Weltweit

Gegen faschistische Straffreiheit

Verschiedene Organisationen und Vereinigungen, die an der historischen Aufarbeitung des Faschismus und der Repression arbeiten, haben sich vor vier Jahren zusammen geschlossen zur“Baskischen Plattform für die argentinische Klage gegen die Verbrechen des Franquismus“ (Plataforma Vasca para la Querella contra los crímenes del Franquismo). Dieser Plattform ist nun eine überraschender Ehrung zuteil geworden von Seiten der baskischen Regierung.

 

Die Plattform mit dem langen und fast unaussprechlichen Namen ist der Ausdruck eines Umwegs, der notwendig geworden ist, um die Verbrechen der spanischen Diktatur, des Franquismus, des spanischen Faschismus aufzuklären. Denn nach dem Tod des obersten Verantwortlichen und Diktators – Francisco Franco – im Jahr 1975 waren alle Verbrechen in der Zeit von 1936 bis 1977 für straffrei erklärt worden. Dies stellt nach internationaler Rechtssprechung eine Rechtsbeugung dar, und ist nur im Rahmen der fortwährenden postfranquistischen Justiz zu sehen, die sich nie auch nur die Mühe gemacht hat, sich von ihrer faschistischen Vergangenheit auch nur zu distanzieren. 

Berlin 1948

Original oder Fälschung?

Prager Frühling

siehe oben

Samtene Revolution und ihre Folgen

Die samtene Revolution in der CSSR bedeutete das Ende der kommunistischen Herrschaft und auch letztlich zur Trennung des LAndes in die Republik Tschechien und der Slowakei.

Die Befreiung von der nationalsozialistischen Herrschaft

Das Ende des 2. Weltkrieges bedeutete den vollständigen Zusammenbruch des nationalsozialistischen Staates und damit verbunden die Auflösung aller überkommenen Ordnung. Die von den alliierten Armeen befreiten Konzentrationslager erhüllten eine kaum zu beschreibende Menschenverachtung und das ganze Ausmaß der nationalsozialistischen Vernichtungslogik. Insgesamt kamen in den Konzentrationslagern mindestens zwei Millionen Menschen ums Leben.

Schon während des 2. Weltkrieges waren sich die Alliierten darin einig, Deutschland für alle Zeiten als möglichen Kriegsgegner auszuschalten, seinen Militarismus und seine Rüstungsindustrie zu zerstören sowie die Verantwortungsträger der nationalsozialistischen Herrschaft vor ein Kriegsverbrechergericht zu stellen.

Der US-Präsident Roosevelt verkündete zum Abschluss der Konferenz in Casablanca im Sommer 1943 als vorrangiges Kriegsziel die bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches, Italiens und Japans („unconditional surrender“). Angestrebt werde nicht die Vernichtung der Völker, sondern die Zerstörung ihrer Kriegsmacht und ihrer auf Eroberung und Unterjochung anderer Länder ausgerichteten Weltanschauung.

Die Einsetzung dieser Kommission zum Studium der alliierten Nachkriegspolitik war wenige Wochen vor der Teheraner Konferenz der Regierungschefs von den Außenministern Hull, Eden und Molotow auf ihrer Moskauer Tagung beschlossen worden.

Auf der Konferenz in Teheran im November 1943 einigten sich Präsident Roosevelt, Premierminister Churchill und der sowjetische Staatschef  Stalin darauf, die Curzon-Linie als polnisch-sowjetische Grenze anzuerkennen, Polen im Westen bis zur Oder-Linie vorrücken zu lassen, die Regierungschefs erzielten jedoch keine Einigung und vertagten weitere Beschlüsse auf zukünftige Verhandlungen.

Auf der Konferenz in Jalta wurde beschlossen, dass die Streitkräfte Frankreichs, der Sowjetunion, der USA und Großbritanniens je eine besondere Zone Deutschlands besetzen. Der Plan sah eine koordinierte Verwaltung und Kontrolle durch eine Zentralkommission mit Sitz in Berlin vor, die aus den Oberbefehlshabern der vier Mächte besteht. Wie bereits die frühere Konferenz von Teheran ließ auch die Konferenz von Jalta viel Auslegungsspielraum offen. Nur über eine bedingungslose Kapitulation und die Entnazifizierung sowie die Entmilitarisierung Deutschlands war man sich von vornherein einig. Definitive Absprachen, Einzelheiten über die Abtretung der deutschen Ostgebiete oder die künftige polnische Westgrenze wurden nicht getroffen. Machtpolitische Erwägungen und Taktik bestimmten die Gespräche der Verbündeten, da der Krieg gegen das nationalsozialistische Deutschland seinem Ende entgegenging und die Erörterung der Nachkriegsordnung nun erörtert werden musste.

