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Kommt am 29 Februar zum Osterholz Wald!

 

Wuppertal-Vohwinkel/Haan-Gruiten. Am Mittwoch, dem 19. Februar, arbeiteten wir an einem Einladungstext für eine Party am 29. Februar. Wir wollten das Ende der Rodungssaison und damit den Erhalt des Osterholzwaldes bis mindestens zum 01.10.2020 feiern. Aber während wir am Schreiben waren, kamen die ersten Nachrichten aus Hanau rein. Wir hörten auf zu schreiben. Uns war nicht mehr nach Feiern.

 

HiddenWeb in Muenster

Regionen: 
Münster
Themen: 
Antirassismus
Indymedia
Medien
Zum Schutz von Daten und Kommunikation

Digitale Beweismittel verhindern (Kurzanleitung)

Bei Hausdurchsuchungen, Festnahmen oder Personenkontrollen werden digitale Beweismittel sichergestellt? Das muss nicht sein...

Grünheide: Hand in Hand mit AfD und Klimaleugnern

Rechtsextreme Netzwerke haben seit Jahren den Kampf gegen Umwelt- und Klimaschutz für sich entdeckt. Anders als bei Neoliberalen geht es nicht nur um finanzielle Zuwendungen von Lobbygruppen, sondern auch um Ideologie: der Kern des Faschismus ist das Streben nach dem "Weltenbrand", der Endzeit. Der Klimawandel ist gewollt, man träumt von einer neuen Welt nach dem Ende der Zivilisation. 

In Deutschland haben Klimaleugner nun eine Front in Grünheide aufgemacht, um gegen die verhasste Energiewende zu kämpfen. Viele, auch Linke, lassen sich von Nebelkerzen verwirren.

[L] Bannerdrop für die Liebig

Am 21.2. haben wir auf einer Brücke in Connewitz einen Gruß an die Liebig34 aufgehängt.

Frühling im Revier? 100 Jahre – „Märzrevolution“ im Ruhrgebiet

Deutschland im November 1918: Der erste Weltkrieg, auf dessen Schlachtfeldern Millionen getötet worden waren, ging zuende. Die Bevölkerung war nicht länger bereit, das Regime zu dulden, das sie in dieses Massenmorden geführt hatte. Die Republik wurde ausgerufen, Kaiser Wilhelm musste abdanken. Aber die neue, sozialdemokratisch geführte Regierung wollte keinen radikalen Bruch mit den bisherigen Verhältnissen und ließ auf rebellische Arbeiter*innen schießen. Die alten Eliten in Militär, Verwaltung und Wirtschaft blieben auf ihren Posten. Und sie sannen auf Revanche.

[Reutlingen] Direkter Protest gegen den AfD - Neujahrsempfang in Reutlingen

Den gemeinsamen Bericht des Bündnis findet ihr hier: https://www.gemeinsam-solidarisch.de/2020/02/21/rt-bericht-zur-buendnisk...

Knapp 1000 Menschen folgten heute dem Aufruf des Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen, um auf dem Marktplatz gegen die AfD zu protestierten. Nach Ende der Kundgebung folgten viele unserem Aufruf, den AfDlern den Zugang zu ihrer Veranstaltung zu erschweren.

 

 

 

 

Camover!

Gegen Videoüberwachung & Rassismus in der Münsterstraße! Flyer Aktion gegen die rassistische Markeirung der Münsterstraße Dortmund durch Polizei, CDU und Spd. 

[K] Proteste wegen faschistischem Anschlag in Hanau

Heute haben sich in Köln bis zu 4000 Menschen versammelt, um anlässlich des faschistischen Anschlags in Hanau zu demonstrieren. Schon gestern haben fast 500 Menschen an  einer kurzfristigen Kundgebung teilgenommen.

Wir trauern um die Opfer und drücken den Angehörigen der Opfer unser Mitgefühl aus.

