Der Ton wird rauer: Jens Maier hat sich mit dem Neonazi Andreas Kalbitz solidarisiert, der am Freitag seine Parteimitgliedschaft verloren hat, und bei Pegida das Aus des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen gefordert. Die Rede ist von „Verrat“.
Nachdem im April schon die Nachbarschaft des Vermieters der Neumünsteraner Nazi-Kneipe "Titanic", der im Aukruger Hunnenkamp wohnt, mit Flugblättern über seine Unterstützung für Nazis informiert wurde (https://de.indymedia.org/node/78347), gab es nach wie vor keine Reaktion von Peter Ivens. Daher wurden diese Woche viele Titanic versenken-Plakate und Outing-Flyer im Dorf verklebt.
Thorsten Weiß (AfD) ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Er ist Mitglied im Hauptausschuss und im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. Des Weiteren ist er jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und, was die meisten nicht wissen, Thorsten Weiß ist der König der Trolle. Im Gegensatz zu Kalle Wirsch, König der Erdmännchen und Herrscher über die fünf Völker der Wirsche, hat es Thorsten Weiß als König der Trolle aber mit weit mächtigeren Gegnern zu tun als nur mit Zoppo Trump oder Quarro und Querro. Thorsten Weiß und seine untergebene Armee der Trolle haben es mit der mächtigen Antifa zu tun. Die mächtige Antifa kennt fast alle geheimen Treffpunkte von Thorsten und seinen Trollen und verrät diese von Zeit zu Zeit, was Thorsten dann immer sehr traurig und später am Abend dann auch furchtbar wütend macht. Wenn Thorsten dann so furchtbar wütend vor seinem Computer sitzt, weil die mächtige Antifa wieder eines seiner Geheimnisse gelüftet hat, dann ruft der Thorsten seine ganze Troll-Armee zusammen um einen Angriff gegen die mächtige Antifa zu planen.
Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages am Mittwoch, 20.05.2020
anlässlich der Hauptversammlung des Energiekonzerns Uniper, Betreiber des
Steinkohlekraftwerks Datteln 4, haben Karlsruher Klimaaktivist*innen
ihren Protest gegen die geplante Inbetriebnahme von Datteln 4 auf die
Straße getragen. Mit einer kreativen Kunstaktion, bei der ein
symbolischer Steinkohlehaufen auf dem Hauptbahnhofsvorplatz
aufgeschichtet wurde, verliehen sie ihrer Kritik an Uniper und der
Deutschen Bahn Raum. Die Teilnehmer*innen trugen Mund-Nase-Schutz und
hielten ausreichenden Abstand. Auch an vielen anderen Orten in
Deutschland und direkt am Kraftwerk gab es Proteste von verschiedenen
Klimaschutzorganisationen.
In der Nacht vom 09.05.2020 haben wir mit 50 Genoss*innen unsere Wut und Entrüstung über die aktuellen Zustände der Gesellschaft lautstark und kämpferisch in Chemnitz auf die Straße gebracht.
Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Kohle protestierten heute 50 Menschen mit einer kreativen Aktion vor und in der Deutschen Bank am Rotteckring 3. Anlass der Aktion war die Hauptversammlung des Energiekonzerns Uniper, welcher in den kommenden Monaten ein neues Steinkohlekraftwerk ans Netz nehmen wird (Datteln 4).
Im Folgenden veröffentlichen wir ein Schreiben einer Angehörigen eines Gefangenen aus dem Knast Moabit. Es beschreibt sehr eindrücklich, wie sich Angehörige fühlen können, wenn ihre Liebsten hinter Gittern verharren müssen. Gleichzeitig zeigt das Schreiben auch, mit welcher Gewalt der Staat und seine Handlanger versuchen, Gefangene und auch ihre Angehörigen zu brechen – was sich diese Mutter und auch der Gefangene selbst nicht gefallen lassen.
Am Morgen des 20.05.20 haben wir die Wohnung des AfD-Politikers Benjamin Mennerich in HH-Billstedt mit Steinen und Farbflaschen angegriffen. An der Fassade haben wir seinen Wohnort für die Nachbar*innen sichtbar gemacht.
Eine weitere Analyse der Grupo Barbaria aus dem spanischen Staat, indem die jetzige Lage der kapitalistischen Krise beschrieben wird und welchen Ausmaß diese austrägt.
