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[W] Autonome 1. Mai Demo in Wuppertal

Autonomer 1. Mai 2017 in Wuppertal - Plakat

Bei bestem Wuppertaler Wetter (Regen) und guter Stimmung fanden sich ca. 250 Menschen am Platz der Republik ein. Hier gab es einen ersten schwungvollen Redebeitrag. Kritisiert wurde unter anderem das Grenzregime der EU, das sowohl an den Außen- als auch an den Innengrenzen einen unerbittlichen Kampf gegen Geflüchtete und Arme führt. In Wuppertal kam es in den letzten Wochen erfreulicherweise bereits zu zahlreichen Aktionen, die sich gegen die rassistische Politik der AfD und gegen staatliche Institutionen richteten. So wurde vor dem AfD Parteitag in Köln das Auto von Peter Knoche lahmgelegt oder die Ausländerbehörde mit Steinen und Farbe angegriffen, zudem wurde ein Gerichtsvollzieher*innenbüro attakiert. Am Samstag gab es einen antifaschistischen Stadtrundgang unter dem Motto „Make Nazis and Racists Afraid again“. Besucht wurden AfDler*innen und andere Rassist*innen in Elberfeld und Cronenberg  Wir sagen weiter so und tragen am 1. Mai unseren Protest gegen die herrschenden Verhältnisse auf die Straße.

[NBG] 4000 auf revolutionärer 1. Mai Demo

Knapp 4000Menschen beteiligten sich an der diesjährigen revolutionären 1. Mai Demonstration in Nürnberg. Vorbereitet wurde die Demo von der organisierten autonomie in Zusammenarbeit mit dem Revolutionären 1. Mai Bündnis. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „Alles für Alle – Gemeinsam in die revolutionäre Offensive!“ sorgten Gruppen aus einem breiten linken Spektrum für einen gemeinsamen antikapitalistischen Ausdruck am Kampftag der ArbeiterInnenklasse. 

Rückschlag für Gernika

Guernica-Platz in Berlin

„Die Basken selbst, die Roten und Bolschewiken haben Gernika 1937 verbrannt“, logen Franquisten und Nazis, als in englischen und amerikanischen Blättern das Kriegs-Verbrechen bekannt wurde, das sie begangen hatten. Über diese Lüge durfte im diktatorischen Staate 40 Jahre lang nicht gesprochen werden. Was danach kam wird bis heute „Demokratie“ genannt. Doch keine der folgenden post-franquistischen „demokratischen“ Regierungen fand es nötig, jemals zu Gernika Stellung zu nehmen. Kein Eingeständnis des faschistischen Verbrechens, kein Wort des Bedauerns, von Wiedergutmachung ganz zu schweigen. Weder von Seiten der franquistisch durchsetzten PP (kein Wunder), noch von der Sozialdemokratie der PSOE, die sich in Krieg und Diktatur noch auf der Opferseite befunden hatte. Nichts.

 

Da die Gernika-Lüge von 1937 nie klargestellt wurde, hat sie für die politische Klasse in Madrid bis heute Bestand. Zuletzt war es der baskische Ministerpräsident, der von Auschwitz aus die spanische Regierung um „eine Geste zu Gernika“ bat. Mit der Aufrechterhaltung der Gernika-Lüge fallen die Spanier sogar noch hinter die Bundesrepublik zurück, aus der sich Persönlichkeiten des politischen Lebens zwar sehr kryptisch, aber doch zu den „deutschen Verstrickungen“ mit Gernika geäußert haben.

Neue Prozesse - Hausbesetzung Obere Austraße 7 (Mainz)

Knapp 5 Jahre nach Hausbesetzung in Mainz: Neue Prozesse.Die ehemaligen Besetzer_innen der Oberen Austraße 7 klagen.Donnerstag, 27. April 11:15 Verwaltungsgericht Mainz

Interview mit Menschen der Queer-Feministischen-Organisierung gegen den G20 Gipfel in Hamburg 2017

Hallo – da sind wir doch ma wieder mit einem neuen kleinen Beitrag am Start.
Wir hatten vor einiger Zeit in Gesprächen mit mehreren Freund*innen von den ersten Treffen zur Der queer feministischen Organisierung gegen den G20-Gipfel,die beeindruckende Teilnehmer*innen Zahl und vor allem die tolle Stimmung dort gehört.
Angesteckt vom Enthusjasmus, der in diesen Erzählungen mitschwang hatten wir uns auf die Suche nach Interviewpartner*innen begeben und das Ergebnis dieser Bemühungen könnt ihr nun hier hören.

https://frequenza.noblogs.org/post/2017/04/26/interviewmit-menschen-der-...

