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Video: Dortmunder Polizei versucht Dokumentation eines Einsatzes zu verhindern

Zivilpolizist bedroht Filmende*n

In der Dortmunder Nordstadt kam es in der Nacht zu Samstag, den 14. Oktober, zu einem massiven Polizeiübergriff auf Menschen vor der Kneipe "Nordpol". Diese hatten eine polizeiliche Maßnahme beobachtet und filmisch dokumentiert, weil sie aufgrund von vorherigen Erfahrungen mit Polizeieinsätzen in der Nordstadt eine rassistische Kontrolle vermuteten. Die Polizei setzte unter anderem einen Diensthund ein, dessen Bisse eine Person verletzten. Die Polizei nahm vier Personen in Gewahrsam.

Statement über den Rausschmiss des XB-Bar- Kollektivs von L34

Themen: 
Antifa
Antirassismus
Freiräume
Gender
Kultur

Gefängnisindustrie in den USA und Deutschland

Radio Aktiv Berlin

Anfang Oktober 2017 fanden in der Kreuzberger Schule für Erwachsenenblidung (SfE) die Anti-Knast-Tage statt. Aktivist*innen und Interessierte aus verschiedenen Ländern tauschten sich über ihre Erfahrungen und Ansätze im Umgang mit der Unterstützung von Gefangenen und einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit Gefängnissen aus.

Richterin Ahle: „Dann werden wir das nächste mal auch fertig“

Der Prozess um die Blockade eines Urantranzuges gegen eine Kletteraktivistin vor dem Amtsgericht Potsdam wird am am 16. Oktober um 12:30 Uhr in Saal 21 fortgesetzt. Es wird mit dem Urteil an diesem Tag gerechnet,  solidarische Unterstützung ist Willkommen! Es ist der 4. Prozesstag

Hintergrund ist eine 3-stündige Blockade durch eine Abseilaktion in Buchholz in der Nordheide im April 2016. Der Transport von Unranerzkonzentrat war in Hamburg gestartet und war auf dem Weg nach Narbonne in Süd-Frankreich. Diese Transporte ermöglichen die Versorgung von Uranfabriken wie die in Narbonne, Pierrelatte, Gronau oder Lingen und machen den Weiterbetrieb von Atomanlagen möglich. Vorwurf vor Gericht lautet Verstoß gegen die Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung (EBO).

Schwimmen gegen Neckar-CASTOR

schwimmender Protest

 

Der dritte von insgesamt 5 Castortransporten von Obrigheim nach Neckarwestheim auf dem Neckar wurde am Mittwoch den 11. Oktober 2017 durch Protestaktionen begleitet. Das Bündnis Neckar Castorfrei veranstaltete unter anderem eine Mahnwache in Gundelsheim. Dort sprangen 4 Aktivist*innen ins Wasser und hielten den CASTOR für wenige Augenblicke mit einem kreativen „Wasserballett“  auf.

 

[S] Stammheim – das war Mord: Plakatierungen in Stuttgart

Fast 40 Jahre sind seit den Morden an den RAF-Mitgliedern Baader, Ensslin und Raspe in der Stammheimer JVA vergangen. Seit einigen Wochen schon laufen die Motoren der bürgerlichen Presse warm um die RAF als Teil der Geschichte der revolutionären Linken in Deutschland zu diskreditieren. Mal ist der bewaffnete Widerstand gegen den Kapitalismus das Abenteuer einer kleinen Gruppe schießwütiger Verwirrter, mal dient die vermeintliche Geltungssucht Baaders als alleinige Erklärung für 28 Jahre bewaffneten Widerstand im Herzen der Bestie. Wir sagen: Bullshit!

Die RAF und mit ihr der bewaffnete Aufbruch nach 68 sind Bestandteil unserer Geschichte, der revolutionären Geschichte. Natürlich teilen wir nicht alle Ansätze und auch nicht jegliche Praxis der RAF, das sagt und schreibt sich natürlich mit dem Blick zurück und dem Wissen um zu Unzulänglichkeiten des damaligen Aufbruchs einfacher als es dann in eine konstruktive, zukünftige Praxis umzusetzen. Aber das ist tatsächlich ein anderes Thema.