[PM SPONTI IN SALZWEDEL]

 

Solidarität mit den Betroffenen rechten Terrors – Für einen radikalen Antifaschismus in Hanau, Salzwedel und überall

 

 

[FFM] PRESSEMITTEILUNG "NAZIS ENTWAFFNEN"

Pressemitteilung "Nazis entwaffnen" des Bündnis gegen rechten Terror

Hamburgs Räuberbank

Regionen: 
Bundesrepublik
Themen: 
Soziale Kämpfe
Es steht ein unglaublicher Skandal im Raum: Die Hamburger Warburg-Bank soll Hunderte Millionen Euro aus der Staatskasse ergaunert haben. Sie ließ sich offenbar Steuern erstatten, die sie gar nicht bezahlt hatte („Cum-Ex-Geschäft“). Betriebsprüfer*innen des Finanzamtes wollten das Geld zurück – und auch die Staatsanwaltschaft ermittelte. Trotzdem verzichtete die übergeordnete Finanzbehörde im Jahr 2016 auf die Rückerstattung von 47 Millionen Euro.[1] Zuständiger Finanzsenator war damals Peter Tschentscher (SPD), heute Erster Bürgermeister.

S: Buttersäure und Farbe für JA-Vorstand

 

Im Stuttgarter Stadtteil Mönchfeld im Sprottenweg 7 wohnt der Vertriebsingenieur und „Junge Alternative“ Vorstand Dennis Joschko. Wir haben ihm einen Besuch abgestattet.

 

(FFM) Farbe gegen Haus von Erika Steinbach

Gestern Nacht vom 20 auf den 21.02 haben wir Erika Steinbach in der Adolfstraße 32 in Frankfurt Eckenheim einen Besuch abgestattet. Wir haben das Haus mit dem Schriftzug "FCK NZS" verziert und mit Farbflaschen beworfen (https://twitter.com/SteinbachErika/status/1230745589849018368).

Anlass war der rassistische Anschlag in Hanau, bei dem ein Nazi 10 Menschen ermordet hat. Das Material auf seiner Homepage zeichnet ein geschlossen misogynes, rassistisches und antisemitisches Weltbild. Die Tat wird in der etablierten Politik und in einschlägigen Medienhäusern entpolitisiert und als die Tat eines verwirrten Einzeltäters dargestellt. Auch wenn er alleine handelte, so sind seine Einstellungen in der Gesellschaft weit verbreitet und treffen nicht nur im Internet auf Zustimmung. Frauen*feindlicher, rassistischer und antisemitischer Müll ist längst in der sogenannten Mitte der Gesellschaft verankert und wird nicht nur von der AfD gefördert.

Erika Steinbach hat sich nach dem Anschlag in Hanau erneut besonders durch einen Tweet hervorgetan, in dem sie versucht die These des verwirrten Einzeltäters zu bekräftigen und die gesellschaftlichen Zusammenhänge in welchen diese Tat passiert ist zu verneinen (https://twitter.com/SteinbachErika/status/1230417455325044739). Schon nach dem Mord an Walter Lübcke sah sich Erika Steinbach genötigt über ein Opfer rechter Gewalt herzuziehen. Sie gehört seit Jahren zu einer festen Grösse in der gesellschaftlichen und politischen Rechten. Erst im rechten Flügel der CDU und im sogenannten "Bund der Heimatvertrieben" dann, mit erstarken der AfD, bei einer teils offen faschistischen Partei in der Funktion der Geschäftsführerin der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.  Wir sind der Meinung, dass ein solch menschenverachtendes und zynisches Statement nach dem Anschlag in Hanau einer direkten Antwort bedarf.

Die Verantworung der AfD für das gesellschaftliche Klima, in dem rechte Anschläge geschehen ist offensichtlich und wir wollen hier nur in kleinem Maß darauf eingehen. Hervorzuheben ist, dass die hessische AfD in den letzten Monaten eine Kampagne gegen Shisha-Bars als "Hot-Spots von Clankriminalität" geführt und damit in den Kanon von Medien und Staatsanwälten eingestimmt der Shisha-Bars schon seit längerem als solche brandmarkt (https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/bei-kontrollen-in-shisha-bars-tau...). Dies dürfte den Täter in der Auswahl seiner Ziele zumindest bestärkt haben.

