G7 - Das war der Gipfel!

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Vom 7. bis 8. Juni trafen sich die G7 in Elmau. Das Ergebnis war nur heiße Luft und schöne Bilder: Klimaschutz vielleicht bis 2100 und TTIP dafür im Schnellverfahren. Vom 4. bis 7. Juni fanden vielfältige Protestaktionen statt: Zwei Großdemonstrationen in München und Garmisch-Partenkirchen, Dauerkundgebungen, Blockaden, Sternmärsche zum Zaun, ein Camp, ein Alternativgipfel in München. Die Polizei war mit 27.000 Einsatzkräften omnipräsent - handelte keinesfalls deeskallierend eher oftmals gesetzeswidrig. Laut EA wurden insgesamt 72 Leute festgenommen. Trotz des Polizeiaufgebots konnten Blockaden, Demonstrationen, Kundgebungen und vereinzelte kreative und spontante Aktionen - teils mit Behinderungen - durchgeführt werden. Bei einem großen Teil der BürgerInnen vor Ort konnten wir durch Charme und unsere Anwesenheit  die Skepsis und die durch die Presse im Vorfeld angefachten Ängste nehmen und durch Zustimmung und Solidarität ersetzen. Über die Proteste konnte mensch mehr berichten als über den Gipfel selbst...

Die Ereignisse in einer Chronik ++ Ticker ++ "Artikel zu dem Thema" | Twitter: #stopg7elmau  ++ #wirkommenalle 

Videos: Antimil-Demo 5.6. ++ Demo Garmisch 6.6: 1 / 2  / 3 / 4 / 5 / 6 / 7 (uvm...) ++ Sternmarsch 7.6.: 1

Audio: Libertärer Podcast - 5.6./6.6./7.6./8.6

Beiträge: 4.6. Großdemo in München 1 / 2 ++ 5.6. Antimil-Demo / Kundgebung ++ 6.6. Auftaktkundgebung / Demonstration in GAP: 1 / 2  / 3++ 7.6. Blockaden:  1 / 2 / 3 ++ Fazit

Vom 7. bis zum 8. Juni trafen sich auf dem Schloss Elmau die Staatschef*nnen und deren Helfershelfer der sieben mächtigsten und wichtigsten Industrienationen - dem sogenannten G7 - zu einem illegitimen Gipfeltreffen. Und es regte sich trotz Repression im Vorfeld protest!

Mehrere Gruppen und Bündnisse riefen zu unterschiedlichen Protesten zwischen dem 4. und 8. Juni auf. Geplant waren mehrere Großdemonstrationen, Dauerkundgebungen, Camps, Sternmärsche sowie Blockaden uvm. Dies konnte alles durchgeführt werden. Es wären noch viel mehr Menschen gekommen, wenn die Hetzte gegen den Protest nicht so viele Leute abgeschreckt hätte.

Eine Chronik der Ereignisse:

Geplant im Vorfeld

Buko und das Ökubüro veranstalten zwischen dem 15. Mai und dem 6. Juni eine transnationale Mobilisierungstour beginnend auf dem BUKO-Kongress in Münster und endend in Elmau. Dabei wird in mehreren deutschen Städten Halt gemacht und zu den verschiedenen Themen Freihandel, Landraub, Militarisierung, Migration und Fluch sowie Kapitalistische Klimapolitik gearbeitet.

Am 8./9. Mai sowie am 15./16. Mai wurden und werden Kundgebungen in Garmisch-Partenkirchen und Murnau stattfinden sowie Filme zum Thema G7/G8-Gipfel gezeigt (Programm).

Aktionstage-Planungen

Am 3./4. Juni findet in München ein Gipfel der Alternativen statt. Auf diesem werden inhaltlich Perspektiven entwickelt, Referenten aus aller Welt stellen Gegenkonzepte vor und regen zu Diskussionen an. UnterstützerInnen sind u.a. attac, medico international, ver.di, didf, bluepingu, weed und oxfam.

