Bundesweit

Das deutsche Asylgesetz - Eine Geschichte der Ablehnung und Ausgrenzung

 

Die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl und die damit einhergehende Entrechtung von Geflüchteten hat in Deutschland bereits seit den 1970er Jahren eine lange Tradition. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die Entwicklungen und Veränderungen des Asylrechts in Deutschland gegeben werden.

 

Aktionen gegen Schwarzfahr-Kriminalisierung - Teil 1 Fahrt nach und Prozess in München: Interview mit einem der Aktivistis

Am Montag und Dienstag (2./3. 3.) fand eine Reihe angekündigter sowie spontaner Aktionsschwarzfahrten statt. Anlass waren 3 Prozesse wegen Schwarzfahren mit Hinweisschild - einer in München (2.3.) und zwei in Gießen (3.3. und 5.3.). Die Aktionsfahrten waren ein Zeichen gegen die Kriminalisierung des sog. Schwarzfahrens und für einen fahrscheinfreien ÖP(N)V.Wir sprachen mit einem der Aktivistis über die Aktionsanfahrt nach München, die Demo dort und den Prozess am Münchener Landgericht.

30 Stunden volle Aktion gegen Schwarzfahr-Kriminalisierung und für Nulltarif im ÖPNV: Aktionsfahrten, Polizeikessel, Kontrollen, Gerichtsprozesse ...

Das Bild aus der Warnmeldung der Bundespolizei

Das war anstrengend - aber Direct-Action nach Bilderbuch: Mit einer 30-stündigen Aktionserie haben einige Aktivist_innen eine Debatte angezettelt um den Unsinn des Bestrafens von Schwarzfahrer_innen, von Fahrkarten überhaupt und gleich noch für eine andere Verkehrspolitik geworden.

Antirepressions-News: Infos und Aktionen gegen Polizei, Justiz, Knäste & Zwangspsychiatrie

Knäste und Zwangspsychiatrien als Sarg

Zusammenstellung von Informationen über das Handeln von Repressionsbehörden, offensive Widerstandskultur dagegen und formale Möglichkeiten, sich zu wehren.

2.-5. März: 3x Schwarzfahren vor Gericht - Aktions-Sternfahrten? Für einen Nulltarif in Bussen und Bahnen!

Aktivist_innen für eine umwelt- und menschenfreundliche Verkehrspolitik und die als Büttel von Kapital und Staat agierenden Gerichte werden am 2.,3. und 5. März dreimal aufeinanderprallen. Es geht um "Schwarzfahren mit Kennzeichnung" - ein Strafdelikt, welches es nach Gesetzestext und gängigen Kommentaren gar nicht gibt. Verurteilt werden soll es trotzdem, damit das System von Preisen und Verwertungslogik nicht ins Wanken kommt. Genau das wollen die Angeklagten und weitere Aktive: "Freie Fahrt für alle" und "Nulltarif im öffentlichen Personenverkehr" sind ihre Forderungen.

Marktradikaler Verschwörungstheoretiker verbreitet Propaganda in neuer YouTube Show

Der Gründer der rechtsoffenen und marktradikalen Partei der Vernunft Oliver Janich verbreitet seit neusten über einen eigenen YouTube Channel  "Speakers Conner" marktradikale und anti-sozialistische Propaganda. 

Oliver Janich ist bereits in der Vergangenheit beim verbreiten von rechtspopulistischer Islamkritik aufgefallen. Es ist zu erwarten, dass dieser den Youtube Channel ebenfalls auch für Islamkritik benutzen wird.

Verschwörungstheoretiker springen auf Islamhetze auf

Der Verschwörungstheoretiker Oliver Janich, der 2009 die marktradikale Partei der Vernunft gegründet hat vertreibt seit den Anschlägen in Paris vermehrt volksverhetzende Statements über den Islam auf seinem Blog und seiner Facebookseite.

 

Die Partei sind schon öfters wegen ihrer rechtsoffenen Darstellungen aufgefallen. Als Roland Sieber im Jahr 2012 darauf in seinem Blog aufmerksam machte verfasste Janich folgendes Statement:

 

Und wenn Sie hier auf einzelne Mitglieder anspielen, die wir natürlich nicht alle kontrollieren können. Legen Sie Beweise auf den Tisch. Wenn sich jemand rechts oder rassistisch äußert ist das nach unserer Satzung ein Grund zum sofortigen Rauswurf. Und wenn irgendwelche Mitglieder austreten und dann irgendwo anders hingehen, dann ja offensichtlich, weil sie nicht mit unserer Idee der Freiheit übereinstimmen.

