Soziale Kämpfe

Juden verlassen die Ukraine

Juden fliehen aus der Ukraine

Man hält Juden für Sündenböcke immer: Je tiefer die wirtschaftliche und politische Krise ist, desto mehr Schuld wird den Juden zugeschrieben. Die neuen ukrainischen Behörden machten und machen kein Hehl aus ihren Plänen, das Land von Nicht-Ukrainern zu reinigen. Die Kämpfer des Rechten Sektors säubern die Ukraine von den Fremden planmäßig. Die ersten im schwarzen Buch sind natürlich Juden.

G7 - Das war der Gipfel!

Vom 7. bis 8. Juni trafen sich die G7 in Elmau. Das Ergebnis war nur heiße Luft und schöne Bilder: Klimaschutz vielleicht bis 2100 und TTIP dafür im Schnellverfahren. Vom 4. bis 7. Juni fanden vielfältige Protestaktionen statt: Zwei Großdemonstrationen in München und Garmisch-Partenkirchen, Dauerkundgebungen, Blockaden, Sternmärsche zum Zaun, ein Camp, ein Alternativgipfel in München. Die Polizei war mit 27.000 Einsatzkräften omnipräsent - handelte keinesfalls deeskallierend eher oftmals gesetzeswidrig. Laut EA wurden insgesamt 72 Leute festgenommen. Trotz des Polizeiaufgebots konnten Blockaden, Demonstrationen, Kundgebungen und vereinzelte kreative und spontante Aktionen - teils mit Behinderungen - durchgeführt werden. Bei einem großen Teil der BürgerInnen vor Ort konnten wir durch Charme und unsere Anwesenheit  die Skepsis und die durch die Presse im Vorfeld angefachten Ängste nehmen und durch Zustimmung und Solidarität ersetzen. Über die Proteste konnte mensch mehr berichten als über den Gipfel selbst...

Die Ereignisse in einer Chronik ++ Ticker ++ "Artikel zu dem Thema" | Twitter: #stopg7elmau  ++ #wirkommenalle 

Videos: Antimil-Demo 5.6. ++ Demo Garmisch 6.6: 1 / 2  / 3 / 4 / 5 / 6 / 7 (uvm...) ++ Sternmarsch 7.6.: 1

Audio: Libertärer Podcast - 5.6./6.6./7.6./8.6

Beiträge: 4.6. Großdemo in München 1 / 2 ++ 5.6. Antimil-Demo / Kundgebung ++ 6.6. Auftaktkundgebung / Demonstration in GAP: 1 / 2  / 3++ 7.6. Blockaden:  1 / 2 / 3 ++ Fazit

[N] Keine Gewalttäter in unserem Viertel!

Bericht zu den Protesten in und um die Farce-Veranstaltung von Grünen und Polizei im Nachbarschaftshaus Gostenhof.

Neue Rüge aus Straßburg

Unai Romero war einer der bekanntesten Fälle von Folter in Spanien

Erneut wurde die spanische Justiz aus Europa kritisiert, weil sie Foltervorwürfen nicht ernsthaft nachgegangen ist. Kläger war in diesem Fall Patxi Arratibel, der mit dieser Entscheidung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Recht bekam. Das Gericht stellte fest, dass der spanische Staat den Artikel 3 der Europäischen Konvention der Menschenrechte verletzt hat, weil die spanische Justiz die Vorwürfe des Verhafteten aus Navarra nach seinem Durchlauf durch die Folterkeller der Guardia Civil nicht weiter nachgegangen ist. Die europäische Entscheidung fiel einstimmig aus. 

Pennsylvania: Todestraktgefangener Jimmy Dennis bald frei?

Freiheit für Jimmy Dennis - Abschaffung der Todesstrafe überall!

Die gleiche Frage stellte ich bereits im August 2013 (1), als eine Richterin in Pennsylvania  (USA) das Todesurteil gegen den seit 1991 inhaftierten Musiker Jimmy Dennis aufhob. Allerdings liess es sich die Law And Order Fraktion des Bundesstaates wie in so vielen anderen Fällen auch nicht nehmen, Berufung gegen den errungenen Sieg eines Gefangenen einzulegen.

Elmau 2015 - Ein Camp, Ein Camp!

Das Aktionsbündnis meldet: Es gibt ein Camp! Neuestes Mobi-Video aus Berlin: Berlin trainiert für G7 Part 1– Vimeo / Youtube

[B] Redebeiträge rund um den 1. Mai 2015

Eine unvollständige Dokumentation von rund um den 1. Mai 2015 in Berlin gehaltenen Redebeiträgen auf Deutsch, Englisch und Türkisch. Ergänzungen erwünscht! Einen weiteren Artikel mit Redebeiträgen findet ihr hier.

Seiten

Soziale Kämpfe abonnieren