Soziale Kämpfe

Seit Montag dauern die Ausschreitungen in Barcelona an, als Reaktion auf die Räumung des seit 17 Jahren besetzten Hauses „Can Vies“ im Stadtteil Sants. Am Montag Morgen wurde das besetzte und autonom organisierte Sozialzentrum auf Anordnung der Regierung in Barcelona durch die katalanischen Bullen geräumt. Rechtlicher Besitzer_in und somit ebenso verantwortlich für die Räumung ist die TMB (öffentliche Verkehrsmittel von Barcelona), die nicht zuletzt durch einen enormen finanziellen Aufwand (u.a. eine Horde Anwält_innen), für die Zerstörung eines weiteren kollektiven Raumes gesorgt hat.

Es wurde schon eine Petition ähnlich wie dieser Entwurf durch eine  Psychiaterin des Gesundheitsamtes Berlin im Deutschen Bundestag gestellt, aber das hier ist noch viel schlimmer:

Mit der Gründung der „Gefangenen-Gewerkschaft der JVA Tegel“ als eine sogenannter nicht-rechtsfähiger Verein nach BGB § 21 i.V.m. § 54 schaffen wir uns als Inhaftierte eine Interessenvertretung, die insbesondere auf die Unterstützung der in den JVA's arbeitenden Gefangenen zielt. Wir nehmen in diesem Zusammenhang auf das grundgesetzlich verankerte Recht der Koalitionsfreiheit Bezug, welches im Art. 9 Abs. 3 GG verankert ist.

Unser Gewerkschaftsverein, den man als eine Art basisgewerkschaftliche Initiative oder „Spartengewerkschaft“ (ähnlich wie Cockpit und GDL) bezeichnen könnte, steht allen in Tegel einsitzenden Beschäftigten offen. Zwei Themen brennen uns auf den Nägeln: gesetzlicher Mindestlohn und Rentenversicherung. An diesem Punkten setzten wir an...

Die Gewerkschafts-Idee hinter Gittern praktisch werden lassen...

13507 Berlin

Am 21.12. 2013 sind in Hamburg über 8000 Menschen für die Rote Flora, Esso Häuser und für ein Bleiberecht für alle auf die Straße gegangen. Die Stadt Hamburg mit dem SPD-Senat hat mit hilfe der Polizei für einen extremen Repressions schub gesort.  Die Demo wurde von der Polizei angegriffen, es wurden Gefahrenzonen eingerichtet wo jede/er gestopt und kontrolliert werden konnte. Der Protest mit der Klobürste wurde zum Simbol des Widerstands gegen die Politik in Hamburg.

Jetzt wurde in Barcelona das autonome Zentrum im Stadteil Sants von der Polizei geräumt und zerstört. Seit der Räumung gibt es Protest in Barcelona. Schon zwei nächte gab es massive Baricaden in dem Viertel wo das Zentrum über 17 Jahre bestand.

Wir rufen zu einer Soli-Demo für Can Vies für die Esso-Häuser & Rote Flora, für das Recht auf Stadt für alle und überall auf!

Auf allen Kanälen bekannt machen:

Donnerstag 29.05. 20 Uhr Paulinenplatz (im Herzen des Gefahrengebiets) Soli-Demo für Can Vies