Wir müssen Rassismus, Antisemitismus und Misogynie in der Gesellschaft mit allen Mitteln und entschlossen entgegentreten. Wir können uns dabei nicht auf den Staat, seine Organe und seine Vertreter*innen verlassen, das haben die Vorgänge rund um den NSU, die Verankerung faschistischen Gedankengutes im Staatsapparat (u.a. Hannibal, Nordkreuz, "NSU 2.0") und das Aufgreifen rassistischer Themen durch alle Parteien des politischen Spektrums zum Zwecke des Machterhalts/-gewinns deutlich gemacht. Die Heuchelei von Bouffier und Kaminsky kotzt uns an! Bouffier hat in der Aufarbeitung des Mordes an Halit Yozgat alles dafür getan eine Aufklärung der Verwicklung von Staat und Nazis zu verhindern. Claus Kaminsky hat in Hanau durch seine rassistiche Rhetorik gegenüber jungen Migrant*innen eine Kameraüberwachung in der gesamten Hanauer Innenstadt durchgesetzt.

Wir schliessen uns dem Aufruf der Hanauer Genoss*innen an eine Vernetzung mit migrantischen Communities voranzutreiben und uns gemeinsam gegen den Rechtsruck in Staat und Gesellschaft zu organisieren. Wir greifen den Vorschlag zur Diskussion der Leipziger Genoss*innen auf,  wie der Schutz von potentiellen Betroffenen von rechter Gewalt aussehen kann und welche Schritte wir als deutsche Linke unternehmen müssen um unsere eigene Ohnmacht zu überwinden. Viel zu lange haben wir uns insgeheim auf den Staat und seine Organe im Umgang mit rechten Terroristen verlassen!

Deshalb: Alle am Samstag um 14 Uhr zur bundesweiten Demo in Hanau, für einen kämpferischen Antifaschismus und ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsruck!
Nazis und Rassist*innen immer und überall angreifen, gemeinsame Kämpfe organisieren und die Bedingungen für konsequenten Schutz vor rechtem Terror schaffen!

Ein Bett für den Winter - was wir für Obdachlose tun können ...

 

Rückblick: Seit gut 3 Jahren stellen wir Wohncontainer für Obdachlose auf. Dieses Jahr auch in Hamburg Niendorf und jedes Jahr schauen wir dann auch nach einem (dem Alter nach) geeigneten Bewohner für den Einzug, denn unsere Zielgruppe ist "50plus"! Vorallem ältere Menschen haben es schwer im Winter und so fanden wir Horst - er ist 62 und verlor die Wohnung nach dem Tod seiner Frau. Ein klassischer Fall von Wohnungsverlust im Rentenalter. Gleich mehr dazu.

 

Tomato ist endlich raus aus der JVA!

Vorgestern fand im Amtsgericht Herne der Gerichtsprozess von Tomato statt. Vor dem Amtsgericht gab es eine Mahnwache und im Gerichtssaal saßen zwischen 5 bis 10 solidarische Unterstützer*innen. Nachdem die Cops bei ihren Vernehmungen das vermeintlich Geschehene jeweils in anderer Reihenfolge erzählten und sich mehrmals inhaltlich widersprachen, sah die Staatsanwältin trotzdem alle Vorwürfe (Diebstahl, Widerstand gg. Vollstreckungsbeamt*innen, Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamt*innen, Körperverletzung) als bestätigt. Am Ende wurden jedoch die Vorwürfe Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamt*innen und Körperverletzung fallen gelassen, da offenbar auch der Richter erkannt hatte, dass diese wohl eher der Phantasie einiger sich gegenseitig widersprechender Beamt*innen entsprachen, als der Realität. Tomato wurde dann zu 90 Tagessätzen je 10€ verurteilt und der Haftbefehl wurde aufgehoben.

