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Seit dem 21.02.2018 ist ein Interview zur Repression und Solidarität in Nürnberg rund um eine versuchte Abschiebung nach Afghanistan online.

Nach mehr als 16 Jahren schafft die Stadt Osnabrück endlich, was sie 2002 und 2012 nicht schaffte: Straßen, die nationalsozialisitische
Namenspatronen haben, werden umbenannt. Doch dieser Weg war (und ist) lang und das Ergebnis nicht immer so, wie es der ,Friedensstadt', die ihren Titel so gerne vorschiebt, ihrem Namen entsprechend zu Gesicht stehen würde.
Schon 2014 machte die Initiative für geschichtliche Verantwortung Vorschläge, um denjenigen zu gedenken, die im Nationalsozialismus zu
Opfern der menschenverachtenden Weltanschauung wurden und nicht denen ein Denkmal zu setzen, die begeistert mitmachten [https://www.hasepost.de/bekommt-peter-hamel-eigene-strasse-in-osnabrueck.... So besuchten Aktivist*innen der Gruppe auch zwei Informationsveranstaltungen, auf denen die Bürger*innen über die alten
Straßennamen und ihren mörderischen Namensgebern aufgeklärt wurden sowie eigene Vorschläge einreichen konnten.

Am 28. Februar stehen acht Aktivist*innen in Straubing vor Gericht. Sie sollen sich am 22. Februar 2016 an einer Besetzung der Baustelle der Wiesenhof-Schlachtfabrik in Bogen beteiligt haben. Die vorgeworfenen Straftaten lauten Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung. Dieser Protest wird illegalisiert, ist aber legitim.

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Heute (20.02.2018, Grafschaft Bentheim) wurden die Räumlichkeiten unserer WG von den Bullen aus Hamburg durchsucht. Dabei wurden irrelevante Gegenstände, überwiegend Speichermedien  sichergestellt.  

Der Einsatz wurde von Beamten der "Soko Schwarzer Block" geführt und steht in Zusammenhang mit angeblichen Straftaten während des G20 Gipfels.

Während der Durchsung verschafften sich Beamte auch Zutritt zu Räumlichkeiten für die kein Durchsuchungsbeschluss bestand (Autos,  Gemeinschaftsräume)

Im Nachhinein sind wir froh, dass unser Hund nicht erschossen, das Mobiliar nicht zertrümmert und keiner von uns bei lebendigem Leibe verbrannt ist.

Eine Hausdurchsung kommt selten allein. Seid auf der Hut Leute!

Solidarische Grüße

Am vergangenen Wochenende fand zeitgleich zur erfolgreichen Blockade der rassistischen AfD Demonstration in Kreuzberg eine weitere Demonstration gegen die Räumung des Infoladen Magdeburg vor dem Berliner Hauptsitz von S IMMO (Lützowufer 26) statt.

Die NATO-Leitung startete Anfang 2018 das Programm der Informations- und diplomatischen Begleitung der Tätigkeit, die auf die Verstärkung der kollektiven Sicherheit in Europa gerichtet ist.

Gestern, am 18.02.2018, hat auf dem Gelände Leopoldstraße 1 eine Versammlung stattgefunden. Das Gelände, bis vor kurzen meist Leopoldpark genannt, wurde Anfang dieser Woche gerodet, um Platz für einen Immobilienneubau zu machen.

Aus Anlass der Rodung und der Zerstörung einer weiteren Freifläche im Leipziger Süden, aber primär Protest gegen Verdrängung, Wohnungsnotstand, und die Verwertung der alternativen Lebensweisen in Vierteln wie Connewitz und Plagwitz auf die Straße zu tragen, haben sich heute über 300 Menschen zusammengefunden. Trotz der hohen Polizeipräsenz konnte die Versammlung nach anfänglichen Einschüchterungsversuchen von Seiten der Polizei gut abgehalten werden.

