Soziale Kämpfe

25 und halbes Jahr Mord an Chico Mendes – Und er ist ihnen noch immer nicht tot genug

Chico Mendes

Eine aktuelle Bestandsaufnahme aus dem brasilianischen Amazonas erklärt und zeigt was wirklich abläuft. Und nicht im Grossen Medienbrei zu finden ist. Im Gegenteil. (Amazonien, Mai 2014)

Mehrtägige Unruhen nach Räumung von Can Vies (17 Jahre besetzt) in Barcelona

 

Seit Montag dauern die Ausschreitungen in Barcelona an, als Reaktion auf die Räumung des seit 17 Jahren besetzten Hauses „Can Vies“ im Stadtteil Sants. Am Montag Morgen wurde das besetzte und autonom organisierte Sozialzentrum auf Anordnung der Regierung in Barcelona durch die katalanischen Bullen geräumt. Rechtlicher Besitzer_in und somit ebenso verantwortlich für die Räumung ist die TMB (öffentliche Verkehrsmittel von Barcelona), die nicht zuletzt durch einen enormen finanziellen Aufwand (u.a. eine Horde Anwält_innen), für die Zerstörung eines weiteren kollektiven Raumes gesorgt hat.

 

Can Vies (Barcelona brennt)

Nur ein Funke ist nötig, um alles in die Luft zu sprengen.
Diesmal befinden wir uns in Barcelona.

Video - Report : Amir Aageeb Everything gonna be allright!

Refugee beginnt Hungerstreik am 28.05.2014

Mein Name ist Yassir und ich bin Mitglied des Refugee Protestcamps Hannover.

Während der letzten zwei Tage, dem 26. und 27. Mai 2014, war ich einer der Deligierten aus dem Refugee Protest Camp in Hannover, der an den Verhandlungen mit der Stadtverwaltung, der Polizei und den Politiker_innen teilgenommen hat, um über die Forderungen des Refugee Protest Camps zu sprechen.

Unsere Forderung, die wir in unserer ersten Mitteilung über unser Protestcamp erklärten, ist, als Refugee in Deutschland durch die Deutsche Verfassung geschützt zu sein.

 

                                                                                     Video- Link : https://www.youtube.com/watch?v=z8hRenTki-E

Gründungserklärung der Gefangenen Gewerkschaft der JVA Tegel

Mit der Gründung der „Gefangenen-Gewerkschaft der JVA Tegel“ als eine sogenannter nicht-rechtsfähiger Verein nach BGB § 21 i.V.m. § 54 schaffen wir uns als Inhaftierte eine Interessenvertretung, die insbesondere auf die Unterstützung der in den JVA's arbeitenden Gefangenen zielt. Wir nehmen in diesem Zusammenhang auf das grundgesetzlich verankerte Recht der Koalitionsfreiheit Bezug, welches im Art. 9 Abs. 3 GG verankert ist.

 

Unser Gewerkschaftsverein, den man als eine Art basisgewerkschaftliche Initiative oder „Spartengewerkschaft“ (ähnlich wie Cockpit und GDL) bezeichnen könnte, steht allen in Tegel einsitzenden Beschäftigten offen. Zwei Themen brennen uns auf den Nägeln: gesetzlicher Mindestlohn und Rentenversicherung. An diesem Punkten setzten wir an...

 

 

 

Die Gewerkschafts-Idee hinter Gittern praktisch werden lassen...

13507 Berlin

 

Squatting Days 2014 Hamburg: Packt die Zelte ein ... die Suche nach einer Wiese.

 

Delegierte des Vorbereitungskreises sind an den Bezirk Altona herangetreten und haben eine erste Verhandlung über die Verfügungstellung einer geeigneten

Campfläche für die Squattingdays am 27.-31.Aug. 2014 geführt.

 

Hamburg für Can Vies

Am 21.12. 2013 sind in Hamburg über 8000 Menschen für die Rote Flora, Esso Häuser und für ein Bleiberecht für alle auf die Straße gegangen. Die Stadt Hamburg mit dem SPD-Senat hat mit hilfe der Polizei für einen extremen Repressions schub gesort.  Die Demo wurde von der Polizei angegriffen, es wurden Gefahrenzonen eingerichtet wo jede/er gestopt und kontrolliert werden konnte. Der Protest mit der Klobürste wurde zum Simbol des Widerstands gegen die Politik in Hamburg.

Jetzt wurde in Barcelona das autonome Zentrum im Stadteil Sants von der Polizei geräumt und zerstört. Seit der Räumung gibt es Protest in Barcelona. Schon zwei nächte gab es massive Baricaden in dem Viertel wo das Zentrum über 17 Jahre bestand.

Wir rufen zu einer Soli-Demo für Can Vies für die Esso-Häuser & Rote Flora, für das Recht auf Stadt für alle und überall auf!

Auf allen Kanälen bekannt machen:

 

Donnerstag 29.05. 20 Uhr Paulinenplatz (im Herzen des Gefahrengebiets) Soli-Demo für Can Vies

Gefangenengewerkschaft in der JVA Tegel gegründet - Razzia gegen Sprecher

 

Gefangenengewerkschaft in der JVA Tegel gegründet – Razzia gegen Sprecher

 

 

In der JVA Tegel hat sich eine Gefangenengewerkschaft gegründet und fordert die Einbeziehung der Gefangenen in die Rentenversicherung und die Einführung eines Mindestlohns. Rechtliche Grundlage für die Gründung ist das Recht auf Koalitionsfreiheit (Grundgesetz Artikel 9 Absatz 3) und das Recht auf Vereinsgründung. Die Einbeziehung von arbeitenden und in Ausbildung befindlichen Strafgefangenen in die Rentenversicherung wurde vom Gesetzgeber im Strafvollzugsgesetz von 1976/1977 bereits vorgesehen. Doch ein angekündigten Bundesgesetz zur Umsetzung ist nie erlassen worden. Gefangene und das Komitee für Grundrechte und Demokratie forderten im Mai 2011 den Deutschen Bundestag mit einer Petition dazu auf, die Gefangenen endlich in das Rentenversicherungssystem einzubeziehen. Diese deutliche Verbesserung der sozialen Situation für die Gefangenen wird jedoch weiterhin verwehrt.

 

Statt auf die Forderungen der Gewerkschaft der Gefangenen der JVA Tegel einzugehen reagierte die Anstaltsleitung mit Mitteln der Repression. Am gestrigen Dienstag, den 27.05.2014 wurde in Abwesenheit die Zelle des Sprechers der Gefangenengewerkschaft Oliver R. durchsucht, Materialien beschlagnahmt und mit einer Verlegung gedroht. Dies kann nur als versuchte Einschüchterung gewertet werden, um zu verhindern, dass Gefangene ihre demokratischen Rechte wahrnehmen und einfordern können.

 

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