Antirassismus

Demo gegen Rassismus und Hetze

Zum globalen Aktionstag gegen Rassismus beteiligten wir uns unter der Parole „Rassismus spaltet das Volk – steht zusammen und wehrt euch!“ an der Demonstration in Berlin von Kreuzberg nach Mitte.

Kiel: AfD-Landesparteitag erfolgreich gestört

+++ 200 Antifaschist_innen demonstrieren gegen Landesparteitag der AfD in der Kieler Sparkassen-Arena +++

+++ Gewalttätige Übergriffe auf Demonstrant_innen durch die Polizei und
Massenanzeige können lautstarken Protest nicht unterbinden +++

+++ Wichtige Intervention gegen die zunehmende Etablierung der
national-chauvinistischen Partei und ihrer menschenverachtenden Politik +++

 

Mit Polizei gegen linke Buchvorstellung

Rund 25 Jugendliche, die sich der Leipziger Antifa zugehörig fühlen, haben gestern mit Israelflaggen, Bierflaschen und Zurufen die von der Leipziger Gruppe AK-Nahost veranstaltete Buchvorstellung “Antifa heißt Luftangriff. Zur Regression einer revolutionären Bewegung” massiv gestört.

Waffen-SS-Aufmarsch in Riga - Linke-Abgeordnete: Berlins Haltung dazu ist Tabubruch

Am Montag marschieren die Veteranen der ehemaligen Waffen SS in Riga wieder. Nazi-Kollaborateure, die „ihr Heimatland verteidigen wollten“ – so die Lesart der deutschen Bundesregierung, auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Mittlerweile rufen aber auch rechte Gruppierungen aus Deutschland dazu auf, am Gedenkmarsch in Riga teilzunehmen.
„Die Bundesregierung muss den Aufmarsch zum Gedenken an NS-Kollaborateure unmissverständlich und klar verurteilen als das, was es ist, nämlich rassistisch und faschistisch“, betont Sevim Dağdelen von der Partei die Linke im Interview mit Daniela Hannemann.
„Sie darf sich natürlich nicht schützend vor die baltischen Staaten, in diesem Falle Lettland, stellen, was sie ja gemacht hat in diesem Fall. Dabei geht es natürlich auch um die rechten, faschistischen Kräfte in Deutschland“, so Dağdelen. „Wir wissen, dass beispielsweise die Partei ‚die Rechte‘, die ihren Sitz in Dortmund NRW hat, zu diesem Naziaufmarsch in Riga mitmobilisiert. In diesem Zusammenhang muss die Bundesregierung auch alles tun, um hier eine faschistische Netzwerkarbeit zu verhindern.“
In der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken zum Aufmarsch der Nazi-Kollaborateure in Riga hieß es, dass jedes Land selbst für die Aufarbeitung seiner Vergangenheit verantwortlich sei. Man könne außerdem nicht zweifelsfrei nachweisen, ob sogenannte Nazi-Kollaborateure im Zweiten Weltkrieg wirklich an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen waren. .............. http://de.sputniknews.com/politik/20150316/301502453.html .............

Infoausgabe anlässlich des 18.3.15, zum Tag politischer Gefangener

Infoausgabe der Initiative gegen Militarisierung und Krieg (Wien) anlässlich des 18.3.15, dem Tag politischer Gefangener

Broschüre als PDF hier zum downloaden: https://igmk.wordpress.com/2015/03/16/neu-infoausgabe-zum-tag-politische...

 

17.-19.4. in Kassel: bundesweites Treffen stadtpolitischer Initiativen

Vom 17. bis 19. April 2015 findet auf Initiative des BUKO Internationalismus Arbeitsschwerpunktes Stadt & Raum (assr) ein bundesweites Treffen stadtpolitischer Initiativen unter der Fragestellung "Wie weiter mit dem Recht auf Stadt?" in Kassel statt. Dazu sind alle Aktiven und Interessierten aus unterschiedlichen Städten, Initiativen und Bündnissen eingeladen.

