Antifa

[H] relate magazin #1 - Die Wehrsportgruppe um Jens Grohnert

Heute erscheint die erste Ausgabe vom "relate magazin". Das Magazin ist als Antifa Info-Flyer für die Region Hannover gedacht und wird unregelmäßig erscheinen. Die erste Ausgabe widmet sich im Leitartikel der Wehrsportgruppe um Jens Grohnert, die im September vergangenen Jahres erstmals bundesweit Schlagzeilen machte. Die Spuren der Gruppe führen dabei auch über die niedersächsischen Landesgrenzen hinweg nach Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

 

Die erste Ausgabe könnt ihr unter folgendem Link herunterladen:

 
https://relate.tem.li/wp-content/uploads/2022/03/relate-1.pdf

Als gedruckte Version gibt es das "relate magazin" in gut sortierten Buch- und Infoläden.

Kontakt: relate@systemli.org (PGP auf Anfrage)
Web: relate.tem.li

 

AfD-Landesvorstandmitglied Benjamin Nolte zu Hause besucht

 

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurde Benjamin Nolte in der Gabelsbergerstraße 26 in München besucht.

 

Auf einer Wand im Innenhof des Wohnhauses wurde der Schriftzug „Nolte Nazisau“ angebracht. Zeitgleich wurde die Fassade und die Fenster mit Farbe besprüht

 

 

 

 

Soli-Bild der Lu15 für die Betroffenen der Hausdurchsuchungen in Baden-Württemberg

Ein Angriff auf einzelne Personen und Strukturen ist immer auch ein Angriff auf uns alle. Gerade daher ist es wichtig, dass wir eng zusammenstehen und uns nicht unterkriegen lassen!

[S] Bericht zur Kundgebung anlässlich erneuter Razzien gegen Linke in Baden-Württemberg

 

200 Menschen solidarisierten sich heute, am 22.03.2022, mit den von Hausdurchsuchungen betroffenen Antifaschist:innen in Stuttgart, Tübingen und Villingen-Schwenningen. Mit einer kurzfristig organisierten, unangemeldeten Kundgebung und anschließender Spontandemonstration machten wir im Stuttgarter Süden deutlich, dass Repression gegen Antifaschist:innen, linke Aktivist:innen und Kommunist:innen Kontinuität hat.

 

 

 

Wasserstandsmeldung vom Antifa Ost Verfahren am OLG Dresden (§129)

Ein Zwischenstandsbericht vom Solidartätsbündnis Antifa Ost, März 2022

Mit diesem Text möchten wir einen aktuellen Überblick zu einem der größten Verfahren geben, das in den letzten 10 Jahren gegen Antifaschist:innen in Deutschland geführt worden ist. Wir nennen es das Antifa Ost-Verfahren, da zunächst zehn Personen aus Sachsen, Thüringen und Berlin im Mittelpunkt der Ermittlungen standen. Ihnen wird vorgeworfen, in unterschiedlichen Konstellationen, offensiv gegen Faschisten in Thüringen und Sachsen vorgegangen zu sein. Dabei wird allen zusammen unterstellt, eine „kriminelle Vereinigung“ gebildet zu haben, also eine Gruppe mit dem Ziel, Straftaten zu begehen. Seit dem 08. September 2021 wird vier Angeklagten der mindestens zehn Beschuldigten am Oberlandesgericht Dresden der Prozess gemacht. Neben der Mitgliedschaft in einer „kriminellen Vereinigung“ nach § 129 sind sie wegen diverser Körperverletzungsdelikte sowie weiterer Straftaten angeklagt.