Mumia Abu-Jamal: Anfang vom Ende der Gefangenschaft?

 

Zum Geburtstag von Mumia Abu-Jamal: Anfang vom Ende der Gefangenschaft?

 

Dramatischer Appell zum Fundraising der Verteidigung

 

Heute hat der gefangene Journalist Mumia Abu-Jamal seinen 63. Geburtstag. Im folgenden wollen wir uns mit den Hintergründen seiner Inhaftierung seit 1981 befassen und auf die aktuellen Gefangenenkämpfe
in den USA eingehen, an denen der ehemalige Black Panther bis heute aktiv teilnimmt.

 

Pressemitteilung: Erneute Klage gegen Einsatz einer Verdeckten Ermittlerin in HH

Am Mittwoch, den 19. April 2017 wurde vor dem Verwaltungsgericht in Hamburg erneut eine Klage eines Betroffenen gegen den Einsatz der verdeckten Ermittlerin (VE) Maria "Block"/Böhmichen verhandelt. In dem Prozess geht es darum, feststellen zu lassen, dass nicht nur der Einsatz, sondern auch der Sex, den die VE mit dem Kläger hatte, rechtswidrig war.

[Nbg] Kundgebung in Solidarität mit den hungerstreikenden in der Türkei

[Nbg] Kundgebung in Solidarität mit den hungerstreikenden in der Türkei 

Am 18.04.2017 fand in der Nürnberger Innenstadt eine Solidaritätskundgebung mit den hungerstreikenden Gefangenen in der Türkei statt. Der Hungerstreik der politischen Gefangenen in der Türkei dauert nun mehr seit 63 Tagen an. Allein etwa 300 Gefangenen sind im unbefristeten Hungerstreik, Tausende andere, unterstützen ihn durch zeitlich begrenzte Hungerstreikaktionen. Die über 50 TeilnehmerInnen der Kundgebung machten auf die Forderungen der kämpfenden Gefangenen Aufmerksam. Die Forderungen umfassen Verbesserungen der Haftbedingungen, ein Ende der militärischen und politischen Repression gegenüber der Bevölkerung sowie die Beendigung der Isolationshaft insbesondere von Abdullah Öcalan. 

Erfolgreicher Widerstand gegen die Todesstrafe in den USA

Amnesty International veröffentlichte im April einen globalen Report über die Todesstrafe, demzufolge die Anzahl der Hinrichtungen 2016 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurück gingen. Zum ersten Mal seit 2006 sind die USA nicht mehr unter den Top-Fünf, sondern mit "nur" 20 Hinrichtungen im Jahr 2016 derzeit auf Rang sieben der weltweiten Henker*innen-Staaten. Das ist die niedrigste Zahl an Hinrichtungen in den USA seit knapp 3 Jahrzehnten. Allerdings ist der globale Kampf gegen die Todesstrafe trotz des Rückgangs 2016 auch in den USA noch lange nicht gewonnen.

Waffen-Beschlagnahmung

In den vergangenen Wochen war im Baskenland viel von Waffen die Rede, von Entwaffnung, Entmilitarisierung. Von der freiwilligen Waffenabgabe von ETA über die Zivilgesellschaft war ausreichend die Rede. Doch auch die internationale Waffen-Mafiamacht von sich reden.

 

Vergangenen Januar schaffte eine andere Nachricht den Sprung in die Top-Überschriften der europäischen Presse: in Bilbao, Kantabrien und Katalonien wurden Tausende von Waffen gefunden, die offenbar auf dem legalen Markt gekauft wurden und auf dem illegalen Markt wieder verscherbelt werden sollten. Mit dem Arsenal verhaftet wurden 5 Personen, die mittlerweile alle ohne Kaution wieder auf freiem Fuß sind. Das überrascht in mehrfacher Hinsicht.

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