 

Die Geschichte von unten schreiben! 100 Jahre Russische Revolution - 40 Jahre Morde in Stammheim [Broschüre]

Warum beschäftigen wir uns mit Geschichte? Schon seit der Errichtung der Pariser Kommune 1871 wurde eine Fülle von praktischen Erfahrungen sozialer Revolutionen und im Aufbau einer befreiten Gesellschaftsordnung gesammelt.

Heute nach vielen Erfolgen, Niederlagen und eigenen Fehlern muss es darum gehen, auch in den kapitalistischen Zentren wie der BRD den Faden wieder aufzunehmen und von neuem eine revolutionäre Perspektive zu entwickeln. Das ist ohne eine Beschäftigung mit den bisherigen Erfahrungen kaum möglich. Ein Bezug zur revolutionären Geschichte ist dabei nicht gleichbedeutend mit nostalgischen und kritiklosen Schwärmereien, sie bringt aber auch nichts als Verwirrung mit sich, wenn sie sich auf reine Kritik beschränkt.

In diesem Herbst gibt es eine Reihe von Jahrestagen, die entweder weltweite Bedeutung hatten oder die prägend für die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland waren: 100 Jahre Oktoberrevolution in Russland und 40 Jahre Todesnacht in Stuttgart Stammheim.

Broschüre als PDF zum Download

#Katalonien: Nachfragen zu 13 Antworten

https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Katalonien_provinzen_vegueries.svg

 

Raul Zelik hat – im Stile einer faq-Liste – Antworten auf 13 Fragen zum Katalonien-Konflikt geschrieben.

 

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Frage 1 lautet: „Warum sucht Katalonien eigentlich keinen Kompromiss?“

 

Die Frage mag viel gestellt werden; mein Bedenken gegen die Unabhängigkeit reflek­tiert die Frage nicht: Wäre das Ziel richtig, würde ich – soweit es das Kräfteverhältnis zuläßt – nicht auf Kompromißbereitschaft drängen.

 

Raul antwortet seinerseits auf die Frage:

 

Die katalanische Seite sucht seit 20 Jahren einen Kompromiss, wird vom Zentralstaat aber schlicht und einfach zurückgewiesen.“

 

Gut, die „katalanische Seite sucht [...] einen Kompromiss“.

 

Das mag ehrenwert sein oder nicht – aber mich interessiert: Zwischen welchen beiden Positionen oder Zielen soll denn überhaupt ein „Kompromiß“ erreicht werden?

 

[Dem Artikel ist eine .pdf-Version beigefügt; siehe am Ende.]

[B] PM: Besetzung der Prenzlauer Allee 45 durch Polizeiaktion vorzeitig beendet!

Es war nicht die erste und wird auch nicht die letzte Besetzungsaktion in Berlin in diesem Jahr gewesen sein. Leider hat heute Mittag ein vorzeitiger Einsatz der Bullen verhindert dass wir die knapp 800 qm leerstehenden Wohnraum in der Prenzlauer Allee 45, Berlin Prenzlauer-Berg, längerfristig nutzbar machen konnten. Aktuell befinden wir uns dank funktionierender Notfallpläne in Ruhe und Sicherheit. An dieser Stelle dokumentieren wir eine Pressemitteilung zur Aktion, die eigentlich erst zu einem späteren Zeitpunkt hätte veröffentlicht werden sollen. HOLT EUCH DIE STADT ZURÜCK!

Die Postbank als williger Handlanger der Repressionsbehörden

Das vom Ermittlungsausschuss Hamburg genutzte Konto bei der Postbank wurde von dieser mit einem Schreiben vom 04.08.2017 zum 13.10.2017 gekündigt. Einen Grund für die Kündigung dieses langjährig bestehenden Geschäftskontos nennt die Postbank nicht.
Für uns unvermittelt, da es nie zu Unregelmäßigkeiten kam, teilten sie wortkarg mit: „Sie führen ein Postbank Business Girokonto bei uns. Dieses kündigen wir zum 13.10.2017. Grundlage unserer Kündigung ist §19 Abs. 1 unserer AGB. Sie können diese Klausel auf der letzten Seite [Anmerkung: es gab nur eine Seite, der betreffende § stand auf der Rückseite] nachlesen.“
Auch auf freundliche Nachfrage, bezüglich möglicher nachvollziehbarer Beweggründe, zog sich die Postbank schlicht darauf zurück: „Mit der Eröffnung […] haben Sie die AGB der Deutschen Postbank AG anerkannt. Von diesem Kündigungsrecht haben wir Gebrauch gemacht und die Kündigungsfrist eingehalten. Zu einer Begründung unserer Entscheidung sind wir nicht verpflichtet. Wir halten an der Kündigung zum 13.10. 2017 fest“

Ob die Bank diese Idee aus eigener Motivation ausgebrütet hat oder auf deutliches Anraten der Repressionsbehörden eilfertig zur Tat geschritten ist wissen wir nicht.

