Soziale Kämpfe

The snow in Berlin has melted – revealing the filth beneath.

 

Dear Readers,

The snow in Berlin has melted – revealing the filth beneath. Yesterday, at the C*U Party Day, we witnessed firsthand the direction our democracy is drifting in. Mandatory real names online? Everyone knows the result: Free exchange is stifled, and citizens are turned into transparent surveillance objects. Dissenting opinions? They're not supposed to emerge in the first place. Berlin has a mayor who exemplifies exactly this with his real name – and engages in some serious Berlin-bashing. For ordinary citizens, this kind of thing usually doesn't end with a well-funded pension. But the problem runs deeper: So-called "raison d'état" is eroding the Basic Law. The rule of law, established by our parents and grandparents, is being dismantled by those who were supposed to protect it. Disagreement? Criticism? Consensus? – All unwelcome.

And so it continues seamlessly: Away with the buildings from the 1950s to the 1980s. Away with everything that doesn't fit the picture. Away with democracy. Away with human dignity. Habersaathstraße in Mitte is a prime example.

Tenants there have been freezing in their apartments for months at six degrees Celsius. The district? Inactive. Despite the law. Despite its own regulations.

The old AV WoAufG Bln – still self-binding – clearly states:
"Non-stationary electric heaters are not considered a proper heating option." (§ 27 para. 5)

Nevertheless, the district office tersely declares in document 2296/VI:

"A heating option exists... because the landlord has provided oil radiators. That is sufficient."

Rule of law? Apparently only for investors. For tenants who have been enduring over 100 days without district heating and hot water, while doors are kicked in and bathrooms are vandalized? Not a chance. The Green-Red coalition-dominated district office looks on – or even supports the situation.

Substitute performance: Cynical platitudes about solidarity.

But: The citizens will soon be able to vote.

And if such people are then ousted from their offices...

...it won't be so bad. It's long overdue.

 

Keine Isolationshaft für Andreas Krebs!

 

Andreas Krebs hat seinen Hungerstreik gegen seine Verlegung in die Isolationshaft (Absonderung) bereits am 12.2. nach 18 Tagen beendet.

 

Aber was ist passiert und warum machte er eigentlich einen Hungerstreik?

 

 

 

 

Bannerdrop für Rojava

Nicht erst seit dem 06. Januar wird die Selbstverwaltung in Rojava angegriffen. Ein Komplott aus der selbsternannten syrischen Regierung (HTS), der Türkei und der internationalen Mächte wie den USA führt derzeit einen der heftigsten Kriege seit 2014.

Das Abkommen vor 2 Wochen wird in der westlichen Presse als Ende des Konfliktes deklariert. Zum einen ist der militärische Konflikt noch nicht komplett vorbei, was wir unter anderem an der weiteren Isolation von Kobane und den vom internationalen Komplott freigelassenen IS-Kämpfern sehen. Außerdem beginnt jetzt die heiße Phase des ideologischen Angriffes auf die Selbstverwaltung, der entschieden zurückgewiesen werden muss. Die Generalmobilisierung und die internationale stark sichtbare Solidarität zwangen die selbsternannte syrische Regierung in das Abkommen. 

Eine andere Welt ist möglich: Gespräch über zapatistische Selbsverwaltung in Chiapas

Im Februar 2026 führte Radio Aktiv Berlin ein Gespräch mit Luz von der Gruppe Basta aus Münster über den zapatistischen Aufstand, die Frauenrevolution und die gelebte Selbstverwaltung in Chiapas/Mexiko.

Der Berufsinformationstag für Berufe in Uniform stinkt

Heute haben die autonomen Stinktiere all ihre Kräfte zusammengenommen und ihre Stinkdrüsen in das Berufsinformationszentrum des Osnabrücker Jobcenters entleert. Denn heute sollte eine Veranstaltung stattfinden, die ihnen nicht gefällt - die Messe: Berufe in Uniform. Die Bundeswehr. die Landes- und Bundespolizei sowie der Zoll wollten in dieser Veranstaltung neue Rekrut:innen gewinnen. Das gefällt den Osnabrücker Stinktieren nicht, deshalb haben sie ihre Stinkflüssigkeit verteilt.

