Soziale Kämpfe

Kundgebung am Vorabend des 1. Mai vor Verwaltungsgericht erstritten

Infostand Saarburger Maibündnis

Unter dem Motto „Heraus zum 1. Mai – internationaler Kampftag der Arbeiter*innenklasse“ führte das antifaschistische und antikapitalistische Saarbuger Maibündnis, bestehend aus linken, sozialistischen sowie kommunistischen Jugend- und Parteiverbänden eine Kundgebung mit Infostand am 30.04.2020 erfolgreich und entgegen der ursprünglichen Ablehnung der Kreisverwaltung Trier-Saarburg durch.

[S] Eure Politik ist Heuchelei - Video zur Aktion

 

vergangene Woche wurde anlässlich des bevorstehenden 1. Mai das „Bürger- und Medienzentrum“ des Stuttgarter Landtags mit einer großen roten Parole verschönert.

 

 

 

Das sogenannte Bürger- und Medienzentrum soll der Stuttgarter Bevölkerung ermöglichen, an der Politik des Landtags und an demokratischen Prozessen „teilzuhaben“. So beschreibt es zumindest der Landtag BW selbst. Doch viel mehr als bloßes Zuschauen geht hier nicht. Jetzt ist für alle PassantInnen klar erkennbar, was die Politik der grün-schwarzen Landesregierung tatsächlich ist:

 

Heuchelei!

 

Videolink: https://streamable.com/5arum7

 

B: Bannerdrop gegen die Festung Europa

 

Heute Morgen in aller Frühe haben einige Wütende den 1.Mai mit einen Bannerdrop von der Brücke an der S-Bahn Station Bellevue eingeleutet.

 

Auf dem Banner war "Smash Capitalism! Fight Fortress EU!" und der Hashtag #LeaveNoOneBehind zu lesen.

 

Antikapitalistische Umverteilungsaktion: Spargel für (A)lle!

 

Wir haben am 30. 4. in Salzburg eine größere Menge Spargel enteignet, kollektiviert und verschenkt. Diese Aktion ist antikapitalistischer Protest und direkte Aktion zugleich (Rezepte siehe unten), und außerdem unsere Vorfeldaktion zum 1. Mai als Kampftag gegen die Arbeit.

Einige Salzburger Anarchist_innen

 

 

 

 

 

Yvonne Lüttich vom III. Weg in Weimar geoutet!

Wir haben heute Yvonne Lüttich vom III. Weg aus Weimar geoutet. Wir haben Flyer verteilt und einen Gruß an ihrer Fassade hinterlassen. Damit wir Nazis besser bekämpfen können, müssen wir uns intensiv mit ihnen auseinandersetzen. Wir müssen wissen, wann sie sich wo aufhalten, um ihnen das Leben so schwer wie möglich zu machen. Wir möchten das Outing dafür nutzen, um ein paar Diskussionen aufzugreifen, die uns gerade beschäftigen.

Aufruf zum libertären 1. Mai in Barcelona: Weder eingesperrt noch geknebelt

Die ersten Monate des Jahres 2020 waren weltweit voller Kämpfe und Aufstände: mit den Protesten in Chile, den ständigen Demonstrationen im französischen Staat, mit den Unruhen in Griechenland, den Kämpfen auf den Straßen Mexikos. Wir befinden uns in einer Zeit, in der verschiedene soziale Kämpfe auf den Straßen widerhallen, wo sie stärker und sichtbarer werden. Es scheint, dass der Staat immer mehr Probleme hat, die Normalität zu garantieren, die er so sehr will, um das kapitalistische Spektakel aufrechtzuerhalten. Und obwohl die ersehnte globale Revolution nicht in die Gegenwart zu passen scheint, gibt es zweifellos immer noch Individuen, die mit ihren eigenen Mitteln die Flamme der Revolte am Leben erhalten und sich weigern, ihr Leben in den Händen des Staates zu lassen.

Dortmund: #Grenzenlos Solidarisch - 1. Mai Demo Gewinnt Klage gegen Auflagen

Der Klage des Initiativkreises 1. Mai gegen die Auflagen für die geplante Kundgebung am Sonnenplatz wurde heute morgen vorläufig stattgegeben. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass das Ordnungsamt nicht die anlasslose Herausgabe einer Liste mit den persönlichen Daten der Teilnehmenden verlangen darf. Allerdings ist die Initiativkreis verpflichtet, die Daten zu erfassen und im Falle einer Infektion eines*einer Teilnehmenden diese dem Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen. Die Gerichtsentscheidung kann als Anerkennung der Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch die namentlichen Anmeldelisten verstanden werden.

[B] Hausbesetzung im Westend! Branitzer Platz 3

Am Branitzer Platz 3 wurde heute zum Auftakt des stadtpolitischen Walpurgistags eine seit 15 Jahren leerstehende große Villa von Jugendlichen besetzt. Hier in der edlen Villenkolonie West-End soll ein neues selbstverwaltetes Jugendzentrum für West-Berlin entstehen.

Ein Bullenaufgebot (wie üblich ohne Infektionsschutz) belagert derzeit das Haus. Kommt rum, zeigt euch solidarisch und nutzt die Walpurgisnacht um eine direkte Antwort auf eventuelle Räumung zu geben.

Direkte Infos: https://twitter.com/brani03_

https://twitter.com/besetzenberlin (Auch auf Mastodon)

(B) Padovicz-Haus eingeknallt - Liebig34 verteidigen!

 

Letzte Nacht wurden Fenster in dem Haus der Seumestraße 1& 2 eingeknallt. Das Haus gehört dem Unternehmen Padovicz, welches auch daran arbeitet, die Liebig34 auf die Straße zu setzen. Das Haus Seumestr.1 ist kein normales Wohnhaus. Es beherbergt möbliertes Wohnen und basiert auf Co-Living Konzepten, um Mietpreise ab 1600e für eine Zwei-Zimmerwohnung zu ermöglichen.

 

 

Dortmund: #Grenzenlos Solidarisch - 1. Mai Demo im Rechtsstreit mit der Versammlungsbehörde

Die Kundgebung #Grenzenlos Solidarisch zum 1. Mai in Dortmund kann grundsätzlich stattfinden. Über die Details gibt es allerdings Streit zwischen Veranstalter*innen und dem Ordnungsamt, das eine Liste der Teilnehmer*innen verlangt.

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