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Hannover: Nationalismus ist keine Alternative!

Am 17. Mai veranstaltet die rechte Partei „Alternative für Deutschland“ hier in Hannover eine Kundgebung zum Europawahlkampf mit ihrem Vorsitzenden, Bernd Lucke. Sie versucht, sich als Partei rechts von der CDU zu etablieren und will darum in das Europaparlament, was angesichts der aktuellen Umfragewerte realistisch scheint. Der thematische Aufhänger der AfD ist die Europolitik.

[FR] Antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo

"Denn so, wie es ist, bleibt es nicht!" -
Dieser Auffassung des Kommunisten und Schriftsteller Bertold Brecht folgten beim Antikapitalistischen Block auf der 1. Mai Demonstration des DGB in Freiburg erneut etwa 100 Menschen. Der Block knüpfte damit direkt an das Motto des letzten Jahres an, denn "Von selbst wird die Welt nicht besser" und begeisterte die Gewerkschaftsdemonstration mit Parolen, bunten Schildern und einer kämpferischen Rede.
Nach innen wie nach außen wurden Akzente gesetzt. In der Mitte aufgestellt und ausgestattet mir Transparenten, Flyern und bemalten Regenschirmen waren seine Inhalte sowohl in der Demo als auch für Passanten gut wahrnehmbar bzw. unübersehbar.
Das erklärte Ziel, antikapitalistische Positionen innerhalb der Gewerkschaft zu stärken, erfüllte sich bereits anhand der breiten Zustimmung, die der Redebeitrag des Blocks auf der Zwischenkundgebung bei den Demoteilnehmern fand. Aber auch an vielen anderen Stellen wurden Anknüpfungspunkte deutlich, wie beispielsweise bei den Forderungen nach Abschaffung der Leiharbeit und dem Kampf für ein politisches Streikrecht. Auch die Werbung für die Blockupy-Aktionstage im Mai stieß innerhalb und außerhalb der Demo auf großes Interesse.

 

Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. Mai

Am 16. und 17. Mai finden im Rahmen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" Aktionstage gegen Rechtspopulismus und autoritäre Europapolitik statt. Für den 16. Mai rufen die beteiligten Gruppen dazu auf bundesweit Rechtspopulisten zu Besuchen und zu stören. Am 17. Mai wird es auf den Bockupy-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart antifaschistische und antinationale Schwerpunkte geben. Am Düsseldorfer Flughafen wird noch am selben Tag unter dem Motto "Deportation Airport" eine Demonstration gegen das europäische Abschieberegime und die Austeritätspolitik der EU stattfinden. Damit soll der Zusammenhang zwischen autoritärer Verarmungspolitik der EU und der rechten Hetze gegen Europa deutlich werden.

[Bln] Blockupy dezentral

Blockupy

große Blockupy-Demo am 17.5. 12 Uhr Oranienplatz +++ Auftaktkundgebung mit der Band der Geflüchteten & Dirk von Tocotronic +++ gemeinsamer Start des March for Freedom +++ vom 15. bis zum 25.5. viele Aktionen gegen Kapitalismus und die autoritäre Krisenpolitik http://berlin.blockupy-frankfurt.org/timetable-fuer-die-aktionstage/

Ehrenbürgerschaften von Nazi-Größen werden pauschal gelöscht (Bad Harzburg)

Ehrenbürgerschaften von Nazi-Größen werden pauschal gelöscht

Um alle Debatten der Vergangenheit, der Gegenwart oder auch der Zukunft zu beenden, wird die Stadt jetzt pauschal sämtliche Ehrenbürgerschaften aus der Zeit des Dritten Reiches löschen.

(Quelle: http://www.goslarsche.de )

Diesen Sonntag Naziaufmarsch in Leipzig-Lindenau, Kurth hintergeht NPD-Landesvorstand

Alexander Kurth. Foto: Indymedia linksunten

Es war die obskurste Aktion seit langem: Am vergangenen Sonntag wollte die Leipziger NPD im Stadtgebiet aufmarschieren. Die Vorbereitung war konspirativ, eine Anmeldung gab es nicht. Doch der Plan ging völlig schief, denn der NPD-Aufmarsch wurde schon im Vorfeld vereitelt – durch die NPD selbst. Offenbar hatte der Landesvorstand seinen Leipziger Mitgliedern kurzfristig untersagt, anlässlich einer angeblichen “Anschlagsserie gegen Leipziger NPD-Mitglieder” auf die Straße zu gehen. Dies soll diesen Sonntag anders werden.

[HH] Blockupy Überblick

Plakat

Die Blockupy-Aktionstage stehen vor der Tür. Auch in Hamburg werden breite Proteste gegen die autoritäre Kürzungspolitik, nationalistische „Krisenlösungen“, das europäische Migrationsregime und für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus vorbereitet. Am 17. Mai 2014, dem zentralen Aktionstag, findet eine überregionale Demonstration unter dem Motto „Hafencity entern“ statt. Bereits für den Vorabend, den 16. Mai 2014, ruft das Rise-Up!-Bündnis zu einer unangemeldeten antikapitalistischen Fahrradtour auf, um die Aktionstage in der Hansestadt einzuläuten. Hier ein kurzer Überblick.

Demo gegen Rassismus

Demo gegen Rassismus in Bremen // 26. April 2014

AfD kuschelt mit Rechtsaussen

Am heutigen Dienstag hat der liberalkapitalistische Spitzenmann der AfD Hans Olaf Henkel München einen Besuch abgestattet. Gekuschelt hat die AfD dabei ganz dolle und ganz ungeniert mit den Rechtsauslegern von den schon fast vergessenen "Republikanern".

Die Donezker Volksrepublik hat sich konstituiert

Am heutigen Montag, den 12. Mai 2014, hat sich nach der eindeutigen Willensbekundung des Volkes diesbezüglich in der Abstimmung am gestrigen Sonntag, die Volksrepublik Donezk konstituiert.

Denis Puschilin verlas feierlich den Gründungsakt: Rechtsakt über die staatliche Unabhängigkeit der DVR http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=ypp63MBPOlk

Wir, das Volk der Donezker Volksrepublik, erklären, den Ergebnisse des Referendums vom 11. Mai 2014 folgend und basierend auf der Souveränität der Donezker Volksrepublik, dass die Donezker Volksrepublik von nun an ein souveräner Staat ist.
Das höchste Organ der Staatsmacht in der Donezker Volksrepublik ist der Oberste Rat, der die Regierung der Donetsker Volksrepublik und den Sicherheitsrat der Donetsker Volksrepublik bestimmt. ....... more ...... http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2014/05/12/die-donezker-volksrepu...

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