!

Anlässlich des 81. Jahrestags der bundesweiten Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung fanden in ganz Deutschland Gedenkveranstaltungen statt, so auch in Ludwigsburg und im Rems-Murr-Kreis. Uns als antifaschistischer Gruppe war es wichtig bei beiden Gedenkkundgebungen präsent zu sein und unsere Inhalte bekannt zu machen.

„Kolossale Gefahr durch Atomwaffen“ durch starkes Engagement der Zivilgesellschaft überwinden!

Themen: 
Atom
Globalisierung
Militarismus
Ökologie
Repression
In der vergangenen Woche wandte sich der ehemalige sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow mit einer Warnung an die Welt. Solange Massenvernichtungswaffen, vor allem Atomwaffen, existierten, seien die derzeitigen Spannungen zwischen Russland und dem Westen „kolossal“ gefährlich. Alle Nationen sollten erklären, dass nukleare Waffen zerstört werden müssten, so Gorbatschow. Um diesem Ziel – eine Welt ohne Atomwaffen – näher zu kommen, haben sich die deutschen ICAN-Partnerorganisationen Ende Oktober in Hannover erstmals getroffen und gemeinsam Schritte beraten, wie wir den Druck auf die Bundesregierung weiter erhöhen können, damit sie endlich das UN-Atomwaffenverbot unterstützt.

Bedroht Kommunikationsguerilla den Staat?

In 2018/19 gingen Repressionsbehörden mehrmals gegen vermeintliche Adbusting-Aktivist*innen vor. Wer verdächtigt wurde, Werbeplakate verändert zu haben, sah sich mit Hausdurchsuchungen und DNA-Proben konfrontiert. Den bisherigen Höhepunkt dabei bildeten ein Gerichtsprozess in Berlin und ein  Eintrag für Adbusting im Bundesverfassungsschutzbericht. Doch sonderlich erfolgreich ist die Kriminalisierung bisher nicht. Mehrere Verfahren und ein Gerichtsprozess wurden eingestellt, die Staatsanwaltschaft Erfurt bestreitet sogar öffentlich eine mögliche Strafbarkeit.

[B] Muss erst alles in die Luft gehen.

 Muss erst alles in die Luft gehen.

Es ist soweit. Wir haben den Prozesstermin der Räumungsklage bekommen. Leider ist es doch viel früher, als das womit wir gerechnet haben.

Der Termin ist am 12.12.19 um 13:30Uhr im Saal 126 im Landgericht am Tegeler Weg.

Der blau-braune Sumpf um Hans Link: Box-Promoter & AfD-Schnüffler

Auf Hans Link und seine Detektei „Link Security“ sind wir nicht bloß aufmerksam geworden, weil Link für die AfD im Landkreis Barnim kandidierte [1], sondern auch weil er seit Jahren an Demonstrationen und Veranstaltungen anderer Rechtsradikaler teilnimmt. [Belege, Quellen und weitere Infos findet ihr in den Fußnoten]

Solidarität heißt Angriff – Flammen für Liebig34

Am Abend des 10. Novembers haben wir, wenn auch nur vorübergehend, zwei Geldautomaten der Firma Euronet zerstört, die sich auf Eigentum der Firma Real Estate Padovicz befinden. Diese Wahl ist natürlich kein Zufall, sondern versteht sich als Solidaritätsaktion in Hinblick auf den Räumungsprozess der Liebigstraße 34 und als Antwort auf die Pläne von Padovicz.

Dannenberg – Gedenken zum 15. Todestag von Sébastien Briat

 

Am Donnerstag, den 7.11.2019 haben am Dannenberger Ostbahnhof cirka 100 Menschen dem Tod des Anti-Atom-Aktivisten Sébastien Briat vor 15 Jahren gedacht.

 

 

„Dieter Schönfeld räumt das HaK, jetzt gibt’s Nazis in der Stadt!“ – 2000 Menschen gegen Nazi-Umtriebe in Segeberg

Mindestens 2000 Menschen demonstrierten am Samstag, 9. November 2019 in Bad Segeberg gegen die dortigen Einschüchterungsversuche und Übergriffe durch den neonazistischen „Aryan Circle“ um Bernd Tödter. Schon am Platz der Auftaktkundgebung war am frühen Nachmittag kein Durchkommen mehr in der Fußgänger*innenzone, soviele Teilnehmer*innen hatten sich zur Demo der Initiative Segeberg bleibt bunt eingefunden.

