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In der Nacht vom 18. auf den 19. Mai haben Aktivist*innen das Kriegerdenkmal am Galgenberg in Hildesheim verschönert. Damit unterstützen sie den bundesweiten Aktionstag von Rheinmetall Entwaffnen und dessen Fordeung, #HealthcareNotWarfare: “Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle.”

Wegen einer Spontandemonstration gegen den G7 Gipfel in Elmau in 2015 wird ein Genosse, der bereits im Strafverfahren verurteilt wurde, wiederholt als Zeuge vorgeladen. Die Staatsanwaltschaft will über diesen Weg weitere Teilnehmer*innen der Demonstration ermitteln. Vor einem Jahr verweigerte der Genosse die Aussage bei der Staatsanwaltschaft und wurde mit einem Ordnungsgeld in der unverhältnismäßigen Höhe von 400,-€ sanktioniert.

Nun soll er vom Ermittlungsrichter erneut als Zeuge vernommen werden. Ein Ordnungsgeld wie bei der Vernehmung bei der Staatsanwaltschaft, scheidet als Möglichkeit aus. Das bedeutet: Will das Gericht den Genossen zu einer Aussage zwingen, bleibt nur die Möglichkeit der Beugehaft, die bis zu 6 Monate dauern kann.

Die Vernehmung des Genossen soll am 25.05. um 10:30 Uhr im Amtsgericht in der Bernhard-Göring-Str. stattfinden.

Kommt ab 10:00 Uhr zur Kundgebung vorm Amtsgericht und zeigt eure Solidarität!

Erinnern heißt kämpfen! Der rechte Terroranschlag von Hanua ist nun genau drei Monate her. Damit die Opfer und ihre Geschichten nicht vergessen werden, haben wir in Chemnitz Gedenkatkionen gestarte.

Seit dem 16.5.2020 ist ein Interview zur Situation in Brasilien im Kontext der Corona-Pandemie online.

Hier ein Artikel der anarchistischen Straßenzeitung aus Madrid, Aquí y Ahora Nr. 9. Indem wird die jetzige repressive Entwicklung beschrieben die sich im spanischen Staat durch den Virus Covid 19 entwickelt hat. Eine Entwicklung die in einigen Ländern stattfindet. Nun stellt sich die Frage, welche die neue "Normalität" sein wird die hinterlassen bleiben wird. Hier ein Analyse dazu.

Seit den rassistischen Morden in Hanau und Celle gab es viele Angriffe auf jene, die sich als Funktionäre der AfD am rechten Terror mitschuldig machen. Auch rechte Medien, Autor*innen und vermeintlich Intellektuelle unterstützen den Aufbau der rechten Sammlungsbewegung. In Berlin hat es heute Karl Albrecht Schachtschneider getroffen, im Schutz der Nacht bearbeiteten wir seine Wohnung im Treiberpfad 28 in Weidmannslust mit Sprühlack und Steinen.

Seit dem 11.05.2020 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Aprilrückblick 2020 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zu einem Berliner Protest im Corona-Kontext, ausführliche Infos zur Situation und den Kämpfen von Näherinnen in Sri Lanka und Myanmar, einem Interview zum Film "Radical Resilience", Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

 In der neuen Folge des SabotCast gehen wir der Frage nach warum gerade in diesen Zeiten viele Medien über die drohende Anarchie fantasieren und was sie damit meinen.

Rumänische Erntehelfer*innen in Bornheim wehren sich gegen die miserablen Bedingungen ihrer Unterbringung und mangelnde Bezahlung und hoffen auf unsere Solidarität.

Der folgende Beitrag will einen Diskussionsprozess über antifaschistische Aktionsformen und Ziele anregen. Hintergrund ist der Angriff auf ein ZDF-Team in Berlin-Mitte am 1. Mai 2020. Ob es nun eine Verwechslung war, ein Schlag gegen die Securitys, ein Angriff auf renitente Filmer*innen, auf den öffentlichen Rundfunk allgemein oder gar gezielt auf die heute-show, ist unerheblich. Denn der Fall ist eine willkommene Möglichkeit, um über antifaschistische Militanz und deren öffentliche Wahrnehmung zu diskutieren.

Der AfD-Vorstand hat den Neonazi Andreas Kalbitz rausgeworfen. Die Entscheidung fiel nicht einstimmig, das Ergebnis ist überraschend. Zuletzt hatte die sächsische Landespartei dem Flügel-Frontmann noch demonstrativ den Rücken gestärkt. Jetzt könnte der Machtkampf vollends eskalieren.

Heikler Neuzugang bei der AfD im sächsischen Landtag: Ab sofort arbeitet Bodo Walther im Parlament. Er ist Funktionär des Kreisverbandes im Landkreis Leipzig, aus dem wiederholt antisemitische Töne zu hören waren. Erst vor wenigen Tagen ließ ihn die Fraktion akkreditieren – als parlamentarischer Berater erhält er jetzt Zugang zu allen Fachausschüssen.

Vor laufender Kamera: Zwei AfD-Funktionäre und Mandatsträger aus der Nähe von Leipzig haben sich eindeutig antisemitisch geäußert. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr Kreisverband durch einschlägige Statements auffällt. Offenbar nutzen Teile der Partei die aktuellen Corona-Proteste, um eine judenfeindliche Hetzkampagne zu befeuern. Die Landespartei greift kaum ein – und distanziert sich nicht.

I dont like Mondays 

Der Nordkurier berichtete am Montag Abend zunächst von einer Anti-Corona-Demo in Neubrandenburg, welche mit einer Teilnehmerzahl von etwa 100 Leuten durch die Innenstadt und um den Friedrich-Engels-Ring zog. Später korrigierte die Zeitung die Zahl nach oben. Daran, dass an der Demonstration (die um 19.00 Uhr am Kulturfinger startete), in Wirklichkeit circa 250 Menschen teilnahmen, ist das Lokalblatt nicht ganz unbeteiligt.