Antifa

[S] Silvester 2021: Knastspaziergang in Stuttgart Stammheim und Besuch an der JVA Heimsheim

von: Revolutionär:innen am: 02.01.2022 - 21:08

Wie an Silvester üblich, zogen auch dieses Jahr in mehreren Städten Revolutionär:innen vor die Knäste um die dort einsitzenden Gefangenen zu grüßen und das neue Jahr kämpferisch zu beginnen. In Stuttgart hat der Knastspaziergang eine lange Tradition, die bis zur Solidaritätsbewegung mit den in Stammheim einsitzenden Genoss:innen der RAF zurückreicht. Es ist also klar, dass es gerade in einem Jahr der Repression, wie es 2021 war, wichtig ist, diese Tradition fortzuführen. Die Hafturteile gegen Dy und Jo und die Inhaftierung von Findus sind der vorläufige Höhepunkt einer Repressionswelle gegen Antifaschist:innen und Revolutionär:innen in Stuttgart. Dieser Repression kollektiv zu begegnen, einen offensiven Umgang mit dem Kampf zu finden, den der Staat uns mit der Inhaftierung von immer mehr Genoss:innen aufzwingt und den Kampf gegen Faschismus, Patriarchat, Kapitalismus und Imperialismus, und für eine neue Gesellschaft nicht nur weiterzuführen, sondern zu intensivieren ist unsere Aufgabe für die kommende Zeit.

„Solidarität so oder so – Freiheit für Lina, Dy und Jo!“ Unangemeldete Antirepressionsdemo in Kiel

von: Antifa Kiel am: 02.01.2022 - 18:05

Unter der Parole „Freiheit für alle Antifas!“ demonstrierten in Kiel-Gaarden am Donnerstagabend (30.12.2021) zum Ende des Repressionsjahrs 2021 etwa 40 Antifaschist*innen unangemeldet, lautstark und feurig ihre Solidarität mit Lina, Jo, Dy, Findus und allen Gefangenen aus der radikalen Linken.

Bremerhaven: „Impfgegner*innen“, Rechtsextreme, Verschwörungsgläubige

von: QuerdenkenWatchHB am: 02.01.2022 - 14:01

Bremerhaven: „Impfgegner*innen“, Rechtsextreme, Verschwörungsgläubige

Ein kurzer Zwischenbericht

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[B] Nazifotograf geoutet

von: anonym am: 01.01.2022 - 21:34

An den Weihnachtstagen wurde in Friedrichshain der 43-jährige Nazifotograf Stephan Böhlke geoutet. Rund um seinen Wohnort Strausberger Straße 45 wurden circa 50 Plakate mit Fotos und Personenbeschreibung verklebt.

Gegenmacht statt Ohnmacht – Revolutionäre Silvestersponti in Karlsruhe

von: anonym am: 01.01.2022 - 19:02

Am frühen Abend des 31.12.2021 kamen in der Karlsruher Weststadt rund 30 Menschen zusammen um zum Jahresende einen kämpferischen Ausdruck gegen Repression, Klassenjustiz und aus Solidarität mit den politischen Gefangenen auf die Straße zu tragen.

War da was?

von: anonym am: 01.01.2022 - 19:01

Das Jahr 2021 ist zu Ende. Einen anarchistischen Kronstadtkongress im Jahr 2021 in Berlin zu veranstalten ist gescheitert.

Es gibt keine Orgagruppe mehr. Es gibt keine Struktur mehr, die Verantwortung für eine Absage übernimmt. Versuche, einen Text aufzusetzen, wurden entweder gar nicht erst gemacht oder scheiterten. Es gibt kein minimales „Wir“ im Moment. Dieser Text entstand aus der Verantwortung Jenen gegenüber, die ein Recht haben davon zu erfahren, dass dieser Kongress nicht stattfinden wird. Es ist inakzeptabel, wenn Unterstützer*innen nicht davon in Kenntnis gesetzt werden.

Damit ist die Position geklärt, aus der dieser Text einen Einblick in das Scheitern des Kronstadtkongresses geben will.