Das was wir am 18. Mai beim wilden Streik der Erntehelfer*innen in Bornheim bei Bonn erlebt haben, lässt sich schwer in Worte fassen. Auch dieses Video kann nur einen kleinen Eindruck von dem herausragenden Charakter dieses Kampfes trasportieren.
Twitter: Ein Erfolgsmodell, um die eigene Meinung schnell, aktuell zu streuen? Als Beispiel für ein soziales Medium, das breit genutzt werden sollte? Oder steht es für die Aufgabe eigener Informationsstrukturen aus Bequemlichkeit und letztendlich dann auch für die Entsolidarisierung von unabhängigen Medien?
For a lot of people Poland this days associated with conservative politics, biggest nazi march in Europe and catholic madness. However beyond those topics reported in the mainstream media there is a lot going on in anarchist organizing in the country.
In diesen schwierigen Zeiten, in denen die Menschheit nicht nur mit einer globalen Pandemie des Coronavirus COVID19 konfrontiert ist, sondern vor allem mit der sozialen Ungleichheit, die durch die Beschränkungen des Alltagslebens zur Eindämmung des Virus zutage kommen, ist es notwendig, einen Blick auf die südlichen ländlichen Gebiete in Kolumbien zu werfen. Denn hier sind die Menschen, trotz Reichtum des Landes, durch die Pandemie und vor allem dem sozialen und bewaffneten Konflikt von Hunger und extremer Armut bedroht. Doch wie sieht es mit der territorialen Kontrolle von bewaffneten Strukturen im südlichen Kolumbien aus, die dort weite Regionen kontrollieren?
Am vergangenen Wochenende wurde ein Firmenwagen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) in Babelsberg fahruntauglich gemacht. Dies ist eine direkte Antwort auf die aktuellen Versuche der SPSG den Park Babelsberg immer mehr der Öffentlichkeit zu entziehen und an Zeiten des 19. Jahrhunderts anzuknüpfen, in denen der Park nur von Adligen genutzt wurde und der gemeinen Bevölkerung versperrt blieb.
Am 18.05.2020 fand am Dresdner Amtsgericht im Raum 114 der erste Prozesstag gegen zwei der Putzi-Besetzer*innen statt. Vorgeworfen wird den beiden Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung. Die Besetzung der drei Gebäude auf der Königsbrücker Straße 12-16 fand im Januar 2020 statt.
Im heute veröffentlichten Berliner Verfassungsschutzbericht 2019 spielen linke Adbustings keine Rolle. Diese Lücke ist überraschend. Denn das Berliner LKA, das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Militärische Abschirmdienst kreierten in den letzten Monaten den Eindruck, dass von Linken veränderte Werbung eine ernsthafte Gefahr für die Legitimation der Polizei sei und die Sicherheit der Bundeswehr bedrohe. Dafür nutzt der Berliner Geheimdienst rechte Adbustings, um zu unterstreichen, wie gefährlich die Nazis von der Identitären Bewegung seien.
Heute wurde der Rüstungsfirma Thales in Ditzingen von AntimilitaristInnen ein Besuch abgestattet. Dies fand unter dem bundesweiten Aktionstag #healthcarenotwarfare statt. Das Bündnis Rheinmetall entwaffnen hatte dazu aufgerufen aktiv zu werden gegen Krieg und Militarisierung.
von: Rheinmetall Entwaffnen Berlin am: 20.05.2020 - 00:17
Am 19. Mai zum Aktionstag #HealthcareNotWarfare gab es in Berlin eine antimilitaristische Fahrraddemo unter dem Motto „#HealthcareNotWarfare – Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für eine Gesundheitsversorgung für alle!“ Anlass war die Online-Hauptversammlung des Rüstungsunternehmens Rheinmetall. Der 19. Mai war ein bundesweiter Aktionstag, an dem an vielen Orten Proteste gegen Rheinmetall stattfanden. Die Fahrraddemo begann am Potsdamer Platz und fuhr an verschiedenen Orten von Kriegsprofiteuren und Verantwortlichen für Aufrüstung, Waffenexporte und Kriegspolitik vorbei. Die Berliner Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort und schikanierte den Protest immer wieder.
von: Zusammenschluss antifaschistischer Gruppen gegen die Querfront Bewegung am: 19.05.2020 - 23:22
Berichterstattung vom 16.05.2020 - Auflauf der Querfront-Bewegung in Hamburg
- Vorab möchten wir uns bei allen antifaschistischen Menschen/Gruppen bedanken, die sich gegen die Querfront-Bewegung stellen! Besonders auch bei den Menschen/Gruppen, die von Anfang an auf die Strasse gegangen sind, um gegen die krude Querfront zu protestieren, die auf die Gefährlichkeit der Querfront-Gruppen aufmerksam gemacht haben und/oder in anstrengende Diskussionen verwickelt waren... - Danke!
von: Kollektiv.26 - Autonome Gruppe Ulm am: 19.05.2020 - 23:18
Der anti-emanzipatorische Charakter ergibt sich schon aus der Ideologie und dem Verschwörungsglauben der Teilnehmenden. Dass dann noch viele Nazis beteiligt sind macht es zwar schlimmer, aber ist kaum verwunderlich.
