Repression

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Repression im Zusammenhang mit Legida

Legida-Gegner im Fokus: Polizei am 21. Januar 2015 (Foto: caruso.pinguin CC BY-NC 2.0)

Seit Anfang des Jahres zieht fast wöchentlich ein rassistischer Legida-Aufmarsch durch Leipzig. Begleitet von antifaschistischem und antirassistischem Widerstand – und von polizeilicher Repression. Eine Übersicht.

Bundeswehr und NATO üben für den Krieg

Die Kriegsgefahr wächst. Kriege werden konkret vorbereitet. Kriege werden geübt. Sie werden geführt, wenn wir sie nicht verhindern. Das Menschenmaterial wird trainiert, für das Schlachten und das Geschlachtet werden. ..... Die Bundeswehr spielt eine Schlüsselrolle bei der gegenwärtigen Umstrukturierung der NATO-Eingreiftruppe. Integraler Bestandteil dieses Prozesses ist die Implementierung einer 5.000 bis 7.000 Mann starken “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF), die als “Speerspitze” künftiger Angriffsoperationen fungieren und zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen soll. Federführend beim Aufbau der VJTF ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der als NATO-Oberbefehlshaber für Nord- und Osteuropa fungiert. Seiner Aussage nach geht es darum, das westliche Militärbündnis “fit zu machen” für die “Kriegsführung im 21. Jahrhundert”, was sich insbesondere in der Fähigkeit ausdrücke, “eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren”. Den Kern der VJTF bildet das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371, das zur Zeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet wird. Bei zwei im vergangenen Jahr abgehaltenen Manövern hat der Verband bereits seine Einsatzbereitschaft unter Beweis gestellt. Trainiert wurde jeweils die Bekämpfung von aufständischen Separatisten – ein Szenario, das laut Bundeswehr “im aktuellen politischen Umfeld sehr real” ist.
Höchste Relevanz ..... Wie die Bundeswehr erklärt, hat der Aufbau einer “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF) innerhalb der NATO-Eingreiftruppe (NATO Response Force/NRF) “höchste politische Relevanz”.[1] Die 5.000 bis 7.000 Mann starke Einheit soll zur Hälfte aus deutschen Soldaten bestehen und innerhalb von zwei bis fünf Tagen für weltweite Angriffsoperationen verfügbar sein: “Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Osten des NATO-Bündnisgebiets, aber auch die Krisen in Nordafrika, Syrien und dem Irak haben gezeigt, dass militärische Reaktionszeiten deutlich verkürzt werden müssen.” Angestrebt wird letztlich die Kontrolle über die NRF, als deren “Speerspitze” die VJTF fungieren soll: “Durch das frühzeitige Einbringen Deutschlands besteht … die Chance, maßgeblichen Einfluss auf die endgültige Ausgestaltung der NATO-Konzepte zu nehmen.”[2] ....... Porsche unter den Porsches ........ Maßgeblich für den Aufbau der VJTF verantwortlich ist der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, der den Oberbefehl über das “Allied Joint Force Command” der NATO im niederländischen Brunssum innehat. Wie Domröse der deutschen Presse sagte, müsse sich das westliche Militärbündnis “fit machen für eine mögliche Kriegsführung im 21. Jahrhundert”: “Dazu gehört die Abwehr von konventionellen Angriffen, aber auch die Fähigkeit, Cyberangriffe abzuwehren oder eine lokal begrenzte Destabilisierung durch subversive feindliche Kräfte, die schwer zu fassen sind, zu kontrollieren.” An der VJTF zu beteiligen seien daher nur diejenigen Staaten, “die über die notwendige Hightech-Ausrüstung und entsprechend ausgebildete Soldaten verfügen”: “Die Truppe muss bestens ausgerüstet und trainiert sein, und sie muss in Dauerbereitschaft sein, auch an den Wochenenden.” Das wiederum erfordere “hohe Investitionen”, zumal die VJTF auf eine “riesige Luftflotte” angewiesen sei, um “schnell am Einsatzort” zu sein.[3] Insgesamt werde die Truppe nicht nur über Heeressoldaten verfügen, sondern auch auf Marine- und Luftwaffenkontingente sowie “Spezialkräfte” zurückgreifen können, erklärte Domröse: “Die VJTF ist der Porsche unter den Porsches, so schnell und so gut.”[4] ........... http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/04/bundeswehr-und-nato-ueben-fu... ..............

Veranstaltung zum 2ten Todestag von Rosemarie F.

Das Cafe am Schäfersee in Berlin-Reinickendorf ist kein Ort für linke Veranstaltungen. Doch am 10. April wurde dort eine Gedenkveranstaltung für die Rentnerin Rosemarie F. organisiert. Sie ist am 11.4.2013 gestorben, nachdem sie zwei Tage zuvor aus ihrer Wohnung ganz in der Nähe des Cafés zwangsgeräumt worden war.

[FR] Blockade gegen Piusbruderschaft

Blockade gegen den Aufmarsch der reaktionären Piusbruderschaft in Freiburg.

Die Rache der Justiz

 

 

"In Gedenken für meinen Vater, gestorben 31.März 2015, möge er seinen Frieden gefunden haben und die Tore zum Paradies durchschreiten...“dein Sohn 1.4.2015

 

Mumia Abu-Jamal und die rassistische Polizeigewalt in den USA

Save Mumia Abu-Jamal - external medical aid - NOW!

Nicht erst seit den jüngsten Morden an Afroamerikanner*innen durch Polizisten ist deutlich, dass es in den USA noch immer rassistische Segregation und weitesgehende Rechtslosigkeit für People of Color gibt.

Einer der seit seiner frühestens Jugend aktiv dagegen ankämpft, ist der Journalist Mumia Abu-Jamal. 1981 wurde er von der Polizei in Philadelphia niedergeschossen und ohne Beweise für einen angeblichen Mord an einem Polizisten zum Tode verurteilt.

Freiburgs Gefängnis verliert vor Gericht

Immer wieder gilt es aus dem Gefängnisalltag zu berichten, auch im Zusammenhang mit gerichtlichen Streitigkeiten, denn Inhaftierte verfügen über wenige Handlungsmöglichkeiten, wenn sie auf Missstände hinweisen wollen. Es bleibt ihnen, in existentiellen Fragen, der Hungerstreik, sie können resignieren, wie es all zu viele tun, sie können hoffen, dass durch Unterstützung von FreundInnen oder Familie die jeweilige Haftanstalt (vielleicht) einlenkt – und über all hinaus bleibt ihnen lediglich der Gerichtsweg.

 

 

[Belo Horizonte] Der traurigste Nachmittag: Companheiro Bahia ermordet

Gestern, 31. März 2015: der traurigste Nachmittag derBesetzungen der Region Isidora in Belo Horizonte und Santa Luzia, Minas Gerais.

Manoel Ramos, bekannt als Bahia, Koordinator der Besetzung Vitória und vehementer Aktivist im Kampf der wohnungslosen Familien in Belo Horizonte (der Hauptsadt des Bundesstaat Minas Gerais) und der Metropolenregion, wurde ermordet.

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