Frankreich, das seine Vertreter in die Europäische Beratungskommission entsandt und die Deklarationen vom 5. Juni mit unterzeichnet hatte, war zur Potsdamer Konferenz nicht hinzugezogen worden. Die wichtigsten Vereinbarungen bestanden darin, Deutschland vollständig zu entmilitarisieren und alle nationalsozialistischen Organisationen, Gesetze und Einflüsse auf die Politik und Wirtschaft zu beseitigen. Bis auf weiteres sollte keine zentrale deutsche Regierung geschaffen werden. Das Kernanliegen der Grundsätze war die Aufteilung des Deutschen Reiches in Besatzungszonen. Während Amerikaner und Briten das besiegte Land erst wieder aufbauen wollten, beharrte die Sowjetunion auf sofortige Reparationen. Als Kompromiss schlugen die Amerikaner vor, Deutschland zu teilen. Damit könne jede Siegermacht in ihrer Besatzungszone die eigenen Vorstellungen verwirklichen. Dieser Kompromiss wurde nach zähen Verhandlungen angenommen. Jede der vier Mächte (USA, UdSSR, Großbritannien und Frankreich) sollte jeweils politische Handlungsfreiheit in ihrer Zone erhalten. In Verbindung mit dem Prinzip der Einstimmigkeit der Entscheidungen im Alliierten Kontrollrat bedeutete diese Formulierung, dass die einzelnen Besatzungsmächte in ihren jeweiligen Zonen in der Lage waren, eine völlig eigenständige Politik zu betreiben, ohne dass der Kontrollrat sie daran hindern konnte.

Die Demilitarisierung hatte den vollständigen Abbau der Armee und die Abschaffung jeglicher deutschen Rüstungsindustrie zum Ziel, damit von Deutschland nie wieder die Gefahr eines militärischen Angriffs ausgehen konnte. Dieser Punkt konnte in der Praxis nicht lange durchgehalten werden.

Aufgrund des Kalten Krieges und der damit verbundenen gegenseitigen Drohungen sahen sich aber beide deutsche Staaten im Rahmen ihrer Bündnisse zur Wiederbewaffnung gezwungen. In der Bundesrepublik Deutschland wurde dazu die Rüstungsproduktion wieder aufgenommen und die Bundeswehr und in der DDR die Nationale Volksarmee (NVA) gegründet.

Die endgültige Umgestaltung des deutschen politischen Lebens auf demokratischer Grundlage sollte vorbereitet, in ganz Deutschland sollten alle demokratischen Parteien und Gewerkschaften erlaubt und gefördert werden.

Die Bildungs- und Schulpolitik  in Deutschland sollte demokratisiert und von den Alliierten  überwacht werden. Ein Austausch der alten nationalsozialistischen Lehrer sollte vorgenommen  und diese durch unbelastete Personen ersetzt werden. Ziel der Dezentralisierung war die Übertragung von politischen Aufgaben, Zuständigkeiten, Ressourcen und Entscheidungsbefugnissen an mittlere (z. B. Provinzen, Distrikte, Regionen) und untere Ebenen (Städte, Gemeinden, Dörfer).

Berlin sollte von einer Interalliierten Behörde, bestehend aus den vier Stadtkommandanten, unter Aufsicht des Kontrollrates verwaltet werden.

Die Konferenz stimmte grundsätzlich dem Vorschlag der Sowjetregierung hinsichtlich der endgültigen Übergabe der Stadt Königsberg und des anliegenden Gebietes an die Sowjetunion zu. Die Westgrenze Polens wurde bis zur Oder-Neiße-Linie vorgeschoben, was den endgültigen Verlust Deutschlands auf seine Ostgebiete bedeutete.

Die Potsdamer Erklärung wurde von Präsident Harry S. Truman und Premierminister Winston Churchill im Rahmen der Potsdamer Konferenz formuliert, vom chinesischen Generalissimo Chiang Kai-shek telegrafisch mitunterzeichnet.