Die angesprochenen Punkte sind eine Sicht auf das Scheitern, es kann nicht für andere Sichtweisen gesprochen werden.

Warum also kein Kongress?

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Stuttgart grenzüberschreitend – eine Chronik militanter Aktionen in Stuttgart und Region im Jahr 2021

von: anonyme chronist:innen am: 31.12.2021 - 16:24

Zum Abschluss des Jahres 2021 und als Motivation für einen guten Start ins neue Jahr haben wir versucht eine Chronik grenzüberschreitender Aktionen im Jahr 2021 zu erstellen – viel Spaß beim durchschauen. Mit Sicherheit haben wir die eine oder andere Aktion übersehen – fügt sich doch einfach in den Ergänzungen hinzu.

Auf ein revolutionäres Jahr 2022!

Über Querdenken/ "Spaziergänge" und fragwürdige Bekennerschreiben

von: anonym am: 31.12.2021 - 14:45

Seit Wochen laufen Spaziergänge mit mehreren hunderten / teilweise um die tausend Personen gegen Maßnahmen, Impfen und co. Unter Ihnen viele die vorher bei Querdenken waren und immer wieder die lokalen Faschos wie der AfD und IB. Es gibt auf Indymedia mehrere Berichte über antifaschistischen Interventionen - auch zu einer Aktion gestern am 30.12.21. Wir bezweifeln das sie alle glaubhaft sind, warum wollen wir hier zeigen:

[sr] zur auseinandersetzung beim corona-spaziergang

von: ndby161 am: 30.12.2021 - 15:15

am vergangenen montag dem 27.12. fand in straubing bereits zum vierten mal ein „corona-spaziergang“ statt. im umkreis des spaziergangs wurde eine person verletzt die zum umfeld der spaziergänger zu zählen ist. aus dem lager der organisierenden des spaziergangs werden indes vorwürfe erhoben und lügen verbreitet die vom „straubinger tagblatt“ reproduziert werden. daher der versuch einer richtigstellung sowie einer einordnung der spaziergänge in straubing.

Zu Coronaprotesten von Rechts in Aschaffenburg 2021

von: Fantifa Aschaffenburg am: 29.12.2021 - 00:43

Statement und Rückblick auf Coronaproteste von Rechts im Raum Aschaffenburg, Im Bild: Antifaschistischer Gegenprotest zur verschwörungsideologischen Demo vom 11.12.2021

Im Folgenden wagen wir einen Rückblick auf Coronaproteste von Rechts im Raum Aschaffenburg mit Hauptaugenmerk auf die verschwörungsideologische Demonstration vom 11.12.2021. Unter dem Motto „Aschaffenburg bebt" startete sie am Volksfestplatz und verlief durch die Innenstadt. Der „Große Marsch für Frieden und Zusammenhalt" forderte auf Mobilisierungsplakaten eine „freie Impfentscheidung nach Nürnberger Kodex". Der Schulterschluss mit den Rechten hat sich auch hier deutlich gezeigt.

In Kooperation mit "Rhein-Main steht auf" hatte die Initiative "Aschaffenburg steht auf" zu der Demonstration aufgerufen. "Aschaffenburg steht auf" ist dieses Jahr von Bruno Stenger ins Leben gerufen worden. Stenger fiel bereits Anfang 2020 durch seine Beteiligung bei "Fridays gegen Altersarmut" (FgA) Protesten in der Region auf. Hierbei handelte es sich, wie 361aschaffenburg um eine von Rechts initiierte Kampagne, die unter dem Vorwand des sozialen Protests, versuchte, Menschen für eine rechte Mobilisierung einzuspannen (1) (361aschaffenburg berichtete). Nach einer Diskussion über die Beteiligung von Rechtsextremen bei Mahnwachen, distanzierte sich Stenger auf Facebook von der Bewegung. Durch dieses Zerwürfnis und die sich langsam anbahnende pandemische Lage schliefen die Proteste in Aschaffenburg ein. Stengers Entwicklung vom glühenden Wagenknecht-Fan und Linken-Wähler zum fanatischen Impfgegner, der gegen "die Plandemie" und "die Obrigkeiten" wettert(2), steht charakteristisch für die Radikalisierung innerhalb "Querdenken"-Bewegungen.

