Militarismus

Am 19. Mai zum Aktionstag #HealthcareNotWarfare gab es in Berlin eine antimilitaristische Fahrraddemo unter dem Motto „#HealthcareNotWarfare – Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für eine Gesundheitsversorgung für alle!“ Anlass war die Online-Hauptversammlung des Rüstungsunternehmens Rheinmetall. Der 19. Mai war ein bundesweiter Aktionstag, an dem an vielen Orten Proteste gegen Rheinmetall stattfanden. Die Fahrraddemo begann am Potsdamer Platz und fuhr an verschiedenen Orten von Kriegsprofiteuren und Verantwortlichen für Aufrüstung, Waffenexporte und Kriegspolitik vorbei. Die Berliner Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort und schikanierte den Protest immer wieder.

In der Nacht vom 18. auf den 19. Mai haben Aktivist*innen das Kriegerdenkmal am Galgenberg in Hildesheim verschönert. Damit unterstützen sie den bundesweiten Aktionstag von Rheinmetall Entwaffnen und dessen Fordeung, #HealthcareNotWarfare: “Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle.”

Muhammad wurde von griechischen Soldaten am 04.03.2020 an der EU-Außengrenze erschossen!

Was vor 4 Jahren noch wie ein absurder Traum von Faschist*innen wie Frauke Petry klang, ist Anfang März wahr geworden. Petrys Satz ,die EU Außengrenze könne auch mit Schusswaffen verteidigt werden, löste 2016 noch Empörung in allen politischen Lagern aus. Heute, wo tatsächlich auf Menschen auf der Flucht an der EU-Außengrenze scharf geschossen wird, findet dies kaum noch Beachtung.

Verbreitet diese Nachricht und erinnert an Muhammad! Hier ist ein Posterentwurf zum verbreiten.

In Frankfurt findet mit dem Prozess gegen Taha A.-J. das weltweit erste Strafverfahren gegen einen Täter des IS im Zusammenhang mit dem Genozid an den Eziden statt. Erstmals wird explizit der Straftatbestand des Genozids mit verhandelt.