Da keine gemeinsame Besatzungspolitik ausgehandelt werden konnte, läutete die Potsdamer Konferenz zwar das Ende des Zweiten Weltkrieges, aber auch den Anfang des Kalten Krieges ein.

Am 25. April 1945 begann in San Francisco die Gründungskonferenz der UNO, die als Nachfolger des gescheiterten Völkerbundes galt. Vertreter von 51 Staaten erarbeiteten die endgültige Charta der Vereinten Nationen, die im Juni unterzeichnet wurde. Als Gründungstag der Vereinten Nationen (UNO) gilt der 24. Oktober 1945, der Tag der Ratifizierung der Charta durch die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats, China, Großbritannien, Frankreich, Sowjetunion und USA. Die erste Sitzung der Generalversammlung fand am 10. Januar 1946 in London statt. Teilnehmer waren die Delegierten der 51 Staaten, die bis dahin der UNO beigetreten waren. In jenem Jahr trat auch erstmals der Sicherheitsrat zusammen und die erste Resolution der UNO wurde verabschiedet, bezeichnenderweise zur Vernichtung von Atomwaffen.

Die Sowjetische Militäradministration (SMAD) in Berlin-Karlshorst gliederte ihre Zone in die Länder Mecklenburg, Sachsen, Thüringen sowie die Provinzen Brandenburg und Sachsen-Anhalt, die nach einem Kontrollratsbeschluss 1947 in Länder umgewandelt wurden. Der sowjetische Sektor in Berlin bestand aus acht Bezirken (Mitte, Prenzlauer Berg, Friedrichshain, Treptow, Köpenick, Lichtenberg, Weißensee, Pankow).[75] Unter der Aufsicht der örtlichen Kommandanten der Roten Armee entstanden in den Gemeinden deutsche Verwaltungsämter. Im Juli 1945 setzte die SMAD Provinzial- und Landesverwaltungen ein.

Die Ländergliederung im Nachkriegsdeutschland sollte im Wesentlichen drei Prinzipien folgen: Die politisch-administrativen Strukturen sollten gemäß den Vereinbarungen des Potsdamer Abkommens dezentralisiert und strikt von unten nach oben aufgebaut sein. Das militaristische Preußen als Zentralstaat des Deutschen Reiches sollte nicht wiederhergestellt werden. Enklaven und Exklaven sollten nicht weiterbestehen.

Eine „Befreiung“ wurde nur in der sowjetischen Besatzungszone öffentlich propagiert[76], in der westdeutschen Erinnerungspolitik und öffentlichen Diskussionskultur tauchte der Begriff erst viel später auf. Eben nicht für die Mehrheit, die ihre Hoffnung eher auf einen deutschen „Endsieg“ gesetzt hatte, aber für kleinere Gruppen war es durchaus eine reale Befreiung gewesen: für die Insassen der Konzentrationslager, für die in der Zeit des Nationalsozialismus politisch Verfolgten wie Sozialdemokraten, Kommunisten, Pazifisten, Christen oder für ausländische Zwangsarbeiter oder Kriegsgefangene. In der deutschen Bevölkerung wurde zwar das Ende des Krieges goutiert, aber dort wurde eher von einer „Niederlage Deutschlands“ und von der „Potsdamer Siegerjustiz“ gesprochen.[77]

Der Zweite Weltkrieg veränderte grundlegend die politischen und sozialen Strukturen der Welt. Die Organisation der UN wurde gegründet, deren ständige Mitglieder im Sicherheitsrat die Hauptsiegermächte des Zweiten Weltkriegs, USA, Sowjetunion, China, Großbritannien und Frankreich, wurden. Die USA und die Sowjetunion wurden zu Supermächten, deren Rivalität zum Kalten Krieg führte. Die europäischen Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich verloren ihre Großmachtstellung, und die meisten ihrer afrikanischen und asiatischen Kolonien wurden de facto unabhängig.

 

 

New Blog: Spread the Words... Statements from Refugees

Spread the words...

 

The idea of the statement is that people which have strong experience with (national) borders have to decide for themselves what they want to say and in which way. And that they do not have to justify themselves (again) to certain questions (such as “Why are you here?”).

