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Atomtransporte durch Hamburg: Auswertung und Ergänzungen zu Senatsangaben

=> Zwischenzeitlich ist eine Auswertung der Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 21/5719 “Atomtransporte durch Hamburg” (XXIV) in der Anlage 1 (“Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 25.05.2016 - 29.08.2016”) und der Anlage 2 (“Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 25. Mai 2016 bis zum 29. August 2016”) zu den Atomtransporten über den Hafen von Hamburg erfolgt.

Daten über bei Kontrollen festgestellte Mängel

Zur Zeit verfügen weiterhin sechs Hafenbetriebe in Hamburg über eine “Umgangsgenehmigung” für radioaktive Stoffe

Die C. Steinweg (Süd-West Terminal) GmbH & Co. KG betreibt im Hafen von Hamburg erneut ein “Zwischenlager” für radioaktive Stoffe

Vergiftete Lebensmittel werden über türkisches Kilis nach Syrien geliefert

Die Informationen über die vorbereitende Provokation mit der Massenverbreitung der vergifteten Konserven als syrische humanitäre Hilfe in Aleppo machen einem immer mehr Sorgen.

„Sterben hinter Gittern"... 17.Tote und kein Ende in Sicht.

 JVA Wupperta1,11.11.2016

 

 

 

Gestorben wird auch draußen..so Justizminister Kutschaty nachdem der 17.Todesfall bekannt wurde,damit hat es in NRW einen Traurigkeitsrekord wie seit Jahren nicht...Sterben im Knast...

Die Ukraine verzichtet auf ihr Territorium Polen zu Gefallen

Das ukrainische Parlament hat die Deklaration der Erinnerung und Solidarität verabschiedet. Im Dokument werden  das Nazi-Deutschland und die Sowjetunion für den Beginn des Zweiten Weltkrieges verantwortlich gemacht. Damit betont man, der Molotow-Rebbentrop-Pakt  dazu geführt  hat. Die ähnliche Deklaration soll auch der polnische Sejm  beschließen. Die für Ukraine und Polen gemeinsame Nichtabnahme ihrer Vergangenheiten baut die Zeitbombe, solche wie zukünftigen Konflikten zwischen den beiden Ländern. Unter anderem worden ja die Gebiete der heutigen West-Ukraine  zufolge Teilung Polens  laut der Pakt übergelassen. Die Verabschiedung der Deklaration wird Gebietskonflikte verursachen und neue Herausforderungen für die EU stellen.

Reden: a monday without you am 7.11.2016

Am 7. November nahmen 200 Antifaschist*innen in Leipzig erneut den allmonatlichen Legida-Aufmarsch zum Anlass, um rechte Infrastruktur ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Eine Demonstration der Kampagne »a monday without you« zog vor die Große Fleischergasse 4 in der Leipziger Innenstadt, einem Gebäude, dass Neonazis und Rassist*innen in diverser Weise für ihre Geschäfte und Gewalttaten nutzen. Danach ging es zum offiziellen Sitz der rechten Security-Firma »Pro GSL« in der Käthe-Kollwitz-Straße 1. Die Demonstration fand ihren Abschluss vor der Anwaltskanzlei von Roland Ulbrich - dem Sprecher der Patriotischen Plattform in der sächsischen AfD, einem entschiedenen Fürsprecher für den „Schulterschluss“ zwischen AfD und Pegida. An allen diesen Stationen wurden die Hintergründe der rechten Akteur*innen in Form von Redebeiträgen erläutert. Diese dokumentieren wir im folgenden.

Brief an Duisburger HuG wegen Zusammenarbeit mit PegidaNRW-Organisator

PegidaNRW-Akteur Tilo Reinhold im Büro

Im Folgenden veröffentlichen wir die Dokumentation des Briefs des „Bürgerzusammenschluß zur Intervention gegen Reinhold“, eines zivilgesellschaftlichen Zusammenschluß von antirassistischen Akteuren an den Geschäftsführer Frenkert und den Vorstandsvorsitzenden Joch der Duisburger HuG zur Information und Intervention gegen den PegidaNRW-Hauptakteur Tilo Reinhold.

 

Der Moerser Tilo Reinhold ist Gesicht und Antrieb der PegidaNRW-Orga und gehört neben dem Heinsberger Michael Diendorf und dem Duisburger Marco Schneidereit zum Kern der rassistischen Gruppe. Alles weitere lässt sich dem angefügten Schreiben entnehmen.

