Militarismus

600 Menschen gegen Propagandafeier zum „Tag der deutschen Einheit“ in Kiel

Etwa 600 Menschen aus verschiedenen linken Spektren beteiligten sich am 3. Oktober 2019 an der Demonstration gegen die zentralen Einheitsfeierlichkeiten 2019 in Kiel. Unter dem Motto „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!“ startete der Protestzug am späten Vormittag nahe des Hauptbahnhofs und zog anschließend zur Sparkassenarena.

[BaWü/FR] Verschärfung der Polizeigesetze und das Experimentierfeld Fußballstadion

#NoPolGBW Nachttanzdemo

Ende 2017 wurde in Baden-Württemberg eine der schärfsten Polizeigesetzes-Novellen der Bundesrepublik verabschiedet. In dieser sind unter anderem die Verwendung von Explosivmitteln, Aufenthaltsanordnungen und deren elektronische Kontrolle, Hausarrest, Kontaktverbote zwischen sogenannten „Gefährdern“ und „intelligente Videoüberwachung“ beinhaltet. Innenminister T. Strobl plant nun eine weitere Verschärfung die unter anderem eine massive Ausweitung der Schleier-Fahndung, Präventivhaft für sogenannte „Gefährder“ und die Onlinedurchsuchung legalisieren soll. Die Verschärfung der Polizeigesetze ist ein bedrohlicher Angriff auf die Freiheitsrechte aller. Schon jetzt sind die Einschränkungen durch die Regelung der Befugnisse der Repressionsbehörden massiv. Der voranschreitende Überwachungsstaat ist auch angesichts des offenkundigen Rechtsrucks eine Bedrohung für „demokratische Verhältnisse“. [mehr dazu unter: https://nopolgbw.org]

(B) Tu Mal Wat für Ende Geländewagen

Wir haben in der Nacht zu Samstag, 28.September, an mehreren Stellen den Parkplatz eines Jeep-Autohändlers in Berlin-Lichtenberg angezündet. Glücklich segeln wir damit auf der sich erhebenden Welle weltweiten Widerstands gegen den zerstörerischen Kapitalismus mit seinen verheerenden Folgen für die Erde und seine Bewohner_innen. Auf dass der Widerstand im Bewusstsein der Notwendigkeit eines revolutionären Umbruchs handelt anstatt der Befürwortung eines grünen, sich ständig reformierenden kapitalistischen Systems.

Mit Adbusting in den Verfassungsschutzbericht?

Mit dem Begriff „Adbusting“ wird eine Spielart der Kommunikationsguerilla bezeichnet, die sich mit dem Verfremden und Verändern von Werbung im öffentlichen Raum beschäftigt  Der euphemistisch als „Verfassungsschutz“ bezeichneten Inlandsgeheimdienst findet diese Tätigkeit neuerdings sehr alarmierend. Im sogenannten „Verfassungsschutzbericht“ warnt der Geheimdienst vor der diskreditierenden Wirkung von verfremdeter Werbung.

„Tag der Deutschen Einheit“ in Kiel bleibt nicht unwidersprochen

Bündnis ruft unter dem Motto „Wut verbindet – Deutschland spaltet. Klassensolidarität statt Vaterland!" zu Demonstration gegen die Einheitsfeier am 3.10.2019 in Kiel auf.

Cyber Valley Aktionsmonat – Zwischenstand

Am frühen Morgen des 22.9.2019 wurde auf dem Portal Tueinfo.org eine Nachricht hinterlassen:

„Deshalb haben wir in dieser Nacht Botschaften an einem Gebäude in der Paul-Ehrlich-Straße 5, einem Bürokomplex mit mehreren Firmen, u.a. der Amazon Development Center GmbH, hinterlassen:

Too little, too late! System change not climate change! Generalstreik!

Unmissverständlich hat „Fridays for Future“ zu einem Generalstreik aufgerufen.
Das Notwendige ist zu tun – nicht das Machbare! Wir begrüßen einen Generalstreik, der die wirtschaftlichen Interessen in Frage stellt. Appelle an die Politik sind sinnlos. Die Wirtschaft entscheidet über die Zukunft. Ein Generalstreik hat genau dieses zum Ziel – die wirtschaftlichen Aktivitäten zum Stillstand zu bringen. Ohne Widerstand wird es auch keine Reduktion des CO²-Ausstoßes geben.

Zu einem richtigen Generalstreik gehören auch Blockaden und feurige Sabotageaktionen. Menschen, die nicht pünktlich zur Arbeit, zur Schule, zur Universität kommen, verursachen einen wirtschaftlichen Schaden. Heute haben wir die Reiseverbindung zwischen Flughafen Schönefeld, Berlin, Erkner, Cottbus und Frankfurt (Oder) gekappt. Der Pendelverkehr der Regionalbahn von und zum Flughafen ist dadurch unterbrochen worden. Flugpersonal und Reisende kamen zu spät an. Eine Gefährdung von Menschenleben haben wir ausgeschlossen.

[TÜ] Cyber Valley: The wrong Amazon is burning

In dieser Nacht haben wir Amazon besucht und Farbe hinterlassen.

Riseup4Rojava: Über 40 Aktionen in über 16 Ländern!

Am  6. und 7. September 2019 fanden die internationalen Aktionstage der Kampagne Riseup4Rojava unter dem Motto „Block. Occupy. Disturb” statt. In Italien, Schweden, Deutschland, der Schweiz, Großbritannien und Katalonien gab es vielfältige Aktionen gegen Rüstungskonzerne, Finanzinstitutionen und weitere Kriegsprofiteure, welche durch Waffenlieferungen oder Investitionen den faschistischen türkischen Staat bei seinen Besatzungsplänen in Kurdistan unterstützen. Zudem kam es weltweit zu Demonstrationen, Kundgebungen und Solidaritätsbotschaften mit Rojava und gegen die faschistische türkische Politik.

[PK] Rückblick zum Rheinmetall entwaffenen Camp und den Aktionstagen

+++ Mehrere hundert Teilnehmende auf dem Camp in Unterlüß +++ Aktionen in Erinnerung an Zwangsarbeit im Faschismus +++ Blockaden von Zufahrtsstraßen des Rüstungskonzern +++ Angriffe auf militärische Infrastruktur der Bundeswehr und NATO in der Region +++

Anfang September fand in der kleinen Ortschaft Unterlüß in Niedersachsen das "Rheinmetall entwaffenen" Camp statt. Bundesweit und spektrenübergreifend wurde auf das Camp mobilisiert. Als Perspektive Kommunismus waren wir städteübergreifend vertreten und haben uns an Camp, Blockaden und Aktionen beteiligt, sowie einen Vortrag organisiert.

Der Platz des Camps – nur wenige hundert Meter vom Rheinmetall-Betriebsgelände entfernt – war gut gewählt und ein geeigneter Ausgangspunkt für Blockaden. Die großflächig angelegte militärische Infrastruktur wie Truppenübungsplätze und z.B. ein Militärmuseum in der Region wurde zudem von AktivistInnen als Ansatzpunkt zur Erweiterung des Aktionsrahmens und für direkte Angriffe genutzt. Laut Berichten im Internet sind Aktionsgruppen in mehrere militärische Sperrgebiete eingedrungen, haben Übungsdörfer der Bundeswehr markiert und dazugehörige Infrastruktur beschädigt.

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