Am 4. Juni ruft das Bündnis "G7-Demo" zu einer Großdemonstration in München auf. Die Auftaktkundgebung beginnt um 14.00h, die Demonstration beginnt dann um 15.30h. Erwartet werden hier über 20.000 Menschen. Aufrufende sind u.a. B.U.N.D, Oxfam, die Linke, campact!, Die Grünen, Bund Naturschutz, die Naturfreunde uvm.

Das Bündnis "Stop-G7-Elmau" ruft am 6. Juni zu einer Großdemonstration (ebenfalls über 20.000 Protestierende) in Garmisch-Partenkirchen sowie zu einem Sternmarsch nach Elmau am 7. Juni (ab 8.00h) auf. Ziel ist es möglichst nahe an das Tagungshotel heranzukommen oder - wenn möglich - den Gipfel der Staatschef*nnen zu blockieren. Das Bündnis hat auf mehreren Aktionskonferenzen (Bericht von der letzten) einen Aktionskonsens verabschiedet. Unterstützt wird dieses Bündnis u.a. von Perspektive Kommunismus (Zeitung), 3a, mobi-g7 (Mobi-Videos!) und der interventionistischen Linken, Anarchist*nnen uvm. (komplette Liste)

Vor dem Gipfel...

Lange wurde nach einer Campwiese gesucht und Ende April wurde das Bündnis "Stop-G7-Elmau" dann fündig. Der Sternmarsch sowie alle Demonstrationen sind derzeit genehmigt.

In vielen Städten finden Aktionstrainings statt: Unter anderem in Düsseldorf, München sowie Regensburg.

Auszüge aus dem Ticker zwischen dem 4. und dem 8. Juni ...

Am 29. April wurde bekannt, dass der Luftraum über Elmau während des Gipfels gesperrt sein wird. Aktuell ist zu erwarten, dass es einen inneren und äußeren Sperrkreis geben wird. Ab dem 30. Mai wird das Gelände großräumig um das Schloss abgeriegelt. Niemand hat die Absicht eine Mauer - äh einen Zaun zu bauen... Die Polizei will "Gefangenensammelstellen" errichten und trommelt 100 Richter*innen zusammen, um in der Öffentlichkeit das Bild zu erzeugen, dass der Widerstand gegen das Treffen vor allem "gewaltbereit" sei. Die "Sicherheitsstrategie" der Polizei wird von den Bündnissen kritisiert. Am 13. Mai gab es eine Podiumsdiskussion in Garmisch (Video, Bürgermeister wurde ausgebuht!).

Donnerstag, 4. Juni:

München: 35.000 - 40.000 Menschen protestierten auf der Großdemonstration in München gegen G7 sowie unter andem gegen TTIP und NSA. Sieben Demo-SanitäterInnen aus Berlin sind ohne Angabe von Gründen festgenommen worden. Spektakulär eine Abseilaktion am Bahnhof, bei der ein Transparent entrollt wurde. Die Polizei hat zwei Stunden gebraucht - unter zuhilfenahme des "Kletterteams", das Transparent abzunehmen.

In Garmisch Partenkirchen hat sich das Camp gefüllt, die Infrastruktur steht und funktioniert. Es findet ein "Tourismus" der lokalen Bevölkerung zum Camp statt. Der Feldweg am Camp entlang ist derzeit der beliebeste Radweg der GarmischerInnen. Abends haben sich einige "mutige" unter die Campteilnehmenden gemischt und ein Bierchen gezischt. Das Landratsamt hat dann noch das Gesundheitsamt geschickt. Die sechs Vokü-Kollektive sind aber derart gut organisiert, dass das Gesundheitsamt nichts zu beanstanden hatte.