Brief an Duisburger HuG wegen Zusammenarbeit mit PegidaNRW-Organisator

Im Folgenden veröffentlichen wir die Dokumentation des Briefs des „Bürgerzusammenschluß zur Intervention gegen Reinhold“, eines zivilgesellschaftlichen Zusammenschluß von antirassistischen Akteuren an den Geschäftsführer Frenkert und den Vorstandsvorsitzenden Joch der Duisburger HuG zur Information und Intervention gegen den PegidaNRW-Hauptakteur Tilo Reinhold.

 

Der Moerser Tilo Reinhold ist Gesicht und Antrieb der PegidaNRW-Orga und gehört neben dem Heinsberger Michael Diendorf und dem Duisburger Marco Schneidereit zum Kern der rassistischen Gruppe. Alles weitere lässt sich dem angefügten Schreiben entnehmen.

Fotos: Valletta stoppen! Busdemo zu afrikanischen Botschaften in Berlin

Knapp 100 Leute haben auf Initiative von Afrique-Europe-Interact am 11. November in Berlin vor den Botschaften von Niger, Mali und Marokko sowie vor der GIZ demonstriert. Ihre Forderung: die afrikanischen Länder sollen jede Form der Beteiligung an der aktuellen Migrations- und Abschiebepolitik der EU einstellen. Denn Geflüchtete und Migrant_innen sollten unterstützt, nicht bekämpft werden! Viele der Teilnehmer_innen waren Geflüchtete, unter anderem von Women in Exile, Lampedusa in Hamburg und Voix des Migrants. Zudem war eine größere Gruppe malischer Geflüchteter aus Sachsen-Anhalt gekommen.
Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/111116valletta_stop...

+++ Obdachlosenhilfe - Was Jeder tun kann +++

Der Herbst ist da und die Nächte werden kälter. Während Viele von uns ein warmes, Zuhause haben, frieren tausende Menschen auf Deutschlands Straßen, Menschen die keine Wohnung haben.

[GP/Reichenbach:] Nazifunktionär Manuel Ganser vom "III.Weg" geoutet!

Wir haben heute Nacht den Nazifunktionär Manuel Ganser an seinem Wohnsitz in Reichenbach an der Fils geoutet. 30 AntifaschistInnen zogen mit Transparenten und Pyrotechnik vor das Wohnhaus in der Weinbergstraße 50 und klärten die AnwohnerInnen mit einer Rede über die rechten Aktivitäten ihres Nachbarn auf. Außerdem wurden großflächig Aufklärungsflyer an die umliegenden Haushalte verteilt, im Ortskern Outingplakate verklebt und in der Hofeinfahrt eine gesprühte Nachricht hinterlassen. Ungestört von den Bullen konnten die AntifaschistInnen die Aktion zu Ende bringen.

 

Fotos: Donald Trump - not my president

Gegen die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten demonstrierten am Sa, den 12. November 2016 (vorwiegend) US-Amerikaner*innen in Berlin. Am Nachmittag protestieren etwa 200 Menschen unter dem Motto "Pussy grabs back" auf dem Hermannplatz in Neukölln. Am Abend folgten dann über 1000 Menschen einem Aufruf des Bündnis „Trump Protest Berlin“ zu einer Demonstration vor der US-Botschaft auf dem Pariser Platz.
Eine Fotoseite unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/121116anti_trump_pr...

Uelzen

Gestern war ich kurz im Kuckis in Uelzen. Eigentlich wollte ich nur kurz was trinken. Als ich mich auf dem Weg zur Toilette befand, stellten sich mir andauernd Leute in den Weg, so das ich um sie herrum gehen musste oder ich musste über ausgestreckte Beine steigen. Als ich zu meiner Begleiterin zurück kehrte, hörte ich jemand ganz laut sagen, "Vaterlandsveräter". Die Person schaute dabei in unsere Richtung. Andere Personen murmelten auch etwas, was ich aber nicht verstand. Ich hatte einen schwarzen Kaputzenpulli an, an dem auf der Vorderseite ein großer roter Stern aufgedruckt ist. Da die Stimmung wahrnehmbar immer agressiver wurde, verliesen wir die Lokation.

Autonomes Zentrum wird von Stadtplanung ignoriert

Die Stadt Köln will das Automome Zentrum und weitere am Eifelwall gelegene Freiräume und Projekte kompromisslos wegplanen. Ein Parkhaus wird hingegen vom Bebauungsplan ausgenommen.