Widmung von gelben Westen aus Frankreich an Menschen im Aufruhr auf der ganzen Welt

Anlässlich des Einjährigen unserer Bewegung am 16./17. November widmen wir unser Fest all denen auf der Welt, die aufbegehren.

Rückblick auf die Zukunftswerkstatt Community Media 2019 in Rostock

Der Bundesverband Freier Radios trifft sich einmal im Jahr an wechselnden Orten. Im Rahmen der Zukunftswerkstatt Community Media 2019 trafen sich von Donnerstag bis Sonntag etwa 150 Freie Radiomachende bei Radio LOHRO in Rostock.

AfD-Wahlkreisbüro von Jürgen Braun angegriffen!

 

Wir haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag gleichzeitig zwei Aktionen in Kirchberg an der Murr und Korb im Rems Murr Kreis durchgeführt.

 

Frischgewählte blau-braune Schlümpfe zeigen Gesicht

Die frischgewählten AfD-Fraktionen der Landtage Brandenburg, Sachsen und Thüringen mal näher betrachtet.

Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Co. haben Namen sowie Gesichter. Diese stellen wir euch heute mal vor.

 

Einfach in die untere Liste schauen und der Liebling "deiner Wahl" steht schon bereit.

 

WDR TV: Uranmüllexport schon seit 2016 - auf nach Gronau!

Themen: 
Atom
Globalisierung
Militarismus
Ökologie
Repression
Liebe Freundinnen und Freunde, das WDR-TV-Magazin Westpol hat einen längeren, sehr guten Bericht über die Uranmüllexporte von Gronau via Münster und Hamm nach Russland gebracht: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/westpol/video-aus-nrw-nach-russland-fragwuerdige-atomgeschaefte-100.html Dabei kam raus, dass Urenco klammheimlich schon seit 2016 wieder abgereichertes Uranhexafluorid (UF6) nach Russland liefert - und zwar von der britischen UAA Capenhurst.

Bericht und Fotos unserer Demo "Chile despertó - Chile ist erwacht" in Hamburg

Letzten Samstag sind wir zusammen mit mehreren hundert Menschen lautstark durch St. Pauli gezogen um unsere Solidarität mit dem Volksaufstand in Chile zu zeigen und um auf die Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen. Es waren viele Chilenen, zum Teil aus anderen Städten, aber auch viele andere solidarische Menschen anderer Communities, Organisationen und Zusammenhänge dabei.

Aktivist*innen blockieren Zugang zu AfD Veranstaltung- Polizei verletzt Teilnehmer mit Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz

120 Menschen haben am 6.11.2019 in Herrenberg-Gültstrin gegen rechte Hetze und für die Seenottrettung demonstriert.

Nicht lange fackeln! Naziaufmarsch am 16. November 2019 in Wunsiedel sabotieren, blockieren, angreifen!

Kommt zur antifaschistischen Demo am Samstag (16.11.2019).

Auftakt ist um 14:30 Uhr am Bahnhof Wunsiedel-Holenbrunn.

Anarchistisches Wochenblatt Zündlumpen Nr. 039 erschienen

In München ist heute die 39. Ausgabe des anarchistischen Wochenblatts Zündlumpen erschienen.

(B / MS) Thunfisch ist wieder im Knast!

 

Heute Morgen, gegen 8:00 Uhr, wurde Thunfisch gezwungen aus einem Flugzeug am Flughafen Berlin-Schönefeld wieder auszusteigen und wurde dann am Boden von drei Bundesbullen, unter anderem einem Schwein namens Göhring, verhaftet.

 

 

Peilsenderüberwachung in Griechenland

Bilder der Geräte sind unten im Text.

