Repression

Verteidigt die ZAD

Seit Montag morgen 3 Uhr räumen die französischen Bullen die autonome Zone von Notre-Dames-des-Landes im Westen Frankreichs.

Die Besetzer_innen und Unterstützer_innen haben den Kampf gegen den Bau eines Flughafens gewonnen. Nun gilt es als selbstverwaltete Region

mit kollektiver Landwirtschaft in der Zone zu bleiben. Zahlreiche entschlossene Menschen halten den Angriffen stand und drängen die Gendarmerie an einigen stellen zurück.

(F) "OP Namenlos": Weitere Räumungen in der ZAD !

Räumpanzer im Graben – nddl, April 2018

Seit Montag räumen tausende Militärs zahlreiche Besetzungen in der ZAD NDDL/Notre-Dame-des-Landes. Nach dem über ein halbes Jahrhundert erkämpften Erfolg, das Flughafen-Projekt des Vinci-Konzerns zu verhindern, macht der französische Staat offenbar ernst mit der Räumung des größten autonomen Projektes in Europa. Es gab dieser Tage zahlreiche heftige Auseinandersetzungen auf dem Gebiet. Nach der Räumung von mindestens 30 Wohnorten bis Mitte der Woche schien kurzzeitig Entspannung einzusetzen. Doch es scheint als hätte die vor drei Monaten sukzessive Besetzung der ehemaligen "Schikanen-Straße" – deren Räumung von Teilen der Protestbewegung begünstigt und mitumgesetzt wurde – die Basis für eine ungesehene Militäroperation, die die ZAD existenziell gefährden könnte. In diesen Mittagsstunden haben Auseinandersetzungen im westlichen Teil der ZAD begonnen... Ein kurzer Überblick zu Kontext und aktuellen Geschehnissen.

From Vienna to Rojava: Überall Afrin - Überall Widerstand

Überall ist Afrin - Überall ist Widerstand

An vielen Orten und auf unterschiedlichste Weise zeigt sich Solidarität mit dem Widerstand gegen den türkischen Faschismus und die Invasion auf Afrin. Egal ob mit der Waffe in der Hand in Rojava oder mit den Fäusten gegen Faschisten in Europa. Egal ob auf einer angemeldeten Kundgebung vor dem Parlament oder in einer spontanen Demonstration durch Favoriten. Ob auf Brücken oder Mauern, ob in kleinen Gassen oder weit oben auf der Votivkirche: Unterschiedliche Menschen zeigen ihre Wut auf unterschiedliche Weise!
Manche Zeichen des Widerstandes sind klein, aber sie sind überall zu finden: Denn wir sind überall, wir - die Menschen, die nicht einfach hinnehmen, dass die Türkei niederschlägt, was in Rojava aufgebaut wurde und unzählige Menschen durch die rassitische Politik der Türkei umgebracht werden. Jede Botschaft zählt!

Wer mit wachsamen Augen durch Wien geht, wird diese Zeichen der Solidarität an vielen Orten finden - hier sind nur ein paar.

Der Widerstand gegen den Faschismus muss der Kampf für eine befreite Gesellschaft sein!
In der Türkei, in Österreich und Überall!

In tiefstem Respekt für alle kämpfenden Antifaschist*innen!

Soli für die ZAD (Wendland)

Wir, die Bewohner*innen der Gorleben-Region (Wendland), anti-Atomaktivist*innen auf der Suche nach Autonomie, wir, die einen Weg suchen raus von der Matrix des Systems, wir, die wir unsere Fäden spinnen und Netze weben mit unseren haarigen Beinen... Wir sind die Freund*innen von der ZAD (Zone à Défendre) de Notre-Dame-des-Landes.

Beitrag zu den Diskussions- und Chaostagen: Über die Bedeutung der Begriffe „Chaos“ und „Chaostage“

Einen Monat vor den in Berlin angekündigten Diskussions- und Chaostagen werden die ersten Diskussionen bereits geführt. Meistens im eher kleinen Kreis aber auch bei einer Vollversammlung im Mehringhof wurden verschiedene Assoziationen mit den Begriffen „Chaos“ und „Chaostage“ deutlich. Nicht wenige Menschen finden die Verbindung von Diskussion und Chaos im Aufruf zu der Veranstaltungsreihe im Mai problematisch.
Grund genug für einen Versuch den Begriff genauer zu definieren.

Aachen: 1.Trial day in lawsuit against activists following an action against police violence

In connection with the wild demo against police violence on june 30th 2015 in Aachen the first trial day against the four accused activists took place on April 9th 2018

Ein Kampf gegen Google, aber nicht nur....

...oder wie Kapitalismus, digitale Herrschaft, Alternativkultur und der geplante Start-up- Campus in Kreuzberg miteinander verknüpft sind.

Seit Google bekannt gegeben hat, dass sie in Berlin - Kreuzberg einen Start-up-Campus eröffnen wollen, gab es eine Fülle von Initiativen, die sich mit dem Technologiekonzern und was damit verbunden ist beschäftigt haben. Sprühereien, Plakate, Farbattacken, Veranstaltungen, Kundgebungen und Zeitungsprojekte zeugen davon, dass der Aufruf zum Kampf gegen Google auf offene Ohren gestoßen ist und in diesen Handlungen ein Echo fand. Genauso vielseitig wie die einzelnen Momente des bisherigen Widerstandes scheinen auch die AkteurInnen darin zu sein.