Don't move to Leipzig

In einem Gespräch mit einem Genossen in einer kleineren Stadt kamen wir wieder einmal auf das Thema Wegzug nach Hypezig. Der schon vor Jahren aufgelegte Antifa-Sticker kommt mir wieder in den Sinn, auf dem stand: „Don't move to Leipzig!“. In so gut wie jeder deutschen Stadt von Flensburg bis Konstanz, von Aachen bis Cottbus, von Freiburg bis Greifswald scheint die Sogwirkung von Leipzig auf die linke Szene ungebrochen anzuhalten. Ob aus ostdeutschen Mittel- und Kleinstädten, mittleren Städten deutschlandweit oder den Metropolen Hamburg, München, Frankfurt, Köln und Berlin – überall hat sich der Mythos von Kleinparis herumgesprochen.

 

Ich bin ein 16-jähriges Kind und mein Name ist...

Es ist ein Kind, das keinen Applaus will, sondern verstanden werden möchte. Es bittet nicht um Mitleid. Und über ein anerkennendes Schulterklopfen freut es sich und weiß es zu schätzen. Es möchte erwachsen werden. Es möchte nicht jung „gehen“. Um weiterleben zu können, weiß es, dass es sich von der Nahrung des „gemeinsamen Kampfes“ nähren muss. Das hat es sein ganzes Leben lang gewusst. Ob das allen anderen bewusst ist, ist ungewiss. Es ist ein mutiges und kluges Flüchtlingskind, trotz des Schlammes, der an ihm haftet. Es überwindet Grenzen, denn es trägt die Kraft des Lebens in seinen Händen. Es trägt Spiele, Konflikte und Fehler mit sich. Es diskutiert, arbeitet zusammen, träumt.

 

Linke Bewegung am Boden – Wege aus dem Scheitern

Vorwort

Wir, die linke Bewegung in Deutschland, scheitern fortwährend. Wir spüren es. Denn was und wen haben wir in den letzten Jahren trotz Blut, Schweiß und Tränen schon wirklich erreicht? Resignation, Frustration, Wut, Verzweiflung, aber auch Selbstverblendung und Selbstbetrug sind häufige Reaktionen. Lasst uns dies überwinden!

Dieser Text liefert mit entsprechenden Analysen, Kritik, alten und neuen Ideen konkrete Anstöße, was wir als Bewegung anders machen können und richtet sich folglich an alle, die sich als Teil dieser Bewegung sehen.

 

Obdachlosigkeit von Frauen und TIN*-Personen - Es braucht mehr Schutz vor Gewalt, sagt die BAG Wohungslosenhilfe

Gewalt gehört für viele wohnungslose Frauen zum Alltag. Auf der Straße, in Notunterkünften und oft auch im privaten Umfeld. Mit einer letzte Woche veröffentlichten Dunkelfeldstudie liegen nach Jahren wieder umfassende Daten mit alarmierenden Erkenntnissen zur Gewaltbetroffenheit in Deutschland vor. Gleichzeitig tauchen wohnungslose Frauen, Männer und TIN*-Personen ohne festen Wohnsitz in der Studie gar nicht auf.

"Das Problem ist der Verfassungsschutz!"- Rechtsanwältin Furmaniak im Gespräch zum Bremer Spitzel-Skandal

In Bremen aber auch darüber hinaus ist eine Debatte über Geheimdienstüberwachung und anwaltliche Unabhängigkeit entbrannt: Ein vom Verfassungsschutz eingesetzter V-Mann bespitzelte über Jahre linke Gruppen, darunter die Interventionistische Linke. Als dieser Spitzel enttarnt wurde, war auch der Bremer Rechtsanwalt Anatol Anuschewski als Anwalt vor Ort, um die Rechte Betroffener zu wahren. Anuschewski war zugleich stellvertretendes Mitglied am Bremer Staatsgerichtshof.

Seiten

Soziale Kämpfe abonnieren