Bundesweit demonstrierten am Samstag, den 16.05.2020, Menschen gegen die Corona-Maßnahmen - mehrere hundert auch in Freiburg. An vier Orten im Stadtgebiet waren Veranstaltung aus dem "coronaskeptischen" Spektrum angemeldet. Wie die Wochen davor waren die Demonstrationen geprägt von gezielter Desinformation, bis hin zur Relativierung von Diktatur und Nationalsozialismus.
Die 2011 vom Bundesamt für „Verfassungsschutz“(1) eingerichtete Telefon-Hotline für ausstiegswillige „Linksextremisten“ hat schon für einige Witze herhalten müssen – es gab kaum ernst gemeinte Anrufe. Das ist auch logisch, geht ein „Ausstieg“ aus der sogenannten linken Szene zwar wohl oft mit einem schlechten Gewissen und möglicherweise auch mit enttäuschten Freund*innen einher, aber nicht mit systematischer Bedrohung, wie das Aussteiger*innen aus der rechten Szene ergeht. Trotz dieses Angebots ohne Markt läuft das Ausstiegsprogramm des Bundesamts jedoch weiter und das Land NRW startete im Jahr 2018 ein eigenes Landesprogramm mit dem schönen Namen „left“. Schnell wurden Erfolgsmeldungen aus dem Innenministerium Herbert Reuls geliefert – nach rund einem Jahr wurden 21 Ausstiegswillige vermeldet. Wie diese Zahl zustande kommen soll, konnten wir uns bisher nicht erklären. Ein Fall eines jungen Klimaaktivisten, der uns zugetragen wurde, zeigt nun beispielhaft, wie der „Verfassungsschutz“ versucht, Menschen in dieses Programm zu zwängen. Es ist uns ein Anliegen, das öffentlich zu machen, um die repressive Methodik zu verdeutlichen und um weitere mögliche Betroffene vorzuwarnen.
Wir rufen euch alle dazu auf, vom 13. bis zum 15. September nach Leipzig zu kommen und mit uns zusammen den Gipfel anzugreifen! Den Herrschenden keine Ruhe – nicht hier in Leipzig und nicht anderswo! Nein zum EU-China-Gipfel!
von: Berlin Busters Social Club am: 19.05.2020 - 18:34
Was gibt’s so neues in der Welt der Kommunikationsguerilla? Das versucht ab sofort der Berlin Busters Social Club in einer mönatlichen Kolumne zumindest grob zu umreißen. Diesmal gehts um die Adbustings im Terrorabwehrzentrum GETZ, um eine neue Kleine Anfrage im Bundestag und um eine Adbusting-Sonderkommission in NRW. Doch es gibt auch gute Nachrichten: Eine neue Adbusting-Seite aus Dresden, die DFG-VK unterstützt krimininalisierte Adbuster*innen und in der Rebell*innenhochburg Gerresheim werden schon Achtklässer*innen im Englisch-Unterricht mit Adbusting unterrichtet.
In der Nacht vom 18. auf den 19. Mai haben Aktivist*innen das Kriegerdenkmal am Galgenberg in Hildesheim verschönert. Damit unterstützen sie den bundesweiten Aktionstag von Rheinmetall Entwaffnen und dessen Fordeung, #HealthcareNotWarfare: “Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle.”
von: Rheinmetall Entwaffnen Berlin am: 19.05.2020 - 15:28
In Berlin sind heute antimilitaristische Aktivist*innen in See gestochen für die befreite Gesellschaft. Eine Gesellschaft ohne Krieg, Militär und Rüstung. Ohne Kapitalismus, Patriarchat und Rassismus. Die Anti-Kriegs-Bootstour fand anlässlich des heutigen #HealthcareNotWarfare Aktionstags statt. Denn heute tagen die Aktionär*innen bei der Hauptversammlung des Kriegskonzerns Rheinmetall.
