Antirassismus

Nach den schweren Extremismusvorwürfen in der Bremer Feuerwehr (siehe unter anderem den Online-Artikel in der Welt: Chatgruppen- Schwere Extremismusvorwürfe gegen Bremer Feuerwehr - WELT) gibt es auch einen ähnlichen Vorfall in Berlin:

Der Oberbrandmeister Florian Habekost, Berufsfeuerwehrmann der Berliner Feuerwehr, eingesetzt auf der Wache Berlin-Kreuzberg (Wachnummer 1600) sowie Hauptbrandmeister in der Freiwilligen Feuerwehr Adlershof (Wachnummer 5310), ist offenkundig rechtskonservativ eingestellt. Ein Foto zeigt ihn vor einem NPD-Plakat, feiernd auf dem Hof der Freiwilligen Feuerwehr Adlershof. Dieses wurde vom ehemaligen Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Adlershof Matthias Gaefke auf der Wache positioniert, nachdem einige Kameraden zuvor den Linkenpolitiker Dr. Gregor Gysi eingeladen hatten. Auch der neue Wehrleiter Donald Schulz (Beruf: Polizist) scheint das Handeln von Florian Habekost durch fehlendes einschreiten zu schützen.

Am 07.06.2018 gab es einen journalistisch dokumentierten Vorfall, bei dem es während des Dienstes bei der Berufsfeuerwehr zu einer Beleidigung eines Bürgers mit Migrationshintergrund gekommen sein soll. Interessant sind die Einträge in seinem Abibuch, in dem Klassenkameraden ihn bereits als angehenden Nazi sehen und beschreiben. Seine rechtskonservative/nationalistische Gesinnung, die er auch jetzt auf der Wache der Freiwilligen Feuerwehr Berlin-Adlershof u. a. durch das Tragen von Thor Steiner Kleidung nach außen trägt, ist bereits frühzeitig deutlich und von anderen Menschen erkannt worden. Sein PKW mit dem Nummernschild B-WH 3545 steht nach eigenen Aussagen für das Heer der Wehrmacht von ´35 bis ´45. Das Heer als Bestandteil der Wehrmacht war wesentlicher Bestandteil der deutschen Kriegsmaschinerie im zweiten Weltkrieg.

Am Morgen des 25.11., dem internationelen Tag “Gegen die Gewalt gegen Frauen”, positionierten sich in ganz Berlin Statuen und Denkmäler zu Feminiziden und den patriarchalen Gewalt-Verhältnissen der Gesellschaft in der wir leben. Aktivist*innen fordern feministische und antirassistische Interventionen.

Am „Tag gegen Gewalt an Frauen*“ werden reichlich lose Reden geschwungen über die armen unterdrückten Frauen woanders in der Welt, die befreit werden müssten. Gegen Unterdrückung oder gegen sexualisierte Gewalt wird Haltung vom Staat, Gesetzesreformen und Maßnahmen bis hin zur Kriegsführung von Regierungen durchgeführt oder von der UNO gefordert. Wir erleben offensichtlich einen generellen patriarchalen Rollback – d.h., dass der patriarchale, konservative Aufwind in der Politik so stark wird, dass Erfolge feministischer Bewegungen wieder in Frage gestellt werden. Es wird aber lediglich gefordert, Frauen zu beschützen.

Doch was steckt genau hinter diesem Aufruf, „Frauen zu beschützen“?

2020 war ein Jahr der staatlichen Eingriffe, Repression und Legitimierung autoritärer Maßnahmen. Es ist Zeit unseren lautstarken Widerstand dagegen auf die Straße zu tragen. Demo ’united we stand’ am 12.12. in Freiburg im Breisgau