Soziale Kämpfe

Innerhalb kurzer Zeit wurden in den letzten Wochen diverse Läden der Firma „LAP Coffee“ in alternativen Bezirken in Berlin und München eröffnet, Hamburg soll bald folgen. Warum ist „LAP Coffee“ ein großer Scheiß und es wäre eine gute Sache, sie in die Pleite zu treiben?

LAP Coffee ist nicht einfach nur eine neue Cafe-Kette. Hinter LAP Coffee stehen widerliche Gründer und genauso ekelhaftes Tech-Kapital.

Factcheck and personal history of AFD near candidate for our local mayor election.
Faktencheck und persönlicher Hintergrund unseres AFD Kandidaten für die lokale Oberbürgermeisterwahl.

Polizei und Justiz haben das Rheinmetall-Entwaffnen-Camp verboten. Wir sagen: Jetzt erst Recht! Krieg dem Krieg! Unser Widerstand gegen ihre Repression!

Link zum Video: https://sendvid.com/df091a6u

→ Samstag 23.08. // 16 Uhr // Heumarkt (Köln) – Jetzt erst recht! Krieg dem Krieg! Gegen das Camp-Verbot! Versammlungsfreiheit verteidigen!

Das Verbot und die Anwendung des „neuen“ Versammlungsgesetzes sind kein Zufall. Sie sind Symptome der imperialistischen Großmachtbestrebungen der BRD nach außen und die damit einhergehende Stärkung der Repressionsorgane nach Innen. All das ist Teil des voranschreitenden autoritären Staatsumbaus.

Das Rheinmetall-Entwaffnen-Camp stellt mit seiner Diversität an Gruppen und Organisationen nicht nur eine Besonderheit in der deutschen Linken dar. Antiimperialistische, internationalistische und revolutionär-antimilitaristische Ansätze treffen den deutschen Staat genau da, wo es ihm weh tut.

Das Verbot verdeutlicht das nur noch mehr. Dabei stellen Repressionsorgane wie die Polizei und das Verwaltungsgericht nur den verlängerten Arm der Herrschenden Klasse und ihren Interessen dar. In diesem Fall eben Millionenprofite durch Krieg und Genozid, auf Kosten von uns, der arbeitenden Klasse. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, diese Interessen, auch gewaltvoll, durchzusetzen.

Wir wollen das nicht hinnehmen. Egal ob die Bullen unsere Grundrechte einschränken oder Gerichte unseren Protest verbieten (das kennen wir ja schon von Palästina-Soli Demos).

Revolutionäre und antimilitaristische Praxis sind und bleiben nun notwendiger denn je! Kommt mit uns auf die Straße, für Versammlungsfreiheit und vor allem gegen das Verbot vom Rheinmetall-Entwaffnen-Camp und ihre Repressionen!

Wir rufen alle Linken und fortschrittlichen Kräfte in Köln und aus dem gesamten Bundesgebiet dazu auf, sich an der Demo zu beteiligen: Ihre Repressionen kriegen uns nicht klein, wir sind auf der Straße im Widerstand vereint!

Es ist Krieg, und Deutschland macht sich bereit. Bei Militär-, Politik-, und Wirtschaftsverbänden ist der Wehrhaftigkeitswahn ausgebrochen, und alle sollen mitziehen. Die "Operation Deutschland" soll das Land in 5 Jahren kriegstauglich gemacht haben und überall gedeiht der Flecktarn: Rheinmetall, KNDS und Co. krallen sich einen Standort nach dem anderen, in den Unis bröckelt die Zivilklausel, die VW-Konzernführung denkt laut über Einstieg in das Rüstungsgeschäft nach, Krankenhäuser und Versorgungsstrukturen werden kriegsbereit gemacht und die Bundeswehr wirbt mit auf Hochglanz polierten Image-Kampagnen in Schulen, Social Media und Werbetafeln für den Dienst für den deutschen Standort. Investition in Rüstung wird zum Nachhaltigkeitsprinzip. Parallel zur materiellen und ideologischen Aufrüstung kommt die autoritäre Wende im Inneren, wie man an der Repression gegen die Palästina-Solidarität oder die antimilitaristische Bewegung sehen kann. Die Zeitenwende läuft auch Hochtouren.