Nach zwei Jahren gibt Janich zu, dass er in diesem Fall gelogen hat und auch eine rechtspopulistische Meinung zum Thema Islam vertritt wie sein Kommentar vom 13.01.2015 eindeutig belegt:

Also ich gebe es hier mal zu. Ich habe mir seit Jahren eine Selbstzensur auferlegt und nie etwas zum Islam gepostet.

Auf der einen Seite bereue ich es, die Selbstzensur aufgegeben zu haben, weil ich jetzt meine Zeit mit zum Teil völlig hirnlosen Diskussionen verbringen muss. 

Auf der anderen Seite habe ich jetzt die direkte Bestätigung dafür, dass dieses Land vollkommen krank ist. 

Wieso wird man in eine scheiss Ecke gestellt, wenn man vollkommen offensichtliche Dinge sagt?

Es muss mir als Journalist scheissegal sein, ob es eine Teile- und Herrsche Strategie gibt. Natürlich wird der Islam politisch instrumentalisiert. Das erkennt ein Blinder mit Krückstock.

Und genauso natürlich ist der Islam in seiner derzeitigen Ausprägung keine völlig friedliche Religion wie jede andere.

Wie scheiss gehirngewaschen muss man sein, das nicht zu erkennen?

Natürlich sind die Muslime die ich kenne, auch alle friedlich. Einen habe ich hoffentlich demnächst im Interview. Die akademische Arbeit eines anderen (Zur Kompatibilität des Koran mit der ÖS) eines anderen werde ich möglicherweise veröffentlichen.

Aber auch bei diesem Interview wie hier auf Facebook lasse ich mir den Mund nicht verbieten und ich werde kritische Fragen stellen.

Wir haben es hier mit einem nicht zu ignorierenden gesellschaftlichen Phänomen zu tun. Wegen diesem habe habe mir neulich sogar wieder GEZ-TV reingezogen. Mir wurde da speiübel, was von gutmenschlicher und muslimischer Seite gesagt wurde. Da wird doch tatsächlich erzählt, dass Frauen freiwillig Burka (also Vollverschleierung) tragen. Und das war nur ein Beispiel.

Für wie saudumm halten uns diese Leute?

 

Man könnte annehmen, dass Janich aufgrund des schwindenen gesellschaftlichen Interesse an seiner Partei und somit seiner eigenen Person versucht durch rechtspopulistische Äußerungen gegenüber muslimischen MitbürgerInnen an Bekanntheit zu gewinnen.

Klimaverrat!

Die "Energiewende" funktioniert nicht. Aber nicht deshalb, weil sie nicht funktionieren könnte, sondern weil sie aggressiv sabotiert wird. Die folgende Zusammenfassung von Fakten und Ereignissen insbesondere des letzten Jahres zeigt das klar auf.

Zur Entwicklung des Staatskapitalismus

Artikelserie zum Staatskapitalismus, Teil 1:

Zur Entwicklung des Staatskapitalismus

Ist der Staatskapitalismus der Sozialismus ? Oder ist der Staatskapitalismus ein nötiger oder möglicher Zwischenritt zum Sozialismus ? Oder ist der Staatskapitalismus einfach nur Kapitalismus ? Diesen Fragen soll in der Artikelserie nachgegangen werden. Der hier vorliegende erste Teil wird sich mit der Entstehung des Staatskapitalismus und dessen Ursachen beschäftigen.

Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin, beeinflußte die Geschichte Rußlands und der ganzen Welt wesentlich. Merkmale des von ihm geschaffenen „Sozialismus" war und ist die Diktatur einer zentralistisch von oben gelenkten Partei die vom Staat Besitz ergriffen hat und als Bürokratie über das Proletariat und die Arbeiterklasse herrscht. Diese herrschende Staats und Parteibürokratie ist die zwingende Folge der von Lenin durchgesetzten Wirtschaftspolitik, die mit der Privatisierung der Landwirtschaft und der „neuen ökonomischen Politik" (NÖP) begann. Diese Wirtschaftspolitik war eine Abkehr vom 1918 beschlossenen Sozialistischen Parteiprogramm der Bolschewiki, wie es im „ABC des Kommunismus" der Partei erläutert wird. Dieses gilt als klassische Darstellung des Marxismus und war Leitlinie der Bolschewiki zur Zeit des Bürgerkrieges, dem sogenannten Kriegskommunismus.