AG HN: Wer seine Grundrechte verteidigt, fliegt raus!

Castor-Protest wird kriminalisiert

Heilbronn. Am heutigen Mittwoch, den 11.04.2018 wurde in einem kafkaesken Prozess ein Urteil gesprochen, dessen Willkür kaum zu überbieten ist. In einem Verfahren gegen eine Umweltaktivistin, die an Protestaktionen gegen die Castor-Transporte von Obrigheim nach Neckarwestheim teilnahm, wurden die grundrechtlich geschützten Rechte von Beschuldigten vor Gericht von Richter Michael Reißer eklatant missachtet. Es war der Aktivistin nicht möglich, sich zu verteidigen. Nachdem sie und die Zuschauer*innen mehrmals aus dem Gerichtssaal entfernt wurden, führte der Richter den Prozess ohne die Beschuldigte fort und verurteilte sie schließlich am Ende zu Geldbußen.

Solidarität mit Jesús! Von Auslieferung bedrohter FARC-Führer im Hungerstreik

Das hochrangige Mitglied der neuen kolumbianischen Linkspartei FARC (Fuerza Alternativa Revolucionaria del Comun) Jesús Santrich wurde am Montag Abend Ortszeit in seinem Haus in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá verhaftet. Ihm wird vom us-amerikanischen Anti-Drogen Geheimdienst DEA vorgeworfen, in der Zeit nach Abschluss des Friedensvertrags mit der Regierung über das Sinaloa-Kartell in Mexiko Kokain in die USA geliefert zu haben. Er soll nun an die USA ausgeliefert werden. Die Führung der Linkspartei FARC und Santrich bestreiten die Anschuldigungen, die sie als konstruiert bezeichnen, um den Friedensvertrag und die in ihm enthaltene Sondergerichtsbarkeit, sowie die politische Beteiligung der neuen Partei zu unterminieren. Die Anschuldigungen fallen zusammen mit dem Besuch des US-Vizepräsidenten Mike Pence am kommenden Sonntag und in die Nähe der Präsidentschaftswahl in Kolumbien in einem Monat. Nachfolgend das Statement der FARC und des Inhaftierten, publiziert via Facebook.  

 

Heraus zum 1.Mai! Kapitalismus - immer noch scheiße! (Hamburg)

Der 1.Mai ist der Kampftag der ArbeiterInnen, Werktätigen und Lohnabhängigen weltweit. Er geht zurück auf den 1.Mai 1886, an dem der 8 Stunden Tag beim sogenannten „haymarket riot“ erkämpft wurde. Ob Pflegenotstand, Leiharbeit, Altersarmut oder Hartz4, Benachteiligung durch Sexismus oder Rassismus, Wohnungsnot und Verdrängung – die Widersprüche im System treten in der sozialen Frage immer stärker zur Geltung. Lasst uns unsere Solidarität mit allen Streikenden, mit allen Ausgebeutenden lautstark auf die Straße tragen!

1.Mai - 18 Uhr - Hauptbahnhof (Hamburg)

Die soziale Frage konkret stellen!
In Deutschland leben rund 16 Mio. Menschen in Angst vor Armut und sozialer Ausgrenzung, in der EU trifft das sogar auf ca. ein Viertel der Menschen zu. Die Lage der lohnabhängig Beschäftigten in der Bundesrepublik Deutschland verschlechtert sich zunehmend. Wer noch eine Erwerbsarbeit hat, muss befürchten, mit deutlichen Lohneinbußen zurechtkommen oder sie zu verlieren. Viele gehen aus Furcht vor der Kündigung sogar trotz Erkrankung in ihren Betrieb. Zahlreiche Belegschaften sind durch ungerechte Lohnpolitik und Arbeitsbedingungen gespalten. Viele leben und arbeiten vereinzelt und ohne soziale Beziehung zu ihren Mitmenschen. In den Chefetagen der Unternehmen wird nach dem Prinzip „teile und herrsche“ versucht, entlang der innerbetrieblichen Arbeitsteilung die ArbeiterInnen in „Stammbelegschaft“, LeiharbeiterInnen und Aushilfen oder nach Herkunft und Geschlecht auseinander zu spalten. Auf die Verschlechterungen der Arbeitsverhältnisse der einen folgt, früher oder später, die Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse der anderen. Mit der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen geht auch Altersarmut einher, unter der ein Großteil der RentnerInnen zu leiden haben. Wer keine Arbeit hat, kommt in den Teufelskreis der durch die SPD eingeführten Agenda2010: HartzIV. Aktuell werden Kämpfe im Pflegebereich geführt, da Krankenhäuser und andere Pflegeeinrichtungen privatisiert werden und am Personal gespart wird. Wir solidarisieren uns mit diesem Kampf und sind auch ein Teil davon! Gegen ihre Ausbeutung müssen wir mit entschlossener Solidarität antworten.

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