Die Kontrollen nach Garmisch sind sehr unterschiedlich: Teilweise wurden die Autos durchgewunken, teilweise komplett durchsucht und die Handy-Seriennummern registriert.  Auf den Bundesstraßen stehen überall Polizeikontrollen, die Züge werden an jedem Bahnhof gesichtet und bei Bedarf wird kurz durch den Zug gegangen. An den Bahnsteigen zum Zug nach Garmisch in München (am Bahnsteig 27) kontrolliert. Bisher wurden nur die Taschen durchsucht, jedoch nicht die Identität festgestellt.

Freitag, 5. Juni:

Kundgebung am Bahnhof findet von 10  bis 20.00 h zu verschiedenen Themen statt (Terminplan) ++ ca. 650 Menschen auf dem Camp ++ 12:30h Bus mit ReferentInnen für die Dauerkundgebung in GAP mehrfach kontrolliert, aber angekommen ++ Angemeldete Demonstration mit 300-400 Teilnehmenden zum Marshall-Center in GAP anfangs kurz gestoppt, dann aber unterwegs, laute Demo, mit schönen Transparenten ++ 13:30h Demo am Marshall-Center angekommen. Massives Polizeiaufgebot am Kundgebungsort ++ Massive Kontrollen an der Kundgebung in GAP - Leute werden beim Gang zur Toillette schikaniert und aufgehalten ++ 14.00h Demo und Kundgebung zum Marshall-Center dauern an. Ein Papp-Panzer wurde verbrannt. Polizei zwang die Demo zum Camp zurückzukehren und durfte nicht zur Kundgebung am Bahnhof (Bericht, 2) ++ 15.00h Demo ist zurück am Camp ++ Auf der Kundgebung am Bhf GAP sprechen internationale (Mexiko, Honduras, ...) SprecherInnen zum Thema: Auswirkungen des Kapitalismus auf deren Länder

Samstag, 6. Juni: Kundgebung und Demonstration in GAP

 Zwischen 12.00 und 14:30h fand eine Auftaktkundgebung statt. 14:30h Demonstration formiert sich und setzt sich allmählich in Bewegung. Es gab noch Schikanen rund um den Hauptlautsprecherwagen seitens der Polizei verursacht, die aber jetzt behoben sind. Ferner wurde von der Polizei die verknoteten Seitentransparente beanstandet. Die Demo ist sehr vielseitig: Es gibt eine Pink-Silver-Samba-Gruppe, eine Clowns-Armee sorgt für Heiterkeit, das Demo-Ende ist von tanzenden RaverInnen beansprucht, vorne läuft ein entschlossener Block im (derzeit noch lockeren) Spalier der Polizei, die AnwohnerInnen sind am Rand der Demo mit schätzungsweise ca. 4000 Leuten und gucken zu. An der Spitze ein italienischer Partisan. 16.30h Demonstrationszug erreicht Wendepunkt der Demo an der B2, eine Kundgebung wird abgehalten, ferner ein Theaterstück als Persiflage auf den Gipfel aufgeführt (Lügen der Politiker), eine symbolische Mauer errichtet (Hinweis auf Flüchtlingssituation) sowie Wurfzelte aufgebaut und mit Styropor geworfen. Die Polizei reagiert sofort überzogen. Es wird Pfefferspray eingesetzt, Leute wurden verletzt, eineR bewußtlos, einer schwerverletzt, ein Wasserwerfer geht in Stellung. 17:15h Demo dreht nun doch zum Zurücklaufen, zwischendrin gab es noch Vokü (mit massiven Schwierigkeiten: sie wurde mehrmals durchsucht). An die Demo kommt man nicht ran, alle Seitenstraßen sind abgesperrt. 17:45h Polizei greift nun Demo vom Ende beim zurückkehren an. ab 18.00h Gewitter zieht auf und die Demo kehrt zum Kundgebungsplatz zurück. Gewitter beginnt und alles flüchtet sich in den Bahnhof und in dessen Unterführung. Camp wurde wegen Gewitter von den Demo-SanitäterInnen geräumt. Das Landratsamt teilt diese Gefährdungseinschätzung nicht, weshalb niemand in die versprochene Turnhalle darf. Ab 20.30h kehren Leute wieder auf das Camp zurück. Der Zustand ist nicht so verheerend, wie vermutet. Die meisten Zelte sind trocken und stehen noch.

