Freiräume

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++++ Triggerwarnung: der Text nimmt Bezug auf sexualisierte Gewalt, Rape Culture ++++

Vergangene Woche wurde Johannes Domhöver geoutet [https://kontrapolis.info/5272/]. Seitdem gibt es ein weiteres Outing von einer anderen betroffenen Person [https://de.indymedia.org/node/156794].
Uns, das Kollektiv der Rigaer94, haben die Outings erreicht. Wir erklären uns solidarisch mit den betroffenen Personen. Wir wünschen den Betroffenen viel Kraft und wollen uns bei den Unterstützer*innengruppen für die Arbeit bedanken.

Da sich J. in der Vergangenheit bei uns im Haus aufgehalten hat, sind auch wir direkt angesprochen und wollen uns äußern.

original text: terraincognita.squat.gr/2021/10/23/%ce%b1%ce%bb%ce%bb%ce%b7%ce%bb%ce%b5%ce%b3%ce%b3%cf%8d%ce%b7-%cf%83%cf%84%ce%b7%ce%bd-%ce%ba%ce%b1%cf%84%ce%ac%ce%bb%ce%b7%cf%88%ce%b7-marbre-%cf%80%ce%bf%cf%85-%ce%b1%cf%80%ce%b5%ce%b9%ce%bb%ce%b5/

During October of 2020 people of the anti-authoritarian movement of Paris decide to occupy an old marble factory and bring back life to its ruins. In this way they decided to go against the social norms of the everyday metropolitan routine and live a life based on self-organization against all the parties and institutions. One part of Marbre is used for the housing needs of the people, providing a space of freedom against the gentrification of the Montreuil region (a region of the east suburbs of Paris) where new bio shops open every day, rent prices are rising while they try to cleanse the streets from all of us, the outcasts of this word. Marbre exists against all this status, since if the building has not been occupied it would have already been used as a foundation for new tourist apartments and lofts. It stands against the capitalist lifestyle promoting free contribution instead of standard payment, it fights for the demolition of prisons, speciesism and borders.

Gestern Abend hat das Verwaltungsgericht Leipzig das ersatzlose Verbot aller drei Alle zusammen! Demonstrationen für den 23.10. in Leipzig bestätigt.

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1030010?version=2

Außerdem hat das sächsische Innenministerium  einen weiträumigen Kontrollbereich von  Freitag, den 22. Oktober 2021, 20:00 Uhr bis Sonntag, den 24. Oktober 2021, 4:00 Uhr eingerichtet.

https://medienservice.sachsen.de/medien/news/1029775

https://www.polizei.sachsen.de/de/bilder/PDL/KontrollbereichXgesamt.jpg

 
Gestern Abend hat das Verwaltunggericht Leipzig das ersatzlose Verbot der drei geplanten "Alle Zusammen!" Demonstrationen bestätigt.
Auch im Beschluss des VG wird mit einer Gefahrenprognose argumentiert: Es sei zu erwarten, dass die Demonstration im Ganzen einen gewalttätigen oder aufrührerischen Verlauf nehme. Als "Beleg" dafür dienen u.a. die bundesweit erschienenden Aufrufe zur Demo. Nach Auffassung des VG stünden keine milderen Mittel zur Verfügung. Sonst übliche Auflagen und Beschränkungen seien nicht geeignet, die Gefahr für die öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu verhindern.

Nach vorliegender Begründung des VG Leipzig haben wir uns entschieden, keine Beschwerde beim OVG Bautzen einzulegen. Wir schätzen unsere Erfolgsaussichten aktuell als gering ein, stattdessen birgt ein Eilverfahren vor dem OVG die Gefahr einer Zementierung des Verbot, was sich auch auf in der Zukunft liegende Versammlungen negativ auswirken könnte.

An uns als Organisator*innen der verbotenen Demonstationen liegt es nun nicht mehr, wie sich das Wochenende weiterhin entwickelt.

Wir lassen uns nicht verbieten. Ob erlaubt oder nicht, wir kommen ALLE ZUSAMMEN nach Leipzig und tragen unsere Anliegen auf die Straße. Was uns dieser mörderische “Rechtsstaat“ zugesteht interessiert uns nicht, denn wir lehnen dieses Staat ab. Wenn wir unsere angesagten Demos nicht durchführen können, dann finden wir andere Wege. Wer denkt uns verbieten zu können, hat wirklich gar nichts verstanden.