Features

Thüringen ist über seine Grenzen hinaus nicht unbedingt bekannt für starke linke Bewegungen. Seitdem das besetzte Haus in Erfurt vor bald elf Jahren geräumt und Bernd das Brot entführt wurde, hat es kaum eine Kampagne oder Bewegung ins Gedächtnis jüngerer Bewegungsgeschichte geschafft. Wer heute aus linker Perspektive auf Thüringen blickt, weiß als erstes ein halbes Dutzend Dörfer und Kleinstädte auzuzählen, in denen Nazis regelmäßig Konzerte veranstalten. Die NSU-Aufarbeitung dürfte auch noch ein paar bleibende Stichworte hinterlassen haben. Und dann ist da noch der erste linke Ministerpräsident, der — ja, was zeichnet den eigentlich aus?

Und doch wird nicht nur in allen bürgerlichen Medien in den letzten Tagen ausnahmslos aus Thüringen berichtet, auch Antifaschist*innen und weitere linke Bewegungen haben ihren Fokus auf den Freistaat gelegt. Um den Freund*innen einer befreiten Gesellschaft anderswo eine kritische Positionsbestimmung und Solidarisierung zu erleichtern, folgen hiermit ein paar Einblicke aus dem Schatten des demokratischen Sandsturms.

„Gemkow gewinnt überraschend“, war der Tenor der Stunde nach den OB-Wahlen in Leipzig. Der amtierende SPD-Bürgermeister Burkhard Jung unterliegt dem CDU-Kandidaten mit knapp zwei Prozentpunkten und verliert dabei zehn Prozent im Vergleich zur Wahl 2013. Linke und Grüne liegen mit 13% und 12% weit dahinter und werden beim 2. Wahlgang am 01.03. voraussichtlich nicht erneut antreten. Leipzig, die „rote Insel Sachsens“, ist ganz schön CDU-schwarz geworden. Wie überraschend ist dieser Sieg aber wirklich? Und was sollten wir, die radikale und gesellschaftliche Linke, hieraus ableiten? Ein verspätetes Plädoyer.

Etwa 60 AntifaschistInnen beteiligten sich am gestrigen Mittwochabend an einer Spontandemonstration von Fridays For Future gegen die Wahl des FDP‘lers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Dieser erschlich sich am selben Tag im dritten Wahlgang mit den Stimmen der AfD und CDU das besagte Amt. Dem Aufruf folgten verschiedene Spektren: Neben KlimaaktivistInnen von Fridays For Future auch Jusos, AntifaschistInnen und DemokratInnen.

Nur wenige Stunden nach der von CDU und AfD unterstützten Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten protestierten spontan tausende Menschen in zahlreichen deutschen Städten. In Berlin zogen rund 1000 Demonstrant*innen vor die Berliner FDP-Zentrale in der Reinhardstraße. Immer wieder gab es wütende Sprechchöre: „FDP. Scheißverein. Lässt sich mit den Nazis ein.“ „Wer hat uns verraten? Freie Demokraten. Wer stimmt zu? Die CDU“, „Ganz Berlin hasst die FDP“ und „Alle zusammen gegen den Faschismus“. Zahlreiche Menschen trugen Plakate mit Aufschriften wie „Gelb ist das neue Braun“ oder „Stoppt die AfD“.
Fotos unter: https://umbruch-bildarchiv.org/fdp-gelb-ist-das-neue-braun/