Gender

Emanzipation, Antiziganismus, gegen Verschwörungsidiologie und Rechts

Heute sind wir hier, um den Rechten dem Münsterplatz zu nehmen. Diese verbreiten seit Wochen, unter dem Deckmantel der Maßnahmenkritik, Verschwörungsideologie und rechtes Gedankengut. Dem stellen wir uns entschieden entgegen und nutzen die Chance Alternativen aufzuzeigen und Kritik zu Formulieren.

Als fortschrittliche Kräfte sind wir darum bemüht unterdrückte Gruppen zu bestärken und im besten Fall eine Befreiung aller zu erreichen. Denn das Gute Leben für alle, ist was wir wollen, kein bisschen weniger.

Das Gerede von Grund- und Menschenrechten hilft dabei wohl kaum weiter, da diese gelten, vielen Gruppen aber kaum helfen. Denn trotz ausgeklügeltem Rechtssystem werden Personengruppen strukturell benachteiligt, Armut ist weit verbreitet und die Umwelt wird zerstört. Um dem etwas entgegenzusetzen und den Diskurs zu brechen, ist darüber zu Reden, was sonst nicht benannt wird. Das hat nichts mit einer Verschwörung zu tun, sondern liegt an Ressentiments oder Verachtung gegen gewisse Menschengruppen.

Rom*nja und Sinti zum Beispiel werden seit Jahrhunderten benachteiligt und verfolgt und sind andauernd Rassismus und Antiziganismus ausgesetzt. In Deutschland werden sie von 50% der Bevölkerung abgelehnt und im restlichen Europa sieht es nicht besser aus.¹ Viele arbeiten in prekären Jobs, oft von Tag zu Tag und leben unter schlechten Bedingungen. Bildung, Schutz durch die Polizei und Gesundheitsversorgung sind für viele nicht zugänglich. So leiden sie besonders unter der Epidemie und haben dabei kaum Zugang zu Hilfen. Niemand kümmert sich groß darum.

Wer jetzt rechte Verschwörungsmythen verbreitet oder mit rechten läuft, kann nicht fortschrittlich sein und wünscht sich keine freie Gesellschaft. Das wollen wir heute aufzeigen und dabei deutlich machen, welche Probleme momentan tatsächlich vorhanden sind.

Solidarität geht raus an die vielfältigen Black Lives Matter Demonstrationen, die heute in ganz Deutschland stattfinden. Auch solidarisieren wir uns mit den Protesten in den USA. Wir gedenken George Floyd. Ich bitte darum jetzt eine Schweigeminute einzulegen.

¹ https://antidiskriminierungsstelle.de/Bevoelkerungseinstellungen-gegenueber-Sinti-und-Roma S. 82; Konkret Magazin 06/2020 S. 3

Berliner AfD hat mit den Vorbereitungen zu einem satzungswidrigen Delegiertenparteitag begonnen. Der Landesverband wird voraussichtlich auf die Linie Beatrix von Storchs gebrach, die eine Spitzenkandidatur bei den nächsten Bundestagswahlen anstrebt. Storch hat jahrelange Erfahrung bei der Manipulation von Parteitagsentscheidungen und und ist routiniert im Einsatz betrüberischer Mittel auf Landes- und Bundesparteitagen. Will sie ministrabel werden, indem sie der Partei einen systemkonformen Anstrich verpasst.

Seit dem 4.6.2020 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Mairückblick 2020 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zur Tatik der ID-Verweigerung, einem Interview zur e*vibes-Kampagne "Abtreibungsgeschichten", Demo-Tipps aus den USA, Repression gegen Mapuche, der 1. Mai 1987 in Berlin, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

In der Nacht vor dem Prozesstermin der Liebig 34 haben wir an der Bastei, einem ehemals besetzen und nun wieder leerstehendem Haus in Aachen, ein Banner aufgehangen. Wir schicken Soli-Grü0e an alle Menschen, die Widerstand leisten gegen die Räumung der Liebig und anderer räumungsbedrohter Projekte!