 

[HL] Neonazi Patrick Schulz verurteilt – schon wieder

Patrick Schulz

Am Mittwoch, den 20. September 2017, warten auf dem sonst menschenleeren Flur des Amtsgericht Ahrensburg Polizeibeamte aus Mecklenburg-Vorpommern. Kurz vor der auf halb zehn angesetzten Gerichtsverhandlung wird Patrick Schulz aus einem Aufenthaltsraum des Gerichts geholt. Er wurde in den frühen Morgenstunden aus seiner Wohnung in Rostock von Polizeibeamten zu seiner heute angesetzten Gerichtsverhandlung geführt. Dies geschah auf richterliche Anordnung, da Schulz zum wiederholten Male die Vorladung zu seiner Verhandlung ignorierte.

HAUSBESETZUNG in Rostock: BETTY BLEIBT!

 

Bekanntgabe der erneuten Besetzung der Betty in Rostock, Ulmenstraße 45, am 10.10.2017, 20:00 Uhr

 

 

 

Wir sind gekommen, um zu bleiben.

 

 

[Rojava] Welche Art der Selbstbestimmung? Zur Rojava-Revolution

Einst wurde die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken als nationalistisch verschrien. Mit Kobanê wurde sie plötzlich „in“. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Aber worum geht es in Rojava? Ein Debattenbeitrag.

Gai Dao Nr. 82 / Oktober 2017 erschienen

Themen: 
Antirassismus
Kultur
Repression
Soziale Kämpfe
Weltweit
Die neue Gai Dao Nr. 82 ist draußen. Die Online-Ausgabe kannst du hier lesen/herunterladen/ausdrucken: https://fda-ifa.org/gaidao-82-oktober-2017/

Solidarität aus dem Norden mit AntiCastorWiderstand am Neckar

Der dritte Castor fuhr heute über den Neckar. Das finden die Demonstranten vor Ort so gar nicht knorke. Wir auch nicht.

Casto weg.

Solidemo in Flensburg: Es fehlen die Gefangenen

Am heutigen Mittwoch gab es in Flensburg eine Solidemo wegen der G20-Repression. Mit Transparenten und Sprechchören forderten die Demonstrant_innen auf ihrem Demozug durch die Innenstadt und zum Flensburger Knast die Freilassung aller Gefangenen. Hier der Text des verteilten Flugblatts:

Wir sind nicht alle – Es fehlen die Gefangenen

 

 

Als im Juli der G20-Gipfel tagte, waren wir auf den Straßen Hamburgs unterwegs. Wir haben dort für eine andere Welt demonstriert und gekämpft. In den Medien wurden wir weitgehend als zerstörungswütig und gewalttätig dargestellt, uns wurde unterstellt, wir hätten kein inhaltliches Anliegen. Wir wurden verprügelt und mit Pfefferspray und Tränengas eingenebelt und konnten danach von Olaf Scholz erfahren, es habe all diese Gewalt nie gegeben.

 

 

Es gibt verschiedene Sichtweisen auf Gipfeltreffen wie dieses.

 

 

 

Eine Inszenierung?

Wir können es als eine Showveranstaltung ohne Inhalt, eine Farce betrachten, ein großes Spektakel, eine Propagandaveranstaltung. Welches Kleid trug Milana?

 

 

Globale Verhältnisse...