Links

Mobi: Broschüre Anarchistische Mobilisierung | "Perspektive Kommunismus" | no-g7.mobi-Aufruf | mobi-g7 | Stuttgart

Videos: Mobivideo von 3a | Berlin trainiert für G7 Part 1– Vimeo / Youtube | Interview mit Bündnis-Sprecher | Rückblick 2007 Heilligendamm | Die Rolle der G7-Staaten im Kapitalismus | Berliner Stop G7-Bündnis | Hausbesuche und "Gefährderansprachen" in NRW | Gipfelstürmer - Theaterstück  | "Gemeinsam kämpfen" |

Audio: A-Radio Mairückblick

Vorbereitung: Bericht der Aktionskonferenz | Campaufruf  | Aktionskonsens  | G7-Aussenministerkonferenz in Lübeck  |  | Allgemeinverfügung des LRA GAP | Protestcamp in Nürnberg (29/30.5.) | Grafitti-Grußwort

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Ergänzungen

Auch das Allgäu ist anscheinend in der letzten Mobi Phase angekommen. Hier ein witziges Mobivideo der GenossInnen.

http://www.dailymotion.com/video/x2qeahv_auf-d-r-bulldog-nauf-d-r-berg_fun

Hamburger Neonazi-Hooligans rufen auf zum „Tag der deutschen
Patrioten" - auch PEGIDA-Hamburg will aktiv werden

Wie dem Hamburg Büdnis gegen Rechts vor kurzem bekannt wurde, wollen am 12.9.2015 Hamburger Neonazis unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ in Hamburg ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen. Sie wollen ihre Veranstaltung unter dem Label „Gemeinsam sind wir stark“ durchführen - also jenem HoGeSa-Label, unter dem im letzten Jahr bereits gewalttätige
Neonazi-Hooligans in Köln und Hannover randaliert haben.

Einer ihrer Frontmänner ist der vorbestrafte Neonazi, Hooligan und ehemalige NPD-Kader Thorsten de Vries, der auch im letzten Jahr in Köln als Redner auftrat. Unterstützt wird er vom Veranstaltungsleiter des Hooligan-Aufmarschs in Köln und HoGeSa Regionalleiter West Andreas Kraul.

Ein erneuter Versuch
De Vries hatte den im November gescheiterten Versuch einen
HoGeSa-Aufmarsch in Hamburg durchzusetzen damals schon im Vorfeld massiv kritisiert und Teile der Kölner Marschierer als "Spastis" beschimpft. Auch eine Hamburger Aktionsgruppe der HoGeSa sorgte durch deutliche Distanzierung für Irritation in der Szene: "Ihr habt doch überhaupt keine Ahnung davon, was hier in Hamburg los ist, wenn der FC Sankt Pauli und seine Antifa-Szene in Hamburg gegen euch mobilisiert."

Gleichzeitig hatte de Vries aber auch schon damals versprochen, dass man nach genügender Vorbereitungszeit mit den 'echten, politischen Hools' einen Aufmarsch nachholen werde. Nun scheint ein Strohmann für de Vries eine entsprechende Mobilisierungsseite ins Netz gestellt zu haben. DieFacebook-Veranstaltung wurde inzwischen aber wieder entfernt. Mit volksverhetzenden und rassistischen Kampfbegriffen wie „Volkstod“ und „Überfremdung“ propagieren sie, es sei Zeit für ihre „Revolution“, die in Hamburg am 12.9. beginnen solle. Hierzu soll die gesamte bundesdeutsche Neonazi-Szene sowie das Pegida-Millieu mobilisiert werden. Auch Pegida-Hamburg solidarisiert sich mit dem geplanten Nazihool-Aufmarsch und mobilisiert auf der eigenen Facebook-Seite ebenfalls für den 12.9..

