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Naziaufmarsch am 7.12.15 in Duisburg verhindern! -----------> Alle nach Duisburg (!!!)

Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden

In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt rassistische Mobilisierungen statt. Es kommt regelmäßig zu Demonstrationen und zu Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte. Sowohl Neonazis, als auch andere Rassist*innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an. In verschiedenen Städten kam es schon zu pogromartigen Übergriffen. Der gesamte Diskurs über eine angebliche „Flüchtlingskrise“ in Deutschland ist rassistisch geprägt. Hochburg von rassistischer Mobilisierung in NRW ist wieder mal Duisburg.

MVgida entschlossen entgegentreten!

 

Am 30.11.2015 marschierte MVgida zum dritten mal in kurzer Zeit durch Boizenburg, um ihre rassistische Propaganda auf die Straße zu tragen. 150 Teilnehmer_innen fanden sich um 19:00 Uhr auf dem Marktplatz ein, wo die Auftaktkundgebung stattfand. Wie bei den vorangegangenen Aufmärschen wurde die Struktur von der NPD gestellt, unter anderem gab es einen Redebeitrag von Andreas Theißen. Kurz nachdem MVgida das erste Mal in diesem Jahr in Boizenburg demonstrierte, wurde am 11.10.2015 eine geplante Wohnunterkunft für Menschen, die geflohen sind, durch einen Brandanschlag von Neonazis zerstört und ist nun unbewohnbar.

 

 

 

Während MVgida unbehelligt durch Boizenburg marschieren konnte, wurden die aus Hamburg anreisenden  Antifaschist_innen, welche seit Tagen eine Gegendemonstration angemeldet hatten, von der Polizei massiv behindert. Die Busse und der Lautsprecherwagen wurden kurz vor der Stadtgrenze von Boizenburg durch ein massives Polizeiaufgebot angehalten und an der Weiterfahrt gehindert. Mit dem Vorwand, es läge keine Anmeldung vor, rechtfertigten die ebenfalls aus Hamburg hinzugezogenen Polizeikräfte ihr vorgehen. Es folgte eine neue Anmeldung, welche von der zuständigen Behörde jedoch an das Hafengelände von Boizenburg verlegt wurde, ausserhalb von Sicht- und Hörweite der Neonazis. Die Neonazis liefen nicht unweit am Hafenplatz vorbei, ihre Fackeln waren durch die Häuserreihe zu sehen und ihre Rufe zu hören. Ein Versuch der Antifaschist_innen vor Ort, den Protest an ihre Demonstration heranzubringen, wurde von der Polizei verhindert. Nach über einer Stunde Verzögerungstaktik ließ die Polizei die Antifaschist_innen aus den Bussen zu ihrem neuen Versammlungsort, sodass die Gegendemonstration erst kurz vor 20:00 Uhr starten konnte – zu dem Zeitpunkt war die Mvgida-Demonatsration bereits die Hälfte ihrer Route gelaufen.

 

Bis zu diesem Zeitpunkt mussten die bereits vor Ort wartenden Antifaschist_innen, welche vorher angereist waren oder direkt aus Boizenburg und Umgebung kamen, in einem Polizeikessel am Hafengelände ausharren.

 

 

 

Nach einer kurzen Auftaktkundgebung, in der die aktuelle Situation der zunehmenden Aufmärsche von Neonazis in Mecklenburg-Vorpommern beschrieben wurde, starten 150 Teilnehmer_innen unter dem Motto „MVgida entgegentreten“ lautstark ihre Demonstration. Die nun zugewiesene Route führte durch den Außenbezirk der Altstadt, weit entfernt von der MVgida Demonstration und der ursprünglich geplanten Route, begleitet durch ein massives Polizeiaufgebot.

 

Trotz Regen und Kälte schlossen sich weitere Boizenburger_innen der Demonstration an, um den Protest gegen MVgida zu unterstützen. Durch Musik und Redebeiträge wurde den an ihren Fenstern stehenden Boizenburger_innen verdeutlicht, dass der Protest gegen die rassistischen Normalzustände in ihrem Ort notwendig ist. An der Kreuzung „vor dem Mühlentor“ wurde die Kneipe „Kogge“ benannt, in der bekannte Neonazis - unter anderem Udo Pastörs – ein- und ausgehen. Ebenfalls wurden die Zustände des naheliegenden Flüchtlingslagers in Nostorf-Horst kritisiert, die exemplarisch für institutionelle Diskriminierung in Deutschland stehen.

 

Nach einer Abschlusskundgebung am Hafengelände wurde die Demonstration beendet.

 

 

 

Trotz der Behinderung durch Polizei und zuständige Behörden ließen sich viele Antifaschist_innen nicht davon abhalten auf die Straße zu gehen und auch der Montagabend im Dauerregen hielt sie nicht davon ab. Zudem wurde die Demonstration dieses Mal durch viel mehr Menschen aus Boizenburg unterstützt, die sich klar gegen Rassismus und Ausgrenzung positioniert haben.

 

Wir kritisieren das Handeln der Behörden und der Polizei, die nur halbherzig die Auflagen für MVgida umsetzen, Antifaschist_innen aber mit allen Mitteln einschränken.

 

 

 

Keinen Fußbreit den Nazis. Wenn MVgida in Boizenburg erneut marschieren will, nehmen wir ihnen die Straße.

 

Organisiert euch gegen Nazis, in Boizenburg, in Hamburg, überall.

