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Wie angekündigt gab es verschiedene Aktionen am 1. Mai - dem Tag gegen Arbeit und das System - in Freiburg. Hier ein kleiner Bericht.

In Wiesbaden wurden am 1. Mai 2020 mehrere Transparente in der Innenstadt aufgehängt.

Unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken – am 1.Mai auf die Straße“ fand die Demonstration zum 1.Mai in Schwenningen statt.

Da die Ordnungsbehörde der Stadt VS im Vorfeld neben anderen Auflagen erlassen hatte, dass maximal 50 Personen an der Demonstration teilnehmen dürfen, waren es demnach also 49 TeilnehmerInnen die selbstbewusst und kämpferisch am heutigen 1.Mai in Schwenningen auf die Straße gingen und am diesjährigen Kampftag der ArbeiterInnenklasse für eine friedlich und solidarische Ordnung demonstrierten.

“Der 1. Mai muss ein Symbol der internationalen Solidarität sein, einer Solidarität, die sich nicht auf den Rahmen des Nationalstaates beschränkt, der immer den Interessen der privilegierten Minderheiten des Landes entspricht. Unter den Millionen von Arbeitern, die das Joch der Sklaverei tragen, gibt es eine Einheit der Interessen, unabhängig von der Sprache, die sie sprechen, und dem Standard, unter dem sie geboren wurden. Aber zwischen den Ausbeutern und den Ausgebeuteten ein und desselben Landes herrscht ein ununterbrochener Krieg, der von keinem Autoritätsprinzip gelöst werden kann und in den widersprüchlichen Interessen der verschiedenen Klassen verwurzelt ist. Jeder Nationalismus ist eine ideologische Verkleidung wahrer Tatsachen: Er mag die großen Volksmassen auf einmal zu seinen lügnerischen Vertretern hinreißen, aber er hat es nie geschafft, die brutale Realität der Dinge in dieser Welt zu beseitigen.“ ( Rudolf Rocker, 1936 )

Der 1. Mai fand in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt. In erster Linie ist es die gesellschaftliche Situation, die sich nicht mit den Vorjahren vergleichen lässt. Die Entwicklung der kapitalistischen Krise, die sich schon vor der Pandemie abgezeichnet hat, wurde durch das Virus in einer Dimension vertieft und beschleunigt, die nicht vorstellbar war. Klassenwidersprüche werden für viele Lohnabhängige wieder deutlicher erfahrbar, die vermeintlichen Sicherheiten im Kapitalismus bröckeln, die harte Hand des bürgerlichen Staates wird spürbarer. Wenn der 1. Mai kein Ritual der Selbstbestätigung sein soll, dann muss er in diesem Jahr zumindest erste Antworten geben, einen kollektiven Umgang und konkrete Beispiele für Widerstand aufzeigen.

In den Mobilisierungen sowohl auf die klassenkämpferische Bündniskundgebung, als auch auf die revolutionäre Demo haben wir zusammen mit anderen GenossInnen, Initiativen und Organisationen versucht an der Arbeit anzuknüpfen, die wir in den letzten zwei Monaten zusammen mit vielen GenossInnen entwickelt haben: Solidarität zu den tagesaktuellen und dringlichen Problemen der KollegInnen aufbauen, die verschiedenen Forderungen und Perspektiven in die gemeinsamen Interessen als Klasse einordnen, als KommunistInnen den gemeinsamen Kampf für eine revolutionäre Umwälzung verständlich und in praktischen Aktionen greifbar machen.

Gedenken und Feiern zum 75. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus in Wismar und Nordwestmecklenburg

Wie viele andere Menschen, Gruppen und Bündnisse nutzten wir die Nacht vor dem 1. Mai, um in Halles Stadtbild vielerorts auf Missstände im Gesundheitssystem, die Abschottungspolitik Europas und patriarchale Strukturen in der Gesellschaft aufmerksam zu machen.

Der 1. Mai startete in diesem Jahr bereits früh morgens mit Aktionen vor diversen Krankenhäusern - jeweils mit inhaltlichen Schwerpunkten. Es wurden - wie bereits nachts an den Mainbrücken - zahlreiche Transparente aufgehängt und Parolen mit Bezug zur aktuellen Situation im Gesundheitswesen angebracht. 

In der Nacht zum 1. Mai haben wir an den Berliner Krankenhäusern Sana Klinikum Lichtenberg und Vivantes Klinikum Friedrichshain Plakate geklebt und die Häuser der Pflegedienstleitung und Krankenhausdirektion mit Schriftzügen verziert.
Denn gerade während der Corona-Krise, zeigt sich wie wichtig Arbeitskämpfe heute noch sind. Nur ein Beispiel ist die Diskussion rund um die Anordnung des 12-Stunden-Tags für "relevante" Berufe. Eine hohe Verantwortung tragen Pfleger*innen und andere Beschäftigte in Krankenhäusern. Gleichzeitig sind sie mit vielen Entscheidungen allein gelassen und kaum geschützt.

Nach der offiziellen 1. Mai Demo führten ca. 50 Aktivist*innen noch eine Spontandemo im proletarischen Stadtteil Neuperlach durch. Die Demo lief ungestört durchs Viertel, mit jeder Menge rotem Rauch. Und unter Beifall und Zustimmung der Menschen, die dort leben und auch keinen Bock auf kapitalistische Ausbeutung haben.

Die 1. Mai Demo in München wurde heute auf der Straße durchgesetzt! Wir waren mehrere hundert Menschen, die sich morgens vor dem Gewerkschaftshaus versammelten, um am Kampftag der internationalen Arbeiter*innenbewegung auf die Straße zu gehen. Dort war eine Kundgebung erlaubt – die Demo durch die Stadt aber bis auf eine kleine Kunstaktion verboten, wegen des Corona-Ausnahmezustands. Deswegen ergriffen wir selbst die Initiative und liefen los – haben die Demo durch praktisches Handeln durchgesetzt.

Heute Nachmittag wurde in Berlin Mitte der „Förderkreis Deutsches Heer“ Unter den Linden 21 besucht und mit antimilitaristischen Stencils, Sprühereien und Transparenten markiert. Im „Förderkreis Deutsches Heer“ sind neben Bundestagsabgeordneten auch Rüstungsfirmen aktive Mitglieder, der Förderkreis ist einer der wichtigsten Lobbyverbände der deutschen Rüstungsindustrie.

Wir haben in der Nacht vom 30.4 zum 1.5 den Neubau in der Flutstraße 3-5 in Schöneweide mit zwei Feuerlöschern und reichlich Bitumen markiert als das was er ist: ein teurer Luxusbau, mitunter gebaut vom Unternehmen “Hentschke Bau GmbH”, deren Geschäftsführer ein abartiger Faschist und Knastprofiteur ist.

Die Fassaden des U-Förmigen Neubaus sind nun nicht mehr weiß sondern schwarz eingefärbt. Zusätzlich ist an der Fassade zur Straße “Faschos haben mitgebaut” zu lesen.

Ursprünglich waren 9 Versammlungen genehmigt ++ mehrere Kundgebungen ++ einen Spaziergang ++ eine Lautsprecherwagentour ++ mehr Leute auf der Straße als erwartet ++ Polizei hält sich weitgehend zurück