Newswire

Räumung der Gerhart Hauptmann-Schule
in Berlin-Kreuzberg steht unmittelbar bevor:
Wir stellen uns quer - leistet Widerstand

Kein HoGeSa am 15.11. in Hamburg!

Hier ein Aufruf von "Hamburg für Rojava":

Am 15.11. wollen sich die sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) in Hamburg treffen.

"Verpisst euch, Deutsch-"Antifas", wie man's von euch gewohnt ist, wenn ihr im Weg steht! Gerade noch rechtzeitig, die Seiten zu wechseln! Haltet's Maul, "Ausländer"-Räte und andere verstaatlichte "Antirassisten" und "Gemeinschafts"-Vertreter! (Das habt ihr längst getan? - Um so besser! Glückwunsch!)"

524 Montagsdemonstration in Hamburg, gegen Sozialabbau, jeden Montag in der Mönckebergstr. am Mönckebrunnen, heutige Themen, Gewerkschaften, Mindestlohn, Steuern, Rojava/Kobane.

Pressemeldung Liberale Vereinigung

Köln ist nur die Spitze des Eisbergs

Liberale Vereinigung sieht allgemeine Zunahme der Fremdenfeindlichkeit

Göppingen, 27. Oktober 2014 – „Ich bin entsetzt über die gestrigen Ereignisse in Köln“, erklärt Bouchra Nagla, Vorstandsmitglied der Liberalen Vereinigung. Die religiösen Extremisten seien unbestritten Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und sie dürfen auf keinen Fall gesellschaftsfähig werden. Aber was gestern in Köln stattfand, habe nichts mit vernünftigem, richtigem und wichtigem Protest gegen diese Gruppe zu tun gehabt – es sei den Teilnehmern alleine um Gewalt gegen Ausländer gegangen.

„In Köln wurde unter dem Deckmantel eines angeblichen Protests gegen radikale Religiöse rassistische Hetze betrieben. Religion ist Privatsache. Auch wenn der Glaube des einen dem anderen nicht gefällt, darf dies nicht Vorwand für Gewalt sein“, ergänzt Susanne Kablitz, ebenfalls Mitglied des Vorstands der Liberalen Vereinigung. Sie selbst habe für Religion insgesamt wenig übrig, aber Gewalt könne niemals ein angemessenes Mittel der Religionskritik sein. Dies sei aber auch nicht das eigentliche Ziel der Kölner Randalierer gewesen. Ihnen ging es allein um nackte, fremdenfeindlich motivierte Gewalt.

„Köln ist lediglich die Spitze des Eisbergs und steht bildhaft für eine generelle Entwicklung in unserer Republik. Ausländerhass wird wieder gesellschaftsfähig und die politischen Parteien fördern diese Entwicklung sogar noch, da sie so auf Zuwächse bei der nächsten Wahl hoffen“ stellt Franz Niggemann, Vorstands-vorsitzender der Liberalen Vereinigung fest. „Wir werden uns mit aller Macht gegen diesen Trend stemmen. Eine der wichtigsten Grundideen des Liberalismus ist es, die Menschen als Individuen wahrzunehmen. Jede Einteilung von Menschen nach Hautfarbe, Rasse, Klasse oder Weltanschauung fusst auf kollektivistischen Ideen und sind einem echten Liberalen daher fremd. Die Liberale Vereinigung wird Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass niemals hinnehmen“, so Niggemann abschließend.

Die Neonazis mobilisieren für den 15.11.14 massiv nach Hamburg. Alleine jetzt schon gibt es fast 4000 Zusagen bei Facebook.

Dies ist der Journalist und Jailhouse Lawyer Mumia Abu-Jamal, einer von Tausenden Gefangenen im US Bundesstaat #Pennsylvania, der durch den sog. "Revicitimization Relief Act" von den Behörden zum Schweigen gebracht werden soll.

This is the voice of Jailhouse Lawyer and Journalist #Mumia Abu-Jamal who is one of the prisoners that Pennsylvania's General Assembly wants to silence with the recently introduced "Revictimization Relief Act"

Heute bekam ich des mittags eine Mail die mich darüber informierte, dass mein sehnsüchtig erwartetes Konzert am nächsten Wochenende "Mono für Alle! in der Galiläakirche" nicht stattfinden darf, weil... "die Kirchengemeinde Friedrichshain das kurzfristig so beschlossen hat". Als Argumente werden genannt: "Kirche zu klein, Ruhestörung der umliegenden Nachbarhäuser, wildes Plakatieren und angeblich zu erwartende Ausschreitungen mit der Polizei".

N. kam nach Deutschland um Arbeit zu suchen, nachdem sie in der Slowakei wegen Unterernährung mit ihrer Tochter ins Krankenhaus gekommen war und ihr infolgedessen das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen worden war.

Auf der Suche nach Hilfe für sie, haben wir folgendes erlebt.

Am vergangenen Dienstag unterzeichnete Pennsylvanias Gouverneur Tom Corbett (Republikaner) unter lautstarkem Protest ein Gesetz, dass faktisch allen Gefangenen des Bundesstaates verbietet, öffentlich zu reden. Das Gesetz greift tief in die bundesstaatlichen Verfassungsrechte sowie in den ersten Verfassungszusatz der USA ein. Trotzdem gelang es den Republikanern, den Antrag in einem Eilverfahren ohne Aussprache innerhalb von nur drei Tagen mit überwiegender Zustimmung durch beide Kammern des Parlaments zu bringen.

Solidarisch mit den Betroffenen des Verfahrens der Breite-Straße-Besetzung hat das Café de Kraak am 04.10. um 15:30 Uhr zu einem Infotisch vor der 114/116 eingeladen.

+++ 15:00 Uhr bis 17:20 Uhr - Wuppertal-Oberbarmen: Ca. 60 Nazis bei Kundgebung auf dem Berliner Platz vor dem Oberbarmer Bahnhof +++ 400 Antifaschist*innen halten lautstark dagegen +++ Polizei riegelt alles weiträmig ab +++ Ab 18:00 Uhr - Wuppertal-Elberfeld: Auf dem Kerstenplatz sammeln sich immer mehr Menschen für die „Kampf- und Tanzdemo“ für den Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe +++ Ca. 19:00 Uhr: Die Demo setzt sich lautstark & tanzend in Bewegung +++ Über 700 Teilnehmer*innen der „Kampf-Tanz-Demo“ setzen ein starkes Zeichen für die „AZ Gathe bleibt“-Kampagne! +++

Am 20. Oktober 2014 beteiligten sich etwa 50 bis 60 Leute an einer antimilitaristischen Fahrraddemo gegen die zweite „International Urban Operations Conference“, die vom 20. bis 22. Oktober im Berliner dbb forum in der Friedrichstraße 169/170 stattfindet. Diese Kriegskonferenz wird von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Lobbyorganisation der deutschen Rüstungsindustrie organisiert. Bei der Tagung treffen sich Militärs und Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen und Forschungseinrichtungen, um sich über Kriegsstrategien in urbanen Räumen auszutauschen. Die Fahrraddemo startete am Potsdamer Platz und führte an mehreren Orten, an denen Kriegsprofiteur*innen und Kriegstrateg*innen ihren Sitz haben, vorbei.

523.te Montagsdemonstration in Hamburg, gegen Sozialabbau, jeden Montag in der Mönckebergstr. am Mönckebrunnen, heutiges Thema 0 Euro jobs und Solidaritaet mit den kämpfenden Kurd-inn,en in Kobane.