Leipzig: Stellungnahme eines Teils linksradikaler Strukturen zur „Stellungnahme eines Teils der Leipziger Antirepressionsstrukturen zur SoKo LinX„

Maul

Stellungnahme eines Teils linksradikaler Strukturen zur „Stellungnahme eines Teils der Leipziger Antirepressionsstrukturen zur SoKo LinX„

***Mit der Bitte um Weiterverbreitung***

Solidarity from Hambi to Rojava

Solidarity photo for Rojava. A burning barricade, a banner wich says "From Hambi to Rojava your struggle is ours!" and a YPJ flag

This is a call to action from the autonomous people of the Hambacher Forst in solidarity with the freedomfighters in Rojava and their ongoing revolution. We want to encourage actions of all levels to support their resistence against the invasion of the turkish government.

This invasion is an attack to freedom itself and it has to be fought against whith any means necessary.

Continuing to be passive observers is no longer possible as we are witnessing the beginning of an ethnic cleansing; the largest present society which is inspired on the values of freedom, feminism and ecology is fighting to survive right now and we can not stay inactive.

We are not only adressing activists but we also encourage the civil society to take a stand.

Biji Rojava Azad! Biji YPJ/G!

[RMK] Gedenkkundgebung zum 9. November in Welzheim

Anlässlich des 81. Jahrestags der faschistischen Pogromnacht kamen vor dem ehemaligen KZ in Welzheim – darunter viele WelzheimerInnen – ca. 30 Menschen zusammen, um der Opfer der faschistischen Diktatur zu gedenken. Die Kundgebung unter dem Motto „Erinnern heißt kämpfen“ verlief reibungslos und knüpft damit an das gelungene Gedenken im vorherigen Jahr an.

 

Gegen Amazons Forschungszentrum in Tübingen (mit Video und Flyer)

Kein (Bau-)Grund für Amazon

Bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2019 steht der Verkauf weiterer kommunaler Flächen für den Weltkonzern Amazon an. Der Konzern ist für Steuervermeidung, Monopol-Bestrebungen, miserable Arbeitsbedingungen und eine systematische Bekämpfung des Datenschutzes bekannt.

Freiheit für alle Revoltierenden!

Einige Gedanken über die Repression gegen die Bewegung der Gelbwesten in Frankreich

Seit fast schon einem Jahr hat sich ein aufrichtiges Streben nach einem besseren Leben gelb angezogen, um wagemutig den Widerstand gegen Macron und seiner tödlichen Politik aufzunehmen. Wir sind den Fallen der Politik, der Representation oder des engstirnigen Pazifismus ausgewichen. Wir haben uns getroffen, haben diskutiert und durch das Besetzen von Kreisverkehren, durch militante Aktionen oder dem Samstäglichen unsicher machen der Innenstädte in ganz Frankreich, versucht die Wirtschaft zu blockieren. Und auch wenn die Macht an einem gewissen Punkt etwas ins Wanken gekommen ist, hat sie doch schnell wieder, dank einer verbissenen Repression, die Überhand über die Situation gewonnen.

Es bleiben die "Arschlöcher" - Urteil Prozess Hess-Marsch vom 07.11.2019

Verhandlung und Urteil

Die Richterin hatte es geschafft, den bei der Festnahme hochaktiven Praktikanten in Uniform, der alles so genau dokumentiert hatte, ausfindig zu machen und als Zeuge einzubestellen. Der, mittlerweile Student des Bauingenieurwesen, gab von sich aus bereitwillig und umfassend Auskunft über die Festnahmesituation nach seiner Erinnerung. Er bezeichnete die Angeklagte als äußerst aggressiv und widerständig. Er behauptete, es hätte keinerlei Fixierung gegeben und die Angeklagte hätte die Herausgabe der Personaldokumente verweigert. Er sei froh, nicht mehr bei der Polizei zu sein, weil die Demosprüche eine Zumutung gewesen wären. Die Angeklagte hätte beleidigt und sich massiv gewehrt. Erinnern könne er sich nicht mehr genau an den Spruch, dokumentiert hätte er damals "Faschistenbulle" entgegen der "Faschistenschwuchtel" seines Gruppenleiters, aber auch letzteres könnte gewesen sein.