Wir erklären in unserem Bericht zunächst, warum der Prozess auf höchster Ebene geführt wird. Wir beschreiben die Situation vor Ort und versuchen die Stimmung aus dem Gerichtssaal einzufangen, um anschließend den aktuellen Verfahrensstand der vorgeworfenen Taten zusammen zu fassen. Im Antifa Ost-Prozess machen nicht nur die vorgeworfenen Taten den politischen Charakter des Verfahrens aus, sondern auch das staatliche Eigeninteresse sowie die Ermittlungsmethoden des Staatsschutz. Gesondert gehen wir darauf ein, dass der „kriminellen Vereinigung“ ein bestimmter Modus Operandi unterstellt wird, wofür das Landeskriminalamt (LKA) viele Indizien aus Innenraumüberwachungen gewonnen haben will. Diese hat die Bundesanwaltschaft einseitig interpretiert, während entlastendes Material nicht berücksichtigt wurde, weswegen sie nun eine Anklage trotz Alibi zu verantworten hat. In den nächsten Abschnitten beschreiben wir verschiedene Akteur:innen im Gerichtsverfahren, darunter die Nebenklage-Anwälte und geben einen knappen Ausblick. Abschließend verlassen wir Dresden und sprechen über Solidarität: Über unsere Arbeit als Bündnis, über die vielfältige Unterstützung und über Widersprüche, Probleme und Grenzen der Solidarität. Mit der Parole „Nicht Milch, nicht Quark – Solidarität macht uns stark!“ beenden wir schließlich den Bericht.

Angriff auf rechtslibertären Ökonomen (Degussa Goldhandel/Mises Institut)

In der Nacht auf den 21. März haben wir am Porsche Cayenne Turbo (HG–P–1370) von Thorsten Polleit im Ölmühlweg 33c in Königsstein am Taunus um 1.20 Uhr Feuer gelegt. Thorsten Polleit ist Chefökonom des Unternehmens Degussa Sonne/Mond Goldhandel GmbH des im November 2021 verstorbenen Milliardärs August von Finck junior. Zudem ist er der Präsident des Ludwig von Mises-Institut Deutschland, einem mit Degussa verwobenen Think Tank/Organisation. Thorsten Polleit wurde Ziel unseres Angriffs, da er ein wichtiger Akteur innerhalb eines rechtslibertären Spektrums ist, dessen ideologisches und finanzielles Potential trotz ihrer vermeintlichen Unscheinbarkeit nicht unterschätzt werden darf.

Zu den Zuständen in bayrischen Knästen, insbesondere in der JVA Bayreuth

Dass Knast scheiße ist, wissen wir nicht erst seit heute. Dass die Bedingungen in den Knästen unaushaltbar sind und dass Knäste nicht das bewirken, was sie angeblich sollen, auch.

Dennoch ist es immer wieder aufs neue beschissen zu hören, wie die Gefangenen behandelt werden und was für ein Leben sie innerhalb der Mauern leben müssen.
Wir sind der Solikreis Jamnitzer – Freiheit für Jan. Seit einem Jahr begleiten wir unseren Genossen Jan, der seit 15. September 2021 in Haft sitzt – erst in der JVA Nürnberg, nun in der JVA Bayreuth – bei seinen Prozessen, wir organisieren Kundgebungen, veröffentlichen Informationen, sammeln Geld, nun stehen wir ihm natürlich auch solidarisch während seiner Zeit in Haft zur Seite.

Lange haben wir nichts über die Situation der Gefangenen in der JVA Bayreuth veröffentlicht, doch nun sind wir an einem Punkt angekommen, an dem auch wir uns zu den Zuständen in bayrischen Knästen, insbesondere in der JVA Bayreuth, äußern möchten.

Solidarische Grüße des Solidaritätsbündnis Antifa Ost an alle Gefangenen

Unsere Freundin und Genossin Lina sitzt seit November 2020, also seit fast anderthalb Jahren in Untersuchungshaft in der JVA Chemnitz.

Sie ist eine von mindestens zehn Beschuldigten im Antifa Ost-Verfahren. Ihnen wird vorgeworfen, Faschisten in Ostdeutschland angegriffen zu haben. Aus diesen Angriffen wurde eine kriminelle Vereinigung nach § 129 konstruiert.

Das Konstrukt basiert auf diversen Indizien und vor allem Interpretationen der Bundesanwaltschaft. Die Ermittlungen wurden vornehmlich von der Soko LinX in Sachsen geführt, die seit 2019, also seit ihrer Einführung als Wahlkampfinstrument durch die CDU, keine Erfolge liefern konnte.

