Antirassismus

Heute fanden sich über 200 Antifaschist*innen zur Kundgebung „United we stand – Solidarisch gegen Rassismus und Naziterror“ auf dem Landauer Marktplatz ein. Wir organisierten diese Kundgebung in Solidarität mit den Massenprotesten von People of Colour auf der ganzen Welt und als Reaktion auf faschistische Morddrohungen gegen vier Politiker der Partei Die LINKE in Landau.

Am Donnerstag beteiligten wir uns mit den Genossinnen und Genossen des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart an der Kundgebung des Ludwigsburg gegen Rechts Bündnis. Anlass war der Angriff zweier Rassisten auf einen jungen Schwarzen Mann in Eglosheim. Mit einer Schleuder beschossen sie den Jugendlichen mit Stahlkugeln, einer von ihnen trug dabei ein Donald Trump T-Shirt. Der Betroffene wurde zum Glück nicht schwer verletzt, doch jeder rassistische Angriff ist einer zuviel.

Im März 2019 demonstrierten in Nürnberg hunderte Menschen gegen eine geplante Abschiebung. Einem Demonstrationsteilnehmer wurde im Nachgang fälschlicherweise ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Er erhielt dafür einen Strafbefehl über 120 Tagessätze und legte selbstverständlich Einspruch dagegen ein.

Mit der Koalition von CDU und FDP nach der letzten Landtagswahl 2017 ist das Thema „Sicherheit“ in NRW wieder einmal ins Zentrum der Politik der Landesregierung gerückt. Innenminister Reul präsentiert sich der Öffentlichkeit als starker Law and Order Mann, der vorgibt, endlich hart durchzugreifen und kompromisslos gegen angebliche rechtsfreie Räume vorzugehen.

Für die Betroffenen dieser Politik hat das Handeln der Sicherheitsbehörden oft gravierende bis fatale Auswirkungen. Um diese Folgen öffentlich zu thematisieren und inhaltlich zu verbinden, verschiedene Spektren von Betroffenen miteinander bekannt zu machen und  und der aggressiven Sicherheitspolitik des NRW Innenministeriums die angemessene Kritik  entgegen zu setzen, fand sich Anfang 2020 das Bündnis „Forum gegen Polizeigewalt und Repression NRW“ zusammen.