 

Aktuelles zur Situation im Rheingau-Taunus-Kreis

Im Folgenden befindet sich ein kurzer Bericht über die Situation im Rheingau-Taunus-Kreis bzgl. der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Walluf.

Gegen Terroristen Gegen IS-Mörder und Barbaren!

Wie die staatliche ägyptische Agentur Mena berichtete, hob das Flugzeug um 05.51 Uhr ab. Nach Angaben der russischen Luftfahrtbehörde war die Maschine in St. Petersburg für 10.20 Uhr MEZ (12.20 Uhr Ortszeit) erwartet worden. Das Flugzeug war laut russischen Medienberichten etwa 18 Jahre alt und gehörte Kolavia seit März 2012. Nach Informationen der Webseite Flight Radar geht es um Flug Nummer 7K9268 der Gesellschaft Metrojet.

Soweit die Pressemeldungen.

Noch zögert Russland sich einzugestehen dass die Terrororganisation IS verantwortlich ist.

Was geht das uns an?

Sind wir gefährted?

Wer hier in Europa nicht untergehen will muß sich poliltisch äußern

Demo 15 November Berlin Heinrichplatz 17 Uhr.

Deutsche Rente für spanische Faschisten

Mitglieder der Blauen Division, dem franquistischen Freiwilligen-Bataillon, das während des 2. Weltkrieges mit den Nazis kollaborierte, erhalten seit mehr als einem halben Jahrhundert Pensions-Zahlungen von der Regierung der BRD. Die Zahlungen belaufen sich aktuell aus 100.000 Euro und werden gezahlt an 41 ehemalige Kämpfer, 8 Witwen und einen Waisen. Das steht in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke. Die linke Formation bezeichnet den Vorgang als „Skandal“.

CSU sieht im bayer. Landtag keine Notwendigkeit für die Anerkennunung von Community Media

CSU sieht keine Notwendigkeit für Anerkennung von Community Media in Bayern

- Gemeinsame Gesetzesvorlage von SPD, Freien Wählern und Bündnis 90 / Grünen zur Anerkennung von Community Media in Bayern von der CSU-Fraktion abgelehnt
- CSU stimmt dafür, dass Bayern weiterhin medienpolitisches Schlusslicht bleibt

Enschede (NL) 31.10.15 Rassisten entgegentreten - Letzte Infos für morgen

Stadt und Polizei richten Gefahrengebiet (Notverordnung) ein, das von Freitag ab 18:00 Uhr bis Samstag um 23:00 Uhr gilt. Es umfasst das gesamte Gebiet von der Gronaustraat bis zur deutschen Grenze und die Seitenstraßen drum herum.

KARTE DES GEFAHRENGEBIETES: http://www.rtvoost.nl/nieuws/default.aspx?nid=229804&cat=1&_ga=1.1115018...

Die Demo der Rassisten findet ab 11:00 Uhr statt:

31.10.15 / 11:00 Uhr

Ort: Het Eschmarkeveld  (Bahnhof: Enschede De Eschmarke) Die Demo findet in unmittelbarer Nähe zur Gronaustraat statt. Dort befindet sich auch ein kleines Einkaufszentrum.

Bitte reist früh an, es ist mit Polizeivorkontrollen zu rechen!

EA für morgen:

You can reach the legal support team from Saturday morning:

Phone: +31 6 20855388

Mail: anarchistblackcross.twente  @  gmail.com

In case you want to contact our lawyers:

Jebbink Soeteman advocaten

Singel 362●1016 AH Amsterdam

M: +31 6 55 79 18 37

T: +31 20 53 53 390

F: +31 20 53 53 391

jebbink@jsadvocaten.nl

www.JebbinkSoeteman.nl

Enschede (NL) 31.10.15 Stadt richtet wegen Demo Gefahrengebiet ab morgen 30.10. ab 18:00 Uhr bis 31.10. 23:00 Uhr ein

Stadt und Polizei richten Gefahrengebiet (Notverordnung) ein, das von Freitag ab 18:00 Uhr bis Samstag um 23:00 Uhr gilt. Es umfasst das gesamte Gebiet von der Gronaustraat bis zur deutschen Grenze und die Seitenstraßen drum herum.

KARTE DES GEFAHRENGEBIETES: http://www.rtvoost.nl/nieuws/default.aspx?nid=229804&cat=1&_ga=1.1115018...

 

Artikel:

http://www.tubantia.nl/regio/enschede/enschede-neemt-maatregelen-voor-de...

http://www.tvenschedefm.nl/noodverordening-van-kracht-tijdens-azc-demons...

Die Demo der Rassisten findet ab 11:00 Uhr statt:

31.10.15 / 11:00 Uhr

Ort: Het Eschmarkeveld  (Bahnhof: Enschede De Eschmarke) Die Demo findet in unmittelbarer Nähe zur Gronaustraat statt. Dort befindet sich auch ein kleines Einkaufszentrum.

Bitte reist früh an, es ist mit Polizeivorkontrollen zu rechen!

31/10 Enschede (NL) NVU , Pegida und anderen Rassisten entgegentreten - Infos - Ort

Die Demo der Rassisten findet ab 11:00 Uhr statt:

31.10.15 / 11:00 Uhr

Ort: Het Eschmarkeveld  (Bahnhof: Enschede De Eschmarke) Die Demo findet in unmittelbarer Nähe zur Gronaustraat statt. Dort befindet sich auch ein kleines Einkaufszentrum.

Bitte reist früh an, es ist mit Polizeivorkontrollen zu rechen!

 

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