 

Wir können es ebenso als ein Treffen der mächtigsten Staats- und Regierungschefs betrachten und damit auch als einen Ort, an dem wir deren Politik thematisieren und kritisieren können. Aggressive Außenpolitik, Umweltzerstörung, Raubbau, Subventionen und Sanktionen; Kurz: Alles in unseren Leben ist zu einem Produkt geworden und wir alle sollen ständig mit allen konkurrieren, damit sich der Reichtum immer weiter konzentrieren kann und sich daran ja nichts ändert. Und die Staatschefs treffen sich, um zu bereden, wie sich dieses System am besten erhalten und ausbauen lässt.

 

 

Unsere Antwort: Widerstand

Brandanschlag auf Übungsgelände der Bundeswehr

In der Nacht vom 9. zum 10. Oktober 2017 wurde auf einem Übungsgelände der Bundeswehr am Starnberger See bei München ein Brandanschlag auf Militärfahrzeuge verübt.

[Meşale Tolu] Unnachgiebig widerständig

Für eine Welt ohne Knäste! Revolutionäre Grüße aus Zürich.

Seit dem 30. April 2017 befindet sich die sozialistische Journalistin Meşale Tolu im türkischen Knast. Heute ist ihr erster Prozesstag. Die Geschichte eines unnachgiebigen Widerstandes und einer erstaunlichen Solidarität. Eine Reportage.

[Berlin] Prozess wegen versuchter Körperverletzung im Gentrifizierungs-Kontext vertagt, Fortsetzung 23.10.

9.10.2017: Prozess wegen versuchter Körperverletzung vor dem Berliner Amtsgericht vertagt, Fortsetzungstermin am 23.10.

 

Hintergrund des Verfahrens ist eine Auseinandersetzung zwischen Anwohner_innen und dem Karl-Marx-Hostel und Café in Berlin Neukölln. Der Vorwurf ist, eine Person habe aus einem Fenster eine Sonnenölflasche auf eine Angestellte von Café und Hostel geworfen. Was auf den ersten Blick unpolitisch wirken mag, ist bei näherem Hinsehen eine handfeste Auseinandersetzung um Gentrifizierung. Die Ermittlungen lagen bei der Polizei von Anfang an beim Staatsschutz, die Staatsanwaltschaft kategorisiert den Vorwurf als „politische Strafsache“ und das Gericht versucht verbissen zu einer Verurteilung zu kommen. Das alles obwohl die vermeintlich Geschädigte explizit betont, keine Schmerzen gehabt zu haben, nicht verletzt worden zu sein und kein Interesse an einer Verurteilung zu haben. Die Polizei nutzte die Vorwürfe des Hostelbetreibers Geuting schon mehrfach als Vorwand, in linke WGs einzudringen.

 

 

 

 

Fortsetzungstermin ist am 23.10. um 10.00 Uhr am AG Tiergarten, Saal 455, Publikum ist willkommen.

 

Rassistisch motivierter Angriff auf die Gefangene Gülaferit Ünsal!

Am 08.10.2017 wurde die linke politische Gefangene Gülaferit Ünsal, die zu 6,5 Jahren wegen §129b verurteilt worden ist, von eine Mitinsassin körperlich attackiert und rassistisch beschimpft.

[krise17] Über Zäune springen, Grenzen überwinden!

Über Zäune springen, Grenzen überwinden! Texte zur Rassismuskrise von no-racism.net

no-racism.net hat eine 64seitigen Reader erstellt (zum PDF).  Dieser versammelt auf 64 Seiten Texte der letzten zweieinhalb Jahre. Es geht um Widerstand gegen Grenzen und Grenzregime und den mehr und mehr um sich greifenden Rassismus. Dazu kommt, dass im gerade statt findenden Nationalratswahlkampf in Österreich die rassistische Hetze durch Politik und Medien und die breite Zustimmung in der Bevölkerung noch deutlicher ans Tageslicht kommen. Europa steckt in einer Rassismuskrise.

Der Begriff Rassismuskrise bedeutet nicht, dass der Rassismus in einer Krise steckt, vielmehr geht es darum, dass der Rassismus Ursache ist für eine Krise von Solidarität, Gerechtigkeit und Fairness in den europäischen Gesellschaften.

