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[B] Vom Nachwuchs der LINKEN zum Querdenker bei den PIRATEN

Im Dezember 2020 wurde Paul Rost zum Spitzenkandidaten der Piratenpartei bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Berliner Stadtteil Lichtenberg 2021 gewählt [Bild 1]. Das ehemalige Mitglied der Linkspartei fiel in den letzten Monaten vor allem als Nebendarsteller in den Videos des rechten Youtubers Martin Lejeune auf, der sich in Berlin als Sprachrohr der autoritären Corona-Proteste inszeniert. Über ihn versucht Rost sich als Möchtegern-Journalist in der Meinungsblase der Corona-Leugner*innen zu etablieren.

Gegendarstellung zu den Vorkommnissen am Rande der „Querdenken“-Demo am Abend des 18.01.2021 in Krefeld

An diesem Montag fand mal wieder eine „Querdenken“-Demo in Krefeld statt. Da sich auch in Krefeld Menschen aus der rechten Szene bei Querdenken versammeln, waren auch wieder einige Antifaschist*innen vor Ort. Wie bereits in den letzten Monaten wurde der Demonstrationszug seitlich von den Antifaschist*innen begleitet. Gelegentlich kam es zu verbalen Auseinandersetzungen, meistens dann, wenn offensichtliche Falschinformation verbreitet wurden.

Bei einer kleinen Rangelei am Rande nutzte wohl ein Polizist die Möglichkeit und entwendete ein heruntergefallenes Handy eines Antifaschisten. (Dazu später mehr) Während der Abschlusskundgebung der „Querdenken“-Versammlung wurde versucht, die Situation mit der Polizei bezüglich des Mobiltelefons zu klären. Es wurde die Rückgabe des Mobiltelefons gefordert, doch die Polizist*innen blieben dabei, dass sie dieses nicht hätten. Der beschuldigte Polizist blieb dabei im Hintergrund und grinste nur.

Die Aussage der Polizei, es wäre während der Abschlusskundgebung versucht worden in die geschützte Versammlung einzudringen ist dabei erstunken und erlogen. Zu diesem Zeitpunkt war die Versammlung für die von der Polizei beschuldigten Menschen zweitranging, es ging in erster Linie darum das Handy wiederzubekommen. Da die Polizei sich weigerte, das Handy zurückzugeben und weiterhin abstritt es zu haben, wollte der Bestohlene nun Anzeige erstatten. Anstatt eine Anzeige aufzunehmen, wurde nur gesagt „Dafür haben wir jetzt keine Zeit“, und außerdem gäbe es jetzt einen Platzverweis. Als die Antifaschist*innen noch einen weiteren Versuch unternahmen, die Sache vor Ort zu klären, wurden ohne Vorankündigung die Schlagstöcke gezogen und drauflos geschlagen. Dabei wurde von den Polizist*innen immer wieder „Verpisst euch“ gerufen. Außerdem wurde der Schlagstock nicht wie üblich gegen den Körper eingesetzt, sondern auch auf Kopfhöhe geschwungen. Auch als die angeblichen Störer*innen der Demo den Rückwärtsgang einlegten, blieben die Beamt*innen dicht an den Aktivistis und schlugen weiter mit den Schlagstöcken auf die Personen ein. Einem Antifaschisten, der offensichtlich versuchte den Schlagstockschlägen zu entkommen, wurde hinterhergerannt und anschließend mit einem Bodycheck zu Boden gebracht, nur um ihm dann nochmal ein „Verpiss dich jetzt“ ins Gesicht zu schreien. Die betroffenen Antifaschist*innen trugen auf Grund der massiven Polizeigewalt diverse Verletzungen am ganzen Körper davon und sind deswegen teilweise auch mehrere Tage nach dem Vorfall noch in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eingeschränkt.

Einen fragwürdigen Platzverweis zwanghaft durchsetzen zu wollen ist eine Sache, auf fliehende Menschen einzuschlagen bleibt aber stumpfe Polizeigewalt. Es ist eher der Eindruck entstanden, dass die Beamt*innen vor Ort ihre Macht zeigen und ausleben wollten. Hätte man den angeblichen Störer*innen irgendetwas vorwerfen können, hätten diese problemlos vor Ort von der Polizei festgesetzt werden können, da ein massives Polizeiaufgebot vor Ort war. Das ist aber nicht passiert. Deswegen ist der massive Schlagstockeinsatz gegenüber den Aktivistis und auch das gewaltsame zu Boden bringen von einem Menschen unbegründet gewesen und nicht zu rechtfertigen.

Übrigens: Das vermisste Mobiltelefon wurde dem betroffenen Menschen am selben Abend, von zwei Polizist*innen, um kurz vor Mitternacht zurückgebracht. Angeblich hätte es ein anonymer Finder abgegeben. Es ist reichlich unwahrscheinlich, dass die Polizist*innen sich am späten Abend noch die Mühe machen, bei einem angeblich gefundenen Handy zu recherchieren, wem das Handy gehört und es noch in der Nacht zurückzubringen. Wahrscheinlicher ist, dass die Beamt*innen eingesehen haben, dass dieser Diebstahl ein Fehler war und das Problem möglichst schnell lösen wollten.