Solidarity with our Comrades in Ukraine!

+++ english below +++

18 Tage ist es nun her, dass die Invasion des russischen Militärs in der Ukraine begonnen hat. Seit 18 Tagen tobt der Krieg und die Folgen sind schon jetzt in ganz Europa spürbar. Dem russischen Imperialismus und der Aufrüstungspolitik der NATO setzen wir Selbstorganisation und internationale Solidarität entgegen. Dazu wollen wir hier auf einige Initiativen hinweisen.

Nazidenkmal in Essen angegriffen!

In einer der letzten Nächte haben wir das von den Hitlerfaschist:innen erbaute „Ruhrkämpferehrenmal“ mit roter Farbe beschädigt und mit Hammer-und-Sichel-Symbolen und Parolen markiert.

Im März vor 102 Jahren gab es einen der ersten Versuche den Faschismus in Deutschland zu etablieren. Unter Führung der Militärs Kapp und Lüttwitz fand ein Putsch statt und erstmals zogen Freikorps mit Hakenkreuzen auf den Helmen offen in den Kampf gegen die Arbeiter:innen.
Die SPD-Regierung floh und rief einen Generalstreik aus, welcher von fast allen fortschrittlichen und revolutionären Kräften mitgetragen wurde und wurde das ganze Land in Stillstand gelegt.

Im Ruhrgebiet, in dem in den Wochen zuvor schon eine große Welle von Streiks und sonstigen Kämpfen erlebte, war der Widerstand besonders stark. Schnell bildeten die Arbeiter:innen eigene Aktionsausschüsse und besetzten zentrale Infrastruktur und schlossen die Betriebe.
Doch das war noch nicht alles: Es setzte sich die Erkenntnis durch, dass der Generalstreik alleine nicht ausreichen würde und die Arbeiter:innen bildeten die Rote Ruhrarmee, in der tausende Arbeiter unter Waffen standen und heldenhaften Widerstand gegen die Faschist:innen leisteten.
Am Ende scheiterte der Aufstand an dem Mangel einer Organisation, die geeignet und stark genug war den bewaffneten Kampf auf das ganze Land auszuweiten und zu führen und wie so oft an dem Verrat durch die Sozialdemokratie.

Die SPD, die nun wieder auf dem Thron saß, führte nun, gemeinsam mit den Freikorps die sie eben noch verjagt hatten, ein Massaker an den (ehemaligen) Rotarmisten und ihren Unterstützer:innen durch, da sie die Arbeiter:innenmacht weit mehr fürchteten als den Faschismus.

Während kaum etwas an die ruhmreichen Kämpfe unserer Klasse erinnert, gibt es dutzende Beispiele für Denkmäler und Infotafeln die Geschichtsfälschung betreiben oder sogar offen die Faschist:innen verherrlichen.
Das wohl krasseste Beispiel ist das von den Nazis erbaute „Ruhrkämpferehrenmal“ in Essen-Horst, welches bis heute unkommentiert die faschistischen Soldaten zu Helden erklärt.
Das lassen wir uns nicht bieten und wir werden diese Denkmäler solange angreifen, bis sie dem Erdboden gleichgemacht wurden.

Das Gedenken an unsere Gefallenen aus der Märzrevolution ist kein Schwelgen in Vergangenheit, kein romantisches „früher war alles besser“. Ihnen zu Gedenken heißt, sich die Geschichte unserer Klasse anzueignen, Lehren daraus zu ziehen und ihren Kampf heute fortzuführend.

Konkret bedeutet das, mit allen sozialdemokratischen Einflüssen zu brechen, eine revolutionäre Arbeiter:innenbewegung aufzubauen und ihr eine starke kämpfende kommunistische Partei an die Spitze zu stellen.

Wir sind die Generation, die die Ruhr wieder in Brand stecken und den deutschen Imperialismus ein für alle mal vernichten wird!
Rotfront!

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