Weiterhin an der Organisation beteiligt war Patricia Philipp, die in Aschaffenburg bereits mehrere Autokorsos angemeldet hat. Durch die Gründung von "Querdenken Miltenberg" (mittlerweile: "Wir-stehen-auf/Mil") besitzt sie deutschlandweite Verbindungen zu prominenten "Querdenkern" wie Ralf Ludwig und Markus Haintz.

Neu ist allerdings die Beteiligung von "Rhein-Main-steht-auf", einer Initiative, die es sich zum Ziel gemacht hat, Bewegungen aus der Region zusammenzuführen und gemeinsam zu bewerben. Am 18.11. fand in Niedernberg eine Gartenparty statt, zu der Vertreter*innen aus mehreren Städten, u.a. FFM, Darmstadt und Hanau, eingeladen waren.

Am Tag der Demonstration waren laut Polizeiangaben 2400 Teilnehmer*innen anwesend, was vor allem dem Umstand geschuldet sein dürfte, dass eine Großdemo in FFM verboten worden ist und viele nach Aschaffenburg auswichen.

Anwesend waren mehrere verschwörungsideologische Gruppen wie "Studenten stehen auf", die "Freie Linke" oder auch Vertreter der Querdenken-nahen Partei "die Basis".

Auch beide AfD Stadträte aus Aschaffenburg waren anwesend. Falko Keller mit "ungeimpft" Armbinde, und Ramona Storm, die schon im April Kontakt zu Bruno Stenger aufnahm und sich seitdem regelmäßig bei "Spaziergängen" beteiligte. Im Vorfeld der Demo gab sie ein Interview an "die entfesselte Kamera". Hierbei handelt es sich um ein Videoprojekt von Dominic Stapf, der überregional "Querdenken" Demos filmt, um im Nachhinein ästhetisch inszenierte Propaganda Videos zu veröffentlichen. Storm, zu diesem Zeitpunkt auf der NTSI in Aschaffenburg beschäftigt, leugnet im Interview einen Zusammenhang zwischen der Pandemie und der Überlastung der Intensivstationen. Außerdem habe sie laut eigener Aussage versucht, sich mit Corona zu infizieren, was nicht geklappt habe. Das Klinikum stellte sie daraufhin frei und überprüft nun juristische Schritte. Die AFD Aschaffenburg führt den Youtube-Link zum Interview auf ihrer Homepage und schreibt in einer Pressemitteilung, Storm stehe zu ihren Aussagen.(3)

Die regionale AfD bemühte sich schon 2020 Anschluss an die Bewegung zu knüpfen. Der Vorsitzende des Stadtverbands Lothar Franke hielt auf einer Kundgebung von Marcel Bischof einen Redebeitrag und war zusammen mit Falko Keller auf einer Demonstration von Harald Bischof am 27.6.20, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Ebenfalls vor Ort bei "Aschaffenburg bebt" war Stefan Jagsch, ehemaliger Landesvorstand der NPD Hessen und Patrick Ripp, früher bei den Aryans und Mitglied der Kameradschaft Unterfranken. Ripp war 2017 beteiligt an einem Naziaufmarsch in Halle.(4) Am Rande dieses Aufmarsch kam es damals zu einem Angriff auf junge Menschen.(5)(6)(7)

Antifaschist*innen sichteten außerdem Ralf Mynther, Bezirksvorstand der unterfränkischen NPD in den Jahren 2013 bis mindestens 2017.