Als ihm der Film der Festnahme gezeigt wurde, musste er kleinlaut zugestehen, dass all seine Erinnerungen komplett falsch waren. Er selbst hatte die Handschellen angelegt, wo sich mensch fragt, wie dann auch noch ein Praktikant bei der Polizei Uniform tragen darf und Menschen aktiv die Freiheit nehmen kann und die Angeklagte während der ganzen fast einstündigen Prozedur, ohne Notwendigkeit massiv an die Wand drücken durfte, was seine professionellen Kollegen nicht taten. Er gestand zu, dass er sich den Kollegen gegenüber "zeigen wollte", erinnerte sich aller verschiedenen Details komplett falsch und fands dann selbst krass, dass sein Gedächtnis offensichtlich so fehl ging. Auch die Aggressivität der Angeklagten konnte er nicht mehr so feststellen, als er sah, in welch sexuell übergriffigem Druck die Frau bei der Personendurchsuchung kam. Und das unter dem alleinigen lügenhaften Ausgangs-Vorwurf der Beleidung, der keine Fixierung vorsieht und der im Verlauf der Verhandlung immer unwahrscheinlicher wurde.

Der ehemalige Praktikant wurde von Richterin und Anwältin deutlich gerügt, dass seine Aussagen, ggf. unter Eid, komplett falsch gewesen wären, obwohl er doch anfangs sehr von sich und seinem Bild überzeugt war.

Erstaunlicherweise liess selbst die Staatsanwaltschaft in ihrem Plädoyer den, die ganze Festnahmeszenerie auslösenden Faktor der Beleidung, als ausserordentlich unwahrscheinlich fallen und plädierte in diesem Punkt, sowie in den Vorwürfen der zwei angeblichen Widerstandshandlungen, genauso wie die Richterin, für Freispruch. Den in höchster Zumutung von der Angeklagten getätigten und gefilmten Ausspruch "ihr seid so Arschlöcher" blieb dann der Gerichtsbarkeit als alleinig zu verurteilender Tatbestand übrig und wurde mit 15 Tagessätzen à 15,- € bestraft, als offenbar letztes Zugeständnis gegenüber einer Exekutive mit einem Gruppenleiter der Polizei, der hier indirekt klar der Lüge bezichtigt wurde.

Die, vergleichsweise differenziert auftretende Richterin ging auf das abschliessende Statement der Beklagten ein und äusserte sich fast flehentlich, man müsse doch, bei all der gesellschaftlichen Schieflage, trotzdem am Rechtsstaat festhalten.

 

Das Abschluss-Statement der Beklagten, die also mit fast vollständigem Freispruch gehen konnte, ist im Folgenden dokumentiert:

[TÜ] Video zum 09. November: Banner und Wandzeitung

Banner_01

Im Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 09. November 1938 haben wir gestern am frühen Abend Wandzeitungen in Tübingen geklebt und drei Banner an Brücken befestigt! Das Ganze haben wir in einem Video festgehalten.

Video: https://vimeo.com/372080160

Unten findet ihr die Wandzeitung als pdf und Bilder von den Bannern.

SabotGarden - Update Oktober. de/eng

Wir sind immer noch da, und einige weitere Neuigkeiten von the Bucht-life!

We are still there! And some other news from the Bucht-life! (english below)

[B] Teilverbot der Anti-Gelöbnis-Demo

Die antimilitaristische und Rojava-solidarische Demo gegen das Gelöbnis zum 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr wird am Dienstag den 12. November um 9 Uhr vom Potsdamer Platz aus starten.

Die Demo führt am Kriegsministerium und an der Botschaft der Türkei vorbei. Sie richtet sich gegen die kriegerische Außenpolitik der BRD und den Angriffskrieg der Türkei gegen Rojava.

Die Berliner Polizei hat den letzten Teil der Demoroute verboten. Sie bezieht sich dabei auf eine von ihnen erlassene Verfügung (nowar.blogsport.de/images/gelbnix_2019_verfgung.pdf).

Brief einer anarchistischen Internationalistin

Compañeros, compañeras,

Ich glaube, dass es jetzt wichtig ist, dass unsere Stimmen von Rojava, aus dem Herzen dieses Kampfes, gehört werden. Ein Kampf um das Leben, um eine würdige Existenz, um eine echte Demokratie und um die Freiheit aller Frauen.

 

 

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