Antifa

Am 03.12.2021 haben AktivistInnen der Europäischen Jugendbewegung (TCŞ/TEKO-JIN) eine Aktion vor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag, Niederlande, durchgeführt. Nach dieser Aktion, die in der Weltpresse auf ein breites Echo stieß, griff die niederländische Polizei die Jugendlichen an. In Folge dieses Angriffes wurden 55 Personen festgenommen und 10 Personen verletzt.

Am 30.11. wurde in Freiburg der Lobbyverein der Haus- und Grundeigentümer zugesaut

Wir waren in der Stadt unterwegs und haben in mehreren Stadtteilen große Plakate zur Mobilisierung auf die IMK-Proteste angebracht. Ab Heute bis zum 3. Dezember treffen sich die Innenminister:innen derLänder und vom Bund zur Konferenz in Stuttgart. Die teilnehmenden Akteuere und die mit ihnen vertretenen Behörden, Ministerien und Institutionen sind Teil vom Ausbau des Polizei- und Überwachungsstaates. An vielen Stellen erleben wir auch, wie die Repression gegen die linke Bewegung deutlich anzieht, so sitzen aktuell mehrere Antifas im Knast, die Klimabewegung wird kriminalisiert und harte Urteile bei Verfahren wegen kleiner Delikte gehören zum Alltag. Gegen die IMK Konferenz findet am 3. Dezember eine Bündnisdemonstration statt. Auf der Website finden sich neben einem Aufruf auch weitere Videos und Aktionsberichte der letzen Woche.

VIDEO: https://vimeo.com/651887190

Vom 01. - 03. Dezember 2021 findet die Innenministerkonferenz in Stuttgart (BaWü) statt.
In diesem Zeitraum treffen sich die Innenminister aller Bundesländer mit Gefolgschaft.