Geworben wird mit bekannten RednerInnen. Auf der Gästeliste steht die Ex-AfDlerin und aktuelle Pegida-Sprecherin Tatjana Festerling. Diese war bereits nach ihrer Teilnahme am HoGeSa Aufmarsch in Köln von den dortigen Gewaltausbrüchen euphorisiert und schrieb auf Facebook: "Heute Abend ziehe ich meinen Hut vor den Hools, vor Euch."

Auch die bekannten Islamhasser Michael Stürzenberger und Akif Pirinci stehen auf der Gästeliste. Zudem der Hamburger NPD-Spitzenkandidat Lennart Schwarzbach, der Hamburger NPD-Strippenzieher Jan-Steffen Holthusen und das ehemalige Bundesvorstandsmitglied der Partei, Matthias Faust sind
ebenfalls dort zu finden. So verwundert es auch wenig, dass sich die Organisatoren eines Banners bedienen, welches fast identisch mit dem des Naziaufmarsches "Tag der deutschen Zukunft" (TDDZ) ist, welcher alljährlich von Kameradschaftern mit teilweiser Unterstützung der NPD veranstaltet wird. Das Spektrum, welches zum Aufmarsch nach Hamburg mobilisiert werden soll, reicht von organisierten Neonazis bis hin zu Personen aus der Hamburger
AfD und Burschenschaftern.

Dass rechte Hooligans wie Thorsten de Vries ihre rassistische Hetze in Hamburg auf die Straße bringen wollen, müssen alle demokratischen, antifaschistischen und antirassistischen Kräfte gemeinsam verhindern. Hier wollen die üblichen Verdächtigen vom Neonazi bis zum bürgerlichen Pegida-Rassisten ihre braune Suppe auf der verfehlten Einwanderungspolitik Deutschlands und der EU kochen. Die Abschottung der Grenzen, der Kampf mit Kriegsschiffen gegen Flüchtlingsboote und der Ruf nach schnelleren Abschiebungen ermuntert das braune Pack erst, die Sache selbst in die Hand nehmen zu wollen. Wir setzten uns hingegen für eine offene und solidarische Gesellschaft für alle Menschen ein.

Sicher ist, dass ein geplanter Neonazi- und Hooligan Aufmarsch in
Hamburg nicht ohne massive Gegenwehr vonstatten gehen wird. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft daher alle demokratischen, antifaschistischen und antirassistischen Kräfte dazu auf, die Entwicklungen genau zu beobachten und frühzeitig gegen den geplanten Aufmarsch aktiv zu werden.

Hamburger Bündnis gegen Rechts

Now we know that we were do

Das Camp wird erlaubt: http://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirch...
Das Material darf aufgebaut werden.
Nun kann es losgehen.

Dort wo es keiner vermutet beginnt alles.

Seid wachsam, entschlossen und reagiert angemessen auf Provokationen!

wir geben den Zivis 30min Zeit sich zu entfernen.

...haben aber trotzdem ein Plakat auf der B27 (Tübingen) in Solidarität mit den Kämpfenden in Elmau und Umgebung angebracht. Dass wir dabei das Werbe-Banner für das Ract-Festival überklebt haben, halten wir nach den gestrigen Vorfällen für mehr als angemessen.

Bilder: 

Leider ist der Link auf "Libertäres Radio" falsch gesetzt. Das hier ist der richtige:

http://aradio.blogsport.de/2015/06/05/ankuendigung-libertaerer-g7-podcast/

Danke!

Auswertung und umfassende Dokumentation des G7 Gipfels 2015 in Elmau:

http://flux-stelle.de/?p=168