Antirassismus

[B] Kundgebung 13.12: Rassistische Polizei- und Justizgewalt – kein Einzelfall! Razzien in Shishabars stoppen! Rechten und rassistischen Tätern in Polizei und Justiz das Handwerk legen!

Hermannplatz Berlin-Neukölln   l    13. 12. 2020 um 14:00 Uhr

Nachdem in den vergangenen Monaten immer mehr rechte und rassistische Netzwerke in der Polizei aufgeflogen sind, gerät die Politik in Erklärungsnot. Doch statt wirklicher Aufklärung und Maßnahmen ist die Rede von „bedauerlichen Einzelfällen“.

Wir lassen uns nicht von hippen „Diversity-Kampagnen“ täuschen, die eine weltoffene und diskriminierungssensible Polizei zeigen sollen. Diese Polizei ist es, die Schwarze Menschen und People of Color tagtäglich kontrolliert, kriminalisiert und für massive Gewalt verantwortlich ist. Die Täter*innen in Uniform werden nicht belangt, geschützt vom Schweigen der Politik, der Kolleg*innen und durch Staatsanwaltschaften, die kein Interesse an Aufklärung haben.

Fotos: Zea Rahlstedt schließen – Wohnungen für alle!

Nach Coronafällen und mehrwöchiger Quarantäne im Flüchtlingslager ZEA Rahlstedt in Hamburg fordern Flüchtlingsinitiativen die Schließung der ZEA Rahlstedt und Wohnungen für alle Flüchtlinge.
Fotos: https://umbruch-bildarchiv.org/zea-rahlstedt-schliessen-wohnungen-fuer-a...

Demonstration gegen AfD Bundesparteitag in Kalkar

Antifa Duisburg

Am 28.11.2020 waren wir in Kalkar und haben uns an der Demonstration gegen den AfD Bundesparteitag beteiligt. 

[KMS] Nazischwein Tim Kühn besucht

Am Abend des 29. November 2020 haben wir den Chemnitzer Faschisten Tim Kühn bei seiner Adresse in der Stelzendorfer Straße 7 in Chemnitz-Schönau besucht. Als er gegen 23:45 Uhr nach Hause kam, warteten wir bereits in seinem Hinterhof auf ihn und nahmen ihn gebührend in Empfang.

"Kann illegal, kann scheißegal": Polizei sprengt Pressekonferenz wegen Anti-Polizei Poster

Heute früh hing die Berliner Innenstadt voll mit polizeikritischen Postern, die das Kollektiv "Polizei abschaffen" in Werbevitrinen platziert hatte. Anlass waren mehrere Beschlüsse der Berliner Staatsanwaltschaft, die bestimmte Formen des Adbustings für nicht illegal erklärte und damit die polizeilichen Ermittlungen zurückpfiff. Um die Adbusting-Posterserie der Öffentlichkeit zu präsentieren, veranstaltete das Kommunikationsguerilla-Kollektiv eine Pressekonferenz am Platz der Luftbrücke vor dem LKA Berlin. Die Polizei störte die Pressekonferenz massiv mit einer halben Hundertschaft. "So konnte sich die versammelte Hauptstadtpresse die offensichtliche Ignoranz der Polizei gegenüber Beschlüssen der Staatsanwaltschaft in einem bizarren Schauspiel der 11. Einsatzhunderschaft vorführen lassen" analysiert Barbara Jendro, Sprecher*in der Kommunikationsguerilla-Gruppe "Polizei abschaffen".

"Kann illegal, kann scheißegal": Polizei-Adbustings in Berlin

Die Berliner Adbusting-Szene hat wieder zugeschlagen. Mit vierzig selbst gestalteten Postern kritisiert die Kommunikationsguerilla-Gruppe "Polizei abschaffen" die Polizei. Diese Plakate hing die Gruppe heute unautorisiert in Werbevitrinen der ganzen Berliner Innenstadt. "Der Staatsschutz veranstaltet Hausdurchsuchungen und sammelt DNA-Proben wegen veränderter Werbeplakate, wenn diese das Militär oder die Polizei kritisieren" erklärt Barbara Jendro, Sprecher*in der Kommunikationsguerilla-Gruppe "Polizei abschaffen". Gleichzeitig sei man dort nicht in der Lage, die Nazi-Chats der Kolleg*innen zu erkennen oder die Verstrickungen der eigenen Behörde in den "Neukölln-Komplex" aufzudecken. "Eine Behörde, die lieber mit DNA-Proben und Hausdurchsuchungen beklebten Werbeplakaten hinterher jagt, statt wichtige Dinge zu tun, gehört besser heute als morgen abgeschafft."

