Feminismus

28 Tage Hungerstreik – 1 Jahr Isolationshaft – Psychische Folter – Und die Aussicht auf 24 Jahre Knast!

All das erlebt Maja T. in einem unrechtmäßigen Verfahren in Ungarn – obwohl es keine Beweise für Majas Schuld gibt. Maja T. wird vorgeworfen, 2023 an einer Auseinandersetzung mit Faschisten beim „Tag der Ehre“ beteiligt gewesen zu sein. Der „Tag der Ehre“ ist ein europaweites Neonazi-Großevent, bei dem jedes Jahr im Februar SS und Wehrmacht gefeiert werden.

Am vergangenen Samstag fanden sich trotz Hitze und diversen alternativen Veranstaltungen 150 Menschen zur Demo unter dem Motto "Gemeinsam gegen Repression - 5 Jahre Hausdurchsuchungen in der Lu15 - Antifaschismus bleibt notwendig" am Tübinger Haagtor zusammen.

Anlass für die Demo waren zwei Hausdurchsuchungen im linken Wohnprojekt Lu15, die sich dieses Jahr zum 5. Mal jähren. Außerdem wurde Solidarität mit den Antifaschist*innen gezeigt, die aktuell von Repression betroffen sind. Ein besonderes Augenmerk lag hier auf Maja. Die nonbinäre antifaschistische Person wurde rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert, wo Maja in einem Schauprozess bis zu 24 Jahre Haft drohen. Seit dem 5. Juni ist Maja im Hungerstreik um gegen menschenunwürdige Haftbedigungen und für die Rücküberstellung nach Deutschland zu protestieren. Die Demo war auch Teil von europaweiten Aktionstagen in Solidarität mit Maja am vergangenen Wochenende.

Wir möchten mit diesem Text eine Debatte über Neonaziangriffe auf CSDs und Möglichkeiten der Verteidigung (Schutzstrukturen) weiter führen, sowie über die politische Praxis in jedem kleinen Ort einen CSD zu veranstalten, anstoßen. Auch das Verhältnis der radikalen Linken zu den CSDs und umgekehrt, gilt es zu betrachten.

Unterm Strich und auf den ersten Blick war unsere monatelange Mobilisierung bis zum Tag selbst ein Erfolg. Wir setzten Inhalte und schufen eine thematische Aufmerksamkeit auf den Veteranentag, der ohne uns vielleicht keine nennenswerte Beachtung und Gegenmobilisierungen gefunden hätte. Auch dass der Veteranenlauf rund um den Berliner Schlachtensee wegen der Unberechenbarkeit eines möglichen Hindernislaufes im Vorfeld abgeblasen werden musste, war ein Erfolg. Obwohl es sooo lustige Ideen gab.

Auch in vielen anderen Städten kam es ja zu erfreulichen Aktionen und Interventionen. Viele verschiedene Aktivitäten sind auf Indymedia dokumentiert.
Gegen die Macht einer Tagesschau, die die Bilder setzt, die staatlicherseits gebraucht werden, kamen wir natürlich nicht an. Der Zusammenschnitt in den staatsnahen Medien suggerierte ein Familienfest ohne Störung und Widerspruch.
Allerdings ging der Veteranentag am Reichstag nicht reibungslos von der Bühne, wir ihr weiter unten nachlesen könnt: ein DIE-IN, und eine Banneraktion waren der sichtbarste Teil des antimilitaristischen Widerstands gegen die oliv-bräunliche und militaristische Veranstaltung. Andere lustige Aktionen - und zwar ebenso innerhalb (!) des Sicherheitsbereichs, trotz flughafenähnlicher Sicherheitschecks  - waren eher kleiner und nicht sofort erkennbar. Die Allgemeinverfügung mit dem Ziel, unseren Widerstand unsichtbar zu machen, konnte all das nicht erfolgreich verhindern.

Zur Abschirmung der Politprominenz und ihrer Generäle vor unschönen Bildern, hat man die Allgemeinverfügung „in Stellung gebracht“, um damit vor allem die Eingänge um die Ebert Straße von uns „sauber“ zu halten. Es hat nichts genutzt.