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Justiz-Frühling 2022: von Verhandlungen und weiteren Neuigkeiten!

 

Justiz-Frühling 2022: von Verhandlungen und weiteren Neuigkeiten!

 

Heute berichte ich über die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die

Klagen von Strafgefangenen gegen die niedrige Entlohnung von Arbeit hinter Gittern (1.),

sowie über aktuelle Veränderungen im Freiburger Vollzug im Hinblick auf die Corona-

Pandemie (2.).

 

Parteien und Leninisten haben auf Indy nix zu suchen

Wieder postet eine Partei auf Indymedia.
In diesem Fall die DKP, die "Deutsche Kommunistische Partei" aus Hamburg. Und die "Internationle Kommunistische Partei". Historisch habe sie, bzw. vergelichbare Gruppen sich als Feinde der Freiheit betätigt und Revolutionen von unten zerstört. Parteien und Leninisten haben nichts auf Indy zu suchen. Bitte löschen.

#KRIEGSTREIBER - Wahre Grünen-Plakate aufgetaucht

In Düsseldorf sind an verschiedenen Stellen Plakate im Stile der GRÜNEN aufgetaucht, welche die Partei als Kriegstreiber benennen.

Knast-Sonderausgabe des ‘DreckSack‘

Knast-Sonderausgabe des ‘DreckSack‘

 

Nunmehr im 13. Jahrgang erscheint in Berlin der ‘DreckSack‘, die, laut Untertitel, `Lesbare Zeitschrift für Literatur´, in der zeitgenössische Autorinnen und Autoren Kurzgeschichten und Gedichte dem Lesepublikum vorstellen. Die meist fünf mal im Jahr erscheinende Zeitschrift ist nun mit Heft 2/2022 eine `Sondernummer Knast´ ein Wagnis eingegangen: wird die LeserInnenschaft dies goutieren?

 

 

22.02.22 HEUTE Bad Bentheim Querdenker Demo verhindern !

Am 22.02.22 versuchen es die Querdenker und Nazis wieder einmal in Bad Bentheim. Um 18 Uhr wollen sie sich am Rathaus treffen. Dies Geld ist schon im Vorfeld zu verhindern. Wir rufen alle dazu auf, sich diesen Leuten offensiv entgegen zustellen.

14.02.22 Dülmen Dezentrale Aktionen gegen Querdenker und Nazis

Am Montag, den 14.02.22 setzen wir unsere Aktionen gegen die Querdenker in Dülmen fort. Wir rufen alle Leute dazu auf, den Querdenkern und Nazis zu zeigen, dass sie in Dülmen unerwünscht sind. Die Demo ist offiziell zu 18:30 Uhr am Löwendenkmal angemeldet! Darüber hinaus gibt es viele dezentrale Aktionen entlang der Marschroute der Querdenker. 

Dessau//Aktion gegen AFD- Kranz verbrannt

Anlässlich des Holocaust  Gedenktages fand eine Gedenkkundgebung in Dessau statt. 

Leider nahm die AFD an dieser Veranstaltung teil und traute sich noch dazu, einen Kranz niederzulegen. Eine Partei, die offen den Holocaust verharmlost hat kein Recht, dieses  Gedenken zu instrumentalisieren. Dessauer Genoss*innen haben den Kranz entfernt und verbrannt. Tod dem Faschismus in all seinen Wurzeln, nie wieder Nationalsozialismus!!

07.02.22 Dülmen Spaziergang der Querdenker und Nazis unmöglich machen

Am Montag, den 07.02.22 setzen wir unsere Aktionen gegen die Querdenker in Dülmen fort. Wir rufen alle Leute dazu auf, den Querdenkern und Nazis zu zeigen, dass sie in Dülmen unerwünscht sind. Die Demo ist offiziell zu 18 Uhr am Löwendenkmal angemeldet!

Die "Montagsspaziergänger treffen sich ungefähr eine Stunde später. Insbesondere nutzen sie als Sammelpunkte die Parkplätze "Alter Wasserturm" und "Altes Mesem" in der Nähe vom Kino.

Nächsten Montag gilt es, nicht nur den Spaziergang zu stören, sondern ganz zu verhindern!

Dülmen (HEUTE 31.01.22 ) Querdenker blockieren!

Bisher diente ein Infostand zur Gegendemo, am kommenden Montag (31.01.22) gibt es nun eine größere Veranstaltung. Alle Dülmener und Auswärte seien hier eingeladen Flagge für ein buntes Dülmen zu zeigen. Die Demo ist offiziell zu 18 Uhr am Löwendenkmal angemeldet!

[HRO] Versuchter Nazi Angriff bei Rostocker Querdenken

 

Bei den sehr unübersichtlichen Querdenken Protesten am 24.01. in der Rostocker Innenstadt kam es zu einem versuchten Angriff auf Antifas. Maßgeblich daran beteiligt waren die beiden Rostocker Neonazis Willy Schröder und Jan-Simon Heinelt.

 

 

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