 

 

Grußbotschaft aus Rojava

 

Wir veröffentlichen hier eine Grußbotschaft eines Internationalisten der Revolutionären Aktion Stuttgart, die für den Aktionstag am 5. Dezember geschrieben wurde. Der Genosse befindet sich momentan in Rojava:

 

Der Konflikt um Zypern

 

 

In der Ägäis geht es um den Verlauf der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland. Die Festlegung des Grenzverlaufs ist sehr umstritten, weil wirtschaftliche und militärische Interessen auf dem Spiel stehen. Wirtschaftlich geht es um potentielle Ölvorkommen, die beide Länder ausbeuten wollen. In letzter Zeit kam es aber zu einer deutlichen Entspannung zwischen den Staaten, obwohl die Unstimmigkeiten noch nicht geklärt sind.

 

 

Deutschland zwischen den Konferenzen von Moskau und London 1947

Auf zwei Konferenzen der Großmächte 1947 – in Moskau und in London – fiel die endgültige Entscheidung über die Teilung Deutschlands.

Die Frühzeit des Islam (628-749)

Der Islam ist heute mit ca. 1,6 Milliarden Gläubigen die zweitgrößte Religion der Welt nach dem Christentum.[1] Die zehn Länder mit dem größten Anteil an der muslimischen Weltbevölkerung sind Indonesien (12,9 %), Pakistan (11,1 %), Indien (10,3 %), Bangladesch (9,3 %), Ägypten und Nigeria (jeweils 5 %), Iran und Türkei (jeweils 4,7 %) sowie Algerien (2,2 %) und Marokko (ca. 2 %).  Die wichtigste überstaatliche islamische Organisation ist die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) mit Sitz in Dschidda. Ihr gehören 56 Staaten an, in denen der Islam Staatsreligion, Religion der Bevölkerungsmehrheit oder Religion einer großen Minderheit ist.

 

Die wichtigste textliche Grundlage des Islams ist der Koran, der als das dem Propheten Mohammed offenbarte Wort Gottes gilt. Die zweite Grundlage bilden die Berichte (Hadithe) über die Verhaltensweise (Sunna) Mohammeds, der als der „Gesandte Gottes“ Vorbildcharakter für alle Muslime hat. Die sich aus diesen Texten ergebenden Normen werden in ihrer Gesamtheit als Scharia bezeichnet.

 

Der Islam betont den einheitlichen Ursprung aller monotheistischen Religionen. Nach seiner Lehre sind dem menschlichen Geist, trotz seiner großen Möglichkeiten, bestimmte Grenzen gesetzt, die er weder mit den exakten, noch mit empirischen Wissenschaften überschreiten kann. So liegt für den Menschen das sichere Wissen um die letzten Wahrheiten jenseits dieser Grenzen, und die einzige Quelle, die dem Menschen für die Erreichung dieses Wissens offen steht, ist die göttliche Offenbarung, die ihm von Anbeginn der Zeit zur Verfügung stand. Die Propheten des Einen Gottes erschienen im Verlauf der Geschichte in jedem Land und bei jeder Gemeinschaft und überbrachten den Menschen die Weisungen Gottes. Die Menschheit wurde so auf die letzte und an die ganze Welt gerichtete Botschaft stufenweise vorbereitet. Diese letzte göttliche Offenbarung, die durch den letzten Propheten Muhammad überbracht wurde, berichtigt und ergänzt alle vorherigen Botschaften Gottes.

 

Da der Islam nicht nur spirituelle Werte vertritt sondern auch Regeln für das Leben umfasst, kann er nie Glaube allein sein, sondern ist immer Glaube und praktische Lebenshaltung in Einem. Fünf Merkmale gelten als die verbindlichen Grundlagen einer islamischen Glaubens- und Lebenseinstellung:[2]

 

  • das Bekenntnis, es gebe nur einen Gott und Mohammed sei sein Gesandter;

  •  das täglich fünfmalige Gebet,

  • die Enthaltsamkeit von Essen, Trinken und sexuellen Handlungen zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang im Fastenmonat Ramadan, der sich nach dem Mondkalender richtet und deshalb durch das Sonnenjahr wandert; er wird mit dem "Fest des Fastenbrechens" (türkisch: "Zuckerfest") beendet;

  • die Sozialsteuer als "Reinigung" von jenen materiellen Gütern, die nicht unbedingt für das eigene Leben benötigt werden; es handelt sich dabei nicht um "Almosen", sondern um eine genau berechnete Steuer zum Zwecke der Umverteilung, auf die die Bedürftigen ein Recht haben;

  • die Pilgerfahrt zum geographisch-spirituellen Mittelpunkt des Islam, der Kaaba in Mekka.

 

 

Seiten

Weltweit abonnieren