10 Jahre sind eine Frage der Perspektive – Aufruf zur Demo gegen Rechte Gewalt am 28.03.

Am 04. April 2006 wurde Mehmet Kubaşık in seinem Kiosk an der Mallinckrodtstraße in Dortmund ermordet. Die Schüsse auf ihn waren Teil einer Mordserie, die über mehrere Jahre 9 Opfer zählte, und, wie wir heute wissen, von Neonazis verübt wurde, die sich selber „Nationalsozialistische Untergrund“ nannten.

Die Ermittlungsbehörden erkannten den Hintergrund des Mordes nicht, schlossen einen Zusammenhang mit der Dortmunder Naziszene gar aus. Stattdessen ermittelten sie im Umfeld der Opfer und verdächtigten sie der Verstrickung in kriminelle Machenschaften.

Dabei gab es Grund genug, eine Beteiligung von Neonazis zu vermuten. In den 6 Jahren vor der Tat hatte es in Dortmund bereits 4 Morde durch Neonazis gegeben. Gut ein Jahr vor der Tat war der Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz in der U-Bahn Haltestelle Kampstraße erstochen worden.

Wir wollen anlässlich der Demonstration zum 10. Jahrestag des Mordes an Schmuddel auch Mehmet Kubaşık gedenken. Wir nehmen die Jahrestage der beiden Morde zum Anlass, gegen Rechte Gewalt zu demonstrieren und allen Opfern der Neonazis – 184 seit dem Jahr 2000 – zu gedenken.

STOP RACISM - Kletteraktion in Würzburg am 15.03.2015

Heute, am Sonntag den 15. März, wurde von Kletteraktivist_innen der Gruppe "Mehr als § 16a - Asylpolitische Diskussion und Aktion"  in Würzburg ein 19m x 3,20m großes Transparent mit der Aufschrift „STOP RACISM“  an der Außenmauer der Festung Marienberg angebracht. Das Transparent hing zwischen 14:30 Uhr und 17:00 Uhr an der Festungsmauer und war von vielen verschieden Orten aus der Stadt gut sichtbar. Wir machen mit dieser Aktion darauf aufmerksam, dass Rassismus nach wie vor in weiten Teilen der Gesellschaft verbreitet ist. Obwohl rassistische Positionen als Konsequenz aus dem Nationalsozialismus tabuisiert sind, findet immer wieder eine kalkulierte Überschreitung dieses Tabus statt. Eine solche Überschreitung stellen aktuell zum Beispiel die seit November wöchentlich stattfindenden Demonstrationen von WÜGIDA in Würzburg da. Doch Stimmungsmache mit anknüpfungsfähigen rassistischen Positionen ist keine Ausnahme und beschränkt sich keinesfalls nur auf die WÜGIDA Demonstrationen. Ein Beispiel von vielen aus der Politik: Kurz vor der Einweihung des Denkmals am 24.Oktober 2012 für die 500.000 ermordeten Sinti und Roma im Nationalsozialismus hetzte der damalige Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gegen  vermeintliche  "Armutsflüchtlinge" aus Osteuropa, die angeblich die deutschen Sozialleistungen ausnutzen wollen, um auf Kosten der Steuerzahler_innen zu leben. Wie keine andere Gruppe in Europa werden Roma von vielen in der Mehrheitsbevölkerung abgelehnt und benachteiligt. Statt die rassistische Diskriminierung der Roma in ihren Herkunftsstaaten anzuerkennen, wird diese in Deutschland einfach fortgesetzt. So werden die Vorurteile gegen Roma und Sinti hierzulande einmal mehr verstärkt. Diese Tatschen zeigen, dass Antiziganismus nach wie vor in Deutschland nicht geächtet wird.  Auch wenn die Bundesregierung(CDU/ SPD) von Weltoffenheit redet, während gleichzeitig eine Mauer um Europa gegen Einwanderung gebaut wird, ist die Heuchelei dahinter mehr als offensichtlich.  Die europäische  Grenzpolitik, welche maßgeblich von der deutschen Regierung  mitbestimmt wird, setzt auf immer mehr Überwachung und noch mehr Stacheldraht und ist damit alles andere als "offen". Wir sagen: "Kein Mensch ist illegal - Bleiberecht überall !" Die herrschenden politischen Kräfte bedienen sich systematisch selbst an Rassismen. Eine Antirassistische Politik sieht anders aus! Denn die aktuelle Politik trägt dazu bei, dass  rassistische Thesen eine echte Option in den Köpfen vieler Menschen bleiben, was dazu führt, dass Rassismus nach wie vor eine mehrheitsfähige Position in Deutschland ist. Gleichzeitig setzen wir mit unserer Aktion ein symbolisches Zeichen  gegen die Nazis, die heute, am Sonntag den 15.3 ab 16:00 Uhr, vom Hauptbahnhof aus unter dem Titel "Gegen das Vergessen – 16. März 1945. Gedenkt Eurer Toten"  durch Würzburg marschieren wollen.Aufhänger bietet ihnen dafür der 70. Jahrestag der Bombardierung Würzburgs. Dabei inszenieren sich die Nazis, in grotesker Umkehrung der historischen Tatsachen, als Opfer der Geschichte. Über diesen Weg versuchen sie die deutsche Kriegsschuld und das singuläre Menschheitsverbrechen Auschwitz zu relativieren und umzudeuten. Dieser Versuchzeigt, dass Nazis in Deutschland für die demokratische Gesellschaft nach wie vor eine Herausforderung sind. In den letzten Monaten gab es übereinstimmenden Medienberichten zufolge, einen extremen Anstieg rassistisch motivierter Übergriffe auf Geflüchtete und Migrant_innen. Überall dort wo versucht wirdmit rassistischen, antiziganistischen, islamophoben oder antisemitischen Thesen Stimmung zu machen, steht Jede_r einzelne in der Pflicht, diesen mit aller Deutlichkeit zu widersprechen. Nicht zuletzt haben die Morde des NSU-Komplex diese Verantwortung auf eine skandalöse Weise aktualisiert.  Wir sagen: "Rassismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen - Stop Racism NOW !"