Doch wie kam es zu dieser 180 ° Wende in der Wirtschaftspolitik der Bolschewiki ? Ein Punkt ist das Bündnis Ulianows mit der deutschen Heeresleitung. Lenin befand sich vor der russischen Revolution in der Schweiz im Exil und hatte selbigen Feind wie die deutschen Militärdiktatoren im 1 Weltkrieg, die Generäle Hindenburg und Ludendorf, nämlich die Herrschende Klasse Rußlands. Dies führte zum Bündnis, Lenin bekam großzügige Unterstützung von den deutschen Generalen an Geld und Ausrüstung und wurde nach der Februarrevolution 1917 samt Gefolgschaft per Militärsonderzug nach Rußland gefahren. Die deutschen Generale erhofften sich durch einen Erfolg Ulianows den Zusammenbruch des Zarenreiches, einen Friedensvertrag und einen freien Rücken um Truppen von der Ostfront an die Westfront verlegen zu können. Die Rechnung der Generale ging auf und auch die von Ulianow. Dieser gewann mehr Einfluß in der Partei aber auch in ganz Rußland, weil mit dem Geld durch Einstellung von Sekretären ein zentralistischer und von oben gelenkter Parteiapparat voran getrieben wurde.

Die von Lenin versprochene Landreform, das verteilen und privatisieren des Acker und Weidelandes das in der Hand von Großgrundbesitzern war, stand nicht im Parteiprogramm der Bolschewiki und schuf einen riesigen privatkapitalistischen Sektor in Rußland, anstatt sozialistischer Produktion wie vorgesehen. Diesem großen kapitalistischen Sektor genügte das Privateigentum jedoch nicht. Die Bauern wollten mit ihren Produkten handeln, Profit erzielen oder es wurde nur für Eigenbedarf produziert und mit den Naturalien illegal gehandelt. Es kam wegen der Privatisierungen zu einer großen Krise in der Wirtschaft, die Versorgungslage der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln wurde dramatisch schlecht. Anstatt aber die Privatisierung rückgängig zu machen, wurde 1921 mit der „neuen ökonomischen Politik" (NÖP) der Rubel und das Geld wieder eingeführt, Handel und Profit mit Nahrungsmitteln legalisiert. Ökonomisch bedeutete dies kapitalistische Verhältnisse auf dem wichtigen Sektor der Ernährung, der Nahrungsmittelproduktion, Genussmittelproduktion und der Raumordnung, das heißt Privateigentümer hatten auf weiten Flächen zu bestimmen. Doch die landwirtschaftliche Produktion blieb auch durch die Entfesselung des kapitalistischen Marktes krisenhaft, wie es bei kapitalistischer Produktion nicht anders möglich ist. Diese bürgerliche Produktionsweise Bedarf eines Staates, einer Herrschenden Klasse oder eben einer Partei und Staatsbürokratie.

Doch wie argumentierte Ulianow (Lenin), wie begründete er seinen Kurs auf den Staatskapitalismus ? Ulianow ging davon aus, das 1917 in Rußland nicht der Sozialismus sondern der Kapitalismus auf der Tagesordnung stand. Sein Werk: „Der Imperialismus als höchstes und letztes Stadium des Kapitalismus" (1916 Zürich) reichte 100 Jahre weit in die Zukunft. Der Sozialismus war damit in Rußland in die Zukunft verschoben, wenn eben dieses höchste und letzte Stadium des Kapitalismus erreicht sein würde. Rußland produzierte 1916 sogar noch weitgehend feudalistisch. Diese Annahme leitete er aus dem historischen Materialismus von Marx und Engels falsch ab, indem er meinte das jedes Land diese kapitalistische Phase durchlaufen müßte, und nicht nur die wirtschaftlich fortgeschrittenen Länder. Ulianows Revolution war daher eine bürgerliche Revolution, eine die den Feudalismus abschaffte und dafür die kapitalistische Produktion einführte.

Diese bürgerliche Produktionsweise Bedarf eines Staates, einer Herrschenden Klasse oder eben Ersatzweise einer Partei und Staatsbürokratie, zu der die Bolschewiki zunehmend wurden. Die Industrie blieb in der Hand der Partei und des Staates und mußte erst aufgebaut werden. Auch auf diesem Sektor war keine sozialistische Produktion mehr möglich, wie sie die Leitsätze des Parteiprogrammes und des Marxismus vorsehen. Arbeiter und Bauernräte waren ökonomisch entmachtet und wurden von der immer mächtiger werdenden Staats und Parteibürokratie immer weiter ins Abseits gedrängt. Und die Armee, die Soldatenräte ? Im Bürgerkrieg hatte es den Kriegskommunismus gegeben. Räte und Rätetruppen agierten selbständig und.organisierten Produktion und Verteilung der Güter sowie die Verteidigung gegen kapitalistische Armeen. Dies war effizient gewesen, eine solide wirtschaftliche und politische Organisation, die den Kapitalisten überlegen gewesen war. So konnten die kapitalistischen Armeen zwar vorrücken doch erhob sich in ihrem Rücken dafür immer wieder die Rätemacht mit ihren Truppen. Die Rote Armee war zu ihrer Gründung 1918 eine Freiwilligenarmee ohne Dienstgrade gewesen, die auf den roten Garden und den Rätetruppen basierte. Lenin und Trotzki führten jedoch bald wieder Offiziersränge ein und etablierten eine Hierarchie, für die sie auch auf zaristische Generäle und Offiziere zurückgriffen. Die allgemeine Wehrpflicht wurde eingeführt, den Räten dadurch ihre Soldaten genommen.