Die Antifaschist*innen werden sich davon nicht einschüchtern lassen und weiterhin gegen rechte Umtriebe auf die Straße gehen.

Antifaschist*innen vom Niederrhein

Mario Reschke von der AfD Dithmarschen im Rechtsrock-Fieber?

Mario Reschke, der kommunale Vorsitzende der Alternative für Deutschland im Kreis Dithmarschen verbreitet auf seinem FB-Kanal ein Video in dem er Einblicke in sein Restaurant Zum alten Bahnhof in Nordhastedt gibt.
Zu dem Zeitpunkt spielte er gerade ein Lied ab, welches der Querdenker-Bewegung zuzuordnen ist und gibt aufschlussreiche Details zu seinem Musikgeschmack bekannt.

Tübingen: Linke Demo gegen Corona-Krisenmanagement (Sa, 14h)

<strong>Unter dem Motto „Solidarität statt Autorität“ ruft das spontan gegründete Wombat-Bündnis (SWB) am kommenden Samstag (23.1.2021) zu einer Demonstration gegen autoritäre Maßnahmen und Umverteilung im Kontext der Covid-19-Pandemie auf. Ziele dabei: „die menschenverachtende Seite des Kapitalismus in Corona-Zeiten stärker beleuchten“ und sich „gleichzeitig von den Querdenken-Veranstaltungen abgrenzen“. Gefordert wird ein soziales anstatt des bestehenden kapitalistischen Krisenmanagements.</strong>

[FFM] AfDler Andreas Lobenstein in Frankfurt geoutet

Outing-Flugblatt mit Informationen zu Andreas Lobenstein wird in Frankfurt verteilt

Wir haben am Abend des 17. Januar den Frankfurter AfD-Kreisvorsitzenden Andreas Lobenstein in seinem Wohnumfeld geoutet. Wir sehen es als notwendig an, rechte Hetzer aus der Deckung zu holen und sie tagtäglich mit den Auswirkungen ihres Treibens zu konfrontieren. Gerade im Zuge des anstehenden Kommunalwahlkampfes kämpfen wir als Antifaschist*innen dafür, die Handlungsspielräume extrem rechter Parteien einzuschränken.

20?! Neujahrsbotschaft der iL Berlin

Um das Offensichtliche zu sagen: 2020 war scheiße. Bereits im Februar schockierten uns der rassistische Anschlag in Hanau und die Kumpanei zwischen CDU, FDP und AfD in Thüringen. Das Frühjahr brachte die Coronakrise nach Europa. Sie schränkt unsere Leben und unsere Kämpfe seitdem in krassem Maße ein. Inzwischen sind wir mitten in der zweiten Welle der Pandemie. Und auch wenn sich die Kräfteverhältnisse in vielen unserer Kämpfe zu unseren Ungunsten verschoben haben: Wir sind überzeugt, dass wir 2021 in einigen gesellschaftlichen Bereichen Widerstand und Bewegung initiieren oder verstärken können. So, dass die Möglichkeiten einer solidarischen Zukunft etwas mehr Kontur bekommen und sich neben dem rechten und dem neoliberalen Block auch unser linkes Projekt formiert. Auf der  In diesem Sinne wollen wir in dieser Neujahrsbotschaft einige unserer strategischen Perspektiven für 2021 mit euch teilen.

[S] Feuerwerk am Knast

 

Am Abend des 16. Januar 2021 haben wir vor der JVA Stammheim Feuerwerk gezündet um die Gefangenen zu grüßen und ihnen Kraft über die Mauern hinweg zu schicken.

 

Der Antifaschist wurde nach über 6 Monaten vor wenigen Tagen aus der U-Haft entlassen, doch mit Dy sitzt noch ein weiterer Antifaschist wegen dem selben Verfahren in Stammheim. Auch der Genosse Martin aus dem Mietze-Verfahren sowie Veysel und Agit wegen angeblicher PKK Mitgliedschaft sind dort eingeknastet.

 

Hinzu kommen viele soziale Gefangene, wie zum Beispiel die der so genannten „Stuttgarter Krawallnacht“.

 

Freiheit für Lina, Jo, Dy und alle anderen Antifas!

 

Heute haben sich ein paar Antifaschist:innen in Duisburg getroffen, um die vorläufige Freilassung von Jo zu feiern, die Freiheit von Lina und Dy zu fordern und sich mit allen Betroffenen der Repression gegen Antifaschist:innen zu solidarisieren!

 

Farbanschlag auf die europäische Idee

 

Vergangene Woche haben wir eine neu aufgestellten Statue von Kaiser Karl, die die europäische Idee ehren soll, mit Farbe verschönert.

 

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