Antifa

Einige Gedanken zu Status quo und Perspektive der antifaschistischen Bewegung

Nach über eineinhalb Jahren ging am 31. Mai 2023 in Dresden ein Prozess zu Ende, welcher in die Geschichte eingehen wird und neue Maßstäbe im Vorgehen gegen die linke und antifaschistische Bewegung in der Bundesrepublik gesetzt hat. Es ist das erste Mal, dass ein deutsches Gericht seit der Reformierung des 129-Paragraphen im Jahr 2017 einige Linke als "kriminelle Vereinigung" verurteilt hat. Zu diesem Prozess wurde bereits vieles gesagt, was an dieser Stelle nicht wiederholt werden soll. Mit der Übernahme des Verfahrens durch den Generalbundesanwalt, der Anklage vor dem Staatsschutzsenat eines Oberlandesgerichts und der "besonderen Bedeutung", die dem Fall verliehen wurde, sollte deutlich gemacht werden: Wer in diesem Land organisiert und konsequent gegen die faschistische Bedrohung eintritt, wird in die Nähe von Terrorismus gerückt. Die langen Haftstrafen sprechen für sich und zeigen eine klare politische Positionierung der Justiz und Sicherheitsbehörden vor dem Hintergrund einer gesellschaftlich erstarkenden Rechten und wachsenden faschistischen Bedrohung.

Köln: Rechtsradikale und Islamisten wollen gegen ukrainisches Kinderfest demonstrieren

Am 20.August findet in Köln ein großes, ganztägiges ukrainisches Kinder- und Familienfest statt. Dagegen haben einschlägige Putingetreue erneut einen „Autokorso“ angemeldet. Dieser soll direkt am Veranstaltungsgelände vorbei führen, um die traumatisierten ukrainischen Kinder und deren Eltern, meist Mütter, erneut sekundär zu traumatisieren. Dagegen formt sich in Köln ein breiter demokratischer Gegenprotest.

Nick Mausers Haus ("Dritter Weg") bekommt neuen Anstrich

Zwischen dem 09. und 10. August haben wir dem Haus von Nick Mauser mit Farbe einen neuen Anstrich verpasst. Der am 25.11.1998 geborene Nick Mauser wohnt im Hinterer Weiler 4 in Pliezhausen. Nick Mauser ist Faschist und zentrale Figur beim "Dritten Weg" in Reutlingen. Bei allen Aktionen, die der "Dritte Weg" in Reutlingen macht ist er in organisierender Funktion dabei.

Einige Gedanken zu Status quo und Perspektive der antifaschistischen Bewegung

Nach über eineinhalb Jahren ging am 31. Mai 2023 in Dresden ein Prozess zu Ende, welcher in die Geschichte eingehen wird und neue Maßstäbe im Vorgehen gegen die linke und antifaschistische Bewegung in der Bundesrepublik gesetzt hat. Es ist das erste Mal, dass ein deutsches Gericht seit der Reformierung des 129-Paragraphen im Jahr 2017 einige Linke als "kriminelle Vereinigung" verurteilt hat. Zu diesem Prozess wurde bereits vieles gesagt, was an dieser Stelle nicht wiederholt werden soll. Mit der Übernahme des Verfahrens durch den Generalbundesanwalt, der Anklage vor dem Staatsschutzsenat eines Oberlandesgerichts und der "besonderen Bedeutung", die dem Fall verliehen wurde, sollte deutlich gemacht werden: Wer in diesem Land organisiert und konsequent gegen die faschistische Bedrohung eintritt, wird in die Nähe von Terrorismus gerückt. Die langen Haftstrafen sprechen für sich und zeigen eine klare politische Positionierung der Justiz und Sicherheitsbehörden vor dem Hintergrund einer gesellschaftlich erstarkenden Rechten und wachsenden faschistischen Bedrohung.

[S] Findus aus Haft entlassen!

JVA Heimsheim Kundgebung Findus

Heute wurde Findus aus der JVA Heimsheim entlassen. Wir freuen uns sehr den Genossen außerhalb der Knastmauern in die Arme schließen zu können. Vorangegangen ist der Haftentlassung eine juristische Auseinandersetzung an deren Ende nun das OLG Stuttgart die Aussetzung des Haftbefehls verfügte.

afdhessen.net: Die AfD zur Wahl in Hessen 2023

Die AfD zur Wahl in Hessen 2023

 

Wir möchten euch über unsere antifaschistische Veröffentlichung zur AfD angesichts der kommenden Landtagswahlen in Hessen informieren: afdhessen.net

 

In Hessen stehen am 8. Oktober 2023 Landtagswahlen an. Wie bereits bei den vergangenen Wahlen wird auch hier die AfD antreten. Mit der folgenden Veröffentlichung wollen wir einen Einblick in die Landesliste der hessischen AfD geben und die PolitikerInnen der Partei näher beleuchten. Einen Überblick, was der Website inhaltlich weiter zu bieten hat, findet sich unten.

 

[LE] Kundgebung und solidarische Prozessbegleitung am 25.08.23 – „Euer Gericht hält uns nicht auf“

Am 25.08.2023 um 9 Uhr ist am Amtsgericht Leipzig eine Genossin wegen ihrer Tätigkeit als Anmelderin von zwei Demonstrationen im Jahr 2020 angeklagt. Sie hatte zunächst Strafbefehle in Höhe von 5850 Euro erhalten, gegen die sie sich nun vor Gericht zur Wehr setzt. Kommt deshalb am 25.08.23 um 8 Uhr zur Kundgebung vor dem Amtsgericht oder beobachtet und begleitet den Prozess kritisch ab 9 Uhr im Gerichtssaal. Die Genossin freut sich über solidarische Personen im Publikum.

Seiten

Antifa abonnieren