Syrieneinsatz: Ray McGovern fordert Bundesregierung zum Umdenken auf

Anlässlich der Bundestagsabstimmung zum Syrien-Mandat der Bundeswehr versammelten sich heute Dutzende von Friedensaktivist/inn/en vor dem Reichstag, um gegen die Verlängerung und Ausweitung dieses Mandats zu protestieren.

Als Gastredner forderte der frühere CIA-Analyst Ray McGovern die deutsche Bundesregierung auf, die beabsichtigte Ausweitung des Syrienkriegs zu einem NATO-Krieg (u.a. durch die Einbeziehung von AWACS-Flugzeugen, deren Besatzung zu einem Drittel von Bundeswehrsoldaten gestellt werden soll) zu verhindern. Statt die Falken im Weißen Haus zu unterstützen, solle sie dem neuen US-Präsidenten Trump bei einer vernünftigeren Ostpolitik zur Seite stehen; das könne zur Entspannung (statt zur Schaffung immer neuer Spannungen) führen.

EINIGE GEDANKEN.....über die Lebenswirklichkeit nicht nur in Berlin

Auf Straßen und Plätzen und nicht nur in Parks “wohnen“ Menschen. Am frühen Nachmittag eines Werktages, kann man beispielsweise am U-und S-Bahnhof Wedding Menschen, in diverse Decken bzw. Schlafsack eingemummelt, campieren sehen. Ständig strömen Menschen zu Dutzenden  vorbei und nehmen diesen Zustand kaum noch wahr, er ist Normalität geworden.

Kritik an Martin Luther: Aktion an Johanneskirchen in Gießen und weitere Vorhaben

Zwei Vorträge/Infoabende im Oktober galten der Kritik an Martin Luther und an einer Kirche, die diesen christlichen Fundamentalisten mit Vernichtungsphantasien gegen alle möglichen Andersgläubigen verehrt. Unter martin-luther.tk war diese Kritik zusammengetragen worden, so dass sich alle Menschen immer ein Bild machen konnten. Der Gießener Anzeiger lud den Gießener Dekan Tilo Becher sogar zu einem Interview ein, das recht kritisch ausfiel.

(A-Radio) Libertärer Podcast Oktoberrückblick 2016

Seit dem 10.11.2016 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Oktoberrückblick 2016 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Interview zur aktuellen Situation der Friedel54 in Berlin, einem Blick auf ein räumungsbdrohtes Projekt in der schwäbischen Provinz, einer Menge Infos aus dem Oktober, einem umfassenden Beitrag zur Fenix-Operation in Tschechien, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

Fotos: Futura - Die Drächin

Ein Jahr nach Tschernobyl tauchte auf einer Anti-Atomkraft-Demonstration plötzlich eine riesige Drächin auf. Sie hieß "Futura". Fünf Frauen hatten ein Jahr lang an ihrer Entstehung gearbeitet. Fortan begleitete Futura die Bewegung bei vielerlei Anlässen. Erst 2015 wurde sie feierlich verabschiedet.

Ein Fotorückblick und die Geschichte der Drächin unter http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/draechin_futura.html

[LE] 200 gegen Nazi-Schläger!

Am 7. November nahmen 200 Menschen an unserer Demonstration unter dem Motto “Keine Sicherheit für Nazi-Schläger!” teil. Die Demonstration richtete sich gegen die Firma “Pro GSL Sicherheit”, die diverse Verstrickungen in rechte Strukturen aufweist. Außerdem wurde gegen Roland Ulbrich von der Patriotischen Plattform in der AfD demonstriert.

Ein Brief an die Freunde Rojavas

Gelesen (veröffentlicht) bei Libcom

Article about YPG and other kurdish forces, their theories and their real practice of politics. Und eine stark verkürzte, leicht kommentierte Zusammenfassung.

[FFM] Wer ist hier der Feind?

Wie einige von Euch bereits mitbekommen haben, findet zurzeit regelmäßig dienstags im Café KOZ die Veranstaltungsreihe "Feindanalysen" von der Gruppe Thunder in Paradise statt. So am kommenden Dienstag, 8.11. um 18 Uhr mit Justus Wertmüller.

 

Da das KOZ ein Ort für emanzipatorische Politik und ein diskriminierungsfreier Raum sein soll, möchten wir folgende Kritik deutlich machen, an der Veranstaltungsreihe im Allgemeinen sowie an der Einladung von Justus Wertmüller im Besonderen.

Von Nürnberg nach Rostock: Abschiebungen stoppen – Fluchtursachen bekämpfen!