So waren auch die Truppen, die bewaffneten Formationen, dem zentralistischen und bürokratischen Parteiapparat unterworfen worden, die Räte vollständig entmachtet. Am Ende des Bürgerkrieges wurden große Teile der Armee in Industriebrigaden oder Holzfällerbrigaden umgewandelt, immer noch hierarchisch gegliedert und unter Befehl der Führung. So verteidigte die Staats und Parteibürokratie ihre Macht ständig und baute sie immer mehr aus, links gegen Räte und Aufstände des Proletariates und rechts gegen aufkommende Kulaken, kapitalistische Händler und Produzenten die an Einfluß gewannen und die Macht der Staats und Parteibürokratie in Frage stellten. Iosseb Bessarionis dse Dschughaschwili (Stalin) war der logische Führer dieser Partei und Staatsbürokratie, er konnte ihre Interessen am besten durchsetzen.

Doch wie argumentierte Ulianow (Lenin), wie begründete er seinen Kurs auf den Staatskapitalismus ?

Ulianow ging davon aus, das 1917 in Rußland nicht der Sozialismus sondern der Kapitalismus auf der Tagesordnung stand. Sein Werk: „Der Imperialismus als höchstes und letztes Stadium des Kapitalismus" (1916 Zürich) reichte 100 Jahre weit in die Zukunft. Der Sozialismus war damit in Rußland in die Zukunft verschoben, wenn eben dieses höchste und letzte Stadium des Kapitalismus erreicht sein würde. Rußland produzierte damals sogar noch weitgehend feudalistisch. Diese Annahme leitete er aus dem historischen Materialismus von Marx und Engels falsch ab, indem er meinte das jedes Land diese kapitalistische Phase durchlaufen müßte und nicht nur die wirtschaftlich fortgeschrittenen Länder. In: „Werden die Bolschewiki die Staatsmacht behaupten" (1917) wird deutlich, das es ihm einzig und allein um die Macht der Partei ging und nicht um das Proletariat, der Klasse die den Sozialismus verwirklichen könnte. In „Staat und Revolution" endkoppelte er den Nebenkriegsschauplatz „Staat" völlig vom Hauptschlachtfeld des Klassenkampfes, der materiellen Produktion und Verteilung der Güter. Seine reale Wirtschaftspolitik war jedoch eine kapitalistische und seine Staats und Parteibürokratie konnte nie Absterben, mußte sich so zur Herrschenden Kapitalistenklasse entwickeln.

Ulianows Revolution war daher eine bürgerliche Revolution, eine die den Feudalismus stürzte und eine kapitalistisch bürgerliche Entwicklung aus Rußland selbst heraus ermöglichte. Und Leopold Bronstein (Trotzki genannt) ? Eigentlich war der mit Ulianow lange in Gegnerschaft gewesen, eben weil er in seiner frühen Theorie von der Permanenten Revolution darauf hinwies, das es in Rußland keine nur bürgerliche Revolution geben könne, da das Proletariat gezwungen sei die Macht selbst zu ergreifen, weil das kapitalistische Bürgertum in rückständigen Ländern keine fortschrittliche Rolle als Herrschende Klasse mehr spielen könnte. 1917 trat er jedoch in die Bolschewistische Partei ein und wurde zur wichtigsten Stütze Ulianows in der Partei, half ihm seinen Staatskapitalistischen Kurs durchzusetzen, der auf heftigen Wiederstand in und außerhalb der Bolschewiki stieß. Nach Ulianows Abgang kritisierte Bronstein die Staats und Parteibürokratie, wurde daher von dieser ausgeschaltet.

