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Heute wurde der Rüstungsfirma Thales in Ditzingen von AntimilitaristInnen ein Besuch abgestattet. Dies fand unter dem bundesweiten Aktionstag #healthcarenotwarfare statt. Das Bündnis Rheinmetall entwaffnen hatte dazu aufgerufen aktiv zu werden gegen Krieg und Militarisierung.

Berichterstattung vom 16.05.2020 - Auflauf der Querfront-Bewegung in Hamburg

- Vorab möchten wir uns bei allen antifaschistischen Menschen/Gruppen bedanken, die sich gegen die Querfront-Bewegung stellen! Besonders auch bei den Menschen/Gruppen, die von Anfang an auf die Strasse gegangen sind, um gegen die krude Querfront zu protestieren, die auf die Gefährlichkeit der Querfront-Gruppen aufmerksam gemacht haben und/oder in anstrengende Diskussionen verwickelt waren... - Danke!

Die 2011 vom Bundesamt für „Verfassungsschutz“(1) eingerichtete Telefon-Hotline für ausstiegswillige „Linksextremisten“ hat schon für einige Witze herhalten müssen – es gab kaum ernst gemeinte Anrufe. Das ist auch logisch, geht ein „Ausstieg“ aus der sogenannten linken Szene zwar wohl oft mit einem schlechten Gewissen und möglicherweise auch mit enttäuschten Freund*innen einher, aber nicht mit systematischer Bedrohung, wie das Aussteiger*innen aus der rechten Szene ergeht. Trotz dieses Angebots ohne Markt läuft das Ausstiegsprogramm des Bundesamts jedoch weiter und das Land NRW startete im Jahr 2018 ein eigenes Landesprogramm mit dem schönen Namen „left“. Schnell wurden Erfolgsmeldungen aus dem Innenministerium Herbert Reuls geliefert – nach rund einem Jahr wurden 21 Ausstiegswillige vermeldet. Wie diese Zahl zustande kommen soll, konnten wir uns bisher nicht erklären. Ein Fall eines jungen Klimaaktivisten, der uns zugetragen wurde, zeigt nun beispielhaft, wie der „Verfassungsschutz“ versucht, Menschen in dieses Programm zu zwängen. Es ist uns ein Anliegen, das öffentlich zu machen, um die repressive Methodik zu verdeutlichen und um weitere mögliche Betroffene vorzuwarnen.

Was gibt’s so neues in der Welt der Kommunikationsguerilla? Das versucht ab sofort der Berlin Busters Social Club in einer mönatlichen Kolumne zumindest grob zu umreißen. Diesmal gehts um die Adbustings im Terrorabwehrzentrum GETZ, um eine neue Kleine Anfrage im Bundestag und um eine Adbusting-Sonderkommission in NRW. Doch es gibt auch gute Nachrichten: Eine neue Adbusting-Seite aus Dresden, die DFG-VK unterstützt krimininalisierte Adbuster*innen und in der Rebell*innenhochburg Gerresheim werden schon Achtklässer*innen im Englisch-Unterricht mit Adbusting unterrichtet. 

In der Nacht vom 18. auf den 19. Mai haben Aktivist*innen das Kriegerdenkmal am Galgenberg in Hildesheim verschönert. Damit unterstützen sie den bundesweiten Aktionstag von Rheinmetall Entwaffnen und dessen Fordeung, #HealthcareNotWarfare: “Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle.”

Wegen einer Spontandemonstration gegen den G7 Gipfel in Elmau in 2015 wird ein Genosse, der bereits im Strafverfahren verurteilt wurde, wiederholt als Zeuge vorgeladen. Die Staatsanwaltschaft will über diesen Weg weitere Teilnehmer*innen der Demonstration ermitteln. Vor einem Jahr verweigerte der Genosse die Aussage bei der Staatsanwaltschaft und wurde mit einem Ordnungsgeld in der unverhältnismäßigen Höhe von 400,-€ sanktioniert.

Nun soll er vom Ermittlungsrichter erneut als Zeuge vernommen werden. Ein Ordnungsgeld wie bei der Vernehmung bei der Staatsanwaltschaft, scheidet als Möglichkeit aus. Das bedeutet: Will das Gericht den Genossen zu einer Aussage zwingen, bleibt nur die Möglichkeit der Beugehaft, die bis zu 6 Monate dauern kann.

Die Vernehmung des Genossen soll am 25.05. um 10:30 Uhr im Amtsgericht in der Bernhard-Göring-Str. stattfinden.

Kommt ab 10:00 Uhr zur Kundgebung vorm Amtsgericht und zeigt eure Solidarität!

Erinnern heißt kämpfen! Der rechte Terroranschlag von Hanua ist nun genau drei Monate her. Damit die Opfer und ihre Geschichten nicht vergessen werden, haben wir in Chemnitz Gedenkatkionen gestarte.

Seit dem 16.5.2020 ist ein Interview zur Situation in Brasilien im Kontext der Corona-Pandemie online.

Hier ein Artikel der anarchistischen Straßenzeitung aus Madrid, Aquí y Ahora Nr. 9. Indem wird die jetzige repressive Entwicklung beschrieben die sich im spanischen Staat durch den Virus Covid 19 entwickelt hat. Eine Entwicklung die in einigen Ländern stattfindet. Nun stellt sich die Frage, welche die neue "Normalität" sein wird die hinterlassen bleiben wird. Hier ein Analyse dazu.

Seit den rassistischen Morden in Hanau und Celle gab es viele Angriffe auf jene, die sich als Funktionäre der AfD am rechten Terror mitschuldig machen. Auch rechte Medien, Autor*innen und vermeintlich Intellektuelle unterstützen den Aufbau der rechten Sammlungsbewegung. In Berlin hat es heute Karl Albrecht Schachtschneider getroffen, im Schutz der Nacht bearbeiteten wir seine Wohnung im Treiberpfad 28 in Weidmannslust mit Sprühlack und Steinen.

Seit dem 11.05.2020 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Aprilrückblick 2020 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zu einem Berliner Protest im Corona-Kontext, ausführliche Infos zur Situation und den Kämpfen von Näherinnen in Sri Lanka und Myanmar, einem Interview zum Film "Radical Resilience", Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

 In der neuen Folge des SabotCast gehen wir der Frage nach warum gerade in diesen Zeiten viele Medien über die drohende Anarchie fantasieren und was sie damit meinen.

Rumänische Erntehelfer*innen in Bornheim wehren sich gegen die miserablen Bedingungen ihrer Unterbringung und mangelnde Bezahlung und hoffen auf unsere Solidarität.

Der folgende Beitrag will einen Diskussionsprozess über antifaschistische Aktionsformen und Ziele anregen. Hintergrund ist der Angriff auf ein ZDF-Team in Berlin-Mitte am 1. Mai 2020. Ob es nun eine Verwechslung war, ein Schlag gegen die Securitys, ein Angriff auf renitente Filmer*innen, auf den öffentlichen Rundfunk allgemein oder gar gezielt auf die heute-show, ist unerheblich. Denn der Fall ist eine willkommene Möglichkeit, um über antifaschistische Militanz und deren öffentliche Wahrnehmung zu diskutieren.