Kontroverse über Pressefreiheit

Am 29.1.2020 erschien im anarchistischen Wochenblatt Zündlumpen ein Artikel mit der Überschrift „Einige Überlegungen zum Fall linksunten.indymedia“ – Anliegen des Artikels: „darzulegen, warum eine Legalisierung meiner Ideen und Meinungen, eine Legalisierung der Publikationen, in denen ich diese ausdrücke, durch den Staat so ziemlich das letzte ist, was ich wollen kann.“

Dieser Artikel wurde in der Februar-Ausgabe von „trend. onlinezeitung“ gespiegelt. Dies nahmen Peter Nowak, Detlef Georgia Schulze und ich selbst zum Anlass gemeinsam eine Antwort auf den Zündenlumpen-Artikel zu schreiben (Können revolutionäre Linke auf die Pressefreiheit pfeifen?).

Im Folgenden wird ein Überblick über die Hauptthesen beider Texte gegeben:

Aachen: Erneutes Outing nach vermehrten Naziaktivitäten

Mitte Februar 2020 treten in Aachen wiedermal einige bekannte Gesichter aus der Neonaziszene rund um das „Syndikat 52“ und „Die Rechte“ etwas öfter als üblich in Erscheinung.

Die beiden mutmaßliche Antriebspersonen bei den Angriffen sind Kayan Henning und Norman Schmidt. Meistens sind sie in Gruppen mit 3-5 Personen unterwegs und alle im Alter zwischen 16 und 22 Jahren. Norman Schmidt pflegt auch Kontakte zum ex-KAL Mitglied und Mitbegründer von „Die Rechte“ Timm Malcoci, welcher schon als weniger erfolgreicher Rapper alias „Nordic Walker“ versuchte junge Menschen zu politisieren.

Keinen Meter den Faschisten! (29.2. HH-Harburg Infokundgebung)

Wir machen am 29.2. (Samstag) ab 15 Uhr eine Kundgebung/Infostand am Bf. Harburg (Seeveplatz). Vor Ort wollen wir mit den AnwohnerInnen ins Gespräch kommen und über die Nazi-Demo am 1. Mai informieren. Kommt gern rum, vor Ort gibt es aktuelle Flyer, Broschüren und Aufkleber. Raus aus der Wohlfühlzone!

Wir werden einen Flyer verteilen, welcher in 7 Sprachen über den Nazi-Aufmarsch aufklärt!

[Tübingen] Bericht zur spontanen Kundgebung gegen Rechten Terror in Hanau

+++ Spontane Kundgebung mit anschließender Demonstration gegen rechten Terror +++ Über 400 Teilnehmer*innen +++ Reden von Fridays for Future, VVN-BdA, Die LINKE, OTFR+++

 

Squatted! - Grünheider Kiefernwald

Mensch hängt am Baum und baut eine Traverse

Arr, wir sind wieder da! Ihr könnt uns räumen doch ihr werdet uns nicht los! Die Baumpirat:innen haben erneut bei Grünheide Bäume besetzt, um den Bau von Tesla's "Gigafactory" zu blockieren. Diesmal wollen wir den Diskurs ein wenig mehr auf den Umweltschutzaspekt legen:

B: Wieder Fußgängerin von Polizeiauto überfahren

Nicht mal eine Woche nach der letzten tödlichen Einsatzfahrt kam es zum nächsten "Unfall". Eine Passantin wurde lebensgefährlich verletzt.

[RMK] Unangemeldete Spontankundgebung nach rassistischem Terroranschlag

Einen Tag nach dem rassistischen Massaker in Hanau (Hessen) nahmen wir uns gemeinsam mit 30 AntifaschistInnen spontan und unangemeldet die Straßen Waiblingens. In Hanau ermordete ein rechter Verschwörungstheoretiker unter anderem in einer Shishabar neun Menschen, anschließend seine Mutter und sich selbst. Im Internet veröffentlichte der Täter seit einiger Zeit Videos, in denen er unter anderem zu Gewalt gegen MigrantInnen aufrief, da sie eine „Bedrohung für die deutsche Bevölkerung“ seien.

Bericht: Kundgebung „Rechten Terror stoppen!“

Nach dem rechten Terroranschlag in Hanau in der Nacht vom 19. auf den 20. Februar 2020 gingen in unzähligen Städten in ganz Deutschland Menschen auf die Straße, um ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen, ihre Solidarität mit den Betroffenen auszudrücken, aber auch um ihre Wut zu zeigen.