Vor wenigen Wochen gingen in Nürnberg rund 2000 Menschen unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen!“ auf die Straße. In einer monatelangen Kampagne machte ein breites Bündnis linker, antikapitalistischer Gruppen auf Fluchtursachen und Verantwortliche aufmerksam. Die Kampagne „Abschiebestopp M-V!“ setzt die antirassistischen und antikapitalistischen Proteste fort und ruft zur Demonstration gegen Abschiebungen und Fluchtursachen in Rostock auf.

Welcome to “The Villa” and the NBK Social center 2.0

The ten days ultimatum are over, the only things left at the beach where used to be a beautiful Social Center are a lot of empty food cups, a few tents still to be packed and a handful of diligent NBK people.

Police Repressions - Lot Work To Do

These days are busy days for us. We are still working on cleaning the old beach and at the same time building the new social center and the new squat for housing. Also in these days cops started to bother us more and more.

Fotos: Neonazi-Demo durch das Scheunenviertel in Berlin

Am 93. Jahrestag des antisemitischen Pogroms im Scheunenviertel marschierten unter dem Motto „Merkel muss weg“ Rassist*innen und Neonazis durch das ehemals jüdische Viertel in Berlin-Mitte. Die Demonstration startete mit rund 500 Teilnehmer*innen am Berliner Hauptbahnhof und führte – begleitet von heftigen Gegenprotesten bis zum Alexanderplatz. Es fand sich eine Mischung aus Flüchtlingsfeinden, Pegida-Anhängern, „Reichsbürgern“, Hooligans, Landsmannschaften und „Identitären“.

Eine Fotoseite unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/051116berlin.html

Illegale Aufklärer, die NSA-Agent Harold Thomas Martin III enthüllt hat

Entführungen und Foltern der Menschen unter dem Vorwand der Beteiligung an terroristischen Aktivitäten sind gewöhnliche Praktiken der CIA. Wir sind davon überzeugt, dass die internationale Öffentlichkeit Recht hat, die Namen der Agenten des US-Geheimdienstes zu wissen, die für die weltweite Beseitigung der unerwünschten Personen persönliche Verantwortung tragen. Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Harold Thomas Martin III hat Geheimdokumente gestohlen, die folgende Information.

[SAW] Angriff auf Antifaschist

In der Nacht von Samstag auf Sontag kam es gegen 24 Uhr zu einen rechtsradikalen Übergriff. Ein Antifaschist war mit dem Fahrrad in Höhe der Salzwedeler St.-Georg-Straße unterwegs und wurde dort zuächst von zwei vermummten Personen gestoppt. Kurz darauf kam eine dritte Person hinzu. Die betroffende Person erlitt meherere Schläge und Tritte. Dennoch gelang es der Person sich zur Wehr zu setzen und so schlimmere Verletzungen zu verhindern.

Ein weiterer Beweis für das Gewaltpotenzial der Nazis in Salzwedel, wodurch weiterhin nun mehr seit über einem Jahr eine Drohkolisse für viele Menschen geschaffen wird. Damit steht auch Salzwedel nicht außerhalb der Gesamtsituation in Deutschland und Europa. Die Polizei und die Stadt sieht trotzdem kein Naziproblem in Salzwedel.

ZORA - workshop für junge Frauen

Am 05. November findet in Köln im Assata ein Tag voller Workshops für junge Frauen statt.

Los geht's um 12 Uhr.

Es geht um Frauen und

*Selbstwahrnehmung

*Selbstvertrauen

*Selbstverteidigung

und *Selbstbefreiung. 

 

Wer wir sind?

 

Aufstand und Produktion

Regionen: 
Großbritannien
Themen: 
Globalisierung
Soziale Kämpfe
Weltweit
Deutsche Übersetzung eines Artikels aus dem Englischen. HIer der Link zum englischen Original: https://angryworkersworld.wordpress.com/2016/08/29/insurrection-and-production/ Ein faktenhaltiges Gedankenspiel für die Debatte über Aufstandsstrategien der Arbeiter_innenklasse: Erste Schritte in einer sechsmonatigen revolutionären Übergangsperiode in Großbritannien

”Knastaktivist weiterhin hinter Gittern!"

Weiterhin werde ich nicht freigelassen....seit nun mehr 10 monaten werde ich in der untersuchungshaft festgehalten...Und mit dem verfassungsfeindlichen § der sogenannten „wiederholungsgefahr!"

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