[FFM] Blockupy - gegen die Eröffnung der EZB. Letzte Infos und Übersicht. Our time to act has come!

++ Hintergrund & Mobilisierungen 

Passend zum Blockupy-Festival 2014 und der erstmaligen Überwindung des EZB-Zaunes stand nun auch der Tag der EZB-Eröffnung fest: 18.03.2015 - #18m. Dieses Datum steht nun wenige Tage bevor und in allen Ecken Europas wird über Staats- und Spektrengrenzen hinweg vorbereitet, geplant und mobilisiert. Wir haben versprochen: "Das war erst der Anfang - wir kommen wieder" und wie immer gilt: "Wir sagen was wir tun und wir tun was wir sagen!"

Und: der 18. März hat Geschichte: 1848 - Barrikadenkämpfe in Berlin, 1871 - Beginn der Pariser Commune, 1923 + wieder seit 1994 Tag der Solidarität mit politischen Gefangenen, 2015: EZB geht baden...

Im Artikel gibts die alle Informationen, letzte Updates und eine Übersicht zum geschehen am 18.03. in Frankfurt.

[Vorfeld und Vorbereitung | Infrastruktur | Blockade der EZBKundgebung | Demonstration]

Alle nach Frankfurt!

Nur noch wenige Tage bis am 18. März 2015 tausende Aktivist*innen aus Frankfurt einen Melting Pot des Widerstands gegen die autoritäre Austeritätspolitik der Troika machen werden.
Sie kommen aus ganz Europa und darüber hinaus, um ihrer Wut über die Zerstörung der Lebensentwürfe einer ganzen Generation Ausdruck zu verleihen. Sie kommen, weil die EZB als Teil der Troika eine der Verursacherinnen des Elends ist, das über weite Teile Europas gebracht wird und das in noch größeren Teilen der Welt schon so lange Alltag ist.

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