Seit dem 20. Januar 2018 läuft unter dem Namen "Operation Olivenzweig" der Kampf der faschistischen AKP Regierung der Türkei gegen das Kanon Efrîn in Nordsyrien. Unter Mithilfe deutscher Waffen und der Bundesregierung starben seit einigen Wochen mehrer hunderte kurdische Kämpfer*innen. Durch die Freilassung des Welt-Journalisten Deniz Yücel droht ein weiterer Deal mit dem Diktator Recep Tayyip Erdogan. Die Kurd*innen werden seit Jahrzehnten verfolgt und unterdrückt, ihr Freheitskampf ist Vorbild für jede_n Menschen der sich für eine befreite Gesellscahft einsetzt. Im Kampf gegen Daesh war die YPG / YPJ ein willkomener Bündnisparter der westlichen Staaten. Jetzt wo Daesh weitesgehend besiegt scheint, zeigt sich wieder das wahre Gesicht der kapitaltistischen Welt.

Wir werden nicht unkommentiert hinnehmen, dass die Revolution von Rojava mit der Unterstützung der SPD angegriffen wird.Aus diesem Grund haben wir in der vergangenen Nacht die Scheiben des SPD Büros im Szeneviertel Neustadt mit einem Hammer eingeschlagen.

Wer mit Faschist*innen zusammenarbeitet, in Deutschland den Familiennachzug verhindert und im Dresdner Stadtrat gegen Menschen welche betteln müssen hetzt, der hat eh nichts anderes als unseren Hass verdient!

Wir widmen unseren Angriff Berfîn Zîlan. Sie war eine YPJ-Kämpferin, welche durch den Angriffskrieg des türkischen Staates und durch deutsche Waffen ihr Leben lassen musste.

Biji YPJ! Biji YPG! Biji PKK!

Lang lebe die Revolution in Rojava!

Rostock – Dutzende Menschen erinnerten am Samstag mit einem Gedenkspaziergang im Rostocker Nordosten an den von Neonazis des „NSU“ ermordeten Mehmet Turgut. Nur äußerst vereinzelt kam es am Rande der Aktion zu Pöbeleien von RassistInnen.

Lars Steinke, bekannes rechtsextremes Mitglied der Jungen Alternativen und Landesvorsitzender der JA Niedersachsen, hat eine einstweilige Verfügung gegen den Bundesvorstand erwirkt.

On Monday, February 12th, in the Miahuatlan federal road (Oaxaca), repeated shots from assault rifles hit the car where our brothers from the Indigenous people's Rights Defense Committee (CODEDI) were driving, killing 3 comrades, two of them being underage. Who fired the guns, using weapons very similar to those of the ministerial police, did the dirty work for the governor Alejandro Murat and the businessmen who support him. The CODEDI delegation, headed by Abraham Ramirez Vazquez, was coming out of a meeting with state officials, when it was ambushed and was hit on the way back.

Am 29.12. und 05.02. brannten zwei Mietshäuser in der Trockentalstraße und der Dürerstraße in Plauen. Die Mehrheit der betroffenen Mieter*Innen waren Roma. Als sich herausstellte, dass es sich bei beiden Vorfällen um Brandanschläge handelte, lag die Vermutung nahe, dass die Taten rassistisch bzw antiziganistisch motiviert waren. In der Zwischenzeit wurde viel spekuliert. Leider sind viele Aussagen ohne Kenntnisse der Situation vor Ort erfolgt.

Am 17.02.2018 will das AfD-Spektrum erneut in Berlin auf die Straße gehen. Mit einem „Frauenmarsch“, dessen Veranstalterin Sexismus und Übergriffe vor allem bei Migrant*innen verortet, soll Rassismus weiter salonfähig gemacht werden. Beginnen soll das Ganze um 15 Uhr am U-Bhf. Hallesches Tor in Kreuzberg. In Folgenden sind verschiedene Aufrufe und Infos zum Aufmarsch zusammengetragen und verlinkt.

Am 15.02.2018 hatte Enrico Komning ab 18uhr seine Rassistenfreunde von PEGIDA und PI-News eingeladen, um im HKB in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) über die sogenannte „Bürgerbewegung“ PEGIDA zu informieren.