Weltweit

HH: Nächtlicher Besuch beim Hamburger Messermann der AfD

von: anonym am: 24.01.2019 - 11:33

Der Messermann der Hamburger AfD
Das klingt nach einem Gruselfilm, ist aber traurige Realität.

Und so haben wir dem AfD-Mitglied Ulrich Lenz (wohnhaft: Am Landpflegeheim 52, 22549 Hamburg) in der Nacht zum 24.1.2019 einen Besuch abgestattet. Mit Farbgläsern bewarfen wir seine Wohnung.

Sechs gefundene Aktenkartons über Mumia in der Staatsanwaltschaft ...

von: FREE MUMIA Berlin am: 24.01.2019 - 09:44

Am 27. Dezember 2018 sprach Revisionskontrollrichter Tucker in Philadelphia (USA) dem seit über 37 (!) Jahren inhaftierten Journalisten und politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal aus vier unterschiedlichen Gründen ein neues Revisionsverfahren zu. Das war das erste mal seit Mumias Todesurteil 1982, dass ein Richter letztendlich eine Neuverhandlung der juristischen Schuldfrage gegen den ehemaligen Black Panther zugelassen hat. Zurecht feierten Unterstützer*innen diesen Erfolg, denn er könnte mittelfristig zu Mumias Freiheit führen. KÖNNTE muss hier allerdings groß geschrieben werden, denn der neue Bezirksstaatsanwalt, der mit Unterstützung von Black Lives Matter, Decarcerate PA und zahlreichen anderen Bürgerrechtsorganisationen ins Amt gewählt wurde, steht unter enormen Druck, gegen diese mögliche Neuverhandlung in Berufung zu gehen. Droht ihm doch heftiger Gegenwind für sämtliche seiner geplanten und z.T. bereits durcheführten Strafrechtsreformen von Seiten der Fraternal Order of Police (FOP) und ihren parteiübergreifenden Lobbymöglichkeiten. Eine rechte Medienoffensive macht deutlich, dass von ihm erwartet wird, sich gegenüber dem bekanntesten und vermutlich auch umstrittensten Fall politischer Repression in den USA auf die Seite der rechten Law And Order Fraktion zu stellen. Nun gibt es neue Entwicklungen in der Auseinandersetzung.

Textsammlung zur Revolte der "Gilets Jaunes"

von: anonym am: 23.01.2019 - 17:13

Die vorliegende Broschüre enthält eine Reihe von Berichten, Analysen und Einschätzungen zu der „Revolte der Gelbwesten“. Die Zusammenstellung der Texte erfolgte relativ willkürlich, deckt aber ein ziemlich breites Spektrum an Positionen, meist aus radikalen Milieus, ab. Was ihnen gemeinsam ist, ist dass wir sie für eine Diskussion über die Entwicklungen und Perspektiven der Kämpfe in Frankreich und darüber hinaus für nützlich halten. So soll diese Broschüre auch verstanden werden; ein Tool, das als Grundlage für eine Auseinandersetzung im deutschsprachigen Raum dienen kann. Nicht mehr und nicht weniger.

Nicaragua: Wir müssen uns der Realität stellen!

von: Matthias Schindler am: 23.01.2019 - 11:59

Am 8. Januar 2019 erklärte der ehemalige Richter am Obersten Gerichtshof Nicaraguas, Rafael Solís, seinen Rücktritt von allen seinen Ämtern und seinen Austritt aus der FSLN. Er begründete seinen Schritt in einem Offenen Brief, in dem er dem Präsidentenpaar Daniel Ortega und Rosario Murillo vorwirft, in Nicaragua eine "Diktatur" errichtet zu haben und auf einen Bürgerkrieg zuzusteuern. Damit bestätigt er die Ergebnisse der unabhängigen Untersuchungskommission GIEI, die in ihrem am 22. Dezember 2018 veröffentlichten Bericht feststellte, dass die gewaltsamen Ereignisse in Nicaragua ab April 2018 auf den unverhältnismäßigen und übermäßigen Einsatz von staatlicher und nicht-staatlicher Gewalt, einschließlich des Einsatzes von Kriegswaffen, gegen weit überwiegend friedliche Massenproteste zurückzuführen sind. Am 14. Januar 2018 veröffentlichte Jan Schwab auf Indymedia einen Artikel, in dem er die Aussagen dieser beiden Dokumente vollständig ignoriert und die politischen Verhältnisse in Nicaragua verharmlost und beschönigt. Die internationale Linke muss sich aber der Wirklichkeit so stellen, wie sie ist. Nur dann ist es auch möglich, aus solch schlimmen Fehlentwicklungen, wie sie aktuell in Nicaragua stattfinden, die nötigen Schlussfolgerungen zu ziehen, um nicht erneut in einen menschenverachtenden Steinzeitsozialismus zurück zu fallen.