Versammlungsfreiheit und Infektionsschutz sollten nicht im Widerspruch stehen Prozesse wegen Bußgeldern eingestellt [H]

 

Am 2. November kam es am Amtsgericht Hannover zur Hauptverhandlung gegen Aktivist*innen, welche Einspruch gegen Bußgeldbescheide eingelegt haben. Am Ende wurde das Verfahren eingestellt: Die Beschuldigten müssen also ihre Anwaltskosten selbst tragen, aber nicht für die Prozesskosten aufkommen.

 

 

[RMK] Moria brennt immer noch – Backnang fordert Lagerauflösung und Wohnraum für alle

+++ Kundgebung mit 60 Teilnehmer*innen +++ Redebeiträge zu Wohnraum, Geflüchtete und Corona +++ Bericht aus den Geflüchtetenlagern +++ Forderungen an die Stadt überreicht +++ Demonstrationszug durch die Stadt +++

2020 ist das Jahr der Pandemie. Covid-19 hat das Leben vieler Menschen negativ beeinflusst und vor allem die prekären Verhältnisse für viele Menschen im Kapitalismus offen gelegt und verschlimmert. Dies gilt auch für die Geflüchteten innerhalb und außerhalb der EU.

Während zu Beginn der Pandemie noch #leavenoonebehind trendete und im September durch einen Brand im bekanntesten Internierungslager für Geflüchtete Moria Aufmerksamkeit auf die Situation der Geflüchteten an den EU Außengrenzen gezogen wurde, sind die Probleme in großen Teilen unserer Gesellschaft inzwischen wieder aus der allgemeinen Aufmerksamkeit entrückt.

Trotzdem gibt es sie noch und an den Umständen hat sich noch nichts zum Besseren gewendet. Deshalb fand am 28.11.2020 in Backnang eine Kundgebung unter dem Motto „Lasst niemanden zurück: Moria brennt immernoch“ statt um darauf aufmerksam zu machen, dass Geflüchtete sowohl an den Außengrenzen der EU als auch in Backnang trotz der Pandemie keine Hilfe und Verbesserung ihrer Lebensumstände erfahren.

(B) Auswertung Anarchistischer CSD 2020 -Emancipate, liberate, cooperate – gegen jeden Krieg, gegen jede Herrschaft und ohne Nationalfahnen!

 

Der anarchistische CSD fand am Samstag 25.07.2020 statt und startete um 18 Uhr am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg. Die Sonne schien. Anders als der kommerzielle CSD brachten wir unseren Protest auf die Straße. Auch wenn die Corona-Einschränkungen das Ganze schwieriger machten, formierten über 1000 Leute mit anarchistischer Vermummung die Demo. Wir wollten auf soziale „Abstände“ statt auf „Hygieneabstände“ aufmerksam machen. Die sozialen Abstände wollten wir mit der Demo überwinden und gemeinsam ein starkes Zeichen des Widerstands gegen die Grenzziehungen zwischen Menschen setzen. Denn die Grenzen sind schon lange vorher von den Herrschenden gezogen worden und werden mit Gewalt aufrecht erhalten. Wir kritisierten den Umgang der Herrschenden im Rahmen der Corona-Pandemie: Die Fokussierung auf die Hetero-Familie als Kern der Gesellschaft und die Ignoranz gegenüber queeren Bedürfnissen und kollektiven Lebensweisen... Es folgt eine grundsätzliche Auswertung des Anarchistischen CSD in Hinblick auf einen starken Anarchistischen CSD im Jahr 2021...

 

 

AfDler in Nachbarschaft geoutet!

 

Im Zuge des Bundesparteitages, den die AfD am 28.11.2020 in Kalkar veranstalten möchte, haben auch in München Antifaschist*innen ihre Struktur angegriffen. So wurde in der Nacht auf Freitag den 27.11.2020 Thomas Kaiser in seiner Nachbarschaft als der rechter Hetzer, der er ist, durch das Verteilen von Flyern geoutet.

 

Thomas Kaiser – wohnhaft in der Pennstraße 22, München-Fasangarten – sitzt für die AfD im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten.

 

Zusätzlich wurde an seinem Balkon eine Botschaft durch den Schriftzug „AFD ANGREIFEN“ hinterlassen.

 

 

 

 

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