Repression

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat das Wort "pogo" als Marke einer Privat-Firma zugesprochen. Das Wort "pogo" ist viel zu allgemein, um als Marke einer einzigen Firma zugesprochen zu werden. "Pogo" ist nicht nur ein Wort, es ist eine Kultur, die damit zensiert und verboten wird. Die Eintragung der Wortmarke "pogo" ist ein Angriff auf eine Kultur!

Heute möchte ich berichten über die angeblich erfolgte Aufklärung des Polizeieinsatzes gegen eine linke Demo in Ingelheim vom 15.08. letzten Jahres (1.), um einen Beschluss zur Suizidhilfe in Gefängnissen (2.) und schließlich um sonderbare Strafverfahren aus Freiburgs Haftanstalt (3.).

Für den 23.10. wurde unter dem Motto „Bundesweite Demonstration zur Verteidigung linker Politik – Alle zusammen – autonom, widerständig, unversöhnlich“ nach Leipzig mobilisiert. Geplant waren gleich drei Demonstrationen; im Stadtzentrum, dem Leipziger Westen und dem Leipziger Osten startend sollten sich die drei Demonstrationen im Leipziger Süden vereinen, zusammen sollte dann noch eine Runde durch Leipzig Connewitz gedreht werden. Die Demonstration fand nicht statt; sie wurde verboten.

Wir möchten das Verbot einer genaueren Betrachtung unterziehen, sowie die Frage der Bewegung anhand der allgemeinen Reaktion auf das Verbot diskutieren.

Gestern Abend haben wir vor einer Bullenwache in Stuttgart Süd ein Transparent und mehrere Plakate bezüglich rassistischer Bullengewalt in den letzen Jahren und der in Stuttgart stattfindenden Innenministerkonferenz angebracht. WIr wollten damit auf die immer weiter zunehmende Militarisierung der Polizei durch den Staat bei gleichzeitig immer neuen Fällen rechter Netzwerke bei den Bullen aufmerksam machen und zur noIMK Demo am Freitag 17:00 am Eckensee mobilisieren. Uns war es wichtig zu sagen, dass all die durch rasistische Bullen Ermorderten #KeineEinzelfälle sind sondern diese Morde System haben. Unseren Text den wir auch plakatiert haben wir angehängt.