"Wir haben es satt" - Demo in Berlin

von: anonym am: 20.01.2019 - 19:04

Immer mehr Zulauf findet die seit 2011 in Berlin stattfindende "Wir haben es satt"-Demo - und zwar bei jung und alt und mit TeilnehmerInnen (mindestens mal) aus dem ganzen Bundesgebiet. In diesem Jahr gingen ca. 35 000 Menschen für eine Agrarwende und gegen die Agrarindustrie mit ihrem Pestizid- und Düngemitteleinsatz sowie für eine globale Ernährungsgerechtigkeit auf die Straße, mehr als jemals zuvor. Beeindruckend war dabei auch die große Zahl von Traktoren (über 170), mit denen die Bäuerinnen und Bauern aus verschiedenen Landesteilen nach Berlin gefahren waren.

Legenden der Leidenschaft - zu den Entwicklungen der Gelbwesten (Toulouse)

von: anonym am: 19.01.2019 - 16:43

Mittlerweile stehen wir vor dem 10. Akt, der am Samstag den 19. Januar gespielt werden soll. 10 Wochen schon und noch lange kein Ende in Sicht. Im Gegenteil, die Geschwindigkeit mit derer die Menschen auf der Straße, in den Versammlungen und auf den verschiedenen Blockaden, das Bewusstsein für ihre sozial-politischen Konditionen verfeinern und sich einverleiben, lässt in allen nur noch mehr Wut aufkommen. Die Leute sind stinksauer und um so brutaler und repressiver der Staat reagiert, um so wütender werden hier alle.

Solidarität mit dem Hungerstreik der kurdischen Gefangenen in der Türkei!

von: Soligruppe Berlin der GG/BO am: 19.01.2019 - 13:50

In türkischen Gefängnissen werden Gefangene tagtäglich in Isolationshaft gehalten, sie werden willkürlich in andere Haftanstalten verlegt und immer wieder brutal gefoltert. Zehntausende kurdische und türkische Gegner des türkischen Regimes sind in der Türkei in Haft, weil sie gegen den Diktator Erdogan protestiert haben. Der türkische Staat versucht durch Folter und Isolationshaft die Menschen in Haft zu brechen und ihnen ihre Widerstandskraft zu nehmen. Am härtesten trifft es den kurdischen Politiker und Philosophen Abdullah Öcalan. Er wird seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali in der Nähe von Istanbul gefangen gehalten. Seit 2011 wird seinen Anwälten der Zugang zu ihm verwehrt. Seit April 2015 sitzt Öcalan in Totalisolation. Niemand darf ihn besuchen, Briefverkehr wird ihm untersagt, er hat keinen Zugang zu Fernsehen, Zeitung und Telefon.

Théorie communiste - Anmerkung zur Bewegung der Gelbwesten

von: Théorie communiste am: 18.01.2019 - 15:35

Einschätzung zur Bewegung der Gelbwesten von Théorie communiste, ursprünglich veröffentlicht am 23. November 2018.

Aufruf zur internationalen Solidarität

von: Die Revolutionären aus einigen Städten Frankreichs am: 13.01.2019 - 20:25

Seit dem letzten 17.November hat an immer mehr Orten unerwartet eine soziale Bewegung Form angenommen. Wir, die sogenannten „Gelbwesten“ , besetzen, blockieren, übernehmen die Straße, attackieren die repressiven Polizeikräfte, sabotieren, untergraben, diskutieren und träumen von besseren Morgen! Diese Bewegung zeichnet sich besonders durch die Taten ihrer Teilnehmer*Innen aus. Die Rückkehr der Stärke und der Macht der direkten Aktion ist natürlich gefürchtet von den Machthabenden, die es bevorzugen, dass die Ausgebeuteten dieser Welt folgsam bleiben und bei ihren diversen falschen Wahlversprechungen und -spielchen mitmachen. Indem wir uns ganz an der Basis organisiert haben und indem wir es abgelehnt haben Vertreter*innen zu wählen, haben wir es verhindert, dass eine Macht wie üblich vermitteln konnte, um uns in unserem Kampf zu schwächen.

(B) Kalabal!k grüßt die Basel18

von: Kalabal!k am: 13.01.2019 - 18:03

Am 24.06.2016 fand in Basel eine wilde Demo statt. In deren Verlauf kam es zu Angriffen auf die Parteizentrale der rassistischen SVP, eine Bankfiliale der UBS, verschiedene Versicherungen und das Strafgericht. Anrückende Bullen wurden mit Steinen und Flaschen beworfen.