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Es ist schon fast eine liebe Tradition in Offenburg geworden: Alle paar Jahre versuchen Nazis aller Couleur eine Kundgebung, Mahnwache oder Demonstration zu irgendeinem Thema durchzusetzen und kommen doch nie voran, da sie von allen Seiten von einem breiten Bündnis antifaschistischer Menschen umzingelt sind. So sind sie auch wieder am 2. Mai glorreich gescheitert.

(english text below...) 

Während die Demos zum Polizeigesetz Hoffnung auf Widerstand und heisse Kämpfe machen baut der deutsche Staat "so nebenbei" ein Lagersystem in der BRD auf, dass längst nicht "nur" eine Bedrohung und alltägliche Schikane gegen Geflüchtete darstellt. Vorbild dafür sind die Abschiebelager in Bamberg und Manching - und deshalb auch Orte unseres gemeinsamen und sozialen Widerstandes! Auch gegen die Sammellager gibt es entschlossenen Widerstand - immer wieder gehen an den verschiedensten Standorten Menschen gemeinsam solidarisch auf die Straße um zu protestieren, verhindern Geflüchtete Abschiebungen und wehren sich gegen die menschenunwürdigen Zustände! Der Staat zeigt seine Zähne und versucht mit allen Mitteln, dieses rassistische und menschenverachtende Konzept durchzusetzen - wie so oft erstmal in Bayern und dann in der ganzen BRD. Die CSU prescht voran - die parlamentarischen Parteien ziehen nach, egal was sie in der Rolle als Oppositionsparteien noch gefaselt haben...

Mit knapp anderthalb Wochen Vorlaufzeit hatte die Stuttgarter Jugendorganisation der AfD zu einem Marsch durch den Stuttgarter Teilort Feuerbach aufgerufen. Nachdem Gerichte die zwischenzeitliche Verlegung der rechtspopulistischen Veranstaltung nach Zuffenhausen aufgehoben hatten, fanden sich am heutigen 12. Mai etwa 100, zumeist angereiste, Rechte zu einer stationären Kundgebung auf dem Wilhelm-Geiger-Platz in Stuttgart-Feuerbach ein. Polizeiführung und Stadt Stuttgart scheuten keine Mühen, die Versammlung der Rechtspopulisten zu ermöglichen.

Am Donnerstag den 10.5. gingen in Kiel abermals ca. 200 Menschen in Solidarität mit der Wagengruppe Schlagloch und für eine „Stadt für alle“ auf die Straße. Die Wagengruppe hatte öffentlich angekündigt, eine der jahrzehntelang brach liegenden Flächen an der Hörn zwischen Gaarden und Innenstadt für einen neuen Wagenplatz in Betracht zu ziehen.