An der Nazibeteiligung der Demonstration schien man sich weder bei „Aschaffenburg steht auf" noch bei sonstigen Anwesenden zu stören. Wen wundert's? Sozialdarwinismus und Antisemitismus waren seit Anbeginn der Proteste deutschlandweit ein gemeinsamer Nenner zwischen Coronaleugner*innen und Rechtsextremen. Dies zeichnete sich auch schon vor „Aschaffenburg bebt" ab, beispielsweise am 19. April diesen Jahres im Rahmen eines von Marcel Bischof organisierten „Spaziergangs". Bekannte Rechte wie Marcel Liesch (2020 auch bei FgA) und Oliver Weilnhammer (Old School Shop Bessenbach 2003-2006)(8) waren dort mit von der Partie, als Maßnahmengegner*innen Passant*innen anpöbelten, weil sie eine Maske trugen und Cops angriffen.

Es mangelte darüber hinaus auf den Demoplakaten vom 11.12.2021 nicht an NS-Vergleichen wie beispielsweise "Inzidenz von 1933" oder: "Der größte Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit, die nur überleben will, sich fügt und alles mitmacht.", einem vermeintlichem Zitat, dass Sophie Scholz gerne von Rechtsextremen in den Mund gelegt wird. Ein Satz, den sie laut Expert*innen nie gesagt hat.(9)

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) verwies zudem vergangenen Donnerstag auf antisemitische Äußerungen im Rahmen von Coronademos in Bayern. Allein seit dem 1. Dezember seien 15 antisemitische Vorfälle mit Bezug zur Pandemie bekannt worden. RIAS verweist auch auf die Demo in Aschaffenburg: Teilnehmer trugen gelbe FFP2 Masken, mit der Aufschrift "ungeimpft" auf einem Transparent stand "Hexen, Juden, Ungeimpfte".

"Post-Schoah-Antisemitismus", der sich in Verhöhnung der Opfer des Holocaust äußert, etwa indem Corona-Maßnahmen mit deren Verfolgung und Ermordung gleichgesetzt werden.(10)

Auf Höhe des Herstallturms gab es einen Gegenprotest aus ca. 10 Antifaschist*innen. Aus Reihen des Naziblocks wurde eine randvolle Bierdose geworfen, die jedoch verfehlte. Viele Schwurbler*innen reagierten aggressiv oder gaben Antifa-Verschwörungstheorien zum Besten. Im Anschluss an die Demonstration kam es auf Seiten der Coronaleugner*innen zu Festnahmen wegen Verdachts auf Volksverhetzung, Besitz von Pyrotechnik und Beleidigung.(11)( 12)

Wir ziehen Bilanz nach einem Jahr und stellen ernüchtert fest: Grund sich auf die Schulter zu klopfen gibt es nicht. Zwar mangelte es nicht an Versuchen unsererseits sich gegen Querdenker*innen und Co zu positionieren. So meldeten wir als Reaktion auf vermehrte tägliche Demonstrationen am 22.04. eine Kundgebung am Rathaus an. Auch schleusten wir online eine Fake-Schwurblerin in die Koordinationsgruppe von "Eltern stehen auf Aschaffenburg" (Esa) ein, die sich Informationen über die interne Kommunikationsstrukturen zwischen co-existierenden Telegram Gruppen aus der Region verschaffen konnte, sich Adminrechte bei "Esa" erschlich und alle Mitglieder aus der Gruppe warf. Versuche seitens Bruno Stenger, die Initiative über Facebook neu zu gründen, misslangen. Dennoch haben wir es nicht geschafft, öffentlichen Raum zurückzugewinnen.

Es dürfte sich bei der Demonstration vom 11.12.21 um eine der größten rechten Mobilisierungen seit Jahren handeln, der weder wir, noch der Rest der Aschaffenburger Linken wirklich etwas entgegen zu setzen hatten. Für den 31.12.21 ist die nächste große Impfgegnerdemo unter dem Motto „Aschaffenburg bebt 2.0“ angesetzt.

Es stellt sich uns nun die Frage, wie es im nächsten Jahr und prinzipiell in der Zukunft gelingen kann, einen hörbaren antifaschistischen Widerstand zu organisieren und eine berechtigte Kritik am Handeln der Regierung von links zu üben, ohne dabei antisemitische und menschenverachtende Narrative zu bedienen.