Widerstand Mai31 - Solidarität ist kein Verbrechen

Kundgebung, Solidarische Prozessbegleitung, Demonstration und Solifestival

[HM] - Klagen über Klages

Delia Klages und Björn Höcke beim Flügel-Treffen der AfD

In der Nacht vom 9. zum 10. Oktober 2017 waren einige Antifaschist*innen im Emmerthaler Ortsteil Voremberg (in der Nähe von Hameln) unterwegs, um die Einwohner*innen dieses verschlafenen Ortes über die ebendort wohnhafte AfD-Ratsfrau und Kandidatin für den Niedersächsischen Landtag, Delia Klages, aufzuklären und auf ihre politische Positionierung im extrem Rechten „Flügel“ der AfD um Höcke, Poggenburg, Tillschneider & Co. hinzuweisen. Der vollständige Text des Flugblatts, die Titelgrafik sowie das Flugblatt selbst sind dem Artikel zu entnehmen und dürfen gerne für weitere Flugblattverteilungen oder ähnliches verwendet werden.

Glasbruch bei der Leipziger Volkszeitung

In der Nacht vom 28.9. auf den 29.9 haben wir der Leipziger Volkszeitung einen Besuch abgestattet. Dabei gingen einige Scheiben zu Bruch und es wurde der Slogan „Ihr sucht uns – wir kommen zu euch, 12.12.“ hinterlassen. Grund für diese Ansage war die Veröffentlichung von Fahndungsfotos durch die LVZ vor einigen Wochen mit denen die Polizei nach Täter_innen der Riots am 12.12.2016 sucht.

4 Podcasts von „Wie viele sind hinter Gittern“ Ausgabe Oktober 2017

Zu folgenden Themen:

 

- Veranstaltungen zum sogenannten Deutschen Herbst 1977

 

- Prozesse in Magdeburg wegen Gentrifizierung

 

- Zur Situation von den hungerstreikenden Nuriye Gülmen und Semih Özakca aus der Türkei

 

- Anti-Knast-Tage in Berlin vom 6. - 8. Oktober 2017

Ja zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland als Medizin, Genussmittel und Rohstoff

Unterstützt und verbreitet diese Petition.

[Ffm] Gegen Antisemitismus und Verschwörungsideologie auf der GegenBuchMasse und anderswo

Am Freitag, den 13. Oktober sollte in Rahmen der GegenBuchMasse eine Lesung mit Annette Groth in der Internationalen Buchhandlung Südseite stattfinden. Seit Veröffentlichung des Programms der diesjährigen GegenBuchMasse wurde von verschiedenen Seiten Kritik an der Autorin und dem Veranstaltungsort an den Organisationskreis P.A.C.K. herangetragen. Die Organisator*innen der Lesereihe reagierten insofern auf die Kritik, als dass sie die Veranstaltungsankündigung auf Facebook gelöscht und auch von der Website der GegenBuchMasse entfernt haben. Leider wird sie weiterhin im gedruckten Programm beworben, das auch online noch abrufbar ist[1]. Auf die Aufforderung, sich doch auch öffentlich zu distanzieren, wurde nur sehr verhalten reagiert, denn eine Begründung erhält nur, wer nachfragt. Das reicht uns allerdings nicht.

Stomper 98 - Konzert in Herrenberg - Fuck the Greyzone!

Im Jugendhaus Herrenberg soll am 17. Oktober ein Konzert mit der Band Stomper 98, die der Grauzone zuzuordnen ist, stattfinden. Der Veranstalter behauptet, dass sich die Band in Interviews vollständig von ihrer rechten Vergangenheit entfernt haben soll und die aufgeführten Beweise, dass sie sich nach wie vor in einem rechten Sumpf bewegen seien veraltet. Die ursprünglichen Auslöser für die Debatte um Stomper 98 mögen vielleicht einige Jahre zurück liegen, von einem Abwenden von der rechten Wertewelt ist die Band aber noch weit entfernt.

 

Graz: Angriff auf Verdrängung und Technologisierung

Als Teil des Kampfes gegen das Murkraftwerk in Graz wurde ein Gebäude der Energie Steiermark angegriffen. Im Zuge des Kraftwerksbaus wurden in der Innenstadt bereits großflächig Bäume gerodet, wogegen es seit Februar massiven Widerstand gibt. Neue Rodungen stehen kurz bevor. Das Kraftwerk steht auch für die Neugestaltung der Stadt und Verdrängung. Das machte ein Gebäude des Kraftwerkserbauers, Energie Steiermark, zum Ziel für einen Angriff.

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