Antifa

Vor 4 Jahren und 7 Monaten wurde in Bilbo nach einem Europa-Fußballspiel ein Athletic-Fan von der Polizei getötet, mit einem aus kurzer Distanz abgeschossenen Gummigeschoss. Nun ist zu befürchten, dass das in der Folge eröffnete Verfahren gegen die potentiellen Schützen nun eingestellt wird. Frist ist der 6.Dezember, deshalb fand am vergangenen Freitag (1.12.2016) eine Demonstration statt, an der sich mehr als 500 Personen beteiligten.

Die Demo begann an jenem Ort, an dem Iñigo Cabacas getötet wurde, in einer Sackgasse vor einer linken Bar, die die baskische Polizei schon lange im Visier hatte. Sie endete vor dem obersten baskischen Gericht, wo die Entscheidungen getroffen wurden und werden. An der Spitze der Demo gingen die Eltern des Toten, die die Hoffnung nicht aufgegeben haben, dass der Tod ihres Sohnes zumindest juristisch aufgearbeitet wird.

Black lives matter – Oury Jalloh ist kein Einzelfall!

“Die Arroganz und das fehlende menschliche Verständnis, vor allem gegenüber Menschen nicht-europäischer Herkunft, innerhalb der Polizei und in der Gesellschaft im Allgemeinen lassen es zu, dass Menschen wie Oury Jalloh solch grauenhafte Tode sterben müssen.” Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

Rassistische Gewalt ist nach wie vor Alltag in unserer Gesellschaft: Angriffe gegen Menschen auf der Straße und auf Flüchtlingsunterkünfte, brutale Abschottung der EU-Außengrenzen oder Gewalt durch Beamt*innen in (Abschiebe-)Gefängnissen und Polizeiwachen. Ebenso alltäglich ist das daran anschließende Leugnen, Relativieren und Verdrängen. Nur so ist es möglich, dass nach wie vor jährlich Tausende von Menschen bei dem Versuch nach Europa zu kommen sterben, dass rechte Terrorist*innen wie der NSU jahrelang unbehelligt morden und dass Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in einer Polizeizelle verbrannte — ohne ernsthafte Konsequenzen für die beteiligten Polizist*innen.

Ein Reichsbürger-Netzwerk macht sich im Raum Berlin breit, wer Zeit und Lust hat, kann lautstark protestieren und stören.

Am 7. November nahmen 200 Antifaschist*innen in Leipzig erneut den allmonatlichen Legida-Aufmarsch zum Anlass, um rechte Infrastruktur ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Eine Demonstration der Kampagne »a monday without you« zog vor die Große Fleischergasse 4 in der Leipziger Innenstadt, einem Gebäude, dass Neonazis und Rassist*innen in diverser Weise für ihre Geschäfte und Gewalttaten nutzen. Danach ging es zum offiziellen Sitz der rechten Security-Firma »Pro GSL« in der Käthe-Kollwitz-Straße 1. Die Demonstration fand ihren Abschluss vor der Anwaltskanzlei von Roland Ulbrich - dem Sprecher der Patriotischen Plattform in der sächsischen AfD, einem entschiedenen Fürsprecher für den „Schulterschluss“ zwischen AfD und Pegida. An allen diesen Stationen wurden die Hintergründe der rechten Akteur*innen in Form von Redebeiträgen erläutert. Diese dokumentieren wir im folgenden.