Nach all diesen Überlegungen ist die eingangs gestellte Frage zu beantworten, der Staatskapitalismus ist gewöhnlicher Kapitalismus, kein Sozialismus und auch kein Weg zum Sozialismus. Doch selbst wenn man der damaligen Argumentation von Ulianow folgt, das es damals „zu früh" für den Sozialismus gewesen sei, kann das wohl kaum für heute gelten, der Sozialismus steht auf der Tagesordnung ! Staatskapitalisten agieren aber auch heute wie damals Ulianow, als wenn es auch heute „zu früh" für den Sozialismus sei, als wenn der Staatskapitalismus der Sozialismus wäre oder weigstens ein Weg in diese Richtung. Sozialismus beruht jedoch auf sozialistischer Wirtschaftsweise und darauf aufbauend sozialistischen Rätestrukturen und nötigenfalls rätesozialistischer Verteidigungskräfte. Wie eben im Programm der Bolschewiki, den Leitsätzen des Marxismus, dargelegt.

 

Gottenheim, 4.1.2015

Artikel von Siegfried Buttenmüller, Waltershofer Straße 20, 79288 Gottenheim (Nebenberuflich freier Autor und Publizist)

Mail. sigi79288@t-online.de T: 01708316502

Dieser Artikel darf von allen Medien, Zeitungen und Internetportalen kostenlos gedruckt und weiterverbreitet werden.

Verweise zum Artikel

http://marxists.org/deutsch/archiv//bucharin/1920/abc/index.htm

( Programm der Bolschewiki, Leitsätze des Marxismus)

http://www.marxists.org/deutsch/archiv/luxemburg/1918/russrev/

(Rosa Luxemburgs Kritik an der Politik der Bolschewiki)

Bekämpfung des kleinen Rassisten und Faschisten in uns selbst .........

Pegida - ein gut gepflegtes Erbe unser Vergangenheit ........ Es ist schon seltsam wie schwer wir Deutschen uns mit unseren Nazis und Rassisten tun. Es scheint fast so, als hätten wir unsere eigene Vergangenheit vollständig vergessen und nach 1945 mit einem völlig neuen Volk angefangen. Dann waren wir die Musterschüler der USA. Wir brachten keine Juden mehr um, sondern zahlten Wiedergutmachung und wir waren alle Demokraten reinsten Wasser. Also zumindest war das der offizielle Außeneindruck den wir erwecken wollten. Tatsächlich war aber schon kurz nach den Nürnberger Prozessen klar, dass es bei der Entnazifizierung (Wortgewordener Schwachsinn) nur um reine Augenwischerei ging. Die Allierten brauchten Verwaltungsbeamte, Mediziner, Richter, Juristen und vor allem Unternehmer die in deren Dienst traten. Deshalb wurde aus der Entnazifizierung eine böse Karrikatur. KZ-Besitzer udn Betreiber wie die Familie Quandt durften ihr Vermögen behalten um Batterien für die Engländer zu produzieren und die Justiz blieb braun bis ins Mark.
Es gab also zwei Deutschlands. Ein offizielles mit blütenweißer Weste, welches sich ganz offiziell für die Brüder um Hitler schämte und alles wieder gut machen wollte, das aber in Wirklichkeit nur ein potemkinsches Dorf war. Hinter der hübschen Fassade verbargen sich die alten Rassisten und Faschisten und nur wenn der Alkohol in Strömen floß und man sich unter sich glaubte, wurde die alte Sau wieder rausgelassen. Da war alles noch da, vom Polenmädchen dass sie gefickt hatten über die Judensau und der ruhig feste Schritt mit dem sie demnächst die Welt erneut erobern wollten.
Bei einer Sache waren sie sich übrigens einig mit der Fassade. Am deutschen Wesen sollte erneut die Welt genesen. Natürlich wurde das nie wirklich wissenschaftlich untersucht und die Medien hat kein Interesse mal hinter die Fassade und unter den Teppich zu schauen um den braunen Dreck zu sehen, das sie selbst bis über den Hals mit im Dreck steckten. Die Wirtschaftsführer steckten so tief im braunen Sumpf das gerade nur noch die hässlichen Fratzen hervorsahen und keine Zeitung hätte die Wahrheit schreiben und ihre Anzeigenkunden behalten können.
Selbstverständlich war es in jenem anderen Deutschland, dass die Springerhetzer immer mit Anführungszeichen umgaben, der DDR nicht wirklich anders. Solange die Nazis dort nicht Kriegsverbrechen gegen die Sowjets, wie der Vater von Brundespräsident Gauck, begangen hatten oder vom Westen entlarvt wurden, waren sie auch dort gern gesehene Mitarbeiter. Auf beiden Seiten waren die Altznazis die Leute die das System und seine Lügen am besten unterstützten. Schließlich hatte man sie ja auch in der Hand. Huhu IM Erika und IM Larve! ....... http://www.duckhome.de/tb/archives/13245-Pegida-ein-gut-gepflegtes-Erbe-... ........

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