Soziale Kämpfe

Aktivist*innen haben heute vor dem Rathaus Lichtenberg an die gewaltsame Räumung des Camps an der Rummelsburger Bucht vor einem Jahr gedacht. Um an die Vertreibung der Bewohner*innen zu erinnern, bauten sie vor dem Rathausgebäude symbolisch ein Zelt auf. Darauf steht u.A. geschrieben “Zwangsräumung ungleich Kälteschutz”, “Danke Kevin” und “Seit 5.2.2021 100 Personen obdachlos”.

Zur Zeit ziehen selbsternannte „Spaziergänger“ jeden Montag bundesweit durch die Städte – auch in vielen Berliner Bezirken  wird gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert. Offensichtliche Neonazis sind willkommen. Sie werden vom oftmals antisemitischen Verschwörungsdenken und der radikalen Staatskritik der „Spaziergänger:innen“ angezogen. Zugleich sehen sie die Chance, ihre Ideen einer völkischen Revolution umzusetzen.

Am 07.02.2022 wollen wir gegen den rechtsoffenen „Spaziermarsch“ der autoritären Corona-Leugner:innen in Hellersdorf vorgehen und zugleich eigene Positionen auf die Straße tragen.

Bereits zwei Kundgebungen wurden 2022 gegen finstere Umtriebe von Maßnahmengegnern und Corona-Leugnern in Aschaffenburg organisiert. Während die erste noch fähig war einen sozialen Konsens zu formulieren, wurde die zweite von den etablierten Parteien wie ÖDP, SPD und CSU gekapert und – mindestens medial – vereinnahmt. Gedanken zu Corona-Politik und den dazugehörigen Protesten findet ihr in diesem Artikel aus der Bewegungsmelder-Redaktion.

Farbe bedeckt seit heute morgen das türkische Konsulat in Stuttgart. Internationalistinnen haben sich in der Nach zum Montag das Konsulat vorgenommen und mit Farbe eingedeckt: Angegriffen wird der türkische Kriegskurs gegen Revolutionärinnen und die Bevölkerung in Rojava. Doch nicht nur der ständige Krieg und Versuch der Türkei das fortschrittliche Projekt mit Giftgas und permanenten Beschuss auszumerzen oder die Zusammenarbeit mit reaktionären-islamistischen Kollaborateuren und Söldnern im Äußeren greifen wir an. Es ist mindestens auch ein Angriff auf ein barbarisches System der Unterdrückung, Repression, Nationalismus Verarmung und kapitalistischen Misere in der Türkei selbst, unter der die Arbeiterinnenklasse der Türkei zu leiden hat.