In Karlsruhe organisierte das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) spontan eine Kundgebung am Abend des 20. Februar in der Innenstadt. Trotz kurzfristiger Mobilisierungszeit folgten um die 300 Menschen dem Aufruf und fanden sich auf dem Kirchplatz St. Stephan zusammen.

Hanau - Im Zeichen des Rassismus

Statement des Antifa AK Pforzheim zur Tat in Hanau

Mobilisierung nach Hanau

Freitag 21.2. um 17 Uhr Mahnwache und Kundgebung am Heumarkt, dem ersten Tatort.

Samstag, 22.2. um 14 Uhr bundesweite Demonstration in der Hanauer Innenstadt. Genauer Ort wird noch bekannt gegeben. Wer nicht nach Hanau kommen kann, ist zu gleichzeitigen dezentralen Protesten aufgerufen.

(LD) Kundgebung und Spontandemonstration gegen Naziterror und Rechtsruck

 

Heute Abend (20.02.2020) fanden sich gegen 18.00 Uhr ca. 200 Antifaschist*innen und Bürger*innen aus Landau auf dem Marktplatz ein, um den rassistischen Terroranschlag in Hanau zu thematisieren. Auch das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Landau beteiligte sich hier mit einem Redebeitrag, der unten nachzulesen ist.

 

Im Frühjahr 2020: Als Klasse kämpfen!...

Bis zum 1. Mai 2020 stehen uns einige Mobilisierungen zu verschiedenen gesellschaftlichen Kämpfen bevor, die Tausende auf die Straße bringen werden. Es stellt sich nicht die Frage, ob wir sie unterstützen, sondern wie wir es schaffen können, sie alle zu stärken, an ihnen zu wachsen und in ihnen klassenkämpferische Perspektiven zu entwickeln. Bringt euch ein!

Gotha: Verfahren eingestellt

Dreieinhalb Jahre ist es her, dass in Gotha die Naziaktivistin Anne-Kathrin Helbing (ehemals Schmidt) gemeinsam mit ihrem damaligen Lebensgefährten drei Antifaschisten der Körperverletzung und des versuchten Raubs bezichtigte. Die wegen des versuchten Taschenraubs alarmierte Polizei fuhr daraufhin in kürzester Zeit mit einer Hundertschaft sowie der Unterstützung der örtlichen Feuerwehr vor dem Wohn- und Hausprojekt Juwel vor und forderte die darin vermuteten Täter auf, herauszutreten, um das Eindringen der Polizei zu verhindern. Fünf der Herausgetretenen wurden festgenommen, drei von ihnen verbrachten das Wochenende in Untersuchungshaft und fanden sich Monate später auf der Anklagebank des Gothaer Amtsgerichts wieder. Genaueres zu den Geschehnissen und darauffolgenden Verfahren wurde oft berichtet und kann an anderer Stelle nachgelesen werden; z.B. hier: http://rotehilfesth.blogsport.de/Vergangenen Mittwoch, den 19. Februar 2020, sollte der Prozess endlich weiter gehen bzw. von vorne beginnen und fand Überraschend ein Ende.

Kein Raum der AfD! Reutlinger Spitalhof mit Farbe und Bauschaum markiert

Am Freitag, 21. Februar lädt die AfD Reutlingen zu einem Neujahrsempfang im städtischen Spitalhof am Marktplatz ein.
Gestern Nacht haben wir den Eingang zum Reutlinger Spitalhof mit Farbe markiert. Dort steht nun "Kein Raum der AfD" und "FCK AfD". Außerdem wurde die Eingangstüre, das Schloss und die Scharniere mit Bauschaum eingedeckt.

Wer Nazis Räume zur Verfgügung stellt, macht sich mit schuldig. Deshalb wird der Spitalhof so lange markiert, wie die AfD dort Veranstaltungen abhalten kann.

Den Rechten keinen Raum! Am Freitag